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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel der BV vom 17.02.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Antrag SPD betr. Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie gut ist die Qualität der Notfallversorgung von Frauen in der Asklepios Klinik Harburg? (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Infotafeln für Harburger Straßenschilder (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD zu TOP 7 betr. Benennung von Straßen im Bezirksamtsbereich; Medizinische Versorgung; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Ärztezentrum in Neugraben-Fischbek (Debatte 3 - SPD); Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Zweitsitze und Sonderbedarfszulassungen; Antrag CDU betr. Erschließung S-Bahnhof Fischbek (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Wie geht es weiter mit dem Bornemannschen Haus? (Debatte 5 - SPD); Radverkehrsführung; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg (Debatte 6 - Neue Liberale); Zusatzantrag zu Drs. 20-2095 (Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben; Zusatzantrag zu Drs. 20-2103 (Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben); Antrag AfD-Fraktion: Haltebuchten für Busse am Neugrabener Markt (Debatte 7 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fahrradstation direkt am Bahnhof Harburg errichten (Debatte 8 - SPD); Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt (Debatte 9 - CDU); Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-2122 (CDU) - Verkehrssituation am Harburger Ring; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Bau einer öffentlichen Toilette im Stadtteilpark NF 65; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Bessere Busanbindung Linie 146 an Bostelbek; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Parkende Autos am Ernst-Bergeest-Weg; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Trinkwassersituation im Brunnenschutzgebiet im Zusammenhang mit dem Bau der A 26; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Lärmschutzwand in Bostelbek schließen; Antrag SPD/CDU betr. Bauliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken mit angrenzender Wohnbebauung (Zusatzantrag zu Drs. 20-2097); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Mehr Natur in der Stadt; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bei den Abschiebungen der Geflüchteten humanitäre Grundsätze wahren; Antrag CDU betr. Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobile in der Nöldekestraße; Antrag CDU betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antrag SPD betr. Antidiskriminierungsstelle Hamburg; Antrag SPD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Nahverkehr in der Süderelberegion; Antrag SPD betr. Bessere S-Bahnanschlüsse in Neugraben zu den Buslinien 240 und 251; Antrag SPD betr. Busfahrpläne der Linien 250 und 251 in Neuwiedenthal besser vertakten; Antrag AfD-Fraktion: Fahrplananpassung Buslinie 240; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Neuer Standort für das Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Fahrradstraße Hastedtstraße-Göhlbachtal; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Antrag AfD-Fraktion: Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 24. Januar 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Tätliche Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antwort zur Anfrage SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung eines Alterskompetenzzentrums - Umsetzung des Zeitplans; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Windkraftanlagen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Umsetzung der festgelegten Prioritätensetzung bei eeH-Straßen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Aktivitäten der NPD im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Neugrabener Zentrum: auch in Zukunft bürgernah.; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der SPD betr. Hotelleriekonzept Hamburg - Hotelleriekonzept Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Busangebot weiter ausbauen- Einrichtung einer neuen Busverbindung von Eißendorf nach Neugraben; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Diebstahlsicherheit für Fahrräder in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Barrierefreien Einstieg am Taxistand Harburger Ring/Herbert-Wehner-Platz ermöglichen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schritte zur Verbesserung der Sicherheit in den Harburger S-Bahnhöfen einleiten; Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Antrag CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo 30 vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antrag CDU betr. Wohnheim für Auszubildende in Harburg; Antrag CDU betr. Gestaltung Hotel am Veritaskai; Antrag SPD betr. Parken auf dem Grünstreifen in der Straße Quellmoor erfolgreich verhindern; Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Antrag SPD betr. Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung; Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antrag SPD betr. BID Lü beendet - was passiert mit den Daten?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Flurstück 1851, Gemarkung Langenbek; Stellungnahme nach § 28 BezVG der FDP Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski Betr.: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg, als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Radstation in Harburg (Referenten der Betreibergesellschaft und des Planungsbüros); Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg (Referent der Radstation Bergedorf - unter Vorbehalt); Antrag Neue Liberale betr. Neugrabens gefährliche Kreuzung für Radfahrer (Referent des PK 47); Antrag SPD betr. Parkende Fahrzeuge des gewerblichen Güterverkehrs in Wohngebieten (Referent des PK 47); Stellungnahmen zum Antrag SPD betr. Quartiersgaragen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Antwort zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - DB Regio übernimmt Metronom-Verbindung nach Cuxhaven; Antwort zum Antrag CDU betr. Ursachen und Schadensbeseitigung Großfeuer vom 02.01.2012; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht (Nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Antrag SPD betr.: Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost (Referenten des Krichenkreis Hamburg-Ost und der Kulturbehörde (Denkmalschutzamt)); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Seniorinnen und Senioren bei der Wohnungssuche unterstützen (Referenten der SAGA); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Winternotprogramm im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung); Prüfergebnis zum Gemeinsamen Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe! (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Haushalt 2017/18 - Quartiersfond (Aufstockungsmittel) - Ausgleich des Defizites in den Rahmenzuweisungen (RZ) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung und Sozialräumlichen Angeboten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67 (Debatte 1 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen!; Gemeinsamer Antrag betr. Ergänzungsantrag zu Drucksache 20-2037 Livestream für die Bezirksversammlung Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark in Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Harburg gestalten - Wohnungsbauziele 2016 übertroffen (Debatte 6 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkungen des Wohnungsbaus auf öffentlich geförderten Wohnraum konkretisieren (Zusatzantrag zu Drucksache Nr. 20-2026 (SPD)); Antrag Neue Liberale betr.: "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion betr. Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Verkehrskoordinatoren für Hamburg (Debatte 9 - SPD); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentlichen Weg zwischen "Dritter Meile" und "Am Aschenland" schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Einwohnermeldewesen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Unterstützung für Kulturschaffende bei Außenwerbung; Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes Knoopstraße (ehemals Deutsche Wohnungsbaugesellschaft Harburg); Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; Antrag CDU betr. Bebauungsabsichten Am Neugrabener Bahnhof; Antrag AfD-Fraktion betr. Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel "Am Fuchsberg"; Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Haushaltsausschuss; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und des Stadtplanungsausschusses.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg; Übergang vom EDEKA-Markt zum SEZ in Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode ((s. beigefügte Liste)); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Trotz oder wegen Rot-Grün: Bleiben Verkehrsberuhigung und Radverkehrsförderung in Heimfeld ein frommer Wunsch? Wann gibt es endlich belastbare Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Frühehen im Bezirk Harburg - Kindeswohl und Selbstbestimmungsrecht von jungen geflüchteten Frauen; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Wie flexibel wird die Nutzung von Schulsporthallen gehandhabt?; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bemessungsgrundlagen für Grunderwerbssteuererhebung in IBA-Vertragsgebieten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Krankenhausstrukturen und geburtshilfliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Erleichterung für Tempo 30-Zonen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Lichtanlage Skaterbahn Neuwiedenthal; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Medizinische Versorgung in den Stadtteilen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterbringung von Kleinkindern bei Inobhutnahmen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gesetzlich vorgeschriebene Lebensmittelkontrollen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zögerliche oder unterlassene Bearbeitung Beschluss Drucksache 20-0780; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrssicherheit als Baustein gezielter Förderung des Radverkehrs; Antwort zur großen Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle!- Tiere und Wildtiere in Zirkusbetrieben im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Baldiger Neubau und Sanierung von Radwegen/Radverkehrsführungen in Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr.: Weshalb hat der Sportplatz Jägerhof seinen "Altanlagenbonus" verloren?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Parksport auch in Harburg; Antwort zur gemeinsamen Anfrage der GRÜNEN und der LINKEN Fraktion betr. Quartiersmitte Fischbeker Heidbrook - Verzögerung durch CDU und SPD oder durch die Verwaltung?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Ausbau des Ehestorfer Weges - Mit oder ohne Fällgenehmigungen?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Einrichtung von Tempo 30-Zonen erneut prüfen; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bericht über die Verlegung von Deichen und Renatuierung von Uferzonen im Naturschutzgebiet Schweensand; Antrag Neue Liberale betr. Gigaliner auch in Harburg und die Herausforderung an die bezirkliche Infrastruktur; Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Mehr Luft für Harburgs Radler; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße; Antrag CDU betr. Reinigung Teilstück Fischbeker Weg; Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Antrag CDU betr. ehemaliger Baumarkt "Max Bahr" in der Buxtehuder Str. 62, 21073 Hamburg; Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Antrag CDU betr. Bearbeitungsdauer beschlossener Anträge; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Antrag CDU betr. Lärmbelästigungen und andere Störungen durch Vermietung von Räumlichkeiten der Schule In der Alten Forst; Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Teilnahme des Bezirksamtes Harburg an den EU-Programmaufrufen Horizon 2020 MG-4.1-2017 "susteinable mobility in urban areas" und SCC-02-2016-2017 "nature-based solutions"; Verschiedenes; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern;

