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Bezirk Harburg, SI/02016/429 Sitzung des Hauptausschusses vom 13.09.2016

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

18.10.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme der BWVI zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulversuche im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Buskehre "Majestätische Aussicht"; Stellungnahme Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide?; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antwort zur Anfrage SPD betr. Profiloberstufen an den weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg (Schulregion 21 / Harburg und Schulregion 22 / Süderelbe; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Abschaltungen von Strom, Gas und Wasser in privaten Haushalten in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Wirksamkeit des "Melde-Michel"; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Zentralen Erstaufnahmen in den Sommerferien; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Teilumbenennung Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ruhestörung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE betr. Öffentliche Toiletten in Neugraben; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Verkehrsplanung Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wie stellt sich die Situation der ambulanten Hilfen im Bezirk Harburg in den letzten Jahren dar?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Mehr Sicherheit am Flutende; Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antrag CDU betr. Unklarheiten Hundeauslaufzonen; Antrag CDU betr. Zugang Geschäftsstelle HarAlt, Rieckhoffstraße 6; Antrag CDU betr. Einheitliche Vertretungsregelung bei der Ausschussbetreuung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Aktueller Stand zur Renovierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss