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Bezirk Harburg, SI/02016/426 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.06.2016

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

29.09.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung AfD betr. Bürgervertrag Neugraben-bezirkliches Vorbild oder Nebelkerze des Senates?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Neuer Vertrag für Hamburg ((Debatte 1 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligungsverfahren u. Anhörungen frühzeitig transparent machen! Vorhaben mit geplanten Anhörungen u. Bürgerbeteiligung frühzeitig online veröffentlichen ((Debatte 2 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. Verkehrszählung Bremer Strasse ((Debatte 3 - AfD)); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser ((Debatte 4 - SPD)); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben ((Debatte 5 - CDU)); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag Grüne sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 6 - GRÜNE)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Eine Gedenktafel für den "Train of Hope - Zug der Hoffnung" ((Debatte 7 - DIE LINKE)); Busverbindungen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes ((Debatte 8 - SPD)); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Goethe-Schule; Interfraktioneller Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule ((Debatte 9 - CDU)); Interfraktioneller Antrag betr. Neugestaltung Vorplatz Goethe-Schule; Antrag Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag Neue Liberale betr. Geplante Stellenstreichungen in der Verwaltung transparent machen! Aussagekräftigen Konsolidierungsplan erstellen u. der BV zugänglich machen; Antrag Neue Liberale betr. Ehrenamtspreise in Harburg müssen ihren eigenen Stellenwert behalten - keine Zusammenlegung von Integrationspreis oder Nachhaltigkeitspreis mit anderen Ehrenamtspreisen; Antrag Neue Liberale betr. Sparen ja, aber vernünftig, bürgerfreundlich und transparent! Folgeprojekte aus dem bezirksübergreifenden Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vorstellen - Mitwirkung und Einsichtnahme der BV ermöglichen.; Antrag GRÜNE betr. Pilotaktion in Harburg "Schwimmen für Mädchen und Frauen im MidSommerland"; Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Kunstwerk Winsener Straße/Hohe Straße; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Angstraum unter der B75 - Soziale Kontrolle verbessern; Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Barrierefreiheit; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bedarfe zur Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte Menschen in Harburg feststellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit; Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/AfD/Abgeordnete Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg: Evaluation statt Bericht - Sonderauswertung zur Kooperation von Schulen mit Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe bringt wenig Erkenntnis; Antrag SPD betr. Schulweg sicherer im Schanzengrund gestalten, Überquerungshilfe prüfen; Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Grüne/Neue Liberale betr. Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?; Antrag Grüne betr. Für einen Beachclub im Binnenhafen - ohne Vetternwirtschaft; Neuwahlen - eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger - eines beratenden Mitgliedes (in der Mädchenarbeit erfahren) im Jugendhilfeausschss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2016; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.05.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vorbescheidsverfahren Neuländer Quarrée; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße; Bündnis für den Radverkehr; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung; Mitglied des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg