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1648 Suchergebnisse für "flüchtlinge unterkunft"

Dargestellt werden die Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung für die Unterbringung Geflüchteter, Schutzsuchender und Wohnungsloser Menschen in Hamburg. Im einzelnen umfasst dies die Zentrale Erstaufnahme (ZEA), auch Ankunftszentrum genannt, die Erstaufnahme (EA) sowie die öffentlich-rechtliche Folgeunterbringung örU, welche sich in die folgenden Unterbringungsarten aufteilt: Wohnunterkünfte (WUK), Unterkünfte Perspektive Wohnen (UPW), Jungerwachsenen-Programm (JEP) sowie Interimsstandorte (INT). Angegeben werden die Kategorie, die Bezeichnung der Unterkunft, die Platzzahl, der Stadtteil, der Bezirk sowie eventuelle Besonderheiten zum Standort. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen (Sollzahl). Die tatsächliche nutzbare Kapazität am Standort kann z.B. aufgrund von Unterbelegung durch ungerade Familienkonstellationen oder Baumaßnahmen abweichen.

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schwerpunkt Geflüchtete; Kurzbericht aktuelle Zugangssituation und Unterbringungsbedarfe (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und der Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben); Kurzüberblick über die Unterbringungssituation in Altona und Sachstände bzgl. neuer Unterkunftsstandorte (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und der Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben); Diskriminierung Geflüchteter in Unterkünften, in denen ein Teil der Sozialleistungen für die Verpflegung einbehalten wird, und mögliche Lösungsansätze (Referent:innen: Vertretungen der Sozialbehörde und von F&W Fördern & Wohnen AöR sowie des Sinti-Vereins Hamburg e.V. zur Förderung von Kindern und Jugendlichen); Situation Geflüchteter Menschen in Altona Sachstandsbericht des Amtes; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Insel e. V. Offene Recycling-Werkstatt Lurup – Anschaffung einer Kunststoff-Plattenpresse Beschlussempfehlung des Amtes (Mit Zustimmung des Hauptausschusses überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 04.11.2024 zur weiteren Beratung. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024); Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. - Seniorenausflüge 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag Bezirks-Senior*innenbeirat Altona – Altonaer Seniorentage 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG) (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 03.12.2024. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE); Altonaer Tag des Ehrenamts 2025; Vorbereitungen Altonaer Solidaritätspreis; Mitteilungen; Hotelkosten für Geflüchtete 2024 Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Geeignete Räumlichkeiten und Finanzierung für eine soziale Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Zuwendungsantrag Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen – Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Verschiedenes; Zelt im Goßlers Park Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der CDU-Fraktion);

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Datensatz 25.01.2025

Zuwanderung Hamburg

Monatliche Zuwanderungszahlen von Wohnungslosen, Teilnehmer Jungerwachsenen-Programm, Wohnberechtigte Zuwanderer und nichtwohnberechtigte Zuwanderer

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Datensatz 25.01.2025

Zuzüge außerhalb HH Hamburg

Monatliche Zahl der Zuzüge von außerhalb Hamburg inklusive Unterteilung nach Familiennachzügen

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Datensatz 23.01.2025

Zuzüge/Auszüge örU Hamburg

monatliche Zahlen zu Zuzügen und Auszügen in öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Bericht über die Ergebnisse 2023 sowie Fortschreibung der Zielwerte für 2024 und Neuausrichtung der Zielwerte für 2028 (Anlage); Beschreibung folgender übergreifender Aspekte: Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Stärkung von Demokratie und Teilhabe, Bildung von Anfang an, berufliche Integration, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Wohnen und Zusammenleben im Quartier, Gesundheitsvorsorge und medizinische Versorgung; Interkulturelle Öffnung der Hamburgischen Verwaltung

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl des vorsitzenden Mitgliedes; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Ausschussregularien/ Künftige Ausschussarbeit; Auftaktveranstaltung Altonaer Vielfaltswoche am 7.10.2024 und Interfraktionelle Arbeitsgruppe Bezirkliche Strategie für ein Zusammenleben in Vielfalt Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Obdachlosenhilfe und Sucht; Drogenkonsum Holstenstraße Eingabe vom 09.07.2024; Verbesserung der Obdachlosenhilfe und Prävention im Bezirk Altona Eingabe vom 02.07.2024; Nutzung des früheren McDonald’s-Pavillons am Bahnhof Altona als Hilfseinrichtung für obdachlose Menschen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen, hier: Geplante Unterkunft auf dem Parkplatz Botanischer Garten (Ohnhorststraße) Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bestätigung von Anfragen an das Soziale Dienstleistungszentrum Altona-West Eingabe vom 22.07.2024; Altonaer Tag des Ehrenamts (Beratungsgegenstand in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 27.05.2024); Mittelabflussberichte; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.12.2023 (Jahresabschlussbericht) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.07.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II zum 2. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 1. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kreislaufwirtschaft praktisch leben - Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Errichtung eines Standortes einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 ; Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. – HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung – Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Tauschboxen – Im Bezirk Altona bald die Ausnahme? Kleine Anfrage von Sören Platten und Gregor Werner (SPD-Fraktion); Verschiedenes ;

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Datensatz 09.08.2024

Belegung ZEA/EA/örU Hamburg

Monatliche Gesamtbelegungszahlen vom Ankunftszentrum, Erstaufnahmen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1; Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2; Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Vorlagen; Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024); Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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Zweites Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen in Einrichtungen; § 1: Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, zuletzt geändert am 15.03.2024; Einfügung § 14 a: Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teilen davon zur Flüchtlingsunterbringung; § 2: Einschränkung des Grundrechtes auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 des Grundgesetzes); § 3: Außerkrafttreten mit Ablauf des 31.03.2026

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Achtung: Dieser Datensatz ist veraltet und wird seit dem 01.01.2024 nicht mehr aktualisiert. Die Daten sind zukünftig zu Teil des Datensatzes "Unterbringung Geflüchteter, Schutzsucher, Wohnungsloser in Hamburg" und werden dort in den Kategorien "Interimsstandorte" (Abkürzung INT) und "Notstandorte" (Abkürzung NOT) dargestellt. Dargestellt werden die öffentlichen Einrichtungen für Schutzsuchende aus der Ukraine. Angegeben werden Straße, Platzzahl, Bezirk und die Aktualität der Angaben. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen. Die tatsächliche Kapazitätszahl kann abweichen.

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Bericht über die Ergebnisse 2022 sowie Fortschreibung der Zielwerte für 2024 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2018 (Anlage); Beschreibung folgender übergreifender Aspekte: Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Stärkung von Demokratie und Teilhabe, Bildung von Anfang an, berufliche Integration, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Wohnen und Zusammenleben im Quartier, Gesundheitsvorsorge und medizinische Versorgung; Interkulturelle Öffnung der Hamburgischen Verwaltung

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Stadtplanungspolitik für geflüchtete Menschen, Anwohner und den Bezirk! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Welche Vorkehrungen kann und muss der Bezirk treffen um dem Thema Energieknappheit und Energiepreisexplosion im kommenden Winter vorzubeugen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-5783; Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Erbbaurecht Tonndorf 35 - Festsetzung wichtiger Eckpunkte für Eigentümer, Pächter und Natur Debattenantrag der AfD-Fraktion ; Dachflächen in Wandsbek für Sport, Erholung und Gemeinschaftsnutzungen besser nutzbar machen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Parkplatzchaos in Eilbek erwartet aufgrund neuer Bewohnerparkgebiete in Uhlenhorst und Hohenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.07.2022; Anträge; Africa Day - aus Erfahrungen lernen, optimierte Veranstaltung planen Antrag der FDP-Fraktion; (Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion ; Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos); Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion; Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion; Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion; "Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Haushaltsangelegenheiten; BV-Beschluss Drs. 21-5179 - Bereitstellung Haushaltsmittel - Streichen einer Parkbank in Regenbogenfarben Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur der Behörde für Kultur und Medien für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche - i.H.v. € 1.050,00 Karpfenfahrt für Senior*innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bildungsverein "Tausche Bildung für Wohnen" in Steilshoop ansiedeln - Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das RISE-Gebiet Tegelsbarg-Müssenredder (TeMu): Kommunalpolitik und Stadtteilbeirat einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Blumenkübel vor der Grundschule Bergstedt sinnvoll platzieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-5733) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1); Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1); Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5208.1); Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1); Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1); Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1); Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1); Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5460.1); Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1); Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1); Zentralisierung der bezirklichen Wohn-Pflegeaufsicht Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2020 (Drs. 21-1239); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1); Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5360); Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5516); Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1); Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1); Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383); Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1); Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568); Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077); Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1); Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1); Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022; Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022; Toilettenhäuschen der Hochbahn - Kostentransparenz für Betrieb und Miete herstellen Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Weiße Flecken in der Busversorgung in Wandsbek - Wo ist die Unterversorgung in den Abendstunden und am Wochenende am stärksten? Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Einladung zum Rundgang mit den Pächtern in Tonndorf 35 sowie Finanzsenator Dressel und der Bezirkspolitik Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022; Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Kostenexplosion in Lohbrügge: Wärmeversorgung in öffentliche Hand! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur geplanten neuen Dauerausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie steht es um die Gedenktafel am Mahnmal für die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museum ohne Sammelplatz: Wie steht es um den Brandschutz? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachfrage zur Drs. 20-1930 - Infotafeln Kurt-A.-Körber-Chaussee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Verlust von Parkplätzen - ehemaliges Penndorf Parkhaus - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zusammenarbeit des Veterinäramtes mit Bergedorfer Tierschutzorganisationen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Warum stehen Ladentüren noch immer offen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Badeunfälle in Bergedorf 2022 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Parkautomaten in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mit Asbest belastete Baustoffe neben Höperfeld 7 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Laubräumung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Leuchten auf dem Dach des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnungsberechtigungsscheine und Dringlichkeitsscheine in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Apothekensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bevölkerungsstruktur in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Vereinheitlichung von Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Justus-Brinckmann-Straße; Tempo 30 im Durchdeich; Neue Stadtradstation in Lohbrügge; Beschlussvorlagen; Quartiersfonds 2023; Vergabe ungebundener Mittel 2023; Anträge; Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle für Impfnebenwirkungen im Gesundheitsamt Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Krahn am Serrahn (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrsberuhigung in der Boberger Furt (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fortführung der Projektidee LAura im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Hamburger Hausbesuche im Bezirk Bergedorf niedrigschwelliger gestalten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sport im öffentlichen Raum im Bezirk Bergedorf stärken! (Verfasserin: CDU-Fraktion); Badeaufsicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Kopfsteinpflaster vs. Radverkehr; Wo finden Bergedorferinnen und Bergedorfer den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene!; Reaktivierung der Bahnlinie Bergedorf-Geesthacht weiter zeitnah voranbringen; Linie 530 (Deichflitzer) über Boberg bis Mümmelmannsberg verlängern; Carsharing auf P+R-Flächen; Beprobung der Wasserqualität des Eichbaumsees; Festplatz Vier- und Marschlande; Beschilderung des Marschbahndamms;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Katastrophale Zustände in der Unterkunft "Curslacker Neuer Deich II" beenden (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Finanzierung von Bergedorfer Projekten über den Quartiersfonds (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Serrahn: Die neue Hafenpromenade Bergedorfs (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden Igel ausreichend geschützt? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Angemeldete Infostände der Linken oder anderen linksextremen Organisationen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Hochwasserschutz in Bergedorf (Antwort); Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist der Grund für die Sandaufschüttungen am Horster Damm? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stadtteilschulen als "Hoffnungsschulen"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); ReBBZ Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bußgelder und Abstellzonen für E-Scooter in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 31.03.2022 und vom 28.04.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge?; Keine Nutzung von Zoom für Online-Sitzungen; Zoom endlich für Online-Ausschusssitzungen nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Förderfonds 2022 Projektantrag; Anträge; Machbarkeitsstudie für einen Fußgängerweg neben den Fahrbahnen der Deichstraßen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tourismusstandort Bergedorf stärken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hauni Maschinenbau GmbH im Bezirk Bergedorf halten! - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung von Straßen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1373 "Umbenennung von Straßen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung Schorrhöhe; Schuleingangsuntersuchungen absichern - bezirklichen Gesundheitsdienst personell stärken (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache 21-1374 "Schuleingangsuntersuchungen absichern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Installation von Querungszeitanzeigern an Lichtsignalanzeigern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Respekt füreinander (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Demenznetzwerk Bergedorf unterstützen! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Einbahnstraßen im Bezirk für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden und Abschlussbericht Hochwasser; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Ansitzstangen für Greifvögel an den Deichen ergänzen; Slipanlagen und Bootsrampen an den Gewässern und der Elbe für die Rettungskräfte einsatzbereit herstellen; Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe;

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Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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Integrations-Ergebnisse 2021 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2017 (Anlage): u. a. Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Sprachförderung, politische Bildung, frühkindliche Förderung, Bildung im Bereich Schule und Hochschule, Berufsausbildung, Teilhabe am Erwerbsleben, Selbständigkeit, berufliche Weiterbildung, freiwilliges Engagement, Kinder- und Jugendarbeit, Beteiligung an Sport und Kultur, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsmarkt, Angaben zum Bereich Gesundheit und Pflege; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

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Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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Integrations-Ergebnisse 2021 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2017 (Anlage): u. a. Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Sprachförderung, politische Bildung, frühkindliche Förderung, Bildung im Bereich Schule und Hochschule, Berufsausbildung, Teilhabe am Erwerbsleben, Selbständigkeit, berufliche Weiterbildung, freiwilliges Engagement, Kinder- und Jugendarbeit, Beteiligung an Sport und Kultur, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsmarkt, Angaben zum Bereich Gesundheit und Pflege; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Mitteilungen des Vorsitzenden; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung HaKuS; Anträge; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eine Heimat für den HFC Falke; Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle; Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse; Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide; Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen; Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße; Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!; Empfehlungen der Ausschüsse; Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße; Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen ; Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022; Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien; Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Sozialbehörde ist jedoch im Gespräch mit den Bezirksämtern inwieweit die bestehende sozialräumliche Infrastruktur rund um die Unterkünfte für Schutzsuchende ausreichend ist oder ggf. aufgestockt werden muss.

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022; Unterkunft Mundsburg Tower; Information zur neuen Unterkunft im Mundsburgtower - Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben; Bericht zum Sachstand der neuen Unterkunft Mundsburgtower - Fördern & Wohnen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Fortführung und Belegung der Wohnunterkunft Große Horst - Sozialbehörde; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen Antrag der FDP-Fraktion; Senioren Begegnungsorte auf öffentlichen Plätzen etablieren Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022 4. Unterkunft Mundsburg Tower 4.1. Information zur neuen Unterkunft im Mundsburgtower - Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben 4.2.

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Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Haushaltslage 2022

Link zur Ressource: Akte: 300.1204.007 Von den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII übernimmt der Bund annähernd 74 % der Kosten.` Zudem zahlt der Bund den Ländern und Kommunen 2022 für den Zeit raum vor dem 1.

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Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen

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Ausschreibungsunterlagen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg – Harburg (Am Röhricht)

Link zur Ressource: Akte: 122.30-6-7-2-8 Bewohnerinnen und Bewohner aus den Unterkünften in Neugraben-Fischbek sind nach Möglichkeit nicht in die Unterkunft Neuenfelder Fährdeich zu verlegen.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Eigentumnachweis 23 / 7 Ansichten - Wohnhaus 23 / 8 Ansichten - Wohnhaus u. Verwaltung 23 / 30 Brandschutzkonzept 23 / 31 BSK Grundriss / Erdgeschoss - 2.

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) • Die Idee des Ehrenamtes wird mithilfe von „Botschaftern“ in den Unterkünften bekannt gemacht. Zum Ausbau der Qualifizierungsangebote tragen die Lokalen Partnerschaften in Zusammenarbeit mit verschiedenen Träger und dem Bezirksamt mit der Fortbildungs- und Veranstaltungsriehe für Ehrenamtlich im Bezirk Harburg bei.

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Link zur Ressource: Akte: 000.00-04 In der Nachkriegszeit wurden auch die vom Ortszentrum weiter abgelegenen Bereiche des Stadtteils bebaut. Flüchtlinge aus den ehemaligen Ostgebieten und ausgebombte Hambur ger siedelten sich an.

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Link zur Ressource: Akte: 702.29-01-2022 Thering CDU Neue Unterbringung von Flüchtlingen in Duvenstedt - was plant der rot-grüne Senat Drucksache Nr. 2022/1462 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Besuch der Senatorin; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wohnungen für große Familien im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Städtebauliche Verträge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museumsbeirat (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Serviceleistungen des Kundenzentrums (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Asphaltschäden an der Christinenstraße und Maikstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Deichstraßen wiederherstellen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wildes Plakatieren im Bundestagswahlkampf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Beleuchtung Durchgang Bergedorfer Schlossstraße/Sachsentor (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Internetauftritt der Bergedorfer Museumslandschaft (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Prüfungen werden zurzeit am Sperrwerk/Deichsiel Tatenberg durchgeführt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schließung des Clippo Boberg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Erreichbarkeit des Bezirksamts über den telefonischen HamburgService nur bei 45%? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Museumsbeirat (II) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "e-moin", werden nach Beendigung des Versuchszeitraums die Halteverbotszonen und Einbahnstraßenregelungen umgehend zurückgenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erzwungenes Winterwandern in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polize (Verfasserin: AfD-Fraktion); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2021, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen; Ärztliches Versorgungsgebiet Bergedorf; Förderung des Leseclub-Angebots des Kinderkulturhauses Lohbrügge; Verbesserung der psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in und nach der Corona-Pandemie; Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Beschlussvorlagen; Sondermittelanträge 2022; Quartiersfonds 2022; Vergabe ungebundener Mittel 2022; Anträge; Nachnutzung des Jugendtreffs Gleis 1 - Chance für Einzelhandel? (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Naturnahe Gärten im Bezirk - Versiegelung zurückdrängen, der belebten Natur in urbanen Räumen Flächen zur Verfügung stellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wiedereinrichtung von PKW Parkplätzen am Lohbrügger Markt und am Sander Damm (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Räume für das Kultur- und Geschichtskontor (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Den Schulweg sicherer gestalten am Friedrich-Frank-Bogen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Vernetzung der Bergedorfer Akteure für den Integrationsbeirat (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Eisenbahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fußgängerinnen und Fußgänger im Bezirk Bergedorf stärken - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion CDU-Fraktion); Berichte; Taubenschläge in Bergedorf; Haushaltsplanaufstellung 2023/2024; hier Verteilungsschlüssel für die Rahmenzuweisung aus dem Einzelplan 6.1 hier: Kenntnisnahme und Stellungnahme des SEA; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 113 (Weidensteg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB und der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Absatz 3 Satz 4 BauGB; Zustimmung zum Planentwurf; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Jährliche Kinder- und Jugendlichen-Sprechstunden bei B/ Bergedorf Hier: Empfehlungen zur Umsetzung;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Meyns Jacobsen und FDP-Fraktion Das Quartier Am Gleisdreieck am Mittleren Landweg wurde mit rund 780 Wohnungen als Unterkunft mit der Perspektive Wohnen gebaut um die gestiegene Zahl an Flüchtlingen unterzubringen.

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Link zur Ressource: Akte: BWSB613.526-061 Auf dem P+R-Gelände am S-Bahnhof wurde 2014 eine Unterkunft für 200 Flüchtlinge eingerichtet. Diese wurde inzwischen zurückgebaut und die Anlage wieder in Betrieb genommen.

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Link zur Ressource: Akte: BWSB613.526-041 Allerdings wird die ursprünglich vorgesehene Reduzierung aufgrund der aktuellen Lage nicht umgesetzt werden können. Die Unterkunft ist zunächst zur Unterbringung von Geflüchteten angemietet worden und wird von Fördern und Wohnen AöR F&W als Unterkunft für Geflüchtete mit der Perspektive Woh nen betrieben.

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HOCHBAHN Konzernabschluss 2021

Link zur Ressource: Upload: konzernabschluss-2021-download-data Der Anteil der länger als einen Monat leerstehenden Wohnungen beträgt 041 % Vorjahr 043 %. Länger als drei Monate stehen 009 % Vorjahr 017 % der Wohnungen leer.

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HOCHBAHN Lagebericht - und Jahresabschluss 2021

Link zur Ressource: Upload: download-finanzteil-2021-data I Geschäfts zweck Bereitstellung von gesellschaftseigenen Wohnungen an Mitarbeitende des HOCHBAHN-Konzerns I Wohnungen 2041 I Mitarbeiter*innen 42 42 Mitarbeitende ohne eine Mitarbeiterin der HOCHBAHN und ohne Geschäftsführer wie im Anhang dargestellt.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 In Ausnahmefällen können Vorgesetzte Beschäftigten gestatten Dienst-Kfz für einzelne private Fahrten zwischen Wohnung und Dienststelle beziehungsweise Einsatzort zu nutzen.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 • Zuschuss für die Unterkunft Bis zu 200 Euro sofern sie nicht mehr bei ihren Eltern leben.

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Vertrag von öffentlichem Interesse zur Unterbringung der mitgebrachten Hunde von aus der Ukraine Geflüchteten im Resozialisierungszentrum Neu-Wulmstorf

Link zur Ressource: Akte: G591-00.13-01- Februar 2022 flüchten Bürgerinnen und Bürger aus der Ukraine nach Deutschland und finden auch in der Freien und Hansestadt Hamburg Zuflucht und Unterkunft. Die Geflüchteten haben an ihrer Seite in vielen Fällen Hunde und Katzen ggf auch andere Heimtiere mitgeführt und über die Grenzen verbracht.

