Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Dargestellt werden die öffentlichen Einrichtungen für Schutzsuchende aus der Ukraine. Angegeben werden Straße, Platzzahl, Bezirk und die Aktualität der Angaben. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen. Die tatsächliche Kapazitätszahl kann abweichen.

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Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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Integrations-Ergebnisse 2021 mit Darstellung der vergleichenden Jahreswerte seit 2017 (Anlage): u. a. Einbürgerung und politische Mitgestaltung, Sprachförderung, politische Bildung, frühkindliche Förderung, Bildung im Bereich Schule und Hochschule, Berufsausbildung, Teilhabe am Erwerbsleben, Selbständigkeit, berufliche Weiterbildung, freiwilliges Engagement, Kinder- und Jugendarbeit, Beteiligung an Sport und Kultur, Flüchtlingsunterbringung und Wohnungsmarkt, Angaben zum Bereich Gesundheit und Pflege; Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

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Monatliche Gesamtbelegungszahlen vom Ankunftszentrum, Erstaufnahmen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Monatliche Zuwanderungszahlen von Wohnungslosen, Teilnehmer Jungerwachsenen-Programm, Wohnberechtigte Zuwanderer und nichtwohnberechtigte Zuwanderer

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Monatliche Zahl der Zuzüge von außerhalb Hamburg inklusive Unterteilung nach Familiennachzügen

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monatliche Zahlen zu Zuzügen und Auszügen in öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Mitteilungen des Vorsitzenden; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung HaKuS; Anträge; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eine Heimat für den HFC Falke; Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle; Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse; Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide; Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen; Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße; Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!; Empfehlungen der Ausschüsse; Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße; Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen ; Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022; Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien; Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022; Unterkunft Mundsburg Tower; Information zur neuen Unterkunft im Mundsburgtower - Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben; Bericht zum Sachstand der neuen Unterkunft Mundsburgtower - Fördern & Wohnen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Fortführung und Belegung der Wohnunterkunft Große Horst - Sozialbehörde; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen Antrag der FDP-Fraktion; Senioren Begegnungsorte auf öffentlichen Plätzen etablieren Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Haushaltslage 2022

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Ausschreibungsunterlagen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg – Harburg (Am Röhricht)

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Gesetze & Justiz
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Besuch der Senatorin; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wohnungen für große Familien im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Städtebauliche Verträge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museumsbeirat (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Serviceleistungen des Kundenzentrums (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Asphaltschäden an der Christinenstraße und Maikstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Deichstraßen wiederherstellen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wildes Plakatieren im Bundestagswahlkampf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Beleuchtung Durchgang Bergedorfer Schlossstraße/Sachsentor (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Internetauftritt der Bergedorfer Museumslandschaft (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Prüfungen werden zurzeit am Sperrwerk/Deichsiel Tatenberg durchgeführt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schließung des Clippo Boberg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Erreichbarkeit des Bezirksamts über den telefonischen HamburgService nur bei 45%? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Museumsbeirat (II) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "e-moin", werden nach Beendigung des Versuchszeitraums die Halteverbotszonen und Einbahnstraßenregelungen umgehend zurückgenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erzwungenes Winterwandern in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polize (Verfasserin: AfD-Fraktion); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2021, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen; Ärztliches Versorgungsgebiet Bergedorf; Förderung des Leseclub-Angebots des Kinderkulturhauses Lohbrügge; Verbesserung der psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in und nach der Corona-Pandemie; Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Beschlussvorlagen; Sondermittelanträge 2022; Quartiersfonds 2022; Vergabe ungebundener Mittel 2022; Anträge; Nachnutzung des Jugendtreffs Gleis 1 - Chance für Einzelhandel? (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Naturnahe Gärten im Bezirk - Versiegelung zurückdrängen, der belebten Natur in urbanen Räumen Flächen zur Verfügung stellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wiedereinrichtung von PKW Parkplätzen am Lohbrügger Markt und am Sander Damm (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Räume für das Kultur- und Geschichtskontor (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Den Schulweg sicherer gestalten am Friedrich-Frank-Bogen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Vernetzung der Bergedorfer Akteure für den Integrationsbeirat (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Eisenbahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fußgängerinnen und Fußgänger im Bezirk Bergedorf stärken - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion CDU-Fraktion); Berichte; Taubenschläge in Bergedorf; Haushaltsplanaufstellung 2023/2024; hier Verteilungsschlüssel für die Rahmenzuweisung aus dem Einzelplan 6.1 hier: Kenntnisnahme und Stellungnahme des SEA; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 113 (Weidensteg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB und der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Absatz 3 Satz 4 BauGB; Zustimmung zum Planentwurf; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Jährliche Kinder- und Jugendlichen-Sprechstunden bei B/ Bergedorf Hier: Empfehlungen zur Umsetzung;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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HOCHBAHN Konzernabschluss 2021

