Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Katastrophale Zustände in der Unterkunft "Curslacker Neuer Deich II" beenden (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Finanzierung von Bergedorfer Projekten über den Quartiersfonds (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Serrahn: Die neue Hafenpromenade Bergedorfs (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden Igel ausreichend geschützt? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Angemeldete Infostände der Linken oder anderen linksextremen Organisationen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Hochwasserschutz in Bergedorf (Antwort); Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist der Grund für die Sandaufschüttungen am Horster Damm? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stadtteilschulen als "Hoffnungsschulen"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); ReBBZ Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bußgelder und Abstellzonen für E-Scooter in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 31.03.2022 und vom 28.04.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge?; Keine Nutzung von Zoom für Online-Sitzungen; Zoom endlich für Online-Ausschusssitzungen nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Förderfonds 2022 Projektantrag; Anträge; Machbarkeitsstudie für einen Fußgängerweg neben den Fahrbahnen der Deichstraßen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tourismusstandort Bergedorf stärken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hauni Maschinenbau GmbH im Bezirk Bergedorf halten! - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung von Straßen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1373 "Umbenennung von Straßen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung Schorrhöhe; Schuleingangsuntersuchungen absichern - bezirklichen Gesundheitsdienst personell stärken (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache 21-1374 "Schuleingangsuntersuchungen absichern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Installation von Querungszeitanzeigern an Lichtsignalanzeigern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Respekt füreinander (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Demenznetzwerk Bergedorf unterstützen! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Einbahnstraßen im Bezirk für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden und Abschlussbericht Hochwasser; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Ansitzstangen für Greifvögel an den Deichen ergänzen; Slipanlagen und Bootsrampen an den Gewässern und der Elbe für die Rettungskräfte einsatzbereit herstellen; Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe;