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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mülleimer an der Hundeauslaufzone in der Haake; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen der S-Bahnlinien S3 und S31; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. eeh-Straßen außerhalb der Zuständigkeit des Bezirksamtes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Vernässungen im Umfeld der Engelbek; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Neugestaltung Seevepassage; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Harburgs Rathausplatz muss für alle da sein; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Widersprüchliche Angaben zur Kontaminierung der ehemaligen Mülldeponie Kiesbarg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Mehrgenerationenhaus: Finanzierungszusage des Bezirkes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sanierungsbedarf der bezirklichen Straßen im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - DB Regio übernimmt Metronom-Verbindung nach Cuxhaven; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Antrag SPD betr.: Kinderspielplatz in Waldfrieden; Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 auch vor der Kita Wunderland in der Francoper Straße; Antrag SPD betr.: Sachstand nord-westlicher Zugang zum Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr.: Öffentliche Toilette Rehrstieg Galleria Neuwiedenthal; Antrag SPD betr.: Entsorgung von Dämmstyropor; Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Antrag Neue Liberale betr. Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Der Grasfrosch - Harburgs Patentier; Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Querungshilfe Milchgrund; Antrag CDU betr. Ursachen und Schadensbeseitigung Großfeuer vom 02.01.2012; Antrag AfD betr. Unfälle mit Personenschäden im Bereich der S-Bahnen S 3 und S 31; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus; Flüchtlingsunterbringung - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin II (Referenten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der Kliniken Asklepios, Groß-Sand und Helios); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag SPD betr. Gesundheitsförderung - für Kinder und Jugendliche (Referentin der Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V.); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden; Antwort zum Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Muslimische Bestattungen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antwort zur Anfrage der SPD betr. Versorgungsstärkungsgesetz und medizinische Versorgung in Harburg (Überwiesen - weiteres Verfahren); Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung;

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Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Vorstellung/Abstimmung der Leitlinien inkl. Ergebnisse der Planungswerkstatt (Referentin des Bezirksamtes); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept; Antrag CDU betr. Zentraler Koordinationsstab Flüchtlinge (ZKF) (Referentin der BASFI); Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"? (Referentin der BASFI); Antrag Grüne betr. Willkommensbüro Harburg (Interkulturelles Forum Harburg) des DRK (Referentin des DRK); Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Moorgürtel - Naturschutzgebiet für Tiere únd Pflanzen und deren Lebensräume erhalten und weiter entwickeln (Referent der Behörde für Umwelt und Energie); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplanes für das Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg? (Referent der Hamburg Energie GmbH); Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg (Referentin der Behörde für Umwelt und Energie); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Lärmaktionsplan - Harburg beruhigt sich; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg (Überwiesen - weiteres Verfahren); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahmen zum Antrag Grüne betr. Initiative des Bezirks Harburg für die Verwendung von weniger Einwegbechern zum aktiven und praktischen Umweltschutz; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme der BWVI zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulversuche im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Buskehre "Majestätische Aussicht"; Stellungnahme Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide?; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antwort zur Anfrage SPD betr. Profiloberstufen an den weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg (Schulregion 21 / Harburg und Schulregion 22 / Süderelbe; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Abschaltungen von Strom, Gas und Wasser in privaten Haushalten in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Wirksamkeit des "Melde-Michel"; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Zentralen Erstaufnahmen in den Sommerferien; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Teilumbenennung Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ruhestörung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE betr. Öffentliche Toiletten in Neugraben; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Verkehrsplanung Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wie stellt sich die Situation der ambulanten Hilfen im Bezirk Harburg in den letzten Jahren dar?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Mehr Sicherheit am Flutende; Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antrag CDU betr. Unklarheiten Hundeauslaufzonen; Antrag CDU betr. Zugang Geschäftsstelle HarAlt, Rieckhoffstraße 6; Antrag CDU betr. Einheitliche Vertretungsregelung bei der Ausschussbetreuung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Aktueller Stand zur Renovierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Binnenhafen Harburger Brücken - Freiraumplanung (Vorstellung durch die Verwaltung und das Planungsbüro); Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen (Überwiesen - Weiteres Verfahren); Anfrage SPD betr. Wohnungsbau in Hamburg (Aktualisierte Ergebnisse); RISE - Innenstadt Harburg (Vorstellung stadtplanerischer Aspekte durch die Verwaltung); Schule Ohrnsweg - Sportflächenkonzept (Vorstellung des Konzeptes durch die Verwaltung); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ein Sportplatz für Sandbek; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Neuland 23; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Auswertung Träger öffentlicher Belange (Bericht durch Vertreterinnen / Vertreter des Büros Evers & Küssner); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung (Logistikflächen Neuland) - Bericht über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen einschl. Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Berichterstattung durch Vertreterinnen / Vertreter der Verwaltung); Antrag SPD betr. Wohnungsbau - Vertrag für Hamburg (Sachstandsbericht durch Vertreterinnen / Vertreter der Verwaltung); Antrag CDU betr. Neue Zielmarken des Baudezernenten (Bericht des Baudezernenten); Vorschlag für ein geplantes Gutachtenverfahren - Seeveviertel (- Vorstellung durch die Verwaltung - Beschluss des Ausschusses); Antrag Neue Liberale betr. Was passiert mit den 1,2 Mio. € für Harburgs City?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung AfD betr. Bürgervertrag Neugraben-bezirkliches Vorbild oder Nebelkerze des Senates?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Neuer Vertrag für Hamburg ((Debatte 1 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligungsverfahren u. Anhörungen frühzeitig transparent machen! Vorhaben mit geplanten Anhörungen u. Bürgerbeteiligung frühzeitig online veröffentlichen ((Debatte 2 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. Verkehrszählung Bremer Strasse ((Debatte 3 - AfD)); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser ((Debatte 4 - SPD)); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben ((Debatte 5 - CDU)); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag Grüne sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 6 - GRÜNE)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Eine Gedenktafel für den "Train of Hope - Zug der Hoffnung" ((Debatte 7 - DIE LINKE)); Busverbindungen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes ((Debatte 8 - SPD)); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Goethe-Schule; Interfraktioneller Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule ((Debatte 9 - CDU)); Interfraktioneller Antrag betr. Neugestaltung Vorplatz Goethe-Schule; Antrag Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag Neue Liberale betr. Geplante Stellenstreichungen in der Verwaltung transparent machen! Aussagekräftigen Konsolidierungsplan erstellen u. der BV zugänglich machen; Antrag Neue Liberale betr. Ehrenamtspreise in Harburg müssen ihren eigenen Stellenwert behalten - keine Zusammenlegung von Integrationspreis oder Nachhaltigkeitspreis mit anderen Ehrenamtspreisen; Antrag Neue Liberale betr. Sparen ja, aber vernünftig, bürgerfreundlich und transparent! Folgeprojekte aus dem bezirksübergreifenden Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vorstellen - Mitwirkung und Einsichtnahme der BV ermöglichen.; Antrag GRÜNE betr. Pilotaktion in Harburg "Schwimmen für Mädchen und Frauen im MidSommerland"; Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Kunstwerk Winsener Straße/Hohe Straße; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Angstraum unter der B75 - Soziale Kontrolle verbessern; Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Barrierefreiheit; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bedarfe zur Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte Menschen in Harburg feststellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit; Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/AfD/Abgeordnete Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg: Evaluation statt Bericht - Sonderauswertung zur Kooperation von Schulen mit Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe bringt wenig Erkenntnis; Antrag SPD betr. Schulweg sicherer im Schanzengrund gestalten, Überquerungshilfe prüfen; Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Grüne/Neue Liberale betr. Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?; Antrag Grüne betr. Für einen Beachclub im Binnenhafen - ohne Vetternwirtschaft; Neuwahlen - eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger - eines beratenden Mitgliedes (in der Mädchenarbeit erfahren) im Jugendhilfeausschss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2016; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.05.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vorbescheidsverfahren Neuländer Quarrée; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße; Bündnis für den Radverkehr; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung; Mitglied des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität (Bericht durch einen Vertreter der TUHH); Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Helmsweg / Bleicherweg (Bericht über den aktuellen Stand durch die Verwaltung und den Investor); Umwandlung von besonders geschützten Wohngebieten und von Geschäftsgebieten in andere Baugebietskategorien (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Wohnungsbauprogramm 2016 - Vorstellung der Änderungen aus der Behördenbeteiligung und Beschluss des Programms; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden! (Weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Einsetzung von "Runden Tischen"; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Verbesserung der Busverbindung der Linie 150 vom Bahnhof Altona-Othmarschen-Waltershof-Finkenwerder nach Neuenfelde und Cranz; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Unkenntliches Verkehrszeichen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Antwort zur Anfrage der SPD betr. Versorgungsstärkungsgesetz und medizinische Versorgung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kompetenzabgrenzung zwischen Bezirksversammlung und Jugendhilfeausschuss; Antwort zur Anfrage CDU betr. Kampfmittelsondierung im Bebauungsgebiet Neugraben-Fischbek (NF) NF 65, NF 66 und NF 67; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Mögliche Nutzung des Grundstückes des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Veränderungen des Kunstwerks "niemandes land" von Piet Trantel; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Rechtsänderung Villenviertel Heimfeld; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Ablehnung Befreiungen Bauvorhaben Neuländer Quarree - Stadtplanungsausschuss vom 04.04.2016; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Denkmalschutz der Röttiger-Kaserne; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Der Sommer ist da - aber wann kann der Beach Club eröffnen?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Zwangsräumungen in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Neue Liberale betr. Neugrabens gefährliche Kreuzung für Radfahrer; Antrag GRÜNE betr. Radwegführung Harburger Ring vor dem Harburg Center; Antrag GRÜNE betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur; Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Modelprojekt in Hamburg - Stärkung einer kinderfreundlichen Umgebung in Hamburger Flüchtlingsunterkünften; Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antrag CDU betr. Entwicklung der Parkplatzsituation im Bereich EKZ Marmstorf; Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; Antrag SPD betr. Parkende Fahrzeuge des gewerblichen Güterverkehrs in Wohngebieten; Antrag SPD betr. Ruhebank am Gutsbrack in Francop; Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe; Antrag AfD betr. Berufsorientierung an Hamburger Schulen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage über die Vergabe einer Problem-Potential-Analyse im Zuge der Anmeldung eines neuen Fördergebietes "Neugraben-Fischbek" im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Berichterstattung der Verwaltung zur Drucksache 20-1301 - Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Bündnis für den Radverkehr; Anlage zum Vertrag Bündnis für den Radverkehr in Harburg; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag AfD betr. Alkoholverkauf an Minderjährige (Bericht der Verwaltung); Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen! (Referent der Kassenärztlichen Vereinigung); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg (Referenten der Kassenärztlichen Vereinigung und der BGV); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung Süderelbe (Referenten der Kassenärztlichen Vereinigung und der BGV); Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit. (Bericht der Verwaltung); Anfrage SPD betr. Grundwasser - Messstellen in Harburg (mit Antwort) (überwiesen - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Muslimische Bestattungen im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentlich-rechtliche Unterbringung Lewenwerder; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße Lewenwerder für die öffentlich-rechtliche Unterbringung sowie die Verlängerung der Nutzung des bestehenden Standortes an der Straße Lewenwerder (liegt vor); Stellungnahme der Grünen zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Lewenwerder; Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG; Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung städtischer Grundstücke an der Straße Lewenwerder für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme zu Lewenwerder II (Anhörung gemäß § 28 BezVG); Neue beantwortete Drucksachen; Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen (liegt vor); Antrag der Abgeordneten Martin Hoschützky, Rainer Bliefernicht (CDU) und Fraktion betr. Überprüfung der Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich Hannoversche Straße, Moorstraße, Ausfahrt Busbahnhof Harburg; Anfrage der Abgeordneten Dr. Hanno Hintze, Berthold von Harten (CDU) und Fraktion betr. Notfallversorgung durch die Harburger Krankenhäuser (liegt vor); Anfrage DIE LINKE betr. Aktuelle Situation der Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) Neuländer Platz und der Dependance auf dem Schwarzenberg (liegt vor); Anfrage AfD betr. Zukunft der Graffiti - Wall of Fame; Anfrage AfD betr. Illegale Müllentsorgung im Bezirk Harburg; Anfrage GRÜNE betr. Wohnschiff "Transit" im Harburger Binnenhafen (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Angebot bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH) im Bezirk Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage neue Liberale betr. Wo bleibt der Radverkehrsbeauftragte für Harburg? (liegt vor); Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Klassifikation der Bezirksstraßen (liegt vor); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße"; Antrag CDU betr. Vermüllung und Verwahrlosung Cuxhavener Straße 400; Antrag CDU betr. Arbeitslosigkeit im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fahrrad- und Fußweges am Rehrstieg zwischen Kleinfeld und Neuwiedenthaler Straße; Antrag CDU betr. Science College; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Rüge für Ablauf eines Baugenehmigungsverfahrens in Neugraben/Fischbek; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! betr. Kinderbetreuung in der ZEA Schwarzenberg auch unter 3 Jahren gewährleisten; Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in der Straße "Petershof"; Antrag SPD betr. Einbrüche in Ladengeschäfte in der Lüneburger Straße; Antrag SPD betr. Wirtschaftsfaktor Hochschule; Benennungen der SPD für den Stadtteilbeirat "zentrum Neugraben/Bahnhofssiedlung/Petershofsiedlung"; Benennung der SPD für den Stadtteilbeirat Neuwiedenthal (Vertreter); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentliches Urinal auf dem Seeveplatz; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Sachstandsbericht zum Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend"; Antrag Grüne betr. Anerkennung und Wertschätzung von Ehrenamt in Harburg fördern; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überschwemmungsgebiete; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek (liegt vor); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben (liegt vor); Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (liegt vor); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf (liegt vor); Kleine Anfrage Die Linke betr. Beach Club; Anfrage Neue Liberale betr. Soziale Sicherung für Flüchtlinge in Harburg: Gibt es eine vorausschauende Planung für den steigenden Personalbedarf in den Verwaltungen?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Beteiligung der Regionalausschüsse bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO; Antrag SPD betr. Impfschutz in Harburg; Antrag SPD betr. Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen; Antrag SPD betr. Transparenzgesetz; Antrag GRÜNE betr. Biotonnen zur Mülltrennung im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE betr. Innovationscampus Green Technologies realisieren und Hilke-Häuser retten!; Antrag GRÜNE betr. Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Antrag Neue Liberale betr. Personalbemessung Grundsicherungsamt; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?; Berichterstattung zum Regionalpark Rosengarten; Ermächtigung für BVG;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg (Vorstellung des Systems "Open Slides" durch Herrn Pöltl ); Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Antrag Grüne betr. Partizipation ermöglichen - Leitlinien für bessere Bürgerbeteiligung erarbeiten (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg? (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Zukunft des Schwarzenbergplatzes (Ermächtigung des Hauptausschusses durch die Bezirksversammlung zur ggf. erforderlichen Beschlussfassung); Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU (mit Antwort) betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg (liegt vor); Anfrage DIE LINKE (mit Antwort) betr. Autohausalarm (liegt vor); Anfrage AfD (mit Antwort) betr. Studentenwohnheime in Harburg (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Parken in zweiter Reihe auf Harburgs Straßen (liegt vor); Antrag CDU (mit Antwort) betr. Desolater Fahrbahnzustand Stader Straße (liegt vor); Antrag CDU (mit Antwort) betr. Bushaltestelle 142 - Am Schwarzenberg Campus (siehe Anlage); Anfrage Grüne betr. Umwidmung der A 253; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sanierung des Fuß- und Radweges an der Bremer Straße stadtauswärts zwischen Gottschalkring und Friedhofstraße (siehe Anlage); Antrag SPD (mit Antwort) betr. B 73 - Straßenschäden im Bereich Stader Straße (liegt vor); Antrag SPD (mit Antwort) betr. Fertigstellung der Nincoper Straße (liegt vor); Anfrage SPD (mit Antwort) betr. Medizinische Versorgung in Harburg - Ergebnisse des Morbiditätsatlas für Harburg (siehe Anlage); Antrag SPD (mit Antwort) betr. Die Verkehrssituation vor dem Waldorfkindergarten Falkenbergsweg sicherer gestalten; Anfrage Neue Liberale (mit Antwort) betr. Erstmalig endgültig herzustellende Straßen (eeh-Straßen) in Harburg (siehe Anlage); Antrag Neue Liberale betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Fahrraddiebstähle und Vandalismus im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage AfD (mit Antwort) betr. "Online-Wegewart" des Bezirksamtes Harburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) (mit Antwort) betr. Akute Einsturzgefahr oder alles halb so schlimm? (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Lärm auf Bolzplätzen (liegt vor); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Feststellungen über den Zustand der B73 (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Geschwindigkeitsbegrenzung Teilstück B73 (Stader Straße) (siehe Anlage); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (mit Antwort) betr. Winsener Straße - Stau reduzieren; Kleine Anfrage AfD betr. Spielplatzsituation in Harburg; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Fragwürdige Radverkehrsförderung am Beispiel Striepenweg; Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Behördensoftware JUS-IT; Antrag CDU betr. 1 Jahr Hans-Fitze-Haus in Harburg; Antrag CDU betr. Sauberkeit in den S-Bahn Stationen; Antrag CDU betr. Überfüllte und defekte Müllbehälter; Antrag CDU betr. Gewerbemäßiges Betteln in der Harburger Innenstadt; Antrag CDU betr. Beseitigung von Lücken im Melderecht; Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Harburger Wochenmarkt - Stromversorgung; Antrag CDU betr. Wegeverbindung Bf. Harburg - Binnenhafen; Antrag CDU betr. HVV-Buslinie 245 über den Harburger Ring führen; Antrag CDU betr. Sanierung östl. Bahnhofskanalklappbrücke; Antrag CDU betr. Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes; Antrag CDU betr. Halteverbot Sandbek; Antrag CDU betr. Harburgs repräsentativer Rathausplatz; Antrag AfD betr. Optimierung des Online-Wegewartes; Antrag Grüne betr. Sicherer Schulweg über den Milchgrund und den Eißendorfer Pferdeweg; Antrag Grüne betr. Dialog macht Schule; Antrag SPD betr. Der Verkauf von Autos mittels Werbekarten ist ein Ärgernis; Antrag SPD betr. Umbenennung der Bushaltestelle "Kaserne Fischbek" (Linie 240); Antrag SPD betr. Kohlekraftwerk Moorburg - Transparenz für die Bevölkerung; Antrag SPD betr. Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Striepenweg 31; Beschlussempfehlungen von Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg;

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Tagesordnungspunkte: Verspätetes Einreichen von Anträgen; Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (s. Anlage); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm- und Schadstoffbelastung in der Winsener Straße endlich beginnen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag GRÜNE/SPD/CDU betr. Keine Nachverdichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Harburg Kern! (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Verlegung Autobahnraststätte Stillhorn (liegt vor); Anfrage Neue Liberale betr. Straße Am Frankenberg - angepasste Geschwindigkeit, Kurvenradien hinterfragen, Status als Hauptverkehrsstraße belegen (liegt vor); Anfrage SPD betr. Akutversorgung von Flüchtlingen in Krankenhäusern und deren Rücktransporte in die Zentrale Erstaufnahme (liegt vor); Antrag CDU betr. Behindertenschutz bei StadtRad-Stationen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Blindenleitstreifen Treppenanlage Gloria-Tunnel (siehe Anlage); Anfrage CDU betr. Aktueller Stand zur Veräußerung des Grundstücks des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg (liegt vor); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Temporeduzierung vor dem Kindergarten Francoper Straße (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Taktverdichtung der Buslinie 240; Antrag SPD betr. Neuer Name für Bushaltestelle Kasernenstraße/TU Harburg (siehe Anlage); Anfrage Grüne betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk und zu den Finkenwerder Landungsbrücken (liegt vor); Antrag Grüne betr. Ausgleichsmaßnahmen für den Naturschutz (siehe Anlage); Anfrage Die Linke betr. Erreichbarkeit der Beschäftigten in den Jobcentern (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Schwimmunterricht an Harburger Schulen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Zahnputzräume an Ganztagsgrundschulen (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Staubildung B 73 (siehe Anlage); Antrag CDU betr. HVV-Buslinie 245 über den Harburger Ring führen (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Hundeauslauffläche südlich der Buskehre Falkenbergsweg (Waldfrieden) (liegt vor); Antrag CDU betr. Halteverbot Sandbek (siehe Anlage); Antrag AfD betr. Optimierung des Online-Wegewartes (siehe Anlage); Kleine Anfrage Grüne betr. Koordination für Flüchtlinge (liegt vor); Antrag SPD betr. Erdölförderstätte "Groß Hamburg 2" in Sinstorf - Öffentliche Informationsveranstaltung (siehe Anlage); Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was ist los mit dem Freibad Neugraben? (liegt vor); Antrag SPD betr. Ampelschaltung Hannoversche Straße/Seevestraße optimieren (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten im westlichen Eißendorf verbessern (siehe Anlage); Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten in Rönneburg verbessern (siehe Anlage); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Umgestaltung des Fahrradweges Ecke Rehrstieg/Neuwiedenthaler Bahnhof (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Wartezeiten im Kundenzentrum Harburg und Süderelbe (liegt vor); Anfrage CDU betr. Hundeauslauffläche südlich der Buskehre Falkenbergsweg (Waldfrieden) (siehe Anlage); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Sportplatz Lichtenauerweg (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einrichtung einer Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) im Bezirk Harburg (siehe Anlage); Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen! (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Freilichtbühne im Stadtpark (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Neuer Liegeplatz für das "Medienschiff Bruno" (siehe Anlage); Anfrage GRÜNE betr. Kündigung des Pachthofes Moorburger Elbdeich 275 und des Pachtlandes (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Brücke westlicher Bahnhofskanal (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Keine Genehmigung für die Pontons am Neuländer Baggersee (siehe Anlage); Kleine Anfrage AfD betr. Perspektiven für die Messe "Harburger Handwerks-& Bautage" 2016 (siehe Anlage); Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden:; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig? (liegt vor); Antrag GRÜNE betr. Für eine Buslinie über die Rönneburger Straße ins Langenbeker Feld (liegt vor); Antrag CDU betr. Buslinie zur Erschließung des Langenbeker Feldes; Antrag CDU betr. Skateanlage Neuwiedenthal; Antrag CDU betr. Sicherer Schulweg Ecke Heimfelder Straße - Kiefernberg; Antrag CDU betr. Ausschilderung CU-Arena; Antrag CDU betr. Brötchenposse Neugraben; Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"; Antrag SPD betr. Wo bitte geht´s zur Erstaufnahme?; Antrag SPD betr. Produktionsschule Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. AK Harburg - nachgefragt; Antrag SPD betr. Fahrradstellplatzanlage S-Bahnhof Neuwiedenthal am Striepenweg; Antrag Grüne betr. Weiternutzung Pachthof Moorburger Elbdeich; Antrag AfD betr. "Achtung Wildwechsel" am Falkenbergsweg; Antrag AfD betr. Aufhebung der seit ca. 2 Monaten bestehenden Parkverbote Rehrstieg Neugraben; Mitteilung Neue Liberale betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. LZA Bremer Straße/Harburger Rathausstraße; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Livestream Bezirksversammlung; Raumsituation Rathaus und SDZ; Verlagerung des Stadtreliefs Harburg; Unterbringung von Flüchtlingen - Flächenakquise; Umbenennung eines Teils der Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2016 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage); Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage AfD betr. Infektionskrankheiten an mehreren Standorten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Hamburg; Anfrage AfD betr. Nachfrage- und Nutzungsstatistik des StadtRAD Hamburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Brandschutzkonzept Pavillondörfer Am Radeland und Cuxhavener Straße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. SAGA-Wohnungsbau Denickestraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Betreuungsgeld im Bezirksamtsbereich Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Torbauten nördlicher Ausgang S-Bahnhof Neugraben (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Falkengraben und Scheidebach (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Lärm auf Bolzplätzen (II) (liegt vor); Kleine Anfrage SPD betr. Stromanschlüsse für den Wochenmarkt am Sand (liegt vor); Anfrage Grüne betr. Subventionierung von Schulmilch; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was passiert in Harburg City? Was wird aus dem Schweizer Hof? (liegt vor); Große Anfrage Neue Liberale betr. Torbauten Neugraben, nördl. Bahnhofsvorplatz, NF 65; Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Nachbewilligung von Haushaltsmitteln (liegt vor); Große Anfrage Die Linke betr. Harburg für Alle! - Aus den Augen, aus dem Sinn? Rechte der Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen stärken. Keine Misshandlungen in stationären Einrichtungen dulden.; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Einrichtung eines neuen Standortes der Zentralen Erstaufnahme auf dem Gelände des ehemaligen OBI-Baumarktes Geutensweg / Aschenland (siehe Anlage); Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Winternotprogramm 2015 im Bezirk Harburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?; Neue Anträge; Antrag Grüne betr. Tourismuskonzept für den Hamburger Teil des Alten Landes; Antrag Grüne betr. Projekt Ankerstelle - Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen; Antrag Grüne betr. Unübersichtliche Einmündungsbereiche aus dem Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandhaltung des Kunstrasenplatzes am Jägerhof; Antrag CDU betr. Gefahrenbeseitigung Wanderwege Fischbeker Heide; Antrag CDU betr. Hinweis auf WC-Anlage im Bahnhof Harburg; Antrag SPD betr. Erhaltung des Dorfkerns von Marmstorf; Antrag SPD betr. Unregelmäßige und gänzlich ausbleibende Postzustellung; Antrag SPD betr.UNESCO - Weltaktionsprogramm 2015-2019 Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene durch Bildung voranbringen!; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Präsentation von Archäologischen Funden im Harburger Schloss; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Mitteilung AfD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Reihenfolge der Debattenanmeldung und der Anmeldung eines Themas zur Aktuellen Stunde; Reihenfolge der nicht zur Debatte angemeldeten Tagesordnungspunkte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen (Drs. 20-1402); Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Befreiung nach § 31 (2) Baugesetzbuch; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese), hier: Feststellung des Bebauungsplanes; Interfraktioneller Antrag betr. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe stärken - Finanzielle Ausstattungen an zukünftigen Bedarfen orientieren; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen ((Debatte 2 - SPD)); Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder" ((Debatte 3 - CDU)); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung Süderelbe ((Debatte 4 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Digitalen lokalen Marktplatz für regionale Händler aus Harburg und der Metropolregion auf den Weg bringen ((Debatte 5 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen ((Debatte 6 - AfD)); Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren ((Debatte 7 - SPD)); Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße II ((Debatte 8 - CDU)); Antrag Grüne betr. Für den Wissenschaftsstandort Hamburg-Harburg - Gegen Pläne der Handelskammer zur Zerstückelung der TUH ((Debatte 9 - Grüne)); Antrag Neue Liberale betr. Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Tourismus; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburg braucht ein Freizeit- und Tourismuskonzept; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Runder Tisch "Tourismus"; Bürgerbeteiligung; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bürgerbeteiligung im Bezirk dauerhaft sicherstellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einsetzung von "Runden Tischen"; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Kesselhaus ehemaliges Allgemeines Krankenhaus Harburg; Antrag CDU betr. Ehemalige Röttiger Kaserne - Gebäude an der B 73 unter Denkmalschutz stellen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Kinder- Jugend- und Familienhilfe stärken. Gemeinsame Planung Jugendamt und Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialer Wohnungsbau für alle, statt nur Pavillonsiedlungen für Geflüchtete; Antrag SPD betr. Rampen an Harburger Schleuse; Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Antrag Grüne betr. Sofortige Erhöhung der Mittel für die "Offene Kinder- und Jugendarbeit"; Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek"; Genehmigung der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 06.04.2016 (Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erstversorgung junger Flüchtlinge); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.02.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entscheidung über den Umgang mit Bauanträgen für Wettbüros; Sondermittelantrag BVG 15/041 - Unternehmer ohne Grenzen betr. Zuwendung für Projekt-fortführung "Lokale Ökonomie Harburg" (Drs. 20-1149); Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Wohnungsbauprogramm 2016 - Beschluss der Steckbriefe; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Sandbek West); Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Euroboden; Wohnungsbauvorhaben am Neugrabener Bahnhof; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!; Planverfahren: Harburgs Seevepassage soll attraktiver werden; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Benennung einer Verkehrsfläche betr. Erschließungsstraße in Neugraben; Empfehlung des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal betr. Zuwegung zur S-Bahn vom Striepenweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek; Erweiterung Phoenix Center; Dringlichkeitsanträge; Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE - Wie geht es weiter mit der CU Arena?); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Neue Liberale, Linke und AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16-012 (Drs. 20-1412), Kulturwerkstatt Harburg e.V., Fähre zum 16. Harburger Binnenhafenfest "Leinen Los" am 03.-05. Juni 2016; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG betr. "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung" in der Cuxhavener Straße 186 a-c; Gemeinsame Stellungnahme der CDU und der SPD zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Erstversorgungseinrichtung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge Cuxhavener Straße 186 a-c; Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität ((Debatte 1 - SPD)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400 ((Debatte 2 - CDU)); Bündnis für den Radverkehr; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr ((Debatte 3 - SPD)); Antrag Grüne betr. Bezirkliche Stellungnahme zum Bündnis für den Radverkehr; Antrag Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg-Heimfeld erhalten - Entscheidungshoheit muss beim Bezirk bleiben ((Debatte 4 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. "Stuttgarter Weindorf" in Harburg ((Debatte 5 - AfD)); Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich ((Debatte 6 - SPD)); Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz ((Debatte 7 - CDU)); Antrag Grüne betr. Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften ((Debatte 8 - Grüne)); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode? Es kam doch alles ganz anders als geplant!; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg; Antrag Grüne betr. Verteilung von Asylsuchenden aus Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich vom Liedenkummer Bogen bis Neuer Fährweg; Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Antrag SPD betr. Muslimischer Friedhof in Harburg; Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich; Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge; Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"; Antrag Grüne betr. Sicherheit insbesondere für Frauen auf Großveranstaltungen und im öffentlichen Raum erhöhen; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrool; Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion und zum Aufstellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Fußgängerbrücke Neugraben hier: Meinungsbild im Stadtteilbeirat vom 13.04.16 und im Regionalausschuss Süderelbe am 20.04.16; Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage));

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Aktuelle Stunde (keine Anmeldung); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 - Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gem. §28 BezVG; Stellungnahme der SPD zur Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017; Stellungnahme der CDU betr. Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017; Straßenbauprogramm 2016/2017; Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide? ((Debatte 1 - CDU)); Feuerwehr ((Debatte 2 - SPD)); Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Antrag SPD betr. Feuerwehr im Bezirk Harburg; Baugemeinschaften ((Debatte 3 - Neue Liberale)); Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg?; Antrag Neue Liberale betr. Soziale Vielfalt leben - Baugemeinschaften im Vogelkamp; Antrag AfD betr. Spendenportal für Spielgeräte ((Debatte 4 - AfD)); Kompetenzzentren für Altersmedizin ((Debatte 5 - SPD)); Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin II; Antrag Grüne betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin; Vermüllung Seevekanalufer; Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz ((Debatte 6 - CDU)); Antrag DIE LINKE betr. Antrag CDU - Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Drs. 20-1532); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag der Grünen und der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster, FDP betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 7 - Grüne)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Schutzbunker; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Denkmalschutz für den Atomschutzbunker in der S-Bahnstation Harburg-Rathaus ((Debatte 8 - DIE LINKE)); Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antrag SPD betr. Mercedes-Benz investiert am Standort Harburg in die Zukunft ((Debatte 9 - SPD)); Rückgang der Flüchtlingszahlen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Rückgang der Flüchtlingszahlen nutzen und für eine gerechtere Verteilung in der Stadt sorgen!; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Möglichkeiten durch Rückgang der Flüchtlingszahlen?; Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Antrag CDU betr. Frühzeitige Beteiligung bei Auslobungstexten; Antrag Neue Liberale betr. Öffentlichkeit soll mehr Einfluss auf Gestaltung des Hotelneubaus am Veritaskai erhalten; Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg?; Antrag Grüne betr. Kostenloser Service für hilfsbedürftige Senioren in Harburg; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich an der Hasselwerder Straße bis zum Neuenfelder Fährweg; Volleyballsport; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Volleyball und Breitensport im Bereich Fischbek stärken und auf zukunftsfähige Beine stellen.; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Spitzenvolleyballsport im Bezirk Harburg; Angebote Midsommerland; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Aquagymnastikangebot im MidSommerland erhalten; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland ((Einstimmige Beschlussfassung erfolgte am 17.05.2016 in der Sitzung des Hauptausschusses)); Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 26. April 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Städtebaulicher Wettbewerb zum Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 67 - Kenntnisnahme der Auslobung; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes für den Harburger Binnenhafen vom 25.10.2012 und des Erläuterungsberichtes vom 02.01.2012; Stadtteilbeirat Neugraben betr. Meinungsbild zur Nachbesetzung der Plätze in den Rubriken "Organisationen" und "Bewohner"; Wohnungsbauprogramm 2016 - Vorstellung der Änderungen aus der Behördenbeteiligung und Beschluss des Programms; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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