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• Transport & Verkehr
 

HOCHBAHN Lagebericht - und Jahresabschluss 2021

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• Transport & Verkehr
 

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag von öffentlichem Interesse zur Unterbringung der mitgebrachten Hunde von aus der Ukraine Geflüchteten im Resozialisierungszentrum Neu-Wulmstorf

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Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS-Jahrbuch) 2021 für Hamburg

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• Gesetze & Justiz
 

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• Politik & Wahlen
 

Protokoll zur öffentlichen Plandiskussion des Bebauungsplanverfahrens Schnelsen 97 (Ellerbeker Weg) zum geplanten Schulcampus in Schnelsen

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau Drs. 21-2609, Beschluss der BV vom 27.01.2022; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr Drs. 21- 2669, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Nichtgewerbliche Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten; Digitale Verkehrssysteme: Grüne Welle mit trafficpilot und PrioBike-HH?; Chancen für die Sportlandschaft in Eimsbüttel nutzen – Profis und Amateure müssen vom geplanten umfangreichen Flächentausch profitieren; Änderungsantrag zu den Flächentauschanträgen (Drs. 21-2684, 21-2806 und 21-2807); Sportflächenerweiterung an der Kollau und an der Vogt-Kölln-Straße gemeinsam mit den Sportvereinen entwickeln; Überschwemmungs- und Umweltschutz an der Kollau; Reservestandorte für ÖRU und Erstaufnahme im Bezirk Eimsbüttel; Reservestandorte für öffentlich-rechtliche Unterbringung (örU) und Erstaufnahme im Kerngebiet Alternativantrag zu Drs. 21-2780 ; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-2780; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine; Änderungsantrag zur Drucksache 21-2797; Unverzügliche Sanierung des Bolzplatzes an der Apostelkirche; Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!; Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eimsbüttel auf dem Weg zum Tempo 30-Bezirk; Empfehlungen der Ausschüsse; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler; Anfahrbarkeit der Ladesäule Kieler Straße 702 optimieren; Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark–Lindenallee; Referentenanforderung Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe; Tempo 30 und Überholverbot in Niendorfer Straße umsetzen; Beschilderung in Schnelsen zum A7-Fußgängertunnel; Schnelsener A7-Deckel: Möglichkeiten zum Bau einer öffentlichen Toilette prüfen ; Ultrafeinstaub-Messungen im Flughafenumfeld; Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und Cradle2Cradle e.V. (C2C); Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel; Fußwegekonzept Eidelstedt – Umsetzung erster Maßnahmen - Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 - ; Teilstück des Halstenbeker Weges zwischen Burbekstraße und Landesgrenze sanieren ; Einführung einer Tempo 30-Strecke in der Hagenbeckstraße; Vorstellung eines Bauvorhabens im Stadtteil Stellingen; Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept Eimsbüttel - Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung - ; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen auch im Sommer 2022 ermöglichen; Beschlussvorlage für eine Referentenanforderung zur Präsentation der Ergebnisse einer Bedarfsanalyse zur zukünftigen Angebotsstruktur des neuen Bürgerhauses in Eidelstedt ; Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße - konkrete Pläne vorstellen ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Durchführung der Sitzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Mittelstand nach Prämienausschüttung 2022 und Nachzahlung aus 2021; Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss; Referenten; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.03.2022, öffentlicher Teil;