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Tagesordnungspunkte: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion zur Änderung des Baustufenplans Heimfeld im Bereich "Villengebiet" vom 10.10.2016; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg? (Berichterstattung durch Vertreter der Argentur für Baugemeinschaften, STATTBAU, Lawaetz-Stiftung und der IBA Hamburg GmbH); Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVIII - Ortsteil Cranz (Bericht der Verwaltung); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg? (Kenntnisnahme); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Der Sommer ist da - aber wann kann der Beach Club eröffnen? (Kenntnisnahme); Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Sachstand zum Widerspruchsverfahren (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wohnbebauung westlich der Bauernweide in Neugraben (Vorstellung durch die Verwaltung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 - Wettbewerb (Bericht der Verwaltung); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Stadtplanungsausschuss (Zustimmung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation); Technologiezentrum in der Blohmstraße (Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses durch den Investor); Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen (Bestätigung des Entwurfs als Grundlage zur weiteren schalltechnisch-rechtlichen Überprüfung); Architektenwettbewerb "Quartierseingang Vogelkamp Neugraben" (NF 65) (Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses durch eine Vertreterin der IBA GmbH); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Notfallpraxis in Harburg - ist es jetzt soweit?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Ergänzung "Zuwendung Seniorenarbeit"; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Verteilung der erhöhten Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/2018 auf Basis des Vorschlags der Verwaltung; Harburger Krankenhäuser; Antrag SPD betr.: Geburten nur noch in Mariahilf - auch hebammengeleitet? (Debatte 1 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geburtenversorgung und Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg bis zum Juli sicherstellen (Zusatzantrag zu Drs. 20-1913 (SPD)); Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Medizinische Versorgung der Bürger/innen Harburgs und deren parlamentarische Vertretung achten - Kritik der Bezirksversammlung Harburg an der Neuorganisation der Krankenhausversorgung im Bezirk (Zusatzantragzu Drucksache 20-1936 (CDU)); Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen (Debatte 2 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Weniger Einwegbecher im Bezirk Harburg - jetzt umsetzen! (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Hilfe für Kleinkinder im Bezirk Harburg gesichert? (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr.: Entwicklung Harburgs zur Fahrradstadt (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen (Debatte 7 - SPD); Antrag Neue Liberale betr.: Entwicklung eines Wohnhauses mit Einzelhandel und Gastronomienutzung am Sand (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Prämiencontrolling für Baugenehmigungen des Bezirkes (Debatte 9 - AfD); Antrag Neue Liberale betr. RISE Starterprojekt - Umgestaltung Marktfläche Sand - Öffentliche Diskussion über Bodenbelag des Gesamt-Areals anstoßen; Antrag Neue Liberale betr. Jagd auf Schwäne im Bezirk Harburg - blutiges und sinnloses Hobby beenden.; Antrag Neue Liberale betr. Ein Konzept für Quartiersgaragen in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1903 Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Papierlose BV; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betreff: Harburg braucht mehr Investitionen in das Busangebot; Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr.: Mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige; Antrag SPD betr.: Berliner Modell zur medizinischen Versorgung - auch ein Modell für Hamburg?; Antrag CDU betr. Wohnungsbau in Cranz; Antrag der CDU betr. Ausweichmöglichkeiten Bauzeit Uwe-Seeler-Halle; Antrag Neue Liberale betr. Beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung einen hohen und sozial stabilisierenden Durchmischungsgrad für Harburg sichern - Versorgungsauftrag für vordringlich Wohnungssuchende sichern und alle erfahrenen Anbieter ins Boot holen.; Antrag AfD betr. Verkehrssicherheit Moorburger Bogen / Bostelbeker Damm überprüfen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 01. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Entscheidung über das weitere Verfahren; Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Bestandsgebäude; Benennung einer Verkehrsfläche; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Benennung von Verkehrsflächen - Erschließungsgebiet NF 66 Fischbeker Heidbrook Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Süderelbe vom 23.11.2016; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Umbau und Barrierefreiheit S-Bahnhof Neugraben (Bericht von Vertretern der DB Station&Service AG); Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben sicherstellen; Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben; Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 zum S-Bahnhof Neugraben (Bericht von einer Vertreterin der IBA); Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr.: Sachstand nord-westlicher Zugang zum Bahnhof Neugraben; Vorstellung der Ausführungsplanung: Stadtteilpark NF 65 (Bericht der IBA); Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek" - Vorstellung des Entwurfs der Problem- und Potentialanalyse (PPA) (Bericht von einem Vertreter der steg Hamburg); Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook (Aktualisierte Fassung der Verwaltung); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit (Bericht der Verwaltung erfolgte am 12.10.2016 im Regionalausschuss Harburg); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Endgültiger Straßenausbau am Ehestorfer Weg (Referenten der Finanzbehörde und des LSBG); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand (nicht beschlossen); Fahrradstationen und Radverkehrsbeauftragter (Referenten der Verwaltung, P+R Betriebsgesellschaft und Planungsgesellschaft Verkehr); Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste? (beschlossen); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden (beschlossen); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sanierungsbedarf der bezirklichen