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Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS-Jahrbuch) 2021 für Hamburg

Link zur Ressource: Upload: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021-do Opferspezifik Der seit dem 01.01.2016 in der Opferspezifik als Übergangslösung angebotene Wert „Asylbewerber / Flüchtling“ wird zum 31.12.2020 geschlossen. Fachlich relevante Informationen zum Aufenthaltsstatus und Aufenthaltsanlass von nichtdeutschen Opfern werden mit Beginn des Erfassungsjahres 2020 ausschließlich durch den in Hamburg bereits am 01.01.2019 eingeführten Katalog „Opfer Aufenthaltsstatus /-anlass“ abgebildet.

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Protokoll zur öffentlichen Plandiskussion des Bebauungsplanverfahrens Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) zum geplanten Schulcampus in Schnelsen

Link zur Ressource: Akte: 000.00-04 Frage/Hinweis Werden für den Schulbau auch die umliegenden Grundstücke benötigt die der Wohnbebauung dienen Antwort Herr Grab Die aktuell im Besitz der Stadt befindlichen Grundstücke reichen für das Raumprogramm des Schulstandorts aus. Angrenzende mit Wohngebäuden bebaute Grundstücke sind für die Schulbauten nicht erforderlich.

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Link zur Ressource: Upload: Ergebnisvermerk _des_1019_BR_vom 08_04_2022 Ferner enthält das Gesetz Vereinfachungen für den Bau von Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschafts- oder sonstigen Unterkünften für Flüchtlinge bis Ende 2024 die von den Vorschriften des Baugesetzbuchs abweichen um das Verfahren zu vereinfachen.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau Drs. 21-2609, Beschluss der BV vom 27.01.2022; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr Drs. 21- 2669, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Nichtgewerbliche Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten; Digitale Verkehrssysteme: Grüne Welle mit trafficpilot und PrioBike-HH?; Chancen für die Sportlandschaft in Eimsbüttel nutzen – Profis und Amateure müssen vom geplanten umfangreichen Flächentausch profitieren; Änderungsantrag zu den Flächentauschanträgen (Drs. 21-2684, 21-2806 und 21-2807); Sportflächenerweiterung an der Kollau und an der Vogt-Kölln-Straße gemeinsam mit den Sportvereinen entwickeln; Überschwemmungs- und Umweltschutz an der Kollau; Reservestandorte für ÖRU und Erstaufnahme im Bezirk Eimsbüttel; Reservestandorte für öffentlich-rechtliche Unterbringung (örU) und Erstaufnahme im Kerngebiet Alternativantrag zu Drs. 21-2780 ; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-2780; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine; Änderungsantrag zur Drucksache 21-2797; Unverzügliche Sanierung des Bolzplatzes an der Apostelkirche; Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!; Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eimsbüttel auf dem Weg zum Tempo 30-Bezirk; Empfehlungen der Ausschüsse; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler; Anfahrbarkeit der Ladesäule Kieler Straße 702 optimieren; Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark–Lindenallee; Referentenanforderung Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe; Tempo 30 und Überholverbot in Niendorfer Straße umsetzen; Beschilderung in Schnelsen zum A7-Fußgängertunnel; Schnelsener A7-Deckel: Möglichkeiten zum Bau einer öffentlichen Toilette prüfen ; Ultrafeinstaub-Messungen im Flughafenumfeld; Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und Cradle2Cradle e.V. (C2C); Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel; Fußwegekonzept Eidelstedt – Umsetzung erster Maßnahmen - Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 - ; Teilstück des Halstenbeker Weges zwischen Burbekstraße und Landesgrenze sanieren ; Einführung einer Tempo 30-Strecke in der Hagenbeckstraße; Vorstellung eines Bauvorhabens im Stadtteil Stellingen; Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept Eimsbüttel - Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung - ; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen auch im Sommer 2022 ermöglichen; Beschlussvorlage für eine Referentenanforderung zur Präsentation der Ergebnisse einer Bedarfsanalyse zur zukünftigen Angebotsstruktur des neuen Bürgerhauses in Eidelstedt ; Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße - konkrete Pläne vorstellen ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) zu TOP 9.8 Seite 3/3 Die CDU-Fraktion hält Standorte mit kleinen Unterkünften im Kerngebiet des Bezirks Eimsbüttel als öffentlich-rechtliche Unterkünfte und Erstaufnahmen für Flüchtlinge geeignet um eine einfache und erfolgreiche Integrationsarbeit von staatlicher Seite Trägervereinen und Kirchen zu gewährleisten.

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Durchführung der Sitzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Mittelstand nach Prämienausschüttung 2022 und Nachzahlung aus 2021; Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss; Referenten; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.03.2022, öffentlicher Teil;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) TOP 7 Referenten  Fachausschuss für Sport und Bildung / Behörde für Schule und Berufsbildung / Vorstellung der Entwürfe der Bildungspläne  Regionalausschuss / Behörde für Umwelt Klima Energiewende und Agrarwirtschaft/ Toiletten Hohendeicher See  Fachausschuss für Soziales Gesundheit und Integration / Förderung und Wohnen / zu den Themen Instandsetzungsarbeiten Unterkunft CND + Sachstand WLAN-Verbindung + Entwicklung Ukraine-Flüchtlinge möglichst in die Mai-Sitzung aber nicht zusätzlich ggf.

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Link zur Ressource: Akte: 114.12-02 Während dieser Zeiten sind zumindest Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unterkunfts- oder Sozialmanagements der Auftragnehmerin vor Ort.

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Bebauungsplan Blankenese 52 Umweltverträglichkeitsuntersuchung 02.01.2016

Link zur Ressource: Akte: 000.00-04 Aufgrund der Kapazitätsplanung für 2008 wurde die Schließung der Unterkunft Björnsonweg durchgeführt. Der Rückbau der Gebäude wurde in September I Oktober 2008 begonnen und abgeschlossen.

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Bebauungsplan Blankenese 52 Zusammenfassende Darstellung Bewertung Umweltauswirkungen vom 11.11.2016

Link zur Ressource: Akte: 000.00-04 Das Baugrundstück wurde vormals bereits als Studentenwohnheim mit letztmaliger Nutzung als Unterkunft für Flüchtlinge und Asylbegehrende genutzt.

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Link zur Ressource: Akte: BWSB613.521-191 Im Korallusviertel leben 2.509 Menschen in ca. 875 Wohnungen davon liegen ca. 74 Wohnungen an der Straße Auf der Höhe.

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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Öffentlichkeit der online-Sitzungen der Fachausschüsse; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Gut zusammenleben im Schatten des Krieges – gegen antislavischen Rassismus (angemeldet von der Fraktion Die Grünen); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Nutzung von Tropenhölzern im "Körberhaus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort); Warum schafft der Bezirk eine Zoom-Lizenz für Online-Sitzungen an und nutzt sie dann nicht? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Betriebs- und Ausfallsicherheit der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Wie effektiv werden die Mittel des bezirklichen Quartiersfonds eingesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (II) (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Öl- und Gasförderung in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kleingärtensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung; Beschlussvorlagen; Sondermittel 2022; Anträge; Ergreifen von wirksamen Maßnahmen zur Nutria-Bestandsregulierung in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Dauerhaft und angemessen an den Volksaufstand vom 17.06.1953 erinnern (Verfasserin: AfD-Fraktion); Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge? (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Finanzierung des Auftritts der Rap-Band Microphone Mafia anlässlich der Verleihung des Präventionspreises der Bezirksversammlung Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ersatz für wegfallende Parkplätze am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Radverkehrsführung an der Kreuzung Stuhlrohrstraße/Weidenbaumsweg verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Social Media im Bezirksamt Bergdorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Weiterentwicklung des Sportplatz Ladenbeker Furtweg in Bergedorf-West (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Kulturmittel 2022; Weiterer Antrag auf Projektförderung;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Hier gäbe es eventuell eine Wohnraumreserve die zumindest übergangsweise den Familien aus dem Kriegsgebiet eine sichere Unterkunft bieten könnten. Petitum/Beschluss Wir bitten daher die Bezirksamtsleiterin 1.

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingssituation; Information zu Aktivitäten des Bezirks für Schutzsuchende und Aktivitäten im Bezirk; Aktuelle Stunde Flüchtlinge (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polizei (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist es um die Versorgung mit Dienstleistungen der Post in Bergedorf bestellt (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Hochwasserschutz in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 und 03.03.2022, öffentlicher Teil; Anhörung gem. § 28 BezVG (Erweiterung der öffentlich rechtlichten Unterbringung Curslacker Neuer Deich I und Erweiterung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Brookkehre I Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Curslacker Neuer Deich II Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Sandwisch); Stellungnahme der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringungen Curslacker Neuer Deich I und Brookkehre I sowie zur Verlängerung der Standorte der örU Curslacker Neuer Deich II und Sandwisch 66; Mitteilungen der Verwaltung; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen auf dem Walter-Hammer-Weg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bezahlbaren Wohnraum schaffen - mehr Sozialwohnungen bauen - überarbeitete Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufbau der Tauschbox am Brink 12 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zukunftsgerichtetes Mobilitätskonzept 2030 für die Vier- und Marschlande (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Abfrage von Bedarfen und Erstellung eines Konzepts für die Versorgung der Vier- und Marschlande mit Räumen für soziokulturelle Nutzungen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wohnmobilstellplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Mittlerer Landweg; Bewässerungskonzept für Bäume Bericht an die Bezirksversammlung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss;