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Bebauungsplan Blankenese 52 Umweltverträglichkeitsuntersuchung 02.01.2016

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Bebauungsplan Blankenese 52 Zusammenfassende Darstellung Bewertung Umweltauswirkungen vom 11.11.2016

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingssituation; Information zu Aktivitäten des Bezirks für Schutzsuchende und Aktivitäten im Bezirk; Aktuelle Stunde Flüchtlinge (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polizei (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist es um die Versorgung mit Dienstleistungen der Post in Bergedorf bestellt (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Hochwasserschutz in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 und 03.03.2022, öffentlicher Teil; Anhörung gem. § 28 BezVG (Erweiterung der öffentlich rechtlichten Unterbringung Curslacker Neuer Deich I und Erweiterung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Brookkehre I Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Curslacker Neuer Deich II Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Sandwisch); Stellungnahme der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringungen Curslacker Neuer Deich I und Brookkehre I sowie zur Verlängerung der Standorte der örU Curslacker Neuer Deich II und Sandwisch 66; Mitteilungen der Verwaltung; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen auf dem Walter-Hammer-Weg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bezahlbaren Wohnraum schaffen - mehr Sozialwohnungen bauen - überarbeitete Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufbau der Tauschbox am Brink 12 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zukunftsgerichtetes Mobilitätskonzept 2030 für die Vier- und Marschlande (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Abfrage von Bedarfen und Erstellung eines Konzepts für die Versorgung der Vier- und Marschlande mit Räumen für soziokulturelle Nutzungen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wohnmobilstellplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Mittlerer Landweg; Bewässerungskonzept für Bäume Bericht an die Bezirksversammlung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss;

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Tagesordnungspunkte: Beschluss über die Öffentlichkeit der online-Sitzungen der Fachausschüsse; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Gut zusammenleben im Schatten des Krieges – gegen antislavischen Rassismus (angemeldet von der Fraktion Die Grünen); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion); Nutzung von Tropenhölzern im "Körberhaus" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion, Antwort); Warum schafft der Bezirk eine Zoom-Lizenz für Online-Sitzungen an und nutzt sie dann nicht? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Betriebs- und Ausfallsicherheit der Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Wie effektiv werden die Mittel des bezirklichen Quartiersfonds eingesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (II) (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Öl- und Gasförderung in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Kleingärtensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung; Beschlussvorlagen; Sondermittel 2022; Anträge; Ergreifen von wirksamen Maßnahmen zur Nutria-Bestandsregulierung in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen! (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Dauerhaft und angemessen an den Volksaufstand vom 17.06.1953 erinnern (Verfasserin: AfD-Fraktion); Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge? (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Finanzierung des Auftritts der Rap-Band Microphone Mafia anlässlich der Verleihung des Präventionspreises der Bezirksversammlung Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Ersatz für wegfallende Parkplätze am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Radverkehrsführung an der Kreuzung Stuhlrohrstraße/Weidenbaumsweg verbessern (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Social Media im Bezirksamt Bergdorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Weiterentwicklung des Sportplatz Ladenbeker Furtweg in Bergedorf-West (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Kulturmittel 2022; Weiterer Antrag auf Projektförderung;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag FDP, SPD, GRÜNE, CDU und LINKE betr.: Finanzierung des Hans-Fitze-Hauses sichern (Referent der Sozialbehörde); Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg; Berufung einer Person in den Bezirksseniorenbeirat Harburg; Integrationsrat Harburg; Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Aktuelle Situation an der Dove Elbe, Gose Elbe und Stromelbe (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Resolution zum Ukrainekrieg; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Kostensteigerung für den Anbau am KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erhält das Bezirksamt ausreichende Mittel zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden die vom Senat geplanten Nachbarschaftsforen auch in Bergedorf umgesetzt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Keine Corona-Sonderzahlung für Beschäftige der Freien Träger der Jugendhilfe? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion); 12.000 Pflegekräfte melden sich arbeitssuchend (Verfasserin: AfD-Fraktion); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bergedorfer Tor; Beschlussvorlagen; Rückfluss Sondermittel 2021 und Vergabe weiterer Sondermittel 2022; Anträge; Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wassersensible Straßenraumgestaltung in Bergedorf voranbringen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beleuchtung Neuallermöher Querweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Reduzierung der Parkplatzgebühren für öffentliche Parkplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tempo-30-Zone Weberade und Umgebung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Müll am S-Bahnhof Allermöhe (Verfasserin: CDU-Fraktion); Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1272 Der richtige Platz für die Dreckmann-Sammlung (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Kulturmittel 2022; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Entwicklung der Karstadt-Häuser am Standort Bergedorfer Markt und Sachsentor sowie des Parkhauses Bergedorfer Schloßstraße hier: Zustimmung zum veränderten Verfahrensvorschlag für qualitätssichernde Verfahren; Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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Wohnungsbauprogramm 2020 Bezirk Hamburg-Nord