Straßen im Bezirk Harburg (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Optimierung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt" weiteres Verfahren; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle (Referentin von profamilia Hamburg); Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag Grüne betr. Projekt "Neue Wege" Prävention von Antisemitismus bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund (Referent der TGH); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Ergänzung "Zuwendung Seniorenarbeit"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Integrierte Stadtteilentwicklung, Fördergebiet Harburger Innenstadt/Eißendorf Ost (Präsentation der steg und urbanista oHg); Pflege und Entwicklung der Engelbek (Bericht durch die Verwaltung); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Vernässungen im Umfeld der Engelbek; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Mehr Sicherheit am Flutende; Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Schlussverschickung Teil 1 Erschl. Elfenwiese B-Plan Marmstorf 29; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag Neue Liberale betr. Sach- und Planungsstand Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Referenten von der SAGA); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2); Kleine Anfrage CDU betr. Errichtung einer Absperrung im östlichen Uferbereich des Seevekanals (mit Antwort) (Antwort von der Verwaltung); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen? (Antwort von der BWVI); Antrag CDU betr. Entwicklung der Parkplatzsituation im Bereich EKZ Marmstorf (Antwort Polizeikommissariat 46); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit (Bericht der Verwaltung); Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek - einvernehmlich, sozial und flächenschonend Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Mehr Natur in die Stadt (II) Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; EKZ Steilshoop – Stadt muss handeln Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE; LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten einsetzen Debattenantrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen! Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Sicherheit vor Ideologie – kein Schnellschuss für die Rolfinckstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG Anhörung gem. § 28 BezVG zu örU Kelloggstraße (Drs. Nr. 20-3284); Anträge; Bereitstellung von Mitteln für notwendige Lärmschutzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Sportstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Neue Herausforderungen für unsere Schulen – wie wird mit den Klassenfrequenzen verfahren? Antrag der CDU-Fraktion; Präsenz der Fachämter des Bezirksamtes in den Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion; Überschwemmungen der Keller und dann? Debattenantrag der CDU-Fraktion; Belegung des neuen Quartiers am Elfsaal in Verbindung von öffentlich-rechtlicher Unterbringung und regulärem Wohnraum prüfen Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Sondermitteln - Vorratsbeschluss Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Barrierefreiheit im Bürgersaal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Mitteilung Verteilung Mittel Forum Flüchtlingshilfe Drs. 21/1354 – zweite Tranche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Barrierefreiheit am Buchnerweg und in der Karstenskoppel nun endgültig herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Errichtung einer weiteren Bank auf dem Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Grundinstandsetzung von Nebenflächen und Straßen in Steilshoop, hier: Edwin-Scharff Ring, Fritz-Flinte-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Baumaßnahmen in der Steilshooper Straße: Einschränkungen für das Gewerbe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gefährlicher Begegnungsverkehr Bushaltestelle Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Radverkehr stärken – Bike+Ride Anlage am Bahnhof Rahlstedt nutzerfreundlich gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oktaviostraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Radwegeführung S-Bahn-Brücke S1-Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Wellingsbüttel wird fahrradfreundlich! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Beleuchtung Waldstück Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Situation der Straße Meienredder verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien (BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm "Planung, Straßen und Neubau Straßen" Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Sitzungsplan 2017; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Radverkehrskonzept für den Bezirk Wandsbek – der nächste Schritt für "Korridor A" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.: 20-2784); Immissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3037.1); Optimierung der straßenverkehrlichen Maßnahmen wegen Busumleitungen als Folge der Sanierungsmaßnahmen "Kreuzung Kratzmann" (Sasel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3024.1); Zugewachsene und überwucherte Fahrradwege am Heegbarg und am Saseler Mühlenweg in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.06.2016 (Drs. 20-2891.1); Bergstedter Feldmark unter Landschaftsschutz stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-2570.1); Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Tarifverträge und Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit; Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (- liegt vor -); Vertagte Drucksachen; Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zur Empfehlung gem. § 27 BezVG betr. Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Beschulung geflüchteter Kinder in Erstaufnahmeunterkünften in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Veranstaltungen zu den gefundenen Flächen für die Unterbringung über "Finding Places" in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antwort zur Anfrage CDU betr. Vermarktung und Betreuung des Neubaugebietes NF66 durch die IBA; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einbürgerungen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 3); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg: Geht der geplante Rückbau voran?; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Situation Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Altanlagenbonus Sportanlagen; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Schnellstraßen für Radfahrer in Hamburg- inwieweit profitiert Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Ist die Ausübung von Vereinssport auf Sportplätzen durch das geltende Lärmschutzrecht gefährdet?