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Link zur Ressource: Akte: 135.40-21 Vergünstigungen 140.36 Sachbezüge Gefahrenzulagen 140.39 Rechtsstreitigkeiten aus dem Dienstverhältnis 140.40 Disziplinarangelegenheiten 140.41 Amtshaftung Erstattung 140.42 Personalfürsorge und -betreuung - Betriebsveranstaltungen 140.43 Personal - besondere Gruppen - 146 Aus- und Fortbildung 146.00 Ausbildung Prüfung und Fortbildung 146.10 Ausbildungseinrichtungen 147 Beamte 147.00 Beamtenrecht 147.20 Besoldung der Beamten 147.40 Versorgung der Beamten und deren Hinterbliebene 148 Beschäftigte 148.00 Beschäftigtenrecht 148.20 Entgelt der Beschäftigten 148.40 Besondere Beschäftigtengruppen 148.50 Versicherung der Beschäftigten 148.60 Versorgung der Beschäftigten und deren Hinterbliebene 16 Einwohner 160 Einwohner - Allgemeines - 160.00 Einwohner - Allgemeines - 160.10 Meldeangelegenheiten 160.20 Personaldokumente Ausweise Pässe Kinderreisepässe 160.30 Amtliche Beglaubigungen 160.40 Amtliche Führungszeugnisse 160.50 Fund- und Verlustsachen 17 Personenstandswesen 170 Personenstandswesen - Rechtsgrundlagen - 170.00 Altes Personenstandsrecht 170.10 Personenstandsangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 170.20 Personenstandsrecht für Deutsche im Ausland 170.30 Interzonale Personenstandsangelegenheiten und die der Deutschen Demokratischen Republik DDR 170.40 Deutsches internationales Privatrecht 170.50 Personenstandsrecht für Auslitnger in Deutschland 170.60 Zwischenstaatliches Personenstandsrecht 171 Personenstandswesen - Allgemeines - 171.10 Personenstandswesen - Gemeinsame und allgemeine Angelegenheiten - 171.20 Personenstandswesen - Aufbau und Aufgaben - 171.30 Personenstandsbücher Namensverzeichnisse 171.40 Urkunden beglaubigte Abschriften und Auszüge aus den Personenstandsbüchern 171.50 Namensangelegenheiten 171.60 Testaments- und Nachlassangelegenheiten 171.70 Staatsangehörigkeit 172 Familienrecht 172.00 Familienrecht - Rechtsgrundlagen - 172.10 Familienrecht - Allgemeines - 172.20 Annahme an Kindes Statt Adoption 172.30 Legitimation durch nachfolgende Eheschließung Aufhebung 172.40 Legitimation durch Ehelichkeitserklärung Aufhebung 172.50 Vaterschaftsanerkennung 172.60 Mutterschaftsanerkennung 172.70 Namenserteilung Einbenennung 172.80 Anfechtung der Ehelichkeit Feststellung der Unehelichkeit 174 Geburten 174.00 Geburten - Rechtsgrundlagen - 174.10 Geburten - Allgemeines - 174.20 Geburtsanzeigen 174.30 Geburtsbeurkundungen 174.40 Geburten - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 174.50 Geburten - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 175 Eheangelegenheiten 175.00 Eheangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 175.10 Eheangelegenheiten - Allgemeines - 175.20 Aufgebotsantrag zur Eheschließung 175.30 Eheerfordernisse Ehehindernisse 175.40 Form der Eheschließung 175.50 Besondere Formen der Eheschließung 175.60 Heiratsbuch 175.70 Familienbuch 175.80 Eheauflösung Nichtigkeit der Ehe und Nichtehe 175.90 Ehezeugnisse 176 Sterbefälle Verschollenheit 176.00 Sterbefälle - Rechtsgrundlagen - 176.10 Sterbefälle - Allgemeines - 176.20 Sterbefallanzeigen 176.30 Sterbefallbeurkundungen 176.40 Sterbefälle - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 176.50 Sterbefälle - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 176.60 Verschollenheit 177 Personenstandswesen des Auslandes 177.00 Personenstandswesen des Auslandes 18 Archiv 180 Archiv - Allgemeines - 180.00 Archiv - Allgemeines - 184 Staatsarchiv Hamburg 184.00 Staatsarchiv Hamburg - Allgemeines - 184.40 Benutzung der Archivalien 2 Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung 20 Recht 200 Recht - Allgemeines - 200.00 Recht - Allgemeines - 201 Widerspruchsausschüsse 201.00 Widerspruchsausschüsse 202 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 202.00 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 203 Verwaltungsrecht 203.00 Allgemeines Verwaltungsrecht 203.10 Verwaltungsvollstreckungsrecht 204 Korruptionsbekämpfung 204.00 Korruptionsbekämpfung 205 Zivilrecht 205.00 Zivilrecht 206 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 206.00 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Bewährungs- und Gerichtshilfe für Erwachsene Gemeinnützige Arbeit Schuldnerberatung Fachstelle 206.60 Übergangsmanagement/Haftentlassungshilfe- Allgemeines Schnittstellen Kooperationsvereinbarungen Projekte - 23 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 230 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 230.00 Polizei 230.10 Feuerwehr 230.20 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Grundlagen - 230.30 Waffen Munition Sprengstoffe pyrotechnische Gegenstände 230.40 Bezirklicher Ordnungsdienst 230.50 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Hunde - 230.51 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Gefahrtiere - 230.55 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Graffity wildes Plakatieren - 230.60 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Passivraucherschutz - 230.61 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Shisha-Einrichtungen - 26 Bundeswehr 264 Bundeswehr 264.00 Bundeswehr - Allgemeines - 264.10 Bundeswehr - Rechtsgrundlagen - 264.60 Bundeswehr - Ausschüsse Kommissionen - 264.70 Bundeswehr - Vereine Verbände Gesellschaften - 266 Bundeswehr - Einrichtungen Wehrdienst - 266.00 Bundeswehr - Einrichtungen - 266 . 30 Wehrersatzdienst 266 . 50 Wehrerfassung 266.80 Unabkömmlich-UK-Stellungen 27 Zivilschutz Katastrophenschutz 270 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 270.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 271 Zivilschutz Katastrophenschutz- Kommunikation Einsatz Versorgung Ausrüstung 271.00 Zivilschutz Katastrophenschutz- Fernmeldeangelegenheiten - 271.20 Zivilschutz Katastrophenschutz - Einsatz - 271.30 Zivilschutz Katastrophenschutz - Versorgung - 271.50 Zivilschutz Katastrophenschutz- Geräte Ausrüstung Ausstattungsgegenstände - 272 Zivilschutz Katastrophenschutz- Liegenschaften Räume und Gebäude - 272.00 Zivilschutz Katastrophenschutz- Liegenschaften Raum- und Geländebedarf - 27230 Baulicher Zivilschutz 273 Zivilschutz Katastrophenschutz- Ortsbeschreibung Objektschutz - 273.00 Zivilschutzortsbeschreibung 27120 Objektschutz 274 Zivilschutz Katastrophenschutz- Evakuierung Unterbringung Registrierung - 274.00 Stationierungsplanung 274.20 Befehlsstellen 274.40 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Allgemeines - 274.60 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Sammelstellen Aufnahmeräume Übergangsstellen - 275 Zivilschutz Katastrophenschutz - Warn- und Alarmdienst - 275.00 Warn- und Alarmdienst - Allgemeines - 275.20 Sirenen 275.50 Selbstschutz 276 Zivilschutz Katastrophenschutz - staatliche Organisation - 276.00 Katastrophenstäbe - Allgemeines - 276.20 Katastrophenstäbe - Fachdienste - 276.30 Regionale Katastrophenstäbe 278 Zivilschutz Katastrophenschutz - Gefahrenereignisse 278.00 Katastrophen Unglücksfälle und Unfälle 279 Zivilschutz Katastrophenschutz - zivile Hilfsorganisationen - 279.00 Angelegenheiten der Hilfsorganisationen DRK ASB JUH MHD THW 3 Kultur Bildung und Sport 30 Bildung 300 Schulen 300.00 Schulen - Allgemeines - 30020 Schulangelegenheiten - Ausschüsse Kommissionen - 301160 Schulen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 30080 Schulen - Statistiken Zählungen und Erhebungen - 301 Schüler 301.70 Schüler - Allgemeines - 301.80 Ausbildungsförderung Schüler-BAföG 303 Erwachsenenbildung 303.00 Erwachsenenbildung - Allgemeines - 35 Sport 350 Sport - Allgemeines - 350.01 Sport - Rechtsgrundlagen - 350.02 Sport - Allgemeines - 350.04 Aufbau des Sports 350.05 Sport - Ausschüsse Kommissionen - 355 Sportanlagen 355.00 Sportanlagen - Allgemeines - 355 . 30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sportanlagen 356 Sporthallen 356 . 00 Sporthallen - Allgemeines - 356 . 30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sporthallen 357 Wassersportstätten 357.00 Wassersportstätten 358 Schwimmen und Baden 358.00 Badeanstalten und Sommerbäder - Allgemeines - 36 Jugendherbergen Erholungsstätten Campingplätze 360 Jugendherbergen Erholungsstätten 360 . 00 Jugendherbergen Erholungsstätten 361 Campingplätze 361.00 Campingplätze 37 Kultur 370 Kultur - Allgemeines - 370.10 Kultur - Rechtsgrundlagen - 37020 Kultur - Allgemeines - 37030 Kultur - Ausschüsse Kommissionen - 370.40 Kulturpflege - Vereine Verbände Gesellschaften - 370.60 Büchereien 374 Stadtteilkultur 374.00 Stadtteilkultur 374.01 Institutionelle Förderung 374.02 Projektförderung Stadtteilkultur 375 Kunst und Kultur 375.00 Allgemeine Kunstpflege 375.20 Bildende Künste Kunstausstellungen 375.80 Schrifttum 376 Musik- und Gesangpflege Bühnenwesen 376.00 Musik- und Gesangpflege 376.20 Bühnenwesen 377 Film Rundfunk Fernsehen neue Medien 377.00 Film 377.20 Rundfunk und Fernsehen 377.30 Neue Medien 378 Gemeinschafts- und Heimatpflege Museen Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 378.00 Allgemeine Gemeinschaftspflege 378.20 Allgemeine Heimatpflege 378.40 Heimatkunst 378.60 Museen Sammlungen 378.70 Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 379 Denkmalschutz 379.20 Denkmalschutz 38 Kirchen und Religionsgemeinschaften 380 Kirchen- und Religionsangelegenheiten 380.00 Kirchen- und Religionsangelegenheiten - Allgemeines - 380.20 Kircheneintritte -austritte und Wechsel des Bekenntnisses 4 Soziales Jugend und Familie 40 Soziales 400 Soziales - Allgemeines - 400.02 Soziales - übergreifende Grundlagen - 400.04 Soziales - Aufbau und Aufgaben - 400.05 Soziales - Ausschüsse Kommissionen - 400.06 Soziales - Ehrenamtliche Mitarbeit - 400.08 Soziales - Tagungen Sitzungen Besprechungen - 400.09 Soziales - Statistiken Zählungen Erhebungen - 400.20 Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle 401 Sozialrecht 401.01 Sozialrecht - Allgemeine Vorschriften - 401.07 Sozialverwaltungsverfahren 401.10 Schutz der Sozialdaten 401.11 Leistungsträger - Zusammenarbeit - 402 Grundsicherung für Arbeitssuchende 402.02 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Allgemeines - 403 Sozialhilfe 403 . 01 Sozialhilfe - Rechtsgrundlagen - 403.02 Sozialhilfe - Allgemeines - 40121 Sozialhilfe - Grundsätze der Leistungen - 40122 Sozialhilfe - Anspruch auf Leistungen - 40124 Sozialhilfe - Einsatz des Einkommens und Vermögens - 403.26 Sozialhilfe - Kostenersatz Kostenerstattung - 40330 Hilfe zum Lebensunterhalt 403.31 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 40333 Hilfen zur Gesundheit 403.37 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 403.39 Hilfe zur Pflege 403.40 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 403.41 Hilfe in anderen Lebenslagen 403.45 Senioren - Allgemeines - 403.46 Senioren - Qualitätsmanagement Wohnen und Betreuen - 40350 Sozialhilfe - Einrichtungen - 403.60 Wohnungsnotfälle 404 Leistungen für Asylbewerber 404.01 Leistungen für Asylbewerber 405 Behindertenrecht und Rehabilitation 405.01 Behindertenrecht und Rehabilitation 406 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 406.01 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 408 Unterhaltssicherung 408.01 Unterhaltssicherung 409 Soziales - Sonstige Leistungen und Maßnahmen - 409.01 Blindengeld 41 Betreuungen 410 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 410.02 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Allgemeines - 410.08 Hilfen nach dem Betreuungsrecht- Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 410.10 Beratung von Berufsbetreuern 41020 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 43 Sozialversicherung 431 Sozialversicherung - Allgemeines - 431.01 Sozialversicherung - Gemeinsame Rechtsgrundlagen - 433 Rentenversicherung 43101 Rentenversicherung - Rechtsgrundlagen - 433.02 Rentenversicherung - Allgemeines - 433.50 Rentenversicherung - Anträge - 434 Krankenversicherung 434.02 Krankenversicherung - Allgemeines - 435 Pflegeversicherung 435.02 Pflegeversicherung - Allgemeines - 436 Unfallversicherung 436.02 Unfallversicherung - Allgemeines - 437 Arbeitslosenversicherung 437.02 Arbeitslosenversicherung - Allgemeines - 44 Jugend und Familie 440 Jugendhilfe 440.02 Jugendhilfe - Allgemeines - 440.08 Jugendhilfe- Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 440.09 Jugendhilfe - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 441 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 441.00 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 442 Förderung der Erziehung in der Familie 442.02 Förderung der Erziehung in der Familie - Allgemeines - 443 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 443.02 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 444 Unterhaltsvorschuss Elterngeld/Elternzeit 444.00 Unterhaltsvorschuss 444.10 Elterngeld/Elternzeit 445 Hilfen zur Erziehung 445 .00 Hilfen zur Erziehung - Allgemeines - 445 . 50 Kinder- und Jugendschutz 446 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 446.00 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 449 Jugendhilfe - Sonstige Aufgaben - 449.00 Straßensozialarbeit 449.12 Jugendgerichtshilfe - Allgemeines - 449.13 Jugendgerichtshilfe - ambulante Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.14 Jugendgerichtshilfe - stationäre Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.20 Jugendbewthrungshilfe 449.40 Jugendpsychologischer und jugendpsychiatrischer Dienst 449.50 Adoption 449.60 Jugendberufsagentur 48 Arbeit und Beschäftigung 480 Arbeit 480.20 Arbeit - Allgemeines - 481 Arbeitsschutz 481.20 Arbeitsschutz - Allgemeines - 481.30 Arbeitsschutz im Bezirksamt 5 Gesundheit und Umwelt 50 Gesundheit 500 Gesundheit 500.01 Gesundheit - übergreifende Rechtsgrundlagen - 500.02 Gesundheit - Allgemeines - 500.04 Gesundheit - Ausschüsse Kommissionen - 502 Rettung und Krankentransport 502.14 Rettung - Hilfsorganisationen - 502.20 Krankentransport 509 Statistiken Zahlungen und Erhebungen 509.10 Medizinalstatistik - Allgemeines - 509.19 Medizinalstatistik - Jahresgesundheitsberichte - 509.30 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsstand - 509.31 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsbewegung - 509.32 Bevölkerungsstatistik - Todesursachen - 509.90 Sonstige Statistiken Zahlungen und Erhebungen 51 Medizin und Gutachten 510 Medizin - Gemeinsames - 510.01 Medizin - Rechtsgrundlagen - 510.02 Medizin - Allgemeines - 510.03 Untersuchungslaboratorien Handelslaboratorien diagnostische Institute 510.22 Medizinisches Personal - Allgemeines - 511 Akademische Heilberufe 511.62 Ärzte Zahnärzte Tierärzte Psychotherapeuten im öffentlichen Dienst - Allgemeines und Berufstätigkeit - 512 Heilpraktiker 512.92 Heilpraktiker - Allgemeines - 512.94 Heilpraktiker - Zulassung - 513 Hebammen und Entbindungspfleger 513.01 Hebammen und Entbindungspfleger - Rechtsgrundlagen - 513.02 Hebammen und Entbindungspfleger - Allgemeines - 513.05 Hebammen und Entbindungspfleger- Aus- und Fortbildung - 513.10 Hebammen und Entbindungspfleger - Niederlassung - 513.12 Hebammen und Entbindungspfleger - Tätigkeit - 514 Medizinalfachberufe außer Hebammen und Entbindungspfleger 514.41 Physiotherapeuten 514.51 Masseure und medizinische Bademeister 514.59 Medizinische Fußpfleger 515 Medizinische Assistenzberufe 515.01 Medizinische Fachangestellte 515.02 Krankenschwestern und Krankenpfleger 515.03 Zahnmedizinische Fachangestellte 516 Sonstige Berufe im Gesundheitsdienst 516.01 Kosmetiker 516.91 Gesundheitsaufseher und -ingenieure 516.92 Psychologen 517 Arzneimittel 517.20 Betäubungsmittel 519 Gutachten 519.02 Gutachten - Allgemeines - 519.03 Amtsärztliche Gutachten 519.04 Sachverständigengutachten 519.06 Privatvertrauens ärztliche und Privatgutachten 519.27 Sonstige Untersuchungen und Gutachten 52 Öffentliche Hygiene 521 Orts- und Siedlungshygiene 521.26 Wohnungshygiene 521.42 Hygienische Überwachung öffentlicher Gebäude und Einrichtungen 521.46 Hygienische Überwachung von Hotels Gaststätten Großküchen Einrichtungen Behelfs- und Notunterkünfte 521.62 Hygienische Überwachung von Märkten und Veranstaltungen 529 Aufbewahrung und Bestattung von Leichen 529.22 Feuerbestattungen 529.32 Leichenhallen 53 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530.01 Überwachung von Lebensmitteln Bedarfsgegenständen und Futtermitteln Tabak 530.63 Ausfuhr von Lebensmitteln 530.65 Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln 532 Lebensmittel tierischen Ursprungs ohne Fette und Öle 532.01 Nutz- und Zuchtviehmärkte 532.03 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 54 Seuchenbekämpfung Impfungen und Desinfektion 541 Impfungen 541.02 Allgemeine Schutzimpfungen 542 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten 542.01 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten- Rechtsgrundlagen - 542.02 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Allgemeines - 542.05 Krankheitserreger 542.09 Verhütung übertragbarer Krankheiten in Schulen Kindertagesstätten und Erziehungseinrichtungen 542.16 Keimträger und Dauerausscheider 546 Desinfektion und Schädlingsbekämpfung 54605 Desinfektionsmittel und -verfahren 54607 Desinfektions- und Sterilisationsapparate 54635 Bekämpfung von Ratten Mäusen und ähnlichen Schädlingen 546.40 Bekämpfung von Kleinungeziefer 546.41 Bekämpfung von verwilderten Haustauben 56 Gesundheitsförderung 560 Gesundheitsförderung - Allgemeines - 56002 Gesundheitsförderung und Prävention - Allgemeines - 560.06 Gesundheits- und Pflegekonferenzen 56030 Gesundheitsberichterstattung 560 . 31 Gesundheitsplanung 561 Fürsorge für Säuglinge und Kleinkinder 561 .42 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Allgemeines - 561.46 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge- Ärztlicher und fürsorgerischer Dienst - 561.48 Rachitisbekämpfung 562 Jugendgesundheitspflege 562.13 Schulärztlicher Dienst 56230 Jugendzahnpflege 562.40 Jugendpsychiatrischer Dienst 56250 Kinder- und Jugenderholung Heilfiirsorge 563 Tuberkulosebekämpfung 563 .01 Tuberkulosebekämpfung - Rechtsgrundlagen - 563.02 Tuberkulosebek ä mpfung - Allgemeines - 563.05 Tuberkulosebekämpfung - Organisation - 563.10 Meldepflichtige Tuberkuloseerkrankungen 563.20 Maßnahmen für ansteckend Tuberkulosekranke 563.23 Wiedereingliederung der Tuberkulosekranken in den Arbeitsprozess 563.25 Wohnungsfürsorge für Tuberkulosekranke 563.27 Tuberkulosebekämpfung durch andere Behörden Versicherungsträger und Körperschaften 566 Psychiatrische Fürsorge 566.01 Psychiatrische Fürsorge - Rechtsgrundlagen - 566.02 Psychiatrische Fürsorge - Allgemeines - 566.12 Suchtgefahren 567 Fürsorge für Körper- und sonstige Behinderte 567.02 Fürsorge für Körperbehinderte 567.04 Wohnungsfürsorge für Körperbehinderte 567.22 Fürsorge für sonstige Behinderte 56724 Fürsorge für Mehrfachbehinderte 57 Umweltschutz 570 Umweltschutz 570.01 Umweltschutz - Rechtsgrundlagen und Normen - 571102 Umweltschutz 57003 Umweltkataster 570.04 Umweltberatung 57005 Bauleitplanung 57006 Agenda 21 571 Immissionschutz 571.02 Immissionsschutz 571.03 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 571.04 Entschädigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Straßenverkehrslärm 572 Bodenschutz Flächensanierung 57201 Bodenschutz Flächensanierung 57203 Bodenschutz in der Bauleitplanung 573 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573. 02 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573.04 Trinkwasser 573.05 Kommunalhygiene 573 . 06 Technische Bäder 573.07 Badegewässer 573. 09 Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung UVSV 575 Abfall 575 . 01 Kreislaufwirtschaftsgesetz 575.02 Verpackungsverordnung 575.03 Abfall - Einzelfälle - 577 Klimaschutz / Anpassung an den Klimawandel 577 . 01 Klimaschutz / Anpassung an den Klimawandel 58 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 580 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen- Allgemeines - 580.02 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen- Allgemeines - 582 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 582.01 Krankenhäuser 58203 Ambulant operierende Praxen 582.05 Einrichtungen für psychisch Kranke 582.07 Krankenabteilungen in Einrichtungen 59 Veterinärwesen 590 Veterinärwesen 590.02 Veterinärwesen - Allgemeines - 590.10 Tierarzneimittel 591 Tierschutz 591.00 Tierschutz 591.10 Tierschutz - Erlaubnispflichtige Betriebe - 591.11 Andere überwachungspflichtige Tierhaltungen 591.12 Private Tierhaltungen 591.20 Schlachten und Töten von Tieren 591.30 Transport von Tieren 592 Tiergesundheit 592.01 Tiergesundheit 592.08 Meldepflichtige Tierkrankheiten anzeigepflichtige Tierseuchen 592.80 Tierische Nebenprodukte TNP 593 Ausfuhr Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 593.01 Ausfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 593.02 Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 6 Bau und Stadtentwicklung 60 Bau 600 Bau - Allgemeines - 600.01 Bau - Rechtsgrundlagen Fachanweisungen - 600.02 Bau - Allgemeines - 600.04 Bau - Ausschüsse Kommissionen - 600.06 Bau - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 600.08 Bau - Statistiken Zählungen Erhebungen - 60033 Bauwirtschaft und Baustoffversorgung 60036 Bauhof und Betriebsplätze 600.40 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen 61 Stadtentwicklung 610 Stadt- und Landschaftsplanung 610.00 Stadt- und Landschaftsplanung - Allgemeines 61001 Übergeordnete Planung der Bezirke 610.02 Bebauungsplanverfahren 610.03 Landschaftsplanung 61004 Städtebau 610 . 05 Stadtteilentwicklung 610.99 Stadtplanung - Fachspezifische Einzelthemen 62 Bauaufsicht 621 Bauaufsicht 621.01 Bauaufsicht - Grundlagen - 621.02 Bauaufsicht - Allgemeines - 621.20 Bauaufsicht - Überwachung - 621.30 Bauaufsicht - Maßnahmen - 625 Bauliche und technische Anlagen 625.00 Gewerbliche und sonstige besondere Anlagen 625.50 Elektrische und maschinelle Anlagen 625.80 Sonderbestimmungen für Bauteile 63 Hochbau 631 Hochbau 631.02 Hochbau - Allgemeines - 632 Grundstücke und Gebäude 632.02 Grundstücke und Gebäude - Allgemeines - 632.03 Grundstücke und Gebäude - Einzelfälle - 64 Tiefbau 640 Tiefbau - Allgemeines - 640.01 Tiefbau - Rechtsgrundlagen - 640.02 Tiefbau - Allgemeines - 640.50 Sondernutzungen 640.70 Leitungsanlagen und -trassen 641 Straßenbau und bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 641.00 Verkehrsflächen 641.10 Bundes- und Stadtautobahnen - 641.20 Technische Plätze 641.30 Winterdienst 641.50 Bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 642 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 642.00 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 643 Stadtentwässerung 643.02 Stadtentwässerung - Allgemeines - 644 Stadtreinigung 644.02 Stadtreinigung 645 Wasserbau und Wasserwirtschaft 645.02 Wasserbau und Wasserwirtschaft - Allgemeines - 645.10 Gewässerschau 645.20 Deiche und Sturmfluten 647 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 647.00 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 648 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 648.00 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 65 Stadtgrün 650 Stadtgrün - Spiel- und Freizeitflächen Kleingärten Friedhöfe und Naturschutz 650.01 Grün- und Erholungsanlagen 650.02 Spielplätze 650.04 Kleingärten 650.05 Bäume 650.30 Naturschutz 650.32 Naturschutzrechtliche Schutzgebiete 650.34 Ausgleichsflächenmanagement 650.35 Biotop- und Artenschutz sowie Biotopverbundsystem 650.36 Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Naturschutzrecht 650.40 Anzuchten von Pflanzen und Saaten 650.46 Handwerkerbetriebe der Fachämter Management des öffentlichen Raumes - Stadtgrün - 655 Friedhöfe 65500 Friedhöfe 66 Wohnungen 660 Wohnungen - Allgemeines - 66001 Wohnungen - Rechtsgrundlagen - 66002 Wohnungen - Allgemeines - 66006 Wohnungen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 66008 Wohnungen - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 661 Zweckbestimmung von Sozialwohnungen und Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 661.20 Überwachung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen 661.40 Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 662 Wohnraumschutz 66200 Wohnraumschutz Allgemeines 66201 Wohnungspflege 66202 Wohnraumschutz - Zweckentfremdung von Wohnraum 662.10 Wohnungsmodernisierung 663 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 663.00 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 664 Mietpreisangelegenheiten 664.00 Mietpreise 665 Wohngeld Umzugsprämien 665.00 Wohngeld Umzugsprämien 67 Bezirklicher SportstättenbauGANZ 67 IST BLOCKIERT DA BEZIRKLICHE AZ.

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Link zur Ressource: Akte: 135.40-21 Vergünstigungen Sachbezüge Gefahrenzulagen 140.39 Rechtsstreitigkeiten aus dem Dienstverhältnis 140.40 Disziplinarangelegenheiten 140.41 Amtshaftung Erstattung 140.42 Personalfürsorge und -betreuung - Betriebsveranstaltungen 140.43 Personal - besondere Gruppen - 146 Aus- und Fortbildung 146.00 Ausbildung Prüfung und Fortbildung 146.10 Ausbildungseinrichtungen 147 Beamte 147.00 Beamtenrecht 147.20 Besoldung der Beamten 147.40 Versorgung der Beamten und deren Hinterbliebene Seite 4 Struktur ebene 148 Beschäftigte Aktentitel 148.00 Beschäftigtenrecht 148.20 Entgelt der Beschäftigten 148.40 148.50 Besondere Beschäftigtengruppen Versicherung der Beschäftigten 148.60 Versorgung der Beschäftigten und deren Hinterbliebene 16 Einwohner 160 Einwohner 160.00 160.10 - Allgemeines - Einwohner - Allgemeines - Meldeangelegenheiten 160.20 Personaldokumente Ausweise Pässe Kinderreisepässe 160.30 Amtliche Beglaubigungen 160.40 Amtliche Führungszeugnisse 160.50 17 Fund- und Verlustsachen Personenstandswesen 170 170.00 Personenstandswesen - Rechtsgrundlagen - Altes Personenstandsrecht 170.10 170.20 170.30 Personenstandsangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - Personenstandsrecht für Deutsche im Ausland Interzonale Personenstandsangelegenheiten und die der Deutschen Demokratischen Republik DDR 170.40 170.50 Deutsches internationales Privatrecht Personenstandsrecht für Auslänger in Deutschland 170.60 Zwischenstaatliches Personenstandsrecht 171 Personenstandswesen - Allgemeines - 171.10 171.20 Personenstandswesen - Gemeinsame und allgemeine Angelegenheiten - Personenstandswesen - Aufbau und Aufgaben - 171.30 Personenstandsbücher Namensverzeichnisse 171.40 Urkunden beglaubigte Abschriften und Auszüge aus den Personenstandsbüchern 171.50 171.60 Namensangelegenheiten Testaments- und Nachlassangelegenheiten 171.70 Staatsangehörigkeit 172 Familienrecht 172.00 Familienrecht - Rechtsgrundlagen - 172.10 Familienrecht - Allgemeines - 172.20 Annahme an Kindes Statt Adoption 172.30 Legitimation durch nachfolgende Eheschließung Aufhebung 172.40 Legitimation durch Ehelichkeitserklärung Aufhebung 172.50 Vaterschaftsanerkennung 172.60 Mutterschaftsanerkennung 172.70 Namenserteilung Einbenennung 172.80 Anfechtung der Ehelichkeit Feststellung der Unehelichkeit 174 Geburten Seite 5 Struktur ebene 174.00 Geburten - Rechtsgrundlagen - Aktentitel 174.10 Geburten - Allgemeines - 174.20 Geburtsanzeigen 174.30 174.40 Geburtsbeurkundungen Geburten - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 174.50 Geburten - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 175 Eheangelegenheiten 17500 175.10 Eheangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - Eheangelegenheiten - Allgemeines - 175.20 Aufgebotsantrag zur Eheschließung 175.30 Eheerfordernisse Ehehindernisse 175.40 Form der Eheschließung 175.50 Besondere Formen der Eheschließung 175.60 Heiratsbuch 175.70 175.80 Familienbuch Eheauflösung Nichtigkeit der Ehe und Nichtehe 175.90 Ehezeugnisse 176 Sterbefälle Verschollenheit 176.00 176.10 Sterbefälle - Rechtsgrundlagen - Sterbefälle - Allgemeines - 176.20 Sterbefallanzeigen 176.30 Sterbefailbeurkundungen 176.40 176.50 Sterbefälle - Nebenarbeiten und Mitteilungen - Sterbefälle - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 176.60 Verschollenheit 177 Personenstandswesen des Auslandes 177.00 18 Personenstandswesen des Auslandes Archiv 180 Archiv - Allgemeines - 180.00 Archiv - Allgemeines - 184 184.00 Staatsarchiv Hamburg Staatsarchiv Hamburg - Allgemeines - 184.40 Benutzung der Archivalien 2 Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung 20 200 Recht Recht - Allgemeines - 200.00 Recht - Allgemeines - 201 Widerspruchsausschüsse 201.00 Widerspruchsausschüsse 202 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 202.00 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 203 Verwaltungsrecht 203.00 Allgemeines Verwaltungsrecht 203.10 Verwaltungsvollstreckungsrecht 204 Korruptionsbekämpfung Seite 6 Struktur ebene 204.00 Korruptionsbekämpfung Aktentitel 205 Zivilrecht 205.00 Zivilrecht 206 206.00 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 206.60 23 230 230.00 230.10 Bewährungs- und Gerichtshilfe für Erwachsene Gemeinnützige Arbeit Schuldnerberatung Fachstelle Übergangsmanagement/Haftentlassungshilfe - Allgemeines Schnittstellen Kooperationsvereinbarungen Prcjekte - Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Polizei Feuerwehr 230.20 230.30 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Grundlagen - Waffen Munition Sprengstoffe pyrotechnische Gegenstände 230.40 Bezirklicher Ordnungsdienst 230.50 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Hunde - 230.51 230.55 Offentliche Sicherheit und Ordnung - Gefahrtiere - Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Graffity wildes Plakatieren - 230.60 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Passivraucherschutz - 230.61 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Shisha-Einrichtungen - 26 264 Bundeswehr Bundeswehr 264.00 Bundeswehr - Allgemeines - 264.10 Bundeswehr - Rechtsgrundlagen - 264.60 264.70 Bundeswehr - Ausschüsse Kommissionen - Bundeswehr - Vereine Verbände Gesellschaften - 266 Bundeswehr - Einrichtungen Wehrdienst - 266.00 Bundeswehr - Einrichtungen - 266.30 266.50 Wehrersatzdienst Wehrerfassung 266.80 Unabkömmlich-UK-Stellungen 27 Zivilschutz Katastrophenschutz 270 270.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 271 271.00 271.20 Zivilschutz Katastrophenschutz - Kommunikation Einsatz Versorgung Ausrüstung - Zivilschutz Katastrophenschutz - Fernmeldeangelegenheiten - Zivilschutz Katastrophenschutz - Einsatz - 271.30 Zivilschutz Katastrophenschutz 271.50 272 - Versorgung - Zivilschutz Katastrophenschutz - Geräte Ausrüstung Ausstattungsgegenstände - Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Räume und Gebäude - Seite 7 Struktur ebene 272.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Raum- und Geländebedarf - Aktentitel 272.30 Baulicher Zivilschutz 273 273.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Ortsbeschreibung Objektschutz - Zivilschutzortsbeschreibung 273.20 274 274.00 Objektschutz Zivilschutz Katastrophenschutz - Evakuierung Unterbringung Registrierung - Stationierungsplanung 274.20 274.40 Befehlsstellen Evakuierung Umquartierung Lenkung - Allgemeines - 274.60 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Sammelstellen Aufnahmeräume Übergangsstellen - 275 Zivilschutz Katastrophenschutz - Warn- und Alarmdienst - 275.00 275.20 Warn- und Alarmdienst - Allgemeines - Sirenen 275.50 Selbstschutz 276 Zivilschutz Katastrophenschutz - staatliche Organisation - 276.00 276.20 Katastrophenstäbe - Allgemeines - Katastrophenstäbe - Fachdienste - 276.30 Regionale Katastrophenstäbe 278 Zivilschutz Katastrophenschutz - Gefahrenereignisse - 278.00 279 Katastrophen Unglücksfälle und Unfälle Zivilschutz Katastrophenschutz - zivile Hilfsorganisationen - 279.00 Angelegenheiten der Hilfsorganisationen DRK ASB JUH MHD THW 3 Kultur Bildung und Sport 30 300 Bildung Schulen 300.00 Schulen - Allgemeines - 300.20 Schulangelegenheiten - Ausschüsse Kommissionen - 300.60 300.80 Schulen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - Schulen - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 301 Schüler 301.70 Schüler - Allgemeines - 301.80 303 Ausbildungsförderung Schüler-BAföG Erwachsenenbildung 303.00 Erwachsenenbildung - Allgemeines - 35 Sport 350 350.01 Sport - Allgemeines - Sport - Rechtsgrundlagen - 350.02 Sport - Allgemeines - 350.04 Aufbau des Sports 350.05 355 Sport - Ausschüsse Kommissionen - Sportanlagen 355.00 355.30 Sportanlagen - Allgemeines - Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sportanlagen Seite 8 Struktur ebene 356 Sporthallen Aktentitel 356.00 Sporthallen - Allgemeines - 356.30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sporthallen 357 357.00 Wassersportstätten Wassersportstätten 358 Schwimmen und Baden 358.00 Badeanstalten und Sommerbäder - Allgemeines - 36 360 Jugendherbergen Erholungsstätten Campingplätze Jugendherbergen Erholungsstätten 360.00 Jugendherbergen Erholungsstätten 361 Campingplätze 361.00 Campingplätze 37 Kultur 370 Kultur - Allgemeines - 370.10 370.20 Kultur - Rechtsgrundlagen - Kultur - Allgemeines - 370.30 Kultur - Ausschüsse Kommissionen - 370.40 Kulturpflege - Vereine Verbände Gesellschaften - 370.60 374 Büchereien Stadtteilkultur 374.00 Stadtteilkultur 374.01 Institutionelle Förderung 374.02 375 Prcjektförderung Stadtteilkultur Kunst und Kultur 375.00 Allgemeine Kunstpflege 375.20 Bildende Künste Kunstausstellungen 375.80 376 Schrifttum Musik- und Gesangpflege Bühnenwesen 376.00 Musik- und Gesangpflege 376.20 Bühnenwesen 377 377.00 Film Rundfunk Fernsehen neue Medien Film 377.20 Rundfunk und Fernsehen 377.30 Neue Medien 378 378.00 Gemeinschafts- und Heimatpflege Museen Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen Allgemeine Gemeinschaftspflege 378.20 Allgemeine Heimatpflege 378.40 Heimatkunst 378.60 Museen Sammlungen 378.70 Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 379 Denkmalschutz 379.20 Denkmalschutz 38 Kirchen und Religionsgemeinschaften 380 Kirchen- und Religionsangelegenheiten 380.00 Kirchen- und Religionsangelegenheiten - Allgemeines - Seite 9 Struktur ebene 380.20 Aktentitel Kircheneintritte -austritte und Wechsel des Bekenntnisses 4 Soziales Jugend und Familie 40 Soziales 400 400.02 Soziales - Allgemeines - Soziales - übergreifende Grundlagen - 400.04 Soziales - Aufbau und Aufgaben - 400.05 Soziales - Ausschüsse Kommissionen - 400.06 400.08 Soziales - Ehrenamtliche Mitarbeit - Soziales - Tagungen Sitzungen Besprechungen - 400.09 Soziales - Statistiken Zahlungen Erhebungen - 400.20 Offentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle 401 Sozialrecht 401.01 Sozialrecht - Allgemeine Vorschriften - 401.07 Sozialverwaltungsverfahren 401.10 401.11 Schutz der Sozialdaten Leistungsträger - Zusammenarbeit - 402 Grundsicherung für Arbeitssuchende 402.02 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Allgemeines - 403 403.01 Sozialhilfe Sozialhilfe - Rechtsgrundlagen - 403.02 Sozialhilfe - Allgemeines - 403.21 Sozialhilfe - Grundsätze der Leistungen - 403.22 403.24 Sozialhilfe - Anspruch auf Leistungen - Sozialhilfe - Einsatz des Einkommens und Vermögens - 403.26 Sozialhilfe - Kostenersatz Kostenerstattung - 403.30 Hilfe zum Lebensunterhalt 403.31 403.33 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfen zur Gesundheit 403.37 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 403.39 Hilfe zur Pflege 403.40 403.41 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen 403.45 Senioren - Allgemeines - 403.46 Senioren - Qualitätsmanagement Wohnen und Betreuen - 403.50 403.60 Sozialhilfe - Einrichtungen - Wohnungsnotfälle 404 Leistungen für Asylbewerber 404.01 Leistungen für Asylbewerber 405 Behindertenrecht und Rehabilitation 405.01 Behindertenrecht und Rehabilitation 406 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 406.01 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 408 Unterhaltssicherung 408.01 Unterhaltssicherung 409 Soziales - Sonstige Leistungen und Maßnahmen - Seite 10 Struktur ebene 409.01 Blindengeld Aktentitel 41 Betreuungen 410 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 410.02 410.03 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Allgemeines - Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 410.04 Beratung von Berufsbetreuern 410.05 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 43 431 Sozialversicherung Sozialversicherung - Allgemeines - 431.01 Sozialversicherung - Gemeinsame Rechtsgrundlagen - 433 Rentenversicherung 433.01 Rentenversicherung - Rechtsgrundlagen - 433.02 Rentenversicherung - Allgemeines - 433.50 Rentenversicherung - Anträge - 434 434.02 Krankenversicherung Krankenversicherung - Allgemeines - 435 Pflegeversicherung 435.02 Pflegeversicherung - Allgemeines - 436 436.02 Unfallversicherung Unfallversicherung - Allgemeines - 437 Arbeitslosenversicherung 437.02 Arbeitslosenversicherung - Allgemeines - 44 440 Jugend und Familie Jugendhilfe 440.02 Jugendhilfe - Allgemeines - 440.08 Jugendhilfe - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 440.09 Jugendhilfe - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 441 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 441.00 442 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit Förderung der Erziehung in der Familie 44202 Förderung der Erziehung in der Familie - Allgemeines - 443 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 443.02 444 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - Unterhaltsvorschuss Elterngeld/Elternzeit 444.00 Unterhaltsvorschuss 444.10 Elterngeld/Elternzeit 445 445.00 Hilfen zur Erziehung Hilfen zur Erziehung - Allgemeines - 445.50 Kinder- und Jugendschutz 446 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 446.00 449 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege Jugendhilfe - Sonstige Aufgaben - 449.00 Straßensozialarbeit 449.12 Jugendgerichtshilfe - Allgemeines - Seite 11 Struktur ebene 449.13 Aktentitel Jugendgerichtshilfe - ambulante Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.14 Jugendgerichtshilfe - stationäre Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.20 Jugendbewährungshilfe 449.40 449.50 Jugendpsychologischer und jugendpsychiatrischer Dienst Adoption 449.60 Jugendberufsagentur 48 Arbeit und Beschäftigung 480 480.20 Arbeit Arbeit - Allgemeines - 481 Arbeitsschutz 481.20 Arbeitsschutz - Allgemeines - 481.30 Arbeitsschutz im Bezirksamt 5 Gesundheit und Umwelt 50 Gesundheit 500 500.01 Gesundheit Gesundheit - übergreifende Rechtsgrundlagen - 500.02 Gesundheit - Allgemeines - 500.04 Gesundheit - Ausschüsse Kommissionen - 502 502.14 Rettung und Krankentransport Rettung - Hilfsorganisationen - 502.20 Krankentransport 509 Statistiken Zahlungen und Erhebungen 509.10 509.19 Medizinalstatistik - Allgemeines - Medizinalstatistik - Jahresgesundheitsberichte - 509.30 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsstand - 509.31 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsbewegung - 509.32 509.90 Bevölkerungsstatistik - Todesursachen - Sonstige Statistiken Zahlungen und Erhebungen 51 Medizin und Gutachten 510 Medizin - Gemeinsames - 510.01 510.02 Medizin - Rechtsgrundlagen - Medizin - Allgemeines - 510.03 Untersuchungslaboratorien Handelslaboratorien diagnostische Institute 510.22 Medizinisches Personal - Allgemeines - 511 51162 Akademische Heilberufe Ärzte Zahnärzte Tierärzte Psychotherapeuten im öffentlichen Dienst - Allgemeines und Berufstätigkeit - 512 Heilpraktiker 512.92 Heilpraktiker - Allgemeines - 512.94 Heilpraktiker - Zulassung - 513 Hebammen und Entbindungspfleger 513.01 Hebammen und Entbindungspfleger - Rechtsgrundlagen - 513.02 Hebammen und Entbindungspfleger - Allgemeines - 513.05 Hebammen und Entbindungspfleger - Aus- und Fortbildung - 513.10 Hebammen und Entbindungspfleger - Niederlassung - Seite 12 Struktur ebene 513.12 Hebammen und Entbindungspfleger - Tätigkeit - Aktentitel 514 Medizinalfachberufe außer Hebammen und Entbindungspfleger 514.41 Physiotherapeuten 514.51 514.59 Masseure und medizinische Bademeister Medizinische Fußpfleger 515 Medizinische Assistenzberufe 515.01 Medizinische Fachangestellte 51502 515.03 Krankenschwestern und Krankenpfleger Zahnmedizinische Fachangestellte 516 Sonstige Berufe im Gesundheitsdienst 516.01 Kosmetiker 516.91 Gesundheitsaufseher und -ingenieure 516.92 Psychologen 517 Arzneimittel 517.20 519 Betäubungsmittel Gutachten 519.02 Gutachten - Allgemeines - 519.03 Amtsärztliche Gutachten 519.04 519.06 Sachverständigengutachten Privatvertrauens ärztliche und Privatgutachten 519.27 Sonstige Untersuchungen und Gutachten 52 Öffentliche Hygiene 521 521.26 Orts- und Siedlungshygiene Wohnungshygiene 521.42 Hygienische Überwachung öffentlicher Gebäude und Einrichtungen 521.46 Hygienische Überwachung von Hotels Gaststätten Großküchen Einrichtungen Behelfs- und Notunterkünfte 521.62 529 Hygienische Überwachung von Märkten und Veranstaltungen Aufbewahrung und Bestattung von Leichen 529.22 Feuerbestattungen 529.32 Leichenhallen 53 530 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530.01 Überwachung von Lebensmitteln Bedarfsgegenständen und Futtermitteln Tabak 530.63 Ausfuhr von Lebensmitteln 530.65 532 Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln Lebensmittel tierischen Ursprungs ohne Fette und Öle 532.01 Nutz- und Zuchtviehmärkte 532.03 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 54 Seuchenbekämpfung Impfungen und Desinfektion 541 Impfungen 541.02 Allgemeine Schutzimpfungen 542 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten 542.01 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Rechtsgrundlagen - 542.02 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Allgemeines - Seite 13 Struktur ebene 542.05 Krankheitserreger Aktentitel 542.09 Verhütung übertragbarer Krankheiten in Schulen Kindertagesstätten und Erziehungseinrichtungen 542.16 Keimträger und Dauerausscheider 546 546.05 Desinfektion und Schädlingsbekämpfung Desinfektionsmittel und -verfahren 546.07 Desinfektions- und Sterilisationsapparate 546.35 Bekämpfung von Ratten Mäusen und ähnlichen Schädlingen 546.40 546.41 Bekämpfung von Kleinungeziefer Bekämpfung von verwilderten Haustauben 56 Gesundheitsförderung 560 Gesundheitsförderung - Allgemeines - 560.02 Gesundheitsförderung und Prävention - Allgemeines - 560.06 Gesundheits- und Pflegekonferenzen 560.30 Gesundheitsberichterstattung 560.31 561 Gesundheitsplanung Fürsorge für Säuglinge und Kleinkinder 561.42 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Allgemeines - 561.46 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Ärztlicher und fürsorgerischer Dienst - 561.48 Rachitisbekämpfung 562 Jugendgesundheitspflege 562.13 562.30 Schulärztlicher Dienst Jugendzalrnpflege 562.40 Jugendpsychiatrischer Dienst 562.50 Kinder- und Jugenderholung Heilfürsorge 563 563.01 Tuberkulosebekämpfung Tuberkulosebekämpfung - Rechtsgrundlagen - 563.02 Tuberkulosebekämpfung - Allgemeines - 563.05 Tuberkulosebekämpfung - Organisation 563.10 563.20 Meldepflichtige Tuberkuloseerkrankungen Maßnahmen für ansteckend Tuberkulosekranke 563.23 Wiedereingliederung der Tuberkulosekranken in den Arbeitsprozess 563.25 Wohnungsfürsorge für Tuberkulosekranke 563.27 566 Tuberkulosebekämpfung durch andere Behörden Versicherungsträger und Körperschaften Psychiatrische Fürsorge 566.01 Psychiatrische Fürsorge - Rechtsgrundlagen - 566.02 Psychiatrische Fürsorge - Allgemeines - 566.12 567 Suchtgefahren Fürsorge für Körper- und sonstige Behinderte 567.02 Fürsorge für Körperbehinderte 567.04 Wohnungsfürsorge für Körperbehinderte 567.22 567.24 Fürsorge für sonstige Behinderte Fürsorge für Mehrfachbehinderte 57 Umweltschutz 570 Umweltschutz Seite 14 Struktur ebene 570.01 Umweltschutz - Rechtsgrundlagen und Normen - Aktentitel 570.02 Umweltschutz 570.03 Umweltkataster 570.04 570.05 Umweltberatung Bauleitplanung 570.06 Agenda 21 571 Immissionschutz 57102 571.03 Immissionsschutz Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 571.04 Entschädigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Straßenverkehrslärm 572 Bodenschutz Flächensanierung 572.01 Bodenschutz Flächensanierung 572.03 Bodenschutz in der Bauleitplanung 573 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573.02 573.04 Gesundheitlicher Verbraucherschutz Trinkwasser 573.05 Kommunalhygiene 573.06 Technische Bäder 573.07 573.09 Badegewässer Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung UVSV 575 Abfall 575.01 Kreislaufwirtschaftsgesetz 575.02 575.03 Verpackungsverordnung Abfall - Einzelfälle - 577 Klimaschutz I Anpassung an den Klimawandel 577.01 Klimaschutz I Anpassung an den Klimawandel 58 580 580.02 582 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen - Allgemeines - Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen - Allgemeines - Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 582.01 Krankenhäuser 582.03 Ambulant operierende Praxen 582.05 Einrichtungen für psychisch Kranke 582.07 59 Krankenabteilungen in Einrichtungen Veterinärwesen 590 Veterinärwesen 590.02 Veterinärwesen - Allgemeines - 590.10 Tierarzneimittel 591 Tierschutz 591.00 Tierschutz 591.10 Tierschutz - Erlaubnispflichtige Betriebe - 591.11 Andere überwachungspflichtige Tierhaltungen 591.12 Private Tierhaltungen Seite 15 Struktur ebene 591.20 Schlachten und Töten von Tieren Aktentitel 591.30 Transport von Tieren 592 Tiergesundheit 592.01 592.08 Tiergesundheit Meldepflichtige Tierkrankheiten anzeigepflichtige Tierseuchen 592.80 Tierische Nebenprodukte TNP 593 Ausfuhr Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 59301 593.02 Ausfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 6 Bau und Stadtentwicklung 60 Bau 600 Bau - Allgemeines - 600.01 Bau - Rechtsgrundlagen Fachanweisungen - 600.02 Bau - Allgemeines - 600.04 600.06 Bau - Ausschüsse Kommissionen - Bau - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 600.08 Bau - Statistiken Zahlungen Erhebungen - 600.33 Bauwirtschaft und Baustoffversorgung 600.36 600.40 Bauhof und Betriebsplätze Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen 61 Stadtentwicklung 610 Stadt- und Landschaftsplanung 610.00 610.01 Stadt- und Landschaftsplanung - Allgemeines Übergeordnete Planung der Bezirke 610.02 Bebauungsplanverfahren 610.03 Landschaftsplanung 610.04 610.05 Städtebau Stadtteilentwicklung 610.99 Stadtplanung - Fachspezifische Einzelthemen 62 Bauaufsicht 621 621.01 Bauaufsicht Bauaufsicht - Grundlagen - 621.02 Bauaufsicht - Allgemeines - 621.20 Bauaufsicht - Überwachung - 621.30 625 Bauaufsicht - Maßnahmen - Bauliche und technische Anlagen 625.00 Gewerbliche und sonstige besondere Anlagen 625.50 Elektrische und maschinelle Anlagen 625.80 Sonderbestimmungen für Bauteile 63 Hochbau 631 Hochbau 631.02 Hochbau - Allgemeines - 632 Grundstücke und Gebäude 632.02 Grundstücke und Gebäude - Allgemeines - 632.03 Grundstücke und Gebäude - Einzelfälle - Seite 16 Struktur ebene 64 Tiefbau Aktentitel 640 Tiefbau - Allgemeines - 640.01 Tiefbau - Rechtsgrundlagen - 640.02 640.50 Tiefbau - Allgemeines - Sondernutzungen 640.70 Leitungsanlagen und -trassen 641 Straßenbau und bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 64100 641.10 Verkehrsflächen Bundes- und Stadtautobahnen - 641.20 Technische Plätze 641.30 Winterdienst 641.50 Bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 641.60 Prcjekte Straßenneubau Erschließung und Mobilität 642 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 642.00 643 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau Stadtentwässerung 643.02 Stadtentwässerung - Allgemeines - 644 Stadtreinigung 644.02 645 Stadtreinigung Wasserbau und Wasserwirtschaft 645.02 Wasserbau und Wasserwirtschaft - Allgemeines - 645.10 Gewässerschau 645.20 647 Deiche und Sturmfluten Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 647.00 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 648 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 648.00 65 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken Stadtgrün 650 Stadtgrün - Spiel- und Freizeitflächen Kleingärten Friedhöfe und Naturschutz 650.01 Grün- und Erholungsanlagen 650.02 650.04 Spielplätze Kleingärten 650.05 Bäume 650.30 Naturschutz 650.32 650.34 Naturschutzrechtliche Schutzgebiete Ausgleichsflächenmanagement 650.35 Biotop- und Artenschutz sowie Biotopverbundsystem 650.36 Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Naturschutzrecht 650.40 Anzuchten von Pflanzen und Saaten 650.46 Handwerkerbetriebe der Fachämter Management des öffentlichen Raumes - Stadtgrün - 655 Friedhöfe 655.00 Friedhöfe 66 Wohnungen 660 Wohnungen - Allgemeines - 660.01 Wohnungen - Rechtsgrundlagen - Seite 17 Struktur ebene 660.02 Wohnungen - Allgemeines - Aktentitel 660.06 Wohnungen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 660.08 Wohnungen - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 661 661.20 Zweckbestimmung von Sozialwohnungen und Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum Überwachung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen 661.40 Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 662 Wohnraumschutz 662.00 662.01 Wohnraumschutz Allgemeines Wohnungspflege 662.02 Wohnraumschutz - Zweckentfremdung von Wohnraum 662.10 Wohnungsmodernisierung 663 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 663.00 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 664 Mietpreisangelegenheiten 664.00 665 Mietpreise Wohngeld Umzugsprämien 665.00 Wohngeld Umzugsprämien 67 Bezirklicher Sportstättenbau GANZ 671ST BLOCKIERT DA BEZIRKLICHE AZ.

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Link zur Ressource: Akte: 135.40-21 Vergünstigungen 140.36 Sachbezüge Gefahrenzulagen 140.39 Rechtsstreitigkeiten aus dem Dienstverhältnis 140.40 Disziplinarangelegenheiten 140.41 Amtshaftung Erstattung 140.42 Personalfürsorge und -betreuung - Betriebsveranstaltungen 140.43 Personal - besondere Gruppen - 146 Aus- und Fortbildung 146.00 Ausbildung Prüfung und Fortbildung 146.10 Ausbildungseinrichtungen 147 Beamte 14700 Beamtenrecht 14720 Besoldung der Beamten 147.40 Versorgung der Beamten und deren Hinterbliebene 148 14&00 Beschäftigte Beschäftigtenrecht 14820 Entgelt der Beschäftigten 148.40 Besondere Beschäftigtengruppen 14850 Versicherung der Beschäftigten 14860 Versorgung der Beschäftigten und deren Hinterbliebene 16 Einwohner 160 Einwohner - Allgemeines - 161100 Einwohner - Allgemeines - 160.10 Meldeangelegenheiten 16020 Personaldokumente Ausweise Pässe Kinderreisepässe 161130 Amtliche Beglaubigungen 160.40 Amtliche Führungszeugnisse 161150 Fund- und Verlustsachen 17 Personenstandswesen 170 Personenstandswesen - Rechtsgrundlagen - 171100 Altes Personenstandsrecht 170.10 Personenstandsangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 17020 Personenstandsrecht für Deutsche im Ausland 17030 Interzonale Personenstandsangelegenheiten und die der Deutschen Demokratischen Republik DDR 170.40 Deutsches internationales Privatrecht 170 . 50 Personenstandsrecht für Auslänger in Deutschland 170.60 Zwischenstaatliches Personenstandsrecht 171 Personenstandswesen - Allgemeines - 171.10 Personenstandswesen - Gemeinsame und allgemeine Angelegenheiten - 171.20 Personenstandswesen - Aufbau und Aufgaben - 171.30 Personenstandsbücher Namensverzeichnisse 171.40 Urkunden beglaubigte Abschriften und Auszüge aus den Personenstandsbüchern 171.50 Namensangelegenheiten 171.60 Testaments- und Nachlassangelegenheiten 171.70 Staatsangehörigkeit 172 Familienrecht 172.00 Familienrecht - Rechtsgrundlagen - 172.10 Familienrecht - Allgemeines - 17220 Annahme an Kindes Statt Adoption 172.30 Legitimation durch nachfolgende Eheschließung Aufhebung 172.40 Legitimation durch Ehelichkeitserklärung Aufhebung 17250 Vaterschaftsanerkennung 17260 Mutterschaftsanerkennung 17230 Namens erteilung Einbenennung 17280 Anfechtung der Ehelichkeit Feststellung der Unehelichkeit 174 Geburten 17400 Geburten - Rechtsgrundlagen - 174.10 Geburten - Allgemeines - 17420 Geburtsanzeigen 17430 Geburtsbeurkundungen 174.40 Geburten - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 17450 Geburten - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 175 Eheangelegenheiten 17500 Eheangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 175.10 Eheangelegenheiten - Allgemeines - 17520 Aufgebotsantrag zur Eheschließung 17530 Eheerfordernisse Ehehindernisse 175.40 Form der Eheschließung 175 . 50 Besondere Formen der Eheschließung 175 . 60 Heiratsbuch 175 . 70 Familienbuch 175 . 80 Eheauflösung Nichtigkeit der Ehe und Nichtehe 175 . 90 Ehezeugnisse 176 Sterbefälle Verschollenheit 176 . 00 Sterbefälle - Rechtsgrundlagen - 176.10 Sterbefälle - Allgemeines - 176 . 20 Sterbefallanzeigen 176 . 30 Sterbefallbeurkundungen 176.40 Sterbefälle - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 176 . 50 Sterbefälle - Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 176 . 60 Verschollenheit 177 Personenstandswesen des Auslandes 177.00 Personenstandswesen des Auslandes 18 Archiv 180 Archiv - Allgemeines - 180 . 00 Archiv - Allgemeines - 184 Staatsarchiv Hamburg 184.00 Staatsarchiv Hamburg - Allgemeines - 184.40 Benutzung der Archivalien 2 Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung 20 Recht 200 Recht - Allgemeines - 200.00 Recht - Allgemeines - 201 Widerspruchsausschüsse 201.00 Widerspruchsausschüsse 202 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 202.00 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 203 Verwaltungsrecht 20100 Allgemeines Verwaltungsrecht 203.10 Verwaltungsvollstreckungsrecht 204 Korruptionsbekämpfung 20400 Korruptionsbekämpfung 205 Zivilrecht 205 . 00 Zivilrecht 206 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 206 . 00 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 20660 Bewährungs- und Gerichtshilfe für Erwachsene Gemeinnützige Arbeit Schuldnerberatung Fachstelle Übergangsmanagement/Haftentlassungshilfe - Allgemeines Schnittstellen Kooperationsvereinbarungen Projekte - 23 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 230 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 23000 Polizei 230.10 Feuerwehr 23020 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Grundlagen - 230.30 Waffen Munition Sprengstoffe pyrotechnische Gegenstände 230.40 Bezirklicher Ordnungsdienst 230.50 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Hunde - 230.51 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Gefahrtiere - 230.55 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Graffity wildes Plakatieren - 230.60 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Passivraucherschutz - 230.61 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Shisha-Einrichtungen - 26 Bundeswehr 264 Bundeswehr 264.00 Bundeswehr - Allgemeines - 264.10 Bundeswehr - Rechtsgrundlagen - 264.60 Bundeswehr - Ausschüsse Kommissionen - 264.70 Bundeswehr - Vereine Verbände Gesellschaften - 266 Bundeswehr - Einrichtungen Wehrdienst - 266.00 Bundeswehr - Einrichtungen - 26630 Wehrersatzdienst 266.50 Wehrerfassung 266.80 Unabkömmlich-UK-Stellungen 27 Zivilschutz Katastrophenschutz 270 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 270.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 271 Zivilschutz Katastrophenschutz - Kommunikation Einsatz Versorgung Ausrüstung - 271.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Fernmeldeangelegenheiten - 271.20 Zivilschutz Katastrophenschutz - Einsatz - 271.30 Zivilschutz Katastrophenschutz - Versorgung - 271.50 Zivilschutz Katastrophenschutz - Geräte Ausrüstung Ausstattungsgegenstände 272 Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Räume und Gebäude - 272.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Raum- und Geländebedarf - 272.30 Baulicher Zivilschutz 273 Zivilschutz Katastrophenschutz - Ortsbeschreibung Objektschutz - 273.00 Zivilschutzortsbeschreibung 273.20 Objektschutz 274 Zivilschutz Katastrophenschutz - Evakuierung Unterbringung Registrierung - 274.00 Stationierungsplanung 274.20 Befehlsstellen 274.40 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Allgemeines - 274.60 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Sammelstellen Aufnahmeräume Übergangsstellen - 275 Zivilschutz Katastrophenschutz - Warn- und Alarmdienst - 275.00 Warn- und Alarmdienst - Allgemeines - 275.20 Sirenen 275.50 Selbstschutz 276 Zivilschutz Katastrophenschutz - staatliche Organisation - 276.00 Katastrophenstäbe - Allgemeines - 276.20 Katastrophenstäbe - Fachdienste - 276.30 Regionale Katastrophenstäbe 278 Zivilschutz Katastrophenschutz - Gefahrenereignisse - 278.00 Katastrophen Unglücksfälle und Unfälle 279 Zivilschutz Katastrophenschutz - zivile Hilfsorganisationen - 279.00 Angelegenheiten der Hilfsorganisationen DRK ASB JUH MHD THW 3 Kultur Bildung und Sport 30 Bildung 300 Schulen 300.00 Schulen - Allgemeines - 300.20 Schulangelegenheiten - Ausschüsse Kommissionen - 300.60 Schulen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 300.80 Schulen - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 301 Schüler 301.70 Schüler - Allgemeines - 301.80 Ausbildungsförderung Schüler-BAföG 303 Erwachsenenbildung 303.00 Erwachsenenbildung - Allgemeines - 35 Sport 350 Sport - Allgemeines - 350.01 Sport - Rechtsgrundlagen - 350.02 Sport - Allgemeines - 350.04 Aufbau des Sports 350.05 Sport - Ausschüsse Kommissionen - 355 Sportanlagen 355.00 Sportanlagen - Allgemeines - 355.30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sportanlagen 356 Sporthallen 356.00 Sporthallen - Allgemeines - 356.30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sporthallen 357 Wassersportstätten 357.00 Wassersportstätten 358 Schwimmen und Baden 358.00 Badeanstalten und Sommerbäder - Allgemeines - 36 Jugendherbergen Erholungsstätten Campingplätze 360 Jugendherbergen Erholungsstätten 360.00 Jugendherbergen Erholungsstätten 361 Campingplätze 361.00 Campingplätze 37 Kultur 370 Kultur - Allgemeines - 370.10 Kultur - Rechtsgrundlagen - 370.20 Kultur - Allgemeines - 370.30 Kultur - Ausschüsse Kommissionen - 370.40 Kulturpflege - Vereine Verbände Gesellschaften - 371160 Büchereien 374 Stadtteilkultur 374 . 00 Stadtteilkultur 37401 Institutionelle Förderung 374 . 02 Projektförderung Stadtteilkultur 375 Kunst und Kultur 375 . 00 Allgemeine Kunstpflege 375 . 20 Bildende Künste Kunstausstellungen 375 . 80 Schrifttum 376 Musik- und Gesangpflege Bühnenwesen 376.00 Musik- und Gesangpflege 376 . 20 Bühnenwesen 377 Film Rundfunk Fernsehen neue Medien 377 . 00 Film 37720 Rundfunk und Fernsehen 37730 Neue Medien 378 Gemeinschafts- und Heimatpflege Museen Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 378.00 Allgemeine Gemeinschaftspflege 378.20 Allgemeine Heimatpflege 378.40 Heimatkunst 378.60 Museen Sammlungen 378.70 Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 379 Denkmalschutz 379.20 Denkmalschutz 38 Kirchen und Religionsgemeinschaften 380 Kirchen- und Religionsangelegenheiten 380.00 Kirchen- und Religionsangelegenheiten - Allgemeines - 380 . 20 Kircheneintritte -austritte und Wechsel des Bekenntnisses 4 Soziales Jugend und Familie 40 Soziales 400 Soziales - Allgemeines - 400.02 Soziales - übergreifende Grundlagen - 400.04 Soziales - Aufbau und Aufgaben - 400.05 Soziales - Ausschüsse Kommissionen - 400 . 06 Soziales - Ehrenamtliche Mitarbeit - 400.08 Soziales - Tagungen Sitzungen Besprechungen - 400 . 09 Soziales - Statistiken Zahlungen Erhebungen - 401120 Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle 401 Sozialrecht 401.01 Sozialrecht - Allgemeine Vorschriften - 401.07 Sozialverwaltungsverfahren 401.10 Schutz der Sozialdaten 401.11 Leistungsträger - Zusammenarbeit - 402 Grundsicherung für Arbeitssuchende 402.02 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Allgemeines - 403 Sozialhilfe 40101 Sozialhilfe - Rechtsgrundlagen - 40302 Sozialhilfe - Allgemeines - 40121 Sozialhilfe - Grundsätze der Leistungen - 40122 Sozialhilfe - Anspruch auf Leistungen - 40124 Sozialhilfe - Einsatz des Einkommens und Vermögens - 403.26 Sozialhilfe - Kostenersatz Kostenerstattung - 403.30 Hilfe zum Lebensunterhalt 403.31 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 40133 Hilfen zur Gesundheit 403.37 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 40139 Hilfe zur Pflege 403.40 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 403.41 Hilfe in anderen Lebenslagen 403 .45 Senioren - Allgemeines - 403.46 Senioren - Qualitätsmanagement Wohnen und Betreuen - 40150 Sozialhilfe - Einrichtungen - 403.60 Wohnungsnotfälle 404 Leistungen für Asylbewerber 404.01 Leistungen für Asylbewerber 405 Behindertenrecht und Rehabilitation 405.01 Behindertenrecht und Rehabilitation 406 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 406.01 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 408 Unterhaltssicherung 408.01 Unterhaltssicherung 409 Soziales - Sonstige Leistungen und Maßnahmen - 409.01 Blindengeld 41 Betreuungen 410 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 410.02 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Allgemeines - 410.08 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 410.10 Beratung von Berufsbetreuern 41020 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 43 Sozialversicherung 431 Sozialversicherung - Allgemeines - 431.01 Sozialversicherung - Gemeinsame Rechtsgrundlagen - 433 Rentenversicherung 43101 Rentenversicherung - Rechtsgrundlagen - 433.02 Rentenversicherung - Allgemeines - 43150 Rentenversicherung - Anträge - 434 Krankenversicherung 434.02 Krankenversicherung - Allgemeines 435 Pflegeversicherung 43502 Pflegeversicherung - Allgemeines - 436 Unfallversicherung 43602 Unfallversicherung - Allgemeines - 437 Arbeitslosenversicherung 437.02 Arbeitslosenversicherung - Allgemeines - 44 Jugend und Familie 440 Jugendhilfe 440.02 Jugendhilfe - Allgemeines - 440.08 Jugendhilfe - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 440.09 Jugendhilfe - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 441 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 441.00 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 442 Förderung der Erziehung in der Familie 442.02 Förderung der Erziehung in der Familie - Allgemeines - 443 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 443.02 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 444 Unterhaltsvorschuss Elterngeld/Elternzeit 444.00 Unterhaltsvorschuss 444.10 Elterngeld/Elternzeit 445 Hilfen zur Erziehung 445.00 Hilfen zur Erziehung - Allgemeines - 44550 Kinder- und Jugendschutz 446 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 44600 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 449 Jugendhilfe - Sonstige Aufgaben - 449.00 Straßensozialarbeit 449.12 Jugendgerichtshilfe - Allgemeines - 449.13 Jugendgerichtshilfe - ambulante Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.14 Jugendgerichtshilfe - stationäre Maßnahmen Leistungs- und Kooperationsvereinbarungen - 449.20 449A0 Jugendbewäbrungshilfe Jugendpsychologischer und jugendpsychiatrischer Dienst 44950 Adoption 44960 Jugendberufsagentur 48 Arbeit und Beschäftigung 480 Arbeit 480 . 20 Arbeit - Allgemeines - 481 Arbeitsschutz 481.20 Arbeitsschutz - Allgemeines - 481.30 Arbeitsschutz im Bezirksamt 5 Gesundheit und Umwelt 50 Gesundheit 500 Gesundheit 501101 Gesundheit - übergreifende Rechtsgrundlagen - 501102 Gesundheit - Allgemeines - 501104 Gesundheit - Ausschüsse Kommissionen - 502 Rettung und Krankentransport 502.14 Rettung - Hilfsorganisationen - 502.20 Krankentransport 509 Statistiken Zahlungen und Erhebungen 509.10 Medizinalstatistik - Allgemeines - 509.19 Medizinalstatistik - Jahresgesundheitsberichte - 50930 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsstand - 509 . 31 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsbewegung - 50932 Bevölkerungsstatistik - Todesursachen - 50990 Sonstige Statistiken Zahlungen und Erhebungen 51 Medizin und Gutachten 510 Medizin - Gemeinsames - 510 . 01 Medizin - Rechtsgrundlagen - 51002 Medizin - Allgemeines - 510.03 Untersuchungslaboratorien Handelslaboratorien diagnostische Institute 51022 Medizinisches Personal - Allgemeines - 511 Akademische Heilberufe 511.62 Ärzte Zahnärzte Tierärzte Psychotherapeuten im öffentlichen Dienst - Allgemeines und Berufstätigkeit - 512 Heilpraktiker 51292 Heilpraktiker - Allgemeines - 51294 Heilpraktiker - Zulassung - 513 Hebammen und Entbindungspfleger 513.01 Hebammen und Entbindungspfleger - Rechtsgrundlagen - 5 13.02 Hebammen und Entbindungspfleger - Allgemeines - 5 13.05 Hebammen und Entbindungspfleger - Aus- und Fortbildung - 513.10 Hebammen und Entbindungspfleger - Niederlassung - 513.12 Hebammen und Entbindungspfleger - Tätigkeit - 514 Medizinalfachberufe außer Hebammen und Entbindungspfleger 514.41 Physiotherapeuten 514.51 Masseure und medizinische Bademeister 514.59 Medizinische Fußpfleger 515 Medizinische Assistenzberufe 5 15 . 01 Medizinische Fachangestellte 515.02 Krankenschwestern und Krankenpfleger 5 15.03 Zahnmedizinische Fachangestellte 516 Sonstige Berufe im Gesundheitsdienst 51601 Kosmetiker 51691 Gesundheitsaufseher und -ingenieure 51692 Psychologen 517 Arzneimittel 51720 Betäubungsmittel 519 Gutachten 51902 Gutachten - Allgemeines - 51903 Amtsärztliche Gutachten 51904 Sachverständigengutachten 51906 Privatvertrauens ärztliche und Privatgutachten 51927 Sonstige Untersuchungen und Gutachten 52 Öffentliche Hygiene 521 Orts- und Siedlungshygiene 521. 26 Wohnungshygiene 521 .42 Hygienische Überwachung öffentlicher Gebäude und Einrichtungen 521.46 Hygienische Überwachung von Hotels Gaststätten Großküchen Einrichtungen Behelfs- und Notunterkünfte 521.62 Hygienische Überwachung von Märkten und Veranstaltungen 529 Aufbewahrung und Bestattung von Leichen 529.22 Feuerbestattungen 529.32 Leichenhallen 53 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530.01 Überwachung von Lebensmitteln Bedarfsgegenständen und Futtermitteln Tabak 530.63 Ausfuhr von Lebensmitteln 530.65 Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln 532 Lebensmittel tierischen Ursprungs ohne Fette und Öle 532.01 Nutz- und Zuchtviehmärkte 532.03 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 54 Seuchenbekämpfung Impfungen und Desinfektion 541 Impfungen 541.02 Allgemeine Schutzimpfungen 542 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten 542.01 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Rechtsgrundlagen - 542.02 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Allgemeines - 542.05 Krankheitserreger 542.09 Verhütung übertragbarer Krankheiten in Schulen Kindertagesstätten und Erziehungseinrichtungen 542.16 Keimträger und Dauerausscheider 546 Desinfektion und Schädlingsbekämpfung 546.05 Desinfektionsmitte] und -verfahren 546.07 Desinfektions- und Sterilisationsapparate 546.35 Bekämpfung von Ratten Mäusen und ähnlichen Schädlingen 546.40 Bekämpfung von Kleinungeziefer 546.41 Bekämpfung von verwilderten Haustauben 56 Gesundheitsförderung 560 Gesundheitsförderung - Allgemeines - 560.02 Gesundheitsförderung und Prävention - Allgemeines - 560.06 Gesundheits- und Pflegekonferenzen 560.30 Gesundheitsberichterstattung 560.31 Gesundheitsplanung 561 Fürsorge für Säuglinge und Kleinkinder 561.42 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Allgemeines 561.46 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Ärztlicher und fürsorgerischer Dienst - 561.48 Rachitisbekämpfung 562 Jugendgesundheitspflege 562.13 Schulärztlicher Dienst 562.30 Jugendzahnpflege 562.40 Jugendpsychiatrischer Dienst 562.50 Kinder- und Jugenderholung Heilfürsorge 563 Tuberkulosebekämpfung 563.01 Tuberkulosebekämpfung - Rechtsgrundlagen - 563.02 Tuberkulosebekämpfung - Allgemeines - 56305 Tuberkulosebekämpfung - Organisation - 563.10 Meldepflichtige Tuberkuloseerkrankungen 563. 20 Maßnahmen für ansteckend Tuberkulosekranke 56123 Wiedereingliederung der Tuberkulosekranken in den Arbeitsprozess 563.25 Wohnungsfürsorge für Tuberkulosekranke 56127 Tuberkulosebekämpfung durch andere Behörden Versicherungsträger und Körperschaften 566 Psychiatrische Fürsorge 56601 Psychiatrische Fürsorge - Rechtsgrundlagen - 56602 Psychiatrische Fürsorge - Allgemeines - 566.12 Suchtgefahren 567 Fürsorge für Körper- und sonstige Behinderte 56702 Fürsorge für Körperbehinderte 56704 Wohnungsfürsorge für Körperbehinderte 56722 Fürsorge für sonstige Behinderte 56724 Fürsorge für Mehrfachbehinderte 57 Umweltschutz 570 Umweltschutz 570.01 Umweltschutz - Rechtsgrundlagen und Normen - 570.02 Umweltschutz 570.03 Umweltkataster 570.04 Umweltberatung 570.05 Bauleitplanung 570.06 Agenda 21 571 Im.missionschutz 571.02 Immissionsschutz 571.03 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz 571.04 Entschädigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Straßenverkehrslärm 572 Bodenschutz Flächensanierung 572.01 Bodenschutz Flächensanierung 572.03 Bodenschutz in der Bauleitplanung 573 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573. 02 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 57104 Trinkwasser 573. 05 Kommunalhygiene 57106 Technische Bäder 57107 Badegewässer 573. 09 Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung UVSV 575 Abfall 57501 Kreislaufwirtschaftsgesetz 575.02 Verpackungsverordnung 57503 Abfall - Einzelfälle - 577 Klimaschutz / Anpassung an den Klimawandel 57701 Klimaschutz / Anpassung an den Klimawandel 58 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 580 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen - Allgemeines - 580.02 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen - Allgemeines - 582 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 582.01 Krankenhäuser 58203 Ambulant operierende Praxen 58205 Einrichtungen für psychisch Kranke 582.07 Krankenabteilungen in Einrichtungen 59 Veterinärwesen 590 Veterinärwesen 590.02 Veterinärwesen - Allgemeines - 590.10 Tierarzneimittel 591 Tierschutz 591.00 Tierschutz 591.10 Tierschutz - Erlaubnispflichtige Betriebe - 591.11 Andere überwachungspflichtige Tierhaltungen 591.12 Private Tierhaltungen 591. 20 Schlachten und Töten von Tieren 591.30 Transport von Tieren 592 Tiergesundheit 592.01 Tiergesundheit 592. 08 Meldepflichtige Tierkrankheiten anzeigepflichtige Tierseuchen 592.80 Tierische Nebenprodukte TNP 593 Ausfuhr Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 59301 Ausfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 593.02 Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 6 Bau und Stadtentwicklung 60 Bau 600 Bau - Allgemeines - 600.01 Bau - Rechtsgrundlagen Fachanweisungen - 600.02 Bau - Allgemeines - 600.04 Bau - Ausschüsse Kommissionen - 600.06 Bau - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 600.08 Bau - Statistiken Zählungen Erhebungen - 600.33 Bauwirtschaft und Baustoffversorgung 601136 Bauhof und Betriebsplätze 600.40 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen 61 Stadtentwicklung 610 Stadt- und Landschaftsplanung 610 . 00 Stadt- und Landschaftsplanung - Allgemeines 610 . 01 Übergeordnete Planung der Bezirke 610.02 Bebauungsplanverfahren 610.03 Landschaftsplanung 610 . 04 Städtebau 610 . 05 Stadtteilentwicklung 610 . 99 Stadtplanung - Fachspezifische Einzelthemen 62 Bauaufsicht 621 Bauaufsicht 621.01 Bauaufsicht - Grundlagen - 621.02 Bauaufsicht - Allgemeines - 621.20 Bauaufsicht - Überwachung - 621.30 Bauaufsicht - Maßnahmen - 625 Bauliche und technische Anlagen 625.00 Gewerbliche und sonstige besondere Anlagen 625.50 Elektrische und maschinelle Anlagen 625.80 Sonderbestimmungen für Bauteile 63 Hochbau 631 Hochbau 631.02 Hochbau - Allgemeines - 632 Grundstücke und Gebäude 632.02 Grundstücke und Gebäude - Allgemeines - 632.03 Grundstücke und Gebäude - Einzelfälle - 64 Tiefbau 640 Tiefbau - Allgemeines - 640.01 Tiefbau - Rechtsgrundlagen - 640.02 Tiefbau - Allgemeines - 640.50 Sondernutzungen 640.70 Leitungsanlagen und -trassen 641 Straßenbau und bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 641.00 Verkehrsflächen 641.10 Bundes- und Stadtautobahnen - 641.20 Technische Plätze 641.30 Winterdienst 641.50 Bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 642 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 642.00 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 643 Stadtentwässerung 643.02 Stadtentwässerung - Allgemeines - 644 Stadtreinigung 644.02 Stadtreinigung 645 Wasserbau und Wasserwirtschaft 645.02 Wasserbau und Wasserwirtschaft - Allgemeines - 645.10 Gewässerschau 645.20 Deiche und Sturmfluten 647 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 647.00 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 648 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 648.00 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 65 Stadtgrün 650 Stadtgrün - Spiel- und Freizeitflächen Kleingärten Friedhöfe und Naturschutz 650.01 Grün- und Erholungsanlagen 650.02 Spielplätze 650.04 Kleingärten 650.05 Bäume 650.30 Naturschutz 650.32 Naturschutzrechtliche Schutzgebiete 650.34 Ausgleichsflächenmanagement 65035 Biotop- und Artenschutz sowie Biotopverbundsystem 65036 Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Naturschutzrecht 650.40 Anzuchten von Pflanzen und Saaten 650.46 Handwerkerbetriebe der Fachämter Management des öffentlichen Raumes - Stadtgrün - 655 Friedhöfe 65500 Friedhöfe 66 Wohnungen 660 Wohnungen - Allgemeines - 66001 Wohnungen - Rechtsgrundlagen - 66002 Wohnungen - Allgemeines - 66006 Wohnungen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 66008 Wohnungen - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 661 Zweckbestimmung von Sozialwohnungen und Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 661.20 Überwachung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen 661.40 Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 662 Wohnraumschutz 662.00 Wohnungspflege 662 .0 1 Wohnraumschutz 662.10 Wohnungsmodernisierung 66220 Zweckentfremdung von Wohnraum außer Sozialwohnungen 663 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 663.00 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 664 Mietpreisangelegenheiten 664.00 Mietpreise 665 Wohngeld Umzugsprämien 665.00 Wohngeld Umzugsprämien 67 Bezirklicher Sportstättenbau GANZ 67 IST BLOCKIERT DA BEZIRKLICHE AZ.

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Befreiung von der festgesetzten Gewerbenutzung zugunsten einer Anlage für soziale Zwecke hier Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden § 8 BauNVO Begründung Die Voraussetzungen nach § 246 Abs.10 BauGB liegen vor.

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag FDP, SPD, GRÜNE, CDU und LINKE betr.: Finanzierung des Hans-Fitze-Hauses sichern (Referent der Sozialbehörde); Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg; Berufung einer Person in den Bezirksseniorenbeirat Harburg; Integrationsrat Harburg; Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) • Die Idee des Ehrenamtes wird mithilfe von „Botschaftern“ in den Unterkünften bekannt gemacht. Zum Ausbau der Qualifizierungsangebote tragen die Lokalen Partnerschaften in Zusammenarbeit mit verschiedenen Träger und dem Bezirksamt mit der Fortbildungs- und Veranstaltungsriehe für Ehrenamtlich im Bezirk Harburg bei.

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Link zur Ressource: Akte: 702.29-01-2022 Nockemann AfD Ukrainische Flüchtlinge in Hamburg Daten Abfrage personenbezogener Drucksache Nr. 2022/785 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Aktuelle Situation an der Dove Elbe, Gose Elbe und Stromelbe (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Resolution zum Ukrainekrieg; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erhält das Bezirksamt ausreichende Mittel zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden die vom Senat geplanten Nachbarschaftsforen auch in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Keine Corona-Sonderzahlung für Beschäftige der Freien Träger der Jugendhilfe? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion); 12.000 Pflegekräfte melden sich arbeitssuchend (Verfasserin: AfD-Fraktion); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bergedorfer Tor; Beschlussvorlagen; Rückfluss Sondermittel 2021 und Vergabe weiterer Sondermittel 2022; Anträge; Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wassersensible Straßenraumgestaltung in Bergedorf voranbringen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beleuchtung Neuallermöher Querweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Reduzierung der Parkplatzgebühren für öffentliche Parkplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Müll am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1272 Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Kulturmittel 2022; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Entwicklung der Karstadt-Häuser am Standort Bergedorfer Markt und Sachsentor sowie des Parkhauses Bergedorfer Schloßstraße hier: Zustimmung zum veränderten Verfahrensvorschlag für qualitätssichernde Verfahren; Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) TOP 6.3 Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 Drucksache 21-1216.01 Frau Westberg hält die Unterkunft am Curslacker Neuer Deich nicht für Familien geeignet.

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Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Für das Transparenzportal wird der Bescheid um folgende Angaben ergänzt Art der Baumaßnahme Nutzungsänderung Art der beantragten Anlage Gebäude Gebäudeklasse 1 Art des Gebäudes nach künftiger Nutzung Nicht reines Wohngebäude

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Link zur Ressource: Upload: Zu veröffentlichendes Dokument Nachbarschaftli che Projekte werden unterstützt und Räumlichkeiten entsprechend ausgebaut. 46 Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Billstedt/Horn September 2021 Quartiersentwicklung Haferblöcken Ost Die Quartiersentwicklung Haferblöcken Ost stellt ein zentrales Projekt im Fördergebiet Billstedt/Horn dar und vereint sowohl die Versorgung mit Wohnraum für Geflüchtete Unterkünfte mit Perspektive Wohnen UPW den Neubau von Wohnungen im Allgemeinen und eine umfassende Quartiersentwick lung.

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Link zur Ressource: Upload: Ergebnisvermerk _des_1019_BR_vom 08_04_2022 Ferner enthält das Gesetz Vereinfachungen für den Bau von Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschafts- oder sonstigen Unterkünften für Flüchtlinge bis Ende 2024 die von den Vorschriften des Baugesetzbuchs abweichen um das Verfahren zu vereinfachen.

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Link zur Ressource: Änderungsbescheid Für das Transparenzportal wird der Bescheid um folgende Angaben ergänzt Art der Baumaßnahme Errichtung Art der beantragten Anlage Gebäude Gebäudeklasse 3 Art des Gebäudes nach künftiger Nutzung Nicht reines Wohngebäude Zahl der Vollgeschosse 3 Vollgeschosse

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO März 2022 WC Sprechzeiten nach Vereinbarung Öffentliche Verkehrsmittel U1 Busse Wandsbek Markt Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 18.02.2022 Grundstück Belegenheit ### Baublock 526-250 Flurstück 6887 in der Gemarkung Alt-Rahlstedt Umnutzung einer ehemaligen Schule zu einer Flüchtlingsunterkunft zur Unterbringung von bis zu 88 Wohnungslosen oder Flüchtlingen als Unterkunft bzw. Folgeunterkunft für die Dauer von fünf Jahren Erstversorgung BEFRISTETE GENEHMIGUNG Nach § 72 der Hamburgischen Bauordnung HBauO in der geltenden Fassung wird unbeschadet der Rechte Dritter die Genehmigung befristet bis zum 01.07.2027 erteilt das oben beschriebene Vorhaben auszuführen.

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Link zur Ressource: Akte: BWSB675.111-042 Nur in den Fällen in denen nachweislich eine Um quartierung in einem angemessenen Zeitraum nicht zu realisieren Ist und ein weiteres Ver bleiben in der jetzigen Unterkunft aus der Sicht von GA medizinisch nicht mehr verantwor tet werden kann kann der Ausnahmetatbestand gegeben sein.

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Link zur Ressource: Akte: 017.30-5 SGB IX 112.7 Hilfen in besonderen Lebenslagen 112.71 Hilfen in besonderen Problemlagen 112.72 Hauswirtschaftliche Hilfen 112.74 Bestattungen 112.75 Hilfen in sonstigen Lebenslagen nach § 73 SGB XII 112.8 Einkommen Vermögen Forderungen 112.81 Einkommen und Vermögen 112.82 Heranziehung Unterhaltspflichtiger nach § 94 SGB XII 112.83 Darlehen 112.84 Kostenersatz Kostenerstattung 112.85 Forderungsmanagement 112.9 Ausgabensteuerung 112.91 Haushalt 112.92 EDV PROSA u.a. 112.93 Infoline 112.94 Benchmarking 112.95 Datenabgleich 112.96 Prüfinstanzen Stellungnahmen Aktenzeichen 112.97 Aktentitel Befreiung von den Rundfunkgebühren 113 SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende ab 2012 vor 2012 siehe 111.1ff 113.1 SGB II Entwicklung ab 2012 113.10 Allgemeines und Verschiedenes 113.2 SGB II Durchführung ab 2012 113.20 Allgemeines und Verschiedenes 113.21 Fehlbuchungen im SGB II ab 2016 bis 2015 siehe 113.20-12ff 113.22 Forderungsmanagement - Kommunale Leistungen im SGB II 12 Leistungen der Sozialhilfe 121 Lebensunterhalt 121.1 Allgemeines und Verschiedenes 121.10 Pflegezulagen 122 Wohnungs- und Siedlungswesen Obdachlosenhilfe 122.1 Allgemeines und Verschiedenes 122.10 Mietpreisbildung und allgemeine Maßnahmen 122.11 Maßnahmen zur Verhinderung der Obdachlosigkeit 122.12 Unternehmensbezogene Wohnungsvergabe 122.13 Oberlebenshilfen für Obdachlose ohne jede Unterkunft 122.14 Zusammenarbeit mit freien Trägern der Obdachlosenhilfe 122.15 Gesamtkonzept der Wohnungslosenhilfe in Hamburg 2012 122.16 kann neu belegt werden 122.17 Maßnahmen in der Corona Pandemie 122.3 Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Zuwanderern und Wohnungslosen ab 2017 122.30 Allgemeines und Verschiedenes 122.4 Zuwanderung 122.40 Zuwanderung aus der EU 123 Sachleistungen 123.0 Allgemeines und Verschiedenes 123.00 Grundsätze für die Gewährung von Sachleistungen Mittel 123.01 Corona -Pandemie 123.1 Kleidung und Schuhwaren 123.10 Allgemeines und Verschiedenes 123.2 Schuh- und Kleiderreparaturen Fortsetzung in 123.10-1 123.20 Allgemeines und Verschiedenes 123.3 Hausrat 123.30 Allgemeines und Verschiedenes 123.4 Feuerung und Beleuchtung 123.40 Allgemeines und Verschiedenes 123.5 Speisungen 123.51 Sonderspeisungen 123.58 Allgemeine Speisungen der Bevölkerung Hamburgs 123.6 Desinfektion Reinigungsmittel 123.60 Übernahme der Kosten 123.7 Weihnachtsbeihilfe 123.70 Allgemeines und Verschiedenes 123.8 Bestattungen 123.80 Gesetzliche Bestimmungen Gebühren und Gebührenordnungen 123.81 Allgemeines und Verschiedenes Aktenzeichen Aktentitel 124 Ausbildungshilfe 124.0 Bundesausbildungsförderungsgesetz und andere staatliche Hilfen 124.00 Allgemeines und Verschiedenes 124.1 Fahrgeld Bekleidung Lernmittel u.ä. 124.10 Allgemeines und Verschiedenes 124.3 Förderung der Berufsausbildung 124.30 Allgemeines und Verschiedenes 124.4 Förderung des Besuchs von Schulen Bildungsanstalten u.ä. 124.40 Allgemeines und Verschiedenes 125 Jugendschutz Förderung der Jugend 125.0 Allgemeines und Verschiedenes 125.00 Jugendschutzgesetze 129 Unterstützung an Angehörige bestimmter Berufs- oder Personengruppen oder aus besonderem Anlaß 129.1 Unterstützung an Lohn- Gehalts- und Ruhelohnempfänger 129.10 Unterstützung an Beamte und Angestellte 129.14 Unterstützung an Ruhelohnempfänger 129.16 Unterstützung an Arbeiter 129.19 Unterstützung an sonstige Gruppen 129.4 Unterstützung an Angehörige freier Berufe 129.40 Allgemeines und Verschiedenes 129.6 Unterstützung an Auswanderer Aus- und Obersiedler 129.61 Unterstützung an Auswanderer 129.62 Unterstützung an Aus- und Obersiedler 129.8 Unterstützung an verschiedene Gruppen 129.81 Unterstützung an Rück- und Einwanderer 129.82 Unterstützung an Berechtigte nach dem Arbeitsförderungsgesetz 129.85 Betreuung der durch Naturkatastrophen Unglücksfälle u.ä.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Wohnungsmarkanalyse zum bezirklichen Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord 2020

Link zur Ressource: Upload: WMA_BA-N_2020 In der Folge ging die Zahl geförderter Wohnungen zurück. Seit 2008 ca. 117 % aller Wohnungen reduzierte sich der Bestand um 25.060 Wohnungen

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Wohnungsbauprogramm 2020 Bezirk Hamburg-Nord

Link zur Ressource: Upload: wohnungsbauprogramm-2020_geschwärzt Darauf können wir stolz sein denn das bedeutet mehr Wohnungen für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen und mehr Wohnungen für Familien im Bezirk Hamburg-Nord Leider sind Flächen nicht unendlich.

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Aktenplan des Bezirksamtes Altona, Stand: März 2022

