Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überschwemmungsgebiete; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek (liegt vor); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben (liegt vor); Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (liegt vor); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf (liegt vor); Kleine Anfrage Die Linke betr. Beach Club; Anfrage Neue Liberale betr. Soziale Sicherung für Flüchtlinge in Harburg: Gibt es eine vorausschauende Planung für den steigenden Personalbedarf in den Verwaltungen?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Beteiligung der Regionalausschüsse bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO; Antrag SPD betr. Impfschutz in Harburg; Antrag SPD betr. Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen; Antrag SPD betr. Transparenzgesetz; Antrag GRÜNE betr. Biotonnen zur Mülltrennung im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE betr. Innovationscampus Green Technologies realisieren und Hilke-Häuser retten!; Antrag GRÜNE betr. Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Antrag Neue Liberale betr. Personalbemessung Grundsicherungsamt; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?; Berichterstattung zum Regionalpark Rosengarten; Ermächtigung für BVG;