Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Notfallpraxis in Harburg - ist es jetzt soweit?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Ergänzung "Zuwendung Seniorenarbeit"; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Verteilung der erhöhten Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/2018 auf Basis des Vorschlags der Verwaltung; Harburger Krankenhäuser; Antrag SPD betr.: Geburten nur noch in Mariahilf - auch hebammengeleitet? (Debatte 1 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geburtenversorgung und Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg bis zum Juli sicherstellen (Zusatzantrag zu Drs. 20-1913 (SPD)); Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Medizinische Versorgung der Bürger/innen Harburgs und deren parlamentarische Vertretung achten - Kritik der Bezirksversammlung Harburg an der Neuorganisation der Krankenhausversorgung im Bezirk (Zusatzantragzu Drucksache 20-1936 (CDU)); Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen (Debatte 2 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Weniger Einwegbecher im Bezirk Harburg - jetzt umsetzen! (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Hilfe für Kleinkinder im Bezirk Harburg gesichert? (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr.: Entwicklung Harburgs zur Fahrradstadt (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen (Debatte 7 - SPD); Antrag Neue Liberale betr.: Entwicklung eines Wohnhauses mit Einzelhandel und Gastronomienutzung am Sand (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Prämiencontrolling für Baugenehmigungen des Bezirkes (Debatte 9 - AfD); Antrag Neue Liberale betr. RISE Starterprojekt - Umgestaltung Marktfläche Sand - Öffentliche Diskussion über Bodenbelag des Gesamt-Areals anstoßen; Antrag Neue Liberale betr. Jagd auf Schwäne im Bezirk Harburg - blutiges und sinnloses Hobby beenden.; Antrag Neue Liberale betr. Ein Konzept für Quartiersgaragen in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1903 Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Papierlose BV; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betreff: Harburg braucht mehr Investitionen in das Busangebot; Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr.: Mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige; Antrag SPD betr.: Berliner Modell zur medizinischen Versorgung - auch ein Modell für Hamburg?; Antrag CDU betr. Wohnungsbau in Cranz; Antrag der CDU betr. Ausweichmöglichkeiten Bauzeit Uwe-Seeler-Halle; Antrag Neue Liberale betr. Beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung einen hohen und sozial stabilisierenden Durchmischungsgrad für Harburg sichern - Versorgungsauftrag für vordringlich Wohnungssuchende sichern und alle erfahrenen Anbieter ins Boot holen.; Antrag AfD betr. Verkehrssicherheit Moorburger Bogen / Bostelbeker Damm überprüfen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 01. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Entscheidung über das weitere Verfahren; Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Bestandsgebäude; Benennung einer Verkehrsfläche; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Benennung von Verkehrsflächen - Erschließungsgebiet NF 66 Fischbeker Heidbrook Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Süderelbe vom 23.11.2016; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;