Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2016 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage); Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage AfD betr. Infektionskrankheiten an mehreren Standorten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Hamburg; Anfrage AfD betr. Nachfrage- und Nutzungsstatistik des StadtRAD Hamburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Brandschutzkonzept Pavillondörfer Am Radeland und Cuxhavener Straße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. SAGA-Wohnungsbau Denickestraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Betreuungsgeld im Bezirksamtsbereich Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Torbauten nördlicher Ausgang S-Bahnhof Neugraben (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Falkengraben und Scheidebach (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Lärm auf Bolzplätzen (II) (liegt vor); Kleine Anfrage SPD betr. Stromanschlüsse für den Wochenmarkt am Sand (liegt vor); Anfrage Grüne betr. Subventionierung von Schulmilch; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was passiert in Harburg City? Was wird aus dem Schweizer Hof? (liegt vor); Große Anfrage Neue Liberale betr. Torbauten Neugraben, nördl. Bahnhofsvorplatz, NF 65; Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Nachbewilligung von Haushaltsmitteln (liegt vor); Große Anfrage Die Linke betr. Harburg für Alle! - Aus den Augen, aus dem Sinn? Rechte der Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen stärken. Keine Misshandlungen in stationären Einrichtungen dulden.; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Einrichtung eines neuen Standortes der Zentralen Erstaufnahme auf dem Gelände des ehemaligen OBI-Baumarktes Geutensweg / Aschenland (siehe Anlage); Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Winternotprogramm 2015 im Bezirk Harburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?; Neue Anträge; Antrag Grüne betr. Tourismuskonzept für den Hamburger Teil des Alten Landes; Antrag Grüne betr. Projekt Ankerstelle - Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen; Antrag Grüne betr. Unübersichtliche Einmündungsbereiche aus dem Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandhaltung des Kunstrasenplatzes am Jägerhof; Antrag CDU betr. Gefahrenbeseitigung Wanderwege Fischbeker Heide; Antrag CDU betr. Hinweis auf WC-Anlage im Bahnhof Harburg; Antrag SPD betr. Erhaltung des Dorfkerns von Marmstorf; Antrag SPD betr. Unregelmäßige und gänzlich ausbleibende Postzustellung; Antrag SPD betr.UNESCO - Weltaktionsprogramm 2015-2019 Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene durch Bildung voranbringen!; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Präsentation von Archäologischen Funden im Harburger Schloss; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Mitteilung AfD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Reihenfolge der Debattenanmeldung und der Anmeldung eines Themas zur Aktuellen Stunde; Reihenfolge der nicht zur Debatte angemeldeten Tagesordnungspunkte;