Link zur Ressource: Akte: 135.40-21 Vergünstigungen 140.36 Sachbezüge Gefahrenzulagen 140.39 Rechtsstreitigkeiten aus dem Dienstverhältnis 140.40 Disziplinarangelegenheiten 140.41 Amtshaftung Erstattung 140.42 Personalfürsorge und -betreuung 140.43 Personal - besondere Gruppen - 146 Aus- und Fortbildung 146.00 Ausbildung Prüfung und Fortbildung 146.10 Ausbildungseinrichtungen 147 Beamte 147.00 Beamtenrecht 147.20 Besoldung der Beamten 147.40 Versorgung der Beamten und deren Hinterbliebene 148 Beschäftigte 148.00 Beschäftigtenrecht 148.20 Entgelt der Beschäftigten 148.40 Besondere Besch ä ftigtengruppen 148.50 Versicherung der Beschäftigten 148.60 Versorgung der Beschäftigten und deren Hinterbliebene 16 Einwohner 160 Einwohner - Allgemeines - 160.00 Einwohner - Allgemeines - 160.10 Meldeangelegenheiten 160.20 Personaldokumente Ausweise Pässe Kinderreisepässe 160.30 Amtliche Beglaubigungen 160.40 Amtliche Führungszeugnisse 160.50 Fund- und Verlustsachen Seite 4 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 17 Personenstandswesen 170 Personenstandswesen - Rechtsgrundlagen - 170.00 Altes Personenstandsrecht 170.10 Personenstandsangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 170.20 Personenstandsrecht für Deutsche im Ausland 170.30 Interzonale Personenstandsangelegenheiten und die der Deutschen Demokratischen Republik DDR 170.40 Deutsches internationales Privatrecht 170.50 Personenstandsrecht für Auslänger in Deutschland 170.60 Zwischenstaatliches Personenstandsrecht 171 Personenstandswesen - Allgemeines - 171.10 Personenstandswesen - Gemeinsame und allgemeine Angelegenheiten - 171.20 Personenstandswesen - Aufbau und Aufgaben - 171.30 Personenstandsbücher Namensverzeichnisse 171.40 Urkunden beglaubigte Abschriften und Auszüge aus den Personenstandsbüchern 171.50 Namensangelegenheiten 171.60 Testaments- und Nachlassangelegenheiten 171.70 Staatsangehörigkeit 172 Familienrecht 172.00 Familienrecht - Rechtsgrundlagen - 172.10 Familienrecht - Allgemeines 172.20 Annahme an Kindes Statt Adoption 172.30 Legitimation durch nachfolgende Eheschließung Aufhebung 172.40 Legitimation durch Ehelichkeitserkl ä rung Aufhebung 172.50 Vaterschaftsanerkennung 172.60 Mutterschaftsanerkennung 172.70 Namenserteilurig Einbenennung 172.80 Anfechtung der Ehelichkeit Feststellung der Unehelichkeit 174 Geburten 174.00 Geburten - Rechtsgrundlagen - 174.10 Geburten - Allgemeines - 174.20 Geburtsanzeigen 174.30 Geburtsbeurkundungen 174.40 Geburten - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 174.50 Geburten- Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 175 Eheangelegenheiten 175.00 Eheangelegenheiten - Rechtsgrundlagen - 175.10 Eheangelegenheiten - Allgemeines 175.20 Aufgebotsantrag zur Eheschließung 175.30 Eheerfordernisse Ehehindernisse 175.40 Form der Eheschließung 175.50 Besondere Formen der Eheschließung 175.60 Heiratsbuch 175.70 Familienbuch 175.80 Eheauflösung Nichtigkeit der Ehe und Nichtehe 175.90 Ehezeugnisse Seite 5 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 176 Sterbefälle Verschollenheit 176.00 Sterbefälle - Rechtsgrundlagen - 176.10 Sterbefälle - Allgemeines ' 176.20 Sterbefallanzeigen 176.30 Sterbefallbeurkundungen 176.40 Sterbefälle - Nebenarbeiten und Mitteilungen - 176.50 Sterbefälle- Randbeurkundungen und -beischriften Musterbeispiele - 176.60 Verschollenheit 177 Personenstandswesen des Auslandes 177.00 Personenstandswesen des Auslandes 18 Archiv 180 Archiv - Allgemeines - 180.00 Archiv - Allgemeines - 184 Staatsarchiv Hamburg 184.00 Staatsarchiv Hamburg - Allgemeines - 184.40 Benutzung der Archivalien 2 Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung 20 Recht 200 Recht - Allgemeines - 200.00 Recht - Allgemeines - 201 Widerspruchsausschüsse 201.00 Widerspruchsausschüsse 202 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 202.00 Verfassungsrecht und Gerichtsverfassung 203 Verwaltungsrecht 203.00 Allgemeines Verwaltungsrecht 203.10 Verwaltungsvollstreckungsrecht 204 Korruptionsbekämpfung 204.00 Korruptionsbekämpfung 205 Zivilrecht 205.00 Zivilrecht 206 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 206.00 Straf- und Strafprozessrecht Ordnungswidrigkeitenrecht 206.60 Bewährungshilfe Bewährungsaufsicht Seite 6 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 23 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 230 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 230.00 Polizei 230.10 Feuerwehr 230.20 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Grundlagen - 230.30 Waffen Munition Sprengstoffe pyrotechnische Gegenstände 230.40 Bezirklicher Ordnungsdienst 230.50 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Hunde - 230.51 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Gefahrtiere 230.55 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Graffity wildes Plakatieren - 230.60 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Passivraucherschutz - 230.61 Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Shisha - Einrichtungen - 26 Bundeswehr 264 Bundeswehr 264.00 Bundeswehr - Allgemeines - 264.10 Bundeswehr - Rechtsgrundlagen - 264.60 Bundeswehr - Ausschüsse Kommissionen - 264.70 Bundeswehr - Vereine Verbände Gesellschaften - 266 Bundeswehr - Einrichtungen Wehrdienst - 266.00 Bundeswehr - Einrichtungen - 266.30 Wehrersatzdienst 266.50 Wehrerfassung 266.80 Unabkömmlich-UK-Stellungen 27 Zivilschutz Katastrophenschutz 270 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 270.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Allgemeines - 271 Zivilschutz Katastrophenschutz - Kommunikation Einsatz Versorgung Ausrüstung - 271.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Fernmeldeangelegenheiten - 271.20 ZivilschutzKatastrophenschutz -Einsatz - 271.30 Zivilschutz Katastrophenschutz - Versorgung - 271.50 Zivilschutz Katastrophenschutz - Geräte Ausrüstung Ausstattungsgegenstände - 272 Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Räume und Gebäude - 272.00 Zivilschutz Katastrophenschutz - Liegenschaften Raum- und Geländebedarf - 272.30 Baulicher Zivilschutz 273 Zivilschutz Katastrophenschutz - Ortsbeschreibung Objektschutz - 273.00 Zivilschutzortsbeschreibung 273.20 Objektschutz 274 Zivilschutz Katastrophenschutz- Evakuierung Unterbringung Registrierung - 274.00 Stationierungsplanung 274.20 Befehlsstellen 274.40 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Allgemeines - 274.60 Evakuierung Umquartierung Lenkung - Sammelstellen Aufnahmeräume Übergangsstellen - Seite 7 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 275 Zivilschutz Katastrophenschutz - Warn- und Alarmdienst - 275.00 Warn- und Alarmdienst - Allgemeines - 275.20 Sirenen 275.50 Selbstschutz 276 Zivilschutz Katastrophenschutz - staatliche Organisation - 276.00 Katastrophenstäbe - Allgemeines - 276.20 Katastrophenstäbe - Fachdienste - 276.30 Regionale Katastrophenstäbe 278 Zivilschutz Katastrophenschutz - Gefahrenereignisse - 278.00 Katastrophen Unglücksfälle und Unfälle 279 Zivilschutz Katastrophenschutz - zivile Hilfsorganisationen - 279.00 Angelegenheiten der Hilfsorganisationen DRK ASB JUH MHD THW 3 Kultur Bildung und Sport 30 Bildung 300 Schulen 300.00 Schulen - Allgemeines - 300.20 Schulangelegenheiten - Ausschüsse Kommissionen - 300.60 Schulen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 300.80 Schulen - Statistiken Z ä hlungen und Erhebungen - 301 Schüler 301.70 Schüler - Allgemeines - 301.80 Ausbildungsförderung Schüler-BAföG 303 Erwachsenenbildung 303.00 Erwachsenenbildung - Allgemeines - 35 Sport 350 Sport - Allgemeines 350.01 Sport - Rechtsgrundlagen - 350.02 Sport - Allgemeines - 350.04 Aufbau des Sports 350.05 Sport - Ausschüsse Kommissionen - 355 Sportanlagen 355.00 Sportanlagen - Allgemeines - 355.30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sportanlagen 356 Sporthallen 356.00 Sporthallen - Allgemeines - 356.30 Unterhaltung Benutzung und Vergabe der staatlichen Sporthallen 357 Wassersportstätten 357.00 Wassersportstätten 358 Schwimmen und Baden 358.00 Badeanstalten und Sommerbäder - Allgemeines - Seite 8 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 36 Jugendherbergen Erholungsstätten Campingplätze 360 Jugendherbergen Erholungsstätten 360.00 Jugendherbergen Erholungsstätten 361 Campingplätze 361.00 Campingplätze 37 Kultur 370 Kultur - Allgemeines - 370.10 Kultur - Rechtsgrundlagen - 370.20 Kultur - Allgemeines - 370.30 Kultur - Ausschüsse Kommissionen - 370.40 Kulturpflege - Vereine Verbände Gesellschaften - 370.60 Büchereien 374 Stadtteilkultur 374.00 Stadtteilkultur - Allgemeines - 374.01 Institutionelle Förderung 374.02 Projektförderung Stadtteilkultur 375 Kunst und Kultur 375.00 Allgemeine Kunstpflege 375.20 Bildende Künste Kunstausstellungen 375.80 Schrifttum 376 Musik- und Gesangpflege Bühnenwesen 376.00 Musik- und Gesangpflege 376.20 Bühnenwesen 377 Film Rundfunk Fernsehen neue Medien 377.00 Film 377.20 Rundfunk und Fernsehen 377.30 Neue Medien 378 Gemeinschafts- und Heimatpflege Museen Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 378.00 Allgemeine Gemeinschaftspflege 378.20 Allgemeine Heimatpflege 378.40 Heimatkunst 378.60 Museen Sammlungen 37870 Öffentliche Einrichtungen für Gemeinschaftsveranstaltungen 379 Denkmalschutz 379.20 Denkmalschutz 38 Kirchen und Religionsgemeinschaften 380 Kirchen- und Religionsangelegenheiten 380.00 Kirchen- und Religionsangelegenheiten - Allgemeines - 380.20 Kircheneintritte -austritte und Wechsel des Bekenntnisses Seite 9 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 4 Soziales Jugend und Familie 40 Soziales 400 Soziales - Allgemeines - 400.02 Soziales - übergreifende Grundlagen - 400.04 Soziales - Aufbau und Aufgaben - 400.05 Soziales - Ausschüsse Kommissionen - 400.06 Soziales - Ehrenamtliche Mitarbeit - 400.08 Soziales - Tagungen Sitzungen Besprechungen - 400.09 Soziales - Statistiken Zahlungen Erhebungen - 400.20 Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichsstelle 401 Sozialrecht 401.01 Sozialrecht - Allgemeine Vorschriften - 401.07 Sozialverwaltungsverfahren 401.10 Schutz der Sozialdaten 401.11 Leistungsträger - Zusammenarbeit - 402 Grundsicherung für Arbeitssuchende 402.02 Grundsicherung für Arbeitssuchende - Allgemeines - 403 Sozialhilfe 403.01 Sozialhilfe - Rechtsgrundlagen - 403.02 Sozialhilfe - Allgemeines - 403.21 Sozialhilfe - Grundsätze der Leistungen - 403.22 Sozialhilfe - Anspruch auf Leistungen - 403.24 Sozialhilfe - Einsatz des Einkommens und Vermögens - 403.26 Sozialhilfe - Kostenersatz Kostenerstattung - 403.30 Hilfe zum Lebensunterhalt 403.31 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 403.33 Hilfen zur Gesundheit 403.37 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 403.39 Hilfe zur Pflege 403.40 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 403.41 Hilfe in anderen Lebenslagen 40345 Senioren - Allgemeines - 403.46 Senioren - Qualitätsmanagement Wohnen und Betreuen - 403.50 Sozialhilfe - Einrichtungen - 403.60 Wohnungsnotfälle 404 Leistungen für Asylbewerber 404.01 Leistungen für Asylbewerber 405 Behindertenrecht und Rehabilitation 405.01 Behindertenrecht und Rehabilitation 406 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 406.01 Freie Wohlfahrtspflege und soziale Organisationen 408 Unterhaltssicherung 408.01 Unterhaltssicherung 409 Soziales - Sonstige Leistungen und Maßnahmen - 409.01 Blindengeld Seite 10 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 41 Betreuungen 410 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 410.02 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Allgemeines - 410.03 Hilfen nach dem Betreuungsrecht - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 410.04 Beratung von Berufsbetreuern 410.05 Hilfen nach dem Betreuungsrecht 43 Sozialversicherung 431 Sozialversicherung - Allgemeines - 431.01 Sozialversicherung - Gemeinsame Rechtsgrundlagen - 433 Rentenversicherung 433.01 Rentenversicherung - Rechtsgrundlagen - 433.02 Rentenversicherung - Allgemeines - 433.50 Rentenversicherung - Anträge - 434 Krankenversicherung 434.02 Krankenversicherung - Allgemeines - 435 Pflegeversicherung 435.02 Pflegeversicherung - Allgemeines - 436 Unfallversicherung 436.02 Unfallversicherung - Allgemeines - 437 Arbeitslosenversicherung 437.02 Arbeitslosenversicherung - Allgemeines - 44 Jugend und Familie 440 Jugendhilfe 440.02 Jugendhilfe - Allgemeines - 440.08 Jugendhilfe - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 440.09 Jugendhilfe - Statistiken Zahlungen und Erhebungen - 441 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 441.00 Offene Kinder- und Jugendarbeit Jugendsozialarbeit 442 Förderung der Erziehung in der Familie 442.02 Förderung der Erziehung in der Familie - Allgemeines - 443 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 443.02 Amtsvormundschaften -pflegschaften und Beistandschaften - Allgemeines - 444 Unterhaltsvorschuss Elterngeld/Elternzeit 444.00 Unterhaltsvorschuss 444.10 Elterngeld/Elternzeit 445 Hilfen zur Erziehung 445.00 Hilfen zur Erziehung - Allgemeines - 445.50 Kinder- und Jugendschutz Seite 11 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 446 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 446.00 Kindertagesbetreuung/Kindertagespflege 449 Jugendhilfe - Sonstige Aufgaben - 449.00 Straßensozialarbeit 449.12 Jugendgerichtshilfe - Allgemeines - 449.13 Jugendgerichtshilfe - ambulante Maßnahmen - 449.14 Jugendgerichtshilfe - stationäre Maßnahmen - 449.20 Jugendbewährungshilfe 449.40 Jugendpsychologischer und jugendpsychiatrischer Dienst 449.50 Adoption 449.60 Jugendberufsagentur 48 Arbeit und Beschäftigung 480 Arbeit 480.20 Arbeit - Allgemeines - 481 Arbeitsschutz 481.20 Arbeitsschutz - Allgemeines - 481.30 Arbeitsschutz im Bezirksamt 5 Gesundheit und Umwelt 50 Gesundheit 500 Gesundheit 500.01 Gesundheit - übergreifende Rechtsgrundlagen - 500.02 Gesundheit - Allgemeines - 500.04 Gesundheit - Ausschüsse Kommissionen 502 Rettung und Krankentransport 502.14 Rettung - Hilfsorganisationen - 502.20 Krankentransport 509 Statistiken Zahlungen und Erhebungen 509.10 Medi zi nalstatistik-Allgemeines509.19 Medizinalstatistik - Jahresgesundheitsberichte - 509.30 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsstand - 509.31 Bevölkerungsstatistik - Bevölkerungsbewegung - 509.32 Bevölkerungsstatistik - Todesursachen - 509.90 Sonstige Statistiken Zählungen und Erhebungen 51 Medizin und Gutachten 510 Medizin - Gemeinsames - 510.01 Medizin - Rechtsgrundlagen - 510.02 Medizin - Allgemeines - 510.03 Untersuchungslaboratorien Handelslaboratorien diagnostische Institute 510.22 Medizinisches Personal - Allgemeines - 511 Akademische Heilberufe 511.62 Ärzte Zahnärzte Tierärzte Psychotherapeuten im öffentlichen Dienst - Allgemeines und Berufstätigkeit - Seite 12 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 512 Heilpraktiker 512.92 Heilpraktiker - Allgemeines - 512.94 Heilpraktiker- Zulassung - 513 Hebammen und Entbindungspfleger 513.01 Hebammen und Entbindungspfleger - Rechtsgrundlagen - 513.02 Hebammen und Entbindungspfleger - Allgemeines - 513.05 Hebammen und Entbindungspfleger - Aus- und Fortbildung - 513.10 Hebammen und Entbindungspfleger- Niederlassung513.12 Hebammen und Entbindungspfleger-Tätigkeit 514 Medizinalfachberufe außer Hebammen und Entbindungspfleger 514.41 Physiotherapeuten 514.51 Masseure und medizinische Bademeister 514.59 Medizinische Fußpfleger 515 Medizinische Assistenzberufe 515.01 Medizinische Fachangestellte 515.02 Krankenschwestern und Krankenpfleger 515.03 Zahnmedizinische Fachangestellte 516 Sonstige Berufe im Gesundheitsdienst 516.01 Kosmetiker 516.91 Gesundheitsaufseher und -ingenieure 516.92 Psychologen 517 Arzneimittel 517.20 Betäubungsmittel 519 Gutachten 519.02 Gutachten - Allgemeines - 519.03 Amtsärztliche Gutachten 519.04 Sachverständigengutachten 519.06 Privatvertrauensärztliche und Privatgutachten 519.27 Sonstige Untersuchungen und Gutachten 52 Öffentliche Hygiene 521 Orts- und Siedlungshygiene 521.26 Wohnungshygiene 521.42 Hygienische Überwachung öffentlicher Gebäude und Einrichtungen 521.46 Hygienische Überwachung von Hotels Gaststätten Großküchen Einrichtungen Behelfs- und Notunterkünfte 521.62 Hygienische Überwachung von Märkten und Veranstaltungen 529 Aufbewahrung und Bestattung von Leichen 529.22 Feuerbestattungen 529.32 Leichenhallen 53 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak 530 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak - Hygiene Überwachung und Verkehr - 530.00 Lebensmittel Bedarfsgegenstände und Futtermittel Tabak - EU- Rechtsgrundlagen - 530.01 Überwachung von Lebensmitteln Bedarfsgegenständen und Futtermitteln Tabak - nationale Rechtsgrundlagen - 530.63 Ausfuhr von Lebensmitteln 530.65 Ein- und Durchfuhr von Lebensmitteln Seite 13 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 532 Lebensmittel tierischen Ursprungs ohne Fette und Öle 532.01 Nutz- und Zuchtviehmärkte 532.03 Schlachttier- und Fleischuntersuchung 532.56 Überwachung des Seefischmarktes Hamburg-Altona 54 Seuchenbekämpfung Impfungen und Desinfektion 541 Impfungen 541.02 Allgemeine Schutzimpfungen 542 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten 542.01 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Rechtsgrundlagen - 542.02 Meldepflichtige übertragbare Krankheiten - Allgemeines - 542.05 Krankheitserreger 542.09 Verhütung übertragbarer Krankheiten in Schulen Kindertagesstätten und Erziehungseinrichtungen 542.16 Keimträger und Dauerausscheider 546 Desinfektion und Schädlingsbekämpfung 546.05 Desinfektionsmittel und -verfahren 546.07 Desinfektions- und Sterilisationsapparate 546.35 Bekämpfung von Ratten Mäusen und ähnlichen Schädlingen 546.40 Bekämpfung von Kleinungeziefer 546.41 Bekämpfung von verwilderten Haustauben 56 Gesundheitsförderung 560 Gesundheitsförderung - Allgemeines - 560.02 Gesundheitsförderung und Prävention - Allgemeines - 560.06 Gesundheits- und Pflegekonferenzen 560.30 Gesundheitsberichterstattung 560.31 Gesundheitsplanung 561 Fürsorge für Säuglinge und Kleinkinder 561.42 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Allgemeines - 561.46 Säuglings- und Kleinkinderfürsorge - Ärztlicher und fürsorgerischer Dienst - 561.48 Rachitisbekämpfung 562 Jugendgesundheitspflege 562.13 Schulärztlicher Dienst 562.30 Jugendzahnpflege 562.40 Jugendpsychiatrischer Dienst 562.50 Kinder- und Jugenderholung Heilfürsorge 563 Tuberkulosebekämpfung 563.01 Tuberkulosebekämpfung - Rechtsgrundlagen - 563.02 Tuberkulosebekämpfung - Allgemeines - 563.05 Tuberkulosebekämpfung - Organisation - 563.10 Meldepflichtige Tuberkuloseerkrankungen 563.20 Maßnahmen für ansteckend Tuberkulosekranke 563.23 Wiedereingliederung der Tuberkulosekranken in den Arbeitsprozess 563.25 Wohnungsfürsorge für Tuberkulosekranke 563.27 Tuberkulosebekämpfung durch andere Behörden Versicherungsträger und Körperschaften Seite 14 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 566 Psychiatrische Fürsorge 566.01 Psychiatrische Fürsorge - Rechtsgrundlagen - 566.02 Psychiatrische Fürsorge - Allgemeines - 566.12 Suchtgefahren 567 Fürsorge für Körper- und sonstige Behinderte 567.02 Fürsorge für Körperbehinderte 567.04 Wohnungsfürsorge für Körperbehinderte 567.22 Fürsorge für sonstige Behinderte 567.24 Fürsorge für Mehrfachbehinderte 57 Umweltschutz 570 Umweltschutz 570.01 Umweltschutz - Rechtsgrundlagen und Normen - 570.02 Umweltschutz - Allgemeines - 570.03 Umweltkataster 570.04 Umweltberatung 570.05 Bauleitplanung 570.06 Agenda 21 571 Immissionschutz 571.02 Immissionsschutz - Allgemeines - 571.03 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach dem Bundes-lmmissionsschutzgesetz 571.04 Entsch ä digungsverfahren nach dem Bundes-1 mmissionsschutzgesetz Straßenverkehrsl ä rm 572 Bodenschutz Fl ä chensanierung 572.01 Bodenschutz Fl ä chensanierung - Allgemeines - 572.03 Bodenschutz 573 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573.02 Gesundheitlicher Verbraucherschutz 573.04 Trinkwasser 573.05 Kommunalhygiene 573.06 Technische Bäder 573.07 Badegewässer 573.09 UVSV Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher Ultravioletter Strahlung 575 Abfall 575.01 Kreislaufwirtschaftsgesetz 575.02 Verpackungsverordnung 575.03 Abfall - Einzelfälle - 577 Klimaschutz/Anpassung an den Klimawandel 577.01 Klimaschutz/Anpassung an den Klimawandel 58 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 580 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen- Allgemeines - 580.02 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen- Allgemeines - 582 Krankenhäuser Krankenabteilungen in Einrichtungen 582.01 Krankenhäuser 582.03 Ambulant operierende Praxen 582.05 Einrichtungen für psychisch Kranke 582.07 Krankenabteilungen in Einrichtungen Seite 15 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 59 Veterinärwesen 590 Veterinärwesen 590.02 Veterinärwesen - Allgemeines - 590.10 Tierarzneimittel 591 Tierschutz 591.00 Tierschutz - Allgemeines - 591.10 Tierschutz - Erlaubnispflichtige Betriebe - 591.11 Andere überwachungspflichtige Tierhaltungen 591.12 Private Tierhaltungen 591.20 Schlachten und Töten von Tieren 591.30 Transport von Tieren 592 Tiergesundheit 592.01 Tiergesundheit - übergreifende Rechtsgrundlagen - 592.08 Meldepflichtige Tierkrankheiten anzeigepflichtige Tierseuchen 592.80 Tierische Nebenprodukte TNP 593 Ausfuhr Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 593.01 Ausfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 593.02 Verbringen Ein- Durchfuhr von Tieren Teilen von Tieren und Waren 6 Bau und Stadtentwicklung 60 Bau 600 Bau - Allgemeines - 600.01 Bau - Rechtsgrundlagen Fachanweisungen - 600.02 Bau - Allgemeines - 600.04 Bau - Ausschüsse Kommissionen - 600.06 Bau - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 600.08 Bau - Statistiken Zahlungen Erhebungen - 600.33 Bauwirtschaft und Baustoffversorgung 600.36 Bauhof und Betriebsplätze 600.40 Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen 61 Stadtentwicklung 610 Stadt- und Landschaftsplanung 610.00 Stadt- und Landschaftsplanung - Allgemeines - 610.01 Übergeordnete Planung der Bezirke 610.02 Bebauungsplanverfahren 610.03 Landschaftsplanung 610.04 Städtebau 610.05 Stadtteilentwicklung 610.99 Stadtplanung - Fachspezifische Einzelthemen 62 Bauaufsicht 621 Bauaufsicht 621.01 Bauaufsicht - Grundlagen - 621.02 Bauaufsicht - Allgemeines - 621.20 Bauaufsicht - Überwachung - 621.30 Bauaufsicht - Maßnahmen - Seite 16 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 625 Bauliche und technische Anlagen 625.00 Gewerbliche und sonstige besondere Anlagen 625.50 Elektrische und maschinelle Anlagen 625.80 Sonderbestimmungen für Bauteile 63 Hochbau 631 Hochbau 631.02 Hochbau - Allgemeines - 632 Grundstücke und Gebäude 632.02 Grundstücke und Gebäude - Allgemeines - 632.03 Grundstücke und Gebäude - Einzelfälle - 64 Tiefbau 640 Tiefbau - Allgemeines - 640.01 Tiefbau - Rechtsgrundlagen - 640.02 Tiefbau - Allgemeines - 640.50 Sondernutzungen 640.70 Leitungsanlagen und -trassen 641 Straßenbau und bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 641.00 Verkehrsfl ä chen 641.10 Bundes- und Stadtautobahnen - 641 .20 Technische Plätze 641.30 Winterdienst 641.50 Bautechnische Angelegenheiten öffentlicher Verkehrsmittel 642 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 642.00 Brücken- Tunnel- und Ingenieurbau 643 Stadtentwässerung 643.02 Stadtentwässerung - Allgemeines - 644 Stadtreinigung 644.02 Stadtreinigung 645 Wasserbau und Wasserwirtschaft 645.02 Wasserbau und Wasserwirtschaft - Allgemeines - 645.10 Gewässerschau 645.20 Deiche und Sturmfluten 647 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 647.00 Öffentliche Beleuchtung und Verkehrszeichen 648 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken 648.00 Abbruch Aufräumung und Aufgrabung von Grundstücken Seite 17 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 65 Stadtgrün 650 Stadtgrün - Spiel- und Freizeitflächen Kleingärten Friedhöfe und Naturschutz 650.01 Grün- und Erholungsanlagen 650.02 Spielplätze 650.04 Kleingärten 650.05 Bäume 650.30 Naturschutz 650.32 Naturschutzrechtliche Schutzgebiete 650.34 Ausgleichsflächenmanagement 650.35 Biotop- und Artenschutz sowie Biotopverbundsystem 650.36 Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Naturschutzrecht 650.40 Anzuchten von Pflanzen und Saaten 650.46 Handwerkerbetriebe der Fachämter Management des öffentlichen Raumes - Stadtgrün - 655 Friedhöfe 655.00 Friedhöfe 66 Wohnungen 660 Wohnungen - Allgemeines - 660.01 Wohnungen - Rechtsgrundlagen - 660.02 Wohnungen - Allgemeines - 660.06 Wohnungen - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 660.08 Wohnungen - Statistiken Z ä hlungen und Erhebungen - 661 Zweckbestimmung von Sozialwohnungen und Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 661 .20 Überwachung der Zweckbestimmung von Sozialwohnungen 661.40 Versorgung der Wohnungssuchenden mit Wohnraum 662 Wohnraumschutz 662.00 Wohnraumschutz Allgemeines 662.01 Wohnungspflege 662.02 Wohnraumschutz - Zweckentfremdung von Wohnraum 662.10 Wohnungsmodernisierung 663 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 663.00 Notunterkünfte Wohnunterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge 663.01 Bauwagenplätze 663.02 Sonstige Nutzungsverhältnisse 664 Mietpreisangelegenheiten 664.00 Mietpreise 665 Wohngeld Umzugsprämien 665.00 Wohngeld Umzugsprämien Seite 18 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 67 Bezirklicher Sportstättenbau 670 Rechtsgrundlagen Gremien und Grundsatzthemen 670.01 Rechtsgrundlagen 670.02 Sportgremien 670.03 Grundsatzthemen 671 Sportangelegenheiten der Bezirke 67101 Sportangelegenheiten der Bezirke 671.02 Grundsatzthemen Sport 671.03 Sport in der Bauleitplanung 671.04 Sportstättenbau und Unterhaltung 671.05 Grundstücksangelegenheiten Sport der Bezirke 672 Öffentliche Sportplätze und bezirkliche Sporthallen 672.01 Öffentliche Sportplätze 672.02 Bezirkliche Sporthallen 673 Schulsporthallen und -plätze 673.01 Schulsporthallen 673.02 Schulsportplätze 674 Leistungszentren und Olympiastützpunkt 674.01 Leistungszentren 674.02 Olympiastützpunkt 675 Stadien und Arenen 675.01 Stadien und Arenen 676 Kunsteis- und Radrennbahnen 676.01 Kunsteis- und Radrennbahnen 677 Sportvereine- und verbünde 677.01 Sportvereine 677.02 Sportverbände 7 Wirtschaft und Verkehr 70 Wirtschaft 700 Wirtschaft - Allgemeines - 700.00 Wirtschaft - Allgemeines - 700.02 Wirtschaft - Ausschüsse Kommissionen - 700.06 Wirtschaft - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 700.08 Wirtschaft - Statistiken Zählungen und Erhebungen - 700.10 Wirtschaft - Unlauterer Wettbewerb und Schwarzarbeit 700.20 Wirtschaft - Produktschutz - 700.21 Wasch- und Reinigungsmittelgesetz 704 Wirtschaftsförderung 704.00 Wirtschaftsförderung - Allgemeines - 704.01 Wirtschaftsförderung - Rechtsgrundlagen Richtlinien - 704.02 Wirtschaftsförderung - Ausschüsse Kommissionen - 704.06 Wirtschaftsförderung - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 704.08 Wirtschaftsförderung - Konzept Statistiken Zählungen und Erhebungen - 704.10 Kontakte zu Unternehmen 704.20 Wirtschaftsförderung - Programme Aktivitäten - Seite 19 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 705 Preisangaben 705.00 Preisangaben 708 Gast- und Schankwirtschaften Milchhandel 708.00 Gast- und Schankwirtschaften 708.50 Milchhandel 71 Theater Vergnügungsgewerbe 710 Theater Lichtspieltheater Varietés Zirkusunternehmen sonstige Lustbarkeiten und Veranstaltungen 710.00 Theater Vergnügungsgewerbe - Allgemeines - 710.30 Lichtspieltheater 710.50 Varietébetriebe Schaustellung von Personen 710.70 Zirkusunternehmen 710.80 Lotterien Ausspielungen Glücksspiele 710.81 Geldspielautomaten Aufstellerlaubnisse und Geeignetheitsbestätigungen 710.82 Spielhallen 710.90 Sonstige Lustbarkeiten und Veranstaltungen 72 Märkte 720 Märkte 720.00 Märkte - Allgemeines - 720.10 Jahrmärkte Volksfeste und Spezialmärkte 720.30 Wochenmärkte 73 Gewerbe 730 Stehendes Gewerbe 730.00 Stehendes Gewerbe - Allgemeines - 730.02 Einzelhandel 730.03 Verkehr mit unedlen Metallen 730.04 Handwerk 730.05 Pfandleihgewerbe 730.06 Bewachungsgewerbe 730.07 Versteigerergewerbe 730.08 Giftkleinhandel 730.09 Chemikaliengesetz und Chemikalienverbotsverordnung 730.10 Erlaubnispflichtiges Gewerbe 730.13 Makler Bauträger und Wohnimmobilienverwalter 730.15 Reisevermittler 730.17 Vermittlung von Eheschließungen 730.19 Arbeitnehmerüberlassung 732 Überwachungsbedürftiges Gewerbe Vertrauensgewerbe 732.00 Überwachungsbedürftiges Gewerbe Vertrauensgewerbe 732.01 Gebrauchtwarenhandel 732.02 Auskunfteien Detekteien 732.03 Reisebüros und Unterkunftsvermittler 732.04 Gebäudesicherung und Schlüsseldienste 732.05 Diebstahlsbezogene Öffnungswerkzeuge Seite 20 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 733 Reisegewerbe 733.00 Reisegewerbe 734 Sonntagsruhe und Ladenschluss 734.00 Sonntagsruhe und Ladenschluss 734.01 Sonn- und Feiertagsschutz 734.02 Ladenöffnungsgesetz 735 Eichwesen 735.00 Eichwesen 736 Gewerbebeschränkungen und -untersagungen 736.00 Gewerbebeschränkungen und -untersagungen 738 Gewerbean- -um- und -abmeldungen Handelsregisterangelegenheiten 738.00 Gewerbean- -um- und -abmeldungen Handelsregisterangelegenheiten 739 Gewerbezentralregister 739.00 Gewerbezentralregister 74 Dienstleistungsunternehmen 740 Dienstleistungsunternehmen 740.02 Dienstleistungsunternehmen - Allgemeines - 740.03 Dienstleistungsunternehmen - Einzelfälle - 75 Verkehr 750 Verkehr 750.00 Verkehr - Allgemeines - 750.10 Verkehrsausschuss 750.30 Fahrzeuge - Allgemeines - 750.40 Fahrzeuge - Zulassung Beseitigung - 750.70 Personenverkehr 750.90 Verkehrsbetriebe - Allgemeines - 752 Schiffsverkehr 752.00 Schiffsverkehr 753 Flugverkehr 753.00 Flugverkehr 78 Ernährung Landwirtschaft Forsten und Jagd 783 Ernährung und Landwirtschaft 783.00 Landwirtschaft 783.20 Handelsklassen 783.40 Pflanzenzucht und Pflanzenschutz 783.41 Düngegesetz 783.60 Ernährung 783.80 Tierische Erzeugnisse Kennzeichnung 784 Tierzucht 784.00 Tierzucht - Allgemeines - Seite 21 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 786 Forsten Jagd und Fischerei 786.00 Forsten - bezirksübergreifende Grundlagen - 786.01 Forsten in den Bezirksämtern 786.10 Regionalparks 786.20 Jagd 786.21 Jagd in den Bezirksämtern 786.40 Fischerei 787 Revierförstereien 787.01 Revierförstereien 79 Versorgungsunternehmen 790 Versorgungsunternehmen 790.02 Versorgungsunternehmen - Allgemeines - 790.03 Versorgungsunternehmen - Einzelfalle - 9 Finanzen 90 Kassen 900 Kassen - Allgemeines - 900.00 Kassenangelegenheiten - Allgemeines - 900.01 Zahlstellen 900.06 Kassenangelegenheiten - Tagungen Sitzungen Dienstbesprechungen - 900.08 Kassenangelegenheiten - Statistiken Z ä hlungen und Erhebungen - 900.13 Kassenangelegenheiten - Sicherungsmaßnahmen - 903 Kassen - Rechtsgrundlagen - 903.00 Allgemeine Kassenvorschriften 906 Zahlungsverkehr - Beitreibungen - 906.00 Zahlungsverkehr Ein- und Auszahlungen Geldverwaltung 906.10 Zahlungsverkehr Ein- und Auszahlungen Geldverwaltung Einnahmen 906.20 Zahlungsverkehr Ein- und Auszahlungen Geldverwaltung Ausgaben 906.40 Einziehungen und Beitreibungen 907 Buchführung Sicherheiten 907.00 Führung der Bücher 907.10 Abschluss der Bücher 907.30 WertgegenständeVerwahrgelass Sicherheiten 92 Liegenschaften 920 Liegenschaften - Allgemeines - 920.00 Liegenschaften - Allgemeines - 924 Liegenschaften - Grundbesitz - 924.00 Liegenschaften - Verwaltungsvermögen Erschließung von Bodenschätzen - 925 Erwerb von Grundstücken 925.00 Erwerb von Grundstücken Seite 22 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 926 Veräußerung und Austausch von Grundbesitz Erbbau 926.00 Veräußerung und Austausch von Grundbesitz Erbbau 928 Grundstücksverwertungen 928.00 Verwertung des Grundvermögens Mieten und Pachten 929 Anmietungen 929.00 Anmietungen 95 Steuern 955 Bundessteuern 955.20 Bundessteuern - Einzelfälle - 956 Landessteuern 956.00 Landessteuern - Allgemeines - 958 Gemeindesteuern 958.50 Lohnsteuer 96 Gebühren und Beiträge 967 Gebühren 967.00 Gebühren - Allgemeines - 967.10 Gebühren Allgemeine Verwaltung 967.20 Gebühren Recht öffentliche Sicherheit und Ordnung 967.30 Gebühren Kultur Bildung und Sport 967.40 Gebühren Soziales Jugend und Familie 967.50 Gebühren Gesundheit und Umwelt 967.60 Gebühren Bau und Stadtentwicklung 967.70 Gebühren Wirtschaft und Verkehr 967.90 Gebühren Finanzen 98 Haushalt 980 Haushalt - Allgemeines - 980.00 Haushaltsangelegenheiten 980.10 Neues Haushaltswesen NHH 980.20 Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens SNH 981 Rechtsgrundlagen für Finanzwirtschaft und Haushalt 981.00 Rechtsgrundlagen für Finanzwirtschaft und Haushalt - Allgemeines - 982 Buchungs- und Bewirtschaftungssysteme 982.10 SAP 982.20 INEZ 982.30 Business Intelligence BI 984 Finanzwirtschaft 984.20 Verwaltung der Finanzen 984.60 Vermögen und Schulden Seite 23 Aktenplan Bezirksamt Altona Struktur ebene Bezeichnung 985 Steuerungssysteme 985.00 Controlling 985.10 Benchmarking 985.20 Kosten- und Leistungsrechnung 985.30 Steuerungsberichte für die Behördenleitung 986 Haushaltsplan und Haushaltswirtschaft 986.00 Haushaltsgrundlagen 986.20 Durchführung des Haushaltsplans - Allgemeines - 986.40 Haushaltsvoranschlag 986.60 Nachforderung von Haushaltsmitteln 986.80 Haushaltsreste - vorgriffe und Ermächtigungsüberträge 986.90 Bewirtschaftung der Sach- und Fachmittel der Investitionen 986.95 Bewirtschaftung der Personalausgaben 988 Rechnungswesen 988.20 Rechnungslegung 989 Schadenersatzansprüche und -leistungen 989.40 Schadenersatzansprüche und -leistungen Seite 24

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Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Für das Transparenzportal wird der Bescheid um folgende Angaben ergänzt Art der Baumaßnahme Nutzungsänderung Art der beantragten Anlage Gebäude Gebäudeklasse 5 Art des Gebäudes nach künftiger Nutzung Nicht reines Wohngebäude

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Link zur Ressource: Genehmigung nach HBauO Für das Transparenzportal wird der Bescheid um folgende Angaben ergänzt Art der Baumaßnahme Errichtung Art der beantragten Anlage Gebäude Gebäudeklasse 2 Art des Gebäudes nach künftiger Nutzung Reines Wohngebäude Zahl der Vollgeschosse 2 Vollgeschosse

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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Link zur Ressource: Akte: BWSB670.210-109/004 Allerdings dürfte der mengenmäßige Ein fluss des Raumtyps „Unterkunft" so gering sein dass er bei der Betrachtung von Stadtteilen kaum ins Gewicht fallen dürfte.

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Bericht: Bauarbeiten an der Paul-Sorge-Straße (Drs. 21-0088. Beschluss der BV vom 29.08.2019) (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2169; Weiterführung des Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2149; Chancen auf eine Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Heinrich-Kock-Weg prüfen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2152; Verkehrszählung in der Wendlohstraße nach dem Lockdown wiederholen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2154; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssituation in der Bindfeldweg verbessern Drucksache 21-1822 (Beschluss der BV vom 25.03.2021); Kollaustraße 15a-g: Wiederbelegung als Wohnunterkunft für Geflüchtete (168 Plätze); Anträge; Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen; Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Die Betreiberin der Unterkunft wird wie auch in der Vergangenheit Fördern & Wohnen AöR F&W sein.

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Der Tätigkeitsbericht der Ärztekammer Hamburg beinhaltet die wichtigsten Beschlüsse des Jahres 2020 sowie Berichte aus den einzelnen Abteilungen der Ärztekammer.

Link zur Ressource: Upload: Taetigkeitsbericht_2020_Transparenzportal Eine Übersicht über alle Aus schüsse der Ärztekammer finden Sie auf Seite 42. Traumatisierte Flüchtlinge und Herzretter Ausschuss Grundrechte Im Berichtsjahr traf sich der Ausschuss Grundrechte zu zwei Sitzungen.

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  • GesundheitGesundheit
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Link zur Ressource: Upload: Zu veröffentlichendes Dokument Bereich auf dem sich die Öffentlich-rechtliche Unterkunft ÖrU Am Röhricht befindet 19 wird erst nach Rückbau der Unterkunft in 2026 entwickelt.

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Link zur Ressource: Upload: Konzern- und Nachhaltigkeitsbericht 2019 Zwei Einsatzstellen für ein Freiwilliges ökologische Jahr wurden speziell für Flüchtlinge geschaffen. Drei Auszubildende haben den Status eines Flüchtlings.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Link zur Ressource: Akte: BWSB613.524-072 Hinzu kommt eine Wohngemeinschaft für Menschen nach Schlaganfall im Neubaugebiet Tarpenbeker Ufer. Wohnungen für Menschen mit Behinderung Im Fördergebiet betreibt BHH Sozialkontor Wohnen mit Behinderung das Haus Beerboom am Klotzenmoor 62 sowie ein weiteres Wohnhaus am Klotzenmoor 64.

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Akte: 702.22-02-2021 Sudmann Die Linke Verzicht auf die Länderinitiative zur Stärkung des Mieterinnenschutzes bei möblierten Wohnungen und Kurzzeitvermietungen Drucksache Nr. 2021/2724.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Befristete Genehmigung nach HBauO Folgende planungsrechtliche Befreiungen werden nach § 31 Absatz 2 BauGB erteilt 5.1. für das Überschreiten der zulässigen Zahl der Vollgeschosse um 1 Vollgeschoss auf 3 Vollgeschosse für das Container- Module Unterkunft M8 M2 M3 M4 im Bereich der 2-geschossigen Ausweisung §30 BauGB i.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung "Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/ Wendlohstraße" einrichten BV-Beschluss vom 25.02.2021 - Drs. 21-1673; Sportliche Aktivitäten im Lohbekpark fördern HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2153; Mitteilungen des Vorsitzenden; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2240; Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr BV-Beschluss vom 17.06.2021 - Drs. 21-2118; Stellungnahme Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 30 (Bezirk Eimsbüttel) BV-Beschluss vom 27.05.2021 - Drs. 21-2050; Stellungnahme gem. § 28 BezVG Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 (Bezirk Eimsbüttel) HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2339; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennungen im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE); Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Alternativantrag zu Drs. 21-2197: Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen; Beschlussvorlagen; Mit dem StadtRad zu Sport und Freizeit: Eine neue Station für die Vereine an der Döhrnstraße; Ergänzung der Geschäftsordnung des JHA um § 15a Unterausschuss Ombudsstelle; Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2022; Verschiedenes;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Über die regulären Unterkünfte hinaus werden gesonderte Einrichtungen für besonders schutz- und pflegebedürftige Menschen betrieben Standort Loogestraße für Frauen mit Gewalterfahrung Einrichtung für Pflegebedürftige in der Borsteler Chaussee.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 • Zuschuss für die Unterkunft Bis zu 200 Euro sofern sie nicht mehr bei ihren Eltern leben.

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Link zur Ressource: Akte: BABH630.644-021/008 Berücksichtigte Änderungen Die Neufassung des BPD berücksichtigt in der Anlage 1 folgende Änderungen − Klimaschutz/ Energieeinsparung • Ersatz des Energieeinspargesetzes EnEG der Energieeinsparverordnung EnEV und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz EEWärmeG durch das Gebäudeenergiegesetz GEG • Berücksichtigung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz GEIG • Berücksichtigung des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes und der Verordnung zur Umsetzung der Pflichten zur Nutzung von Photovoltaik und erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung nach dem Hamburgischen Klimaschutzgesetz Hamburgische Klimaschutz-Umsetzungspflichtverordnung – HmbKliSchUmsVO − Bundesfernstraßen hier Bundesautobahnen und als „freie Strecke“ festgelegte Bundesstraßen in Hamburg Ersatz der Fachrechtsdienststelle durch das neu gegründete Fernstraßen-Bundesamt/Die Autobahn GmbH des Bundes Hinweis Der BPD 12/1991 wird aktuell überarbeitet − Luftverkehrssicherheit Berücksichtigung der Flugsicherungseinrichtungen nach § 18a LuftVG siehe BPD 2021-5 − Städtebaurecht/Planungsrecht • Berücksichtigung der Befreiung nach § 31 Abs. 3 BauGB • Herausnahme der planungsrechtlichen Abweichung nach § 246 Abs. 14 BauGB für Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende weil zum 31.12.2019 die Befristung abgelaufen ist − Gewerberecht Anpassung der Zuständigkeit für Privatkrankenanstalten Sozialbehörde 1 Siehe Thema „Bauprüfdienste“ auf der Internetseite http//www.hamburg.de/baugenehmigung/ http//www.gesetze-im-internet.de/geg/ http//www.gesetze-im-internet.de/geig/ http//www.landesrecht-hamburg.de/jportal/portal/page/bshaprod.psmldoc.id=jlr-KlimaSchUmsVHArahmen&st=lr&doctyp=BSBayern&showdoccase=1&paramfromHL=true#focuspoint https//www.hamburg.de/contentblob/14156056/data/bpd-2020-4-beruecksichtigung-der-luftverkehrssicherheit-im-bauaufsichtlichen-verfahren.pdf http//www.gesetze-im-internet.de/bbaug/index.html http//www.hamburg.de/baugenehmigung/ Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen BAUPRÜFDIENST 2021-8 Amt für Bauordnung und Hochbau Seite 3 von 38 − Wasserrecht Gewässerschutz Aufnahme einer Fußnote zu „Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Soffen“ Löschwasserrückhalterichtlinie - LöRüRL − Rechtsbereich Wohnwagen Wohnwagengesetz Streichung des Themas.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Wird das Haus 6 nicht wie geplant als Wohngebäude klassifiziert werden höhere Anforderungen wie z.B.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Wird das Haus 6 nicht wie geplant als Wohngebäude klassifiziert werden höhere Anforderungen wie z.B.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Akte: BABH630.644-021/007 Kennzeichen dieser Regelung sind folgende Kernelemente • Gegenstand des Baugenehmigungsverfahrens Die Baumaßnahmen beziehen sich auf Aufnahmeeinrichtungen Gemeinschaftsunterkünfte oder sonstige Unterkünfte für Flüchtlinge oder Asylbegehrende • Summarische Prüfung Nach einer summarischen Prüfung kann mit der Erteilung der Genehmigung gerechnet werden • Rückbau Schadensersatz Der Antragsteller verpflichtet sich dazu alle bis zur Entscheidung über die Erteilung der Baugenehmigung durch die vorgezogenen Baumaßnahmen verursachten Schäden zu ersetzen und für den Fall dass die Genehmigung nicht erteilt werden sollte zum Rückbau.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Unterkunftsräume sind regelmäßig und häufig zu lüften und zu reinigen. Für Küchen in der Unterkunft sind Geschirrspüler vorzusehen da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60°C erfordert.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Es besteht damit eine Reserve. Aus griechischen Unterkünften wurden über ein Sonderkontingent Ende September 8 UMA und im Oktober weitere 2 aufgenommen. 2.3 Immobilien aus der Flüchtlingsbetreuung Bezüglich der im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung aufgebauten aktuell aber nicht mehr genutzten Immobilien gibt es folgenden Sachstand Einrichtung Anmerkung / Sachstand Kollaustraße 150 12 Plätze FHH-Eigentum Das Objekt wird seit 04.05.2020 von der Isolationsgruppe für Corona-infizierte Klient*innen der Jugendhilfe genutzt. 2.4 Entwicklung im Kinderschutzbereich Der Neubau eines Gebäudes für eine Kinderschutzgruppe auf dem Gelände Eißendorfer Pferdeweg ist im Zeitplan und wird nach aktueller Planung im Dezember beziehbar sein.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Die ABW Korachstraße eine Wohnung mit drei Betreuungsplätzen wird zum 1.5.20 geschlossen.

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Link zur Ressource: Akte: 050.30-11-14 Eine Aufnahme weiterer UMA aus griechischen Unterkünften ist bis zum Redaktionsschluss für diesen Bericht nicht erfolgt.

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 im Bezirk Eimsbüttel - Verfahren gemäß § 28 BezVG; Mehr Tempo 30 ermöglichen Drs. 21-1980, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen Drs. 21-2015, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Neu- und Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss (SR) und im Bau-KGA; Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (I): Durchgangsverkehr minimieren, Verkehr beruhigen; Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (II): Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (III): „Hammonia-Platz“ umgestalten; Geschlechtsneutrale Namensnennung, die alle Abgeordneten berücksichtigt; Gustav-Falke-Straße: Chancen zur Entsiegelung nutzen – Grünpatenschaften stärken ; Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; E-Scooter im öffentlichen Raum: Regelungen für ein besseres Miteinander; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel; „Öffentliche Räume für Menschen“: Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021; Vorstellung des Projektes „Postmigrantische Familienkulturen“ (POMIKU); Perspektiven für den sozialen Zusammenhalt in Schnelsen-Süd; Wahl der Eimsbütteler Mitglieder zum Landesintegrationsbeirat; Haushalt (endgültige Verabschiedung des Haushalts für 2021/2022); Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Präsenzsitzungen bei Einhaltung von Abstandsregeln: Räumliche Situation in den bezirklichen Sitzungssälen untersuchen; Engpass bei nicht-investiven Sondermitteln vermeiden – Handlungsfähigkeit der Bezirkspolitik bewahren; Umbenennung eines Teilstücks der Troplowitzstraße nach Marie und Paul Beiersdorf;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Hierbei gilt grundsätzlich der Betreibervertrag zwischen der BIS und Fördern & Woh nen AöR unter Berücksichtigung folgender Aufgaben Unterkunfts- und Sozialmanagement Be wohnerverwaltung Sozialberatung Postausgabe Medizinische Versorgung Vollverpflegung durch einen Caterer cook-and-chill Teeküche Babynahrung Kinderbetreuung Beschulung der schulpflichtigen Kinder Deutschkurse Sport- und Freizeitangebote für alle Altersgruppen Tech nischer Dienst.

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Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

Link zur Ressource: Sitzungsprotokoll (Druckversion) Noetzel Froh Emrich und Fraktion der CDU Die Unterkunft mit Perspektive Wohnen am Gleisdreick ist in Hamburg das größte Projekt dieser Art mit 780 Wohnungen für bis zu 2500 Bewohner.

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