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• Transport & Verkehr
 
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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Wohnungsmarkanalyse zum bezirklichen Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord 2020

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Aktenplan des Bezirksamtes Altona, Stand: März 2022

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Bericht: Bauarbeiten an der Paul-Sorge-Straße (Drs. 21-0088. Beschluss der BV vom 29.08.2019) (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2169; Weiterführung des Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2149; Chancen auf eine Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Heinrich-Kock-Weg prüfen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2152; Verkehrszählung in der Wendlohstraße nach dem Lockdown wiederholen HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2154; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssituation in der Bindfeldweg verbessern Drucksache 21-1822 (Beschluss der BV vom 25.03.2021); Kollaustraße 15a-g: Wiederbelegung als Wohnunterkunft für Geflüchtete (168 Plätze); Anträge; Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen; Urban Gardening in Grünanlage König-Heinrich-Weg unterstützen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Der Tätigkeitsbericht der Ärztekammer Hamburg beinhaltet die wichtigsten Beschlüsse des Jahres 2020 sowie Berichte aus den einzelnen Abteilungen der Ärztekammer.

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• Gesundheit
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen der Verwaltung; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung "Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/ Wendlohstraße" einrichten BV-Beschluss vom 25.02.2021 - Drs. 21-1673; Sportliche Aktivitäten im Lohbekpark fördern HA-Beschluss vom 15.07.2021 - Drs. 21-2153; Mitteilungen des Vorsitzenden; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2240; Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr BV-Beschluss vom 17.06.2021 - Drs. 21-2118; Stellungnahme Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 30 (Bezirk Eimsbüttel) BV-Beschluss vom 27.05.2021 - Drs. 21-2050; Stellungnahme gem. § 28 BezVG Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 (Bezirk Eimsbüttel) HA-Beschluss vom 16.09.2021 - Drs. 21-2339; Referenten / Gäste; Aktuelles zur Corona-Krise; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennungen im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE); Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Alternativantrag zu Drs. 21-2197: Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Für mehr Transparenz zur Stärkung des Vertrauens in politische Entscheidungen; Beschlussvorlagen; Mit dem StadtRad zu Sport und Freizeit: Eine neue Station für die Vereine an der Döhrnstraße; Ergänzung der Geschäftsordnung des JHA um § 15a Unterausschuss Ombudsstelle; Sitzungsplan für das Kalenderjahr 2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 im Bezirk Eimsbüttel - Verfahren gemäß § 28 BezVG; Mehr Tempo 30 ermöglichen Drs. 21-1980, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen Drs. 21-2015, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Neu- und Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss (SR) und im Bau-KGA; Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (I): Durchgangsverkehr minimieren, Verkehr beruhigen; Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (II): Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (III): „Hammonia-Platz“ umgestalten; Geschlechtsneutrale Namensnennung, die alle Abgeordneten berücksichtigt; Gustav-Falke-Straße: Chancen zur Entsiegelung nutzen – Grünpatenschaften stärken ; Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; E-Scooter im öffentlichen Raum: Regelungen für ein besseres Miteinander; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel; „Öffentliche Räume für Menschen“: Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021; Vorstellung des Projektes „Postmigrantische Familienkulturen“ (POMIKU); Perspektiven für den sozialen Zusammenhalt in Schnelsen-Süd; Wahl der Eimsbütteler Mitglieder zum Landesintegrationsbeirat; Haushalt (endgültige Verabschiedung des Haushalts für 2021/2022); Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Präsenzsitzungen bei Einhaltung von Abstandsregeln: Räumliche Situation in den bezirklichen Sitzungssälen untersuchen; Engpass bei nicht-investiven Sondermitteln vermeiden – Handlungsfähigkeit der Bezirkspolitik bewahren; Umbenennung eines Teilstücks der Troplowitzstraße nach Marie und Paul Beiersdorf;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Internationaler Frauentag ? Plädoyer für eine verhältnismäßige Repräsentation von Frauen in der Kommunalpolitik - angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Schließung des Penny-Marktes an der Lohbrügger Landstraße (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bergedorfer Wichtelmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Spielplatz Brookdeich - Wie ist es um den Zustand bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Neubau öffentlicher Gebäude in Bergedorf ohne Photovoltaik. Aus Kostengründen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Pflege der Bergedorfer Grenzsteine (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion, Antwort); Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Situation an den Wertstoffcontainern am Felix-Jud-Ring (BAB-Auffahrt Neuallermöhe-West) (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Illegale Untervermietung der Flüchtlingsunterkünfte (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bezirk Hamburg-Bergedorf Fahrzeug Bestand (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Kriminalität im Bezirk Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2020, öffentlicher Teil; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Weiterentwicklung Oberbillwerder (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Wohnungsbau an Magistralen (Verfasser: CDU-Fraktion); Umbenennung von Wichtelmarkt in Weihnachtsmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion); Umsetzung Digitalisierungsstrategie Bezirksamt Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Ein Mountainbike-Trail in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich! (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Städtepartnerschaft (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Pkw-Stellplätze in der Bergedorfer-Innenstadt (Verfasser: CDU-Fraktion); Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: CDU-Fraktion; aus den V+I überwiesen); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0295 "Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße" (Verfasser: SPD-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf : FDP-Fraktion); Berichte; Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Weitere Haushaltsmittel für die sanierungsbedürftigen Straßen im Bezirk Bergedorf und in den Vier- und Marschlanden;

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Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Genehmigung von Heizpilzen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie sieht es mit der Versorgung von Hundeauslaufzonen im Landgebiet aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Pflege und Unterhaltung des Bodendenkmals Riepenburg (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Solawi Vierlande e.V."? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Peripherie rund um die neuen Kreisel am Binnenfeldredder fertig gestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 18.06.2020, 27.08.2020 und vom 24.09.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Taubenschläge in Bergedorf; Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden; Deutschlandtakt in Bergedorf; Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg; Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden; Buskapazitäten auf Schulwegen bei Bedarf ausweiten; Verlängerung und Ausweitung des Nothilfefonds Sport zur Abfederung der negativen Folgen durch Corona; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2021; Entwicklungsvorhaben Stuhlrohrquartier - Erarbeitung eines Funktionsplans; weiteres Vorgehen angesichts des Anstiegs der Infektionszahlen; Sitzungsplan 2020 - Ergänzung; Anträge; Bürgerbeteiligung für alle - zufällig und repräsentativ. (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Würdigung für Michael Gartenschläger (Verfasserin: AfD-Fraktion); Antrag zur Schaffung von Lastenfahrradstationen und Lastenfahrradparkplätze, sowie den Ausbau eines Verleihsystems von Lastenfahrrädern für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Barrierefreies Bille-Bad II (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Verbindungswege in Boberg reinigen und optimieren - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Überquerung der Vierlandenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark; Bericht zur Sonderregelung zur Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses in der Novembersitzung über die Mittelverteilung der Drucksachen 21-0580, 21-0581, 21-0600 und 21-0601; Eine Schirmherrin für den Bergedorfer Jugendpreis;

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Gesamtbilanz der Fortschrittsberichte 2016 - 2020, u. a. öffentliche Unterbringung, Wohnen, Quartiersentwicklung, Integration; Umsetzung der einzelnen Bürgerverträge

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