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne betr.: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Hamburger Alten Land; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Sportplatz Neuenfelde - Arp-Schnitger-Stieg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Duale Ausbildung - Immer mehr Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Schließung des KIDS - Auswirkungen auf Harburg?; Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Antrag SPD betr.: Bestattungen von verstorbenen Beziehern von Grundsicherungsleistungen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Schulwegsicherheit im Umfeld der Schule in der Alten Forst; Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antrag CDU betr. Perspektive Lüneburger Straße nach Beendigung des BID; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Beschlussfassung zu Punkt I-IV aufgrund Ermächtigung durch die Bezirksversammlung am 1. November 2016); Berichtsvorlage über die Gebietsentwicklung im Zuge der Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek" - Abstimmung des Entwurfs der Problem- und Potentialanalyse (PPA); Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Postzustellung im Bereich des Bezirksamtes Harburg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung CDU betr. Schwarzenbergplatz wieder für alle Harburger; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Neue Liberale/AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Stadtplanungsausschuss; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr; Protokollerklärung der CDU-Fraktion betr. Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr (Drs. 20-1777.03); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag AfD betr. Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (Debatte 1 - AfD); Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage; Antrag SPD/CDU betr.: Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage (Debatte 2 - SPD); Sondermittelantrag BVG 16/028 Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage - im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben; hier: Planung und Finanzierungsmöglichkeit von zwei neuen Projekten; Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt? (Debatte 3 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Debatte 4 - Grüne); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Schlüsselentwicklung Stadtteilkultur; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Bedarfsorientierte Finanzierung der Stadtteilkultur; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG (Debatte 5 - DIE LINKE); Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg (Debatte 7 - CDU); ÖPNV; Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg (Debatte 8 - SPD); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1834 Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Fahrradstadt Hamburg - mehr Radfahren, aber sicher! (Debatte 9 - Neue Liberale); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Erfolg made in Harburg - Konferenz für Harburger Unternehmer; Verbindungswege Neugraben-Fischbek; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radweg von der Landesgrenze nach Neugraben; Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek (- bereits beschlossen -); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Nutzungspflicht für Mängel-Radweg aufheben; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Sicherheit für Schulkinder und den Radverkehr: Tempo 30 im Langenbeker Weg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Optimierung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohnungsbau statt Machtkampf; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Barrierefreie Sportanlagen im Bezirk; Antrag DIE LINKE Betr.: Harburg für alle! Die Beschulungssituation der Flüchtlingskinder; Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Umstrukturierungen Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag SPD betr.: Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Antrag Neue Liberale betr. Wie sicher sind Harburgs Supermärkte; PKW-Stellplätze; Antrag Neue Liberale betr. PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Entwicklung nach Aufgabe der Stellplatzpflicht; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (- bereits beschlossen -); Antrag Neue Liberale betr. Straßenschäden im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Antrag CDU betr. Kunstpfad Harburg -Nicht aus den Augen verlieren!; Antrag AfD betr. Erhalt besonders geschützter Wohngebiete in Harburg; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27. September 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Bauvorhaben am Neugrabener Bahnhofsvorplatz - Zustimmung zur Anhandgabe; Erledigte Drucksachen; Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 5. Dezember 2016; Gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit dem Regionalausschuss Harburg am 7. November 2016; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Binnenhafen Harburger Brücken - Freiraumplanung (Vorstellung durch die Verwaltung und das Planungsbüro); Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen (Überwiesen - weiteres Verfahren); Bebauungsplanverfahren Neuenfelde 17 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung - Einleitungsbeschluss; Bebauungsplan Neuland 23 (Sachstandbericht durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung GmbH); Entwicklungsgebiet Sandbek West; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 68 (Hannoversche Straße - Eco City) - Sachstandsbericht (Rückmeldung des Ausschusses zur Nutzung von Nachverdichtungspotenzialen); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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