Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg (Vorstellung des Systems "Open Slides" durch Herrn Pöltl ); Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Antrag Grüne betr. Partizipation ermöglichen - Leitlinien für bessere Bürgerbeteiligung erarbeiten (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. LiquidFeedback: Eine neue Form von Bürgerbeteiligung auch für Harburg? (Antrag liegt vor - weiteres Verfahren); Zukunft des Schwarzenbergplatzes (Ermächtigung des Hauptausschusses durch die Bezirksversammlung zur ggf. erforderlichen Beschlussfassung); Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU (mit Antwort) betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg (liegt vor); Anfrage DIE LINKE (mit Antwort) betr. Autohausalarm (liegt vor); Anfrage AfD (mit Antwort) betr. Studentenwohnheime in Harburg (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Parken in zweiter Reihe auf Harburgs Straßen (liegt vor); Antrag CDU (mit Antwort) betr. Desolater Fahrbahnzustand Stader Straße (liegt vor); Antrag CDU (mit Antwort) betr. Bushaltestelle 142 - Am Schwarzenberg Campus (siehe Anlage); Anfrage Grüne betr. Umwidmung der A 253; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sanierung des Fuß- und Radweges an der Bremer Straße stadtauswärts zwischen Gottschalkring und Friedhofstraße (siehe Anlage); Antrag SPD (mit Antwort) betr. B 73 - Straßenschäden im Bereich Stader Straße (liegt vor); Antrag SPD (mit Antwort) betr. Fertigstellung der Nincoper Straße (liegt vor); Anfrage SPD (mit Antwort) betr. Medizinische Versorgung in Harburg - Ergebnisse des Morbiditätsatlas für Harburg (siehe Anlage); Antrag SPD (mit Antwort) betr. Die Verkehrssituation vor dem Waldorfkindergarten Falkenbergsweg sicherer gestalten; Anfrage Neue Liberale (mit Antwort) betr. Erstmalig endgültig herzustellende Straßen (eeh-Straßen) in Harburg (siehe Anlage); Antrag Neue Liberale betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen (siehe Anlage); Anfrage AfD betr. Fahrraddiebstähle und Vandalismus im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage AfD (mit Antwort) betr. "Online-Wegewart" des Bezirksamtes Harburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) (mit Antwort) betr. Akute Einsturzgefahr oder alles halb so schlimm? (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Lärm auf Bolzplätzen (liegt vor); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Feststellungen über den Zustand der B73 (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU (mit Antwort) betr. Geschwindigkeitsbegrenzung Teilstück B73 (Stader Straße) (siehe Anlage); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (mit Antwort) betr. Winsener Straße - Stau reduzieren; Kleine Anfrage AfD betr. Spielplatzsituation in Harburg; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Fragwürdige Radverkehrsförderung am Beispiel Striepenweg; Neue Anträge, die geändert oder nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Behördensoftware JUS-IT; Antrag CDU betr. 1 Jahr Hans-Fitze-Haus in Harburg; Antrag CDU betr. Sauberkeit in den S-Bahn Stationen; Antrag CDU betr. Überfüllte und defekte Müllbehälter; Antrag CDU betr. Gewerbemäßiges Betteln in der Harburger Innenstadt; Antrag CDU betr. Beseitigung von Lücken im Melderecht; Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Harburger Wochenmarkt - Stromversorgung; Antrag CDU betr. Wegeverbindung Bf. Harburg - Binnenhafen; Antrag CDU betr. HVV-Buslinie 245 über den Harburger Ring führen; Antrag CDU betr. Sanierung östl. Bahnhofskanalklappbrücke; Antrag CDU betr. Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes; Antrag CDU betr. Halteverbot Sandbek; Antrag CDU betr. Harburgs repräsentativer Rathausplatz; Antrag AfD betr. Optimierung des Online-Wegewartes; Antrag Grüne betr. Sicherer Schulweg über den Milchgrund und den Eißendorfer Pferdeweg; Antrag Grüne betr. Dialog macht Schule; Antrag SPD betr. Der Verkauf von Autos mittels Werbekarten ist ein Ärgernis; Antrag SPD betr. Umbenennung der Bushaltestelle "Kaserne Fischbek" (Linie 240); Antrag SPD betr. Kohlekraftwerk Moorburg - Transparenz für die Bevölkerung; Antrag SPD betr. Behindertenparkplätze vor dem Ärztehaus Striepenweg 31; Beschlussempfehlungen von Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Barrierefreie Spielplätze für ein menschenfreundliches Harburg;