Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek - einvernehmlich, sozial und flächenschonend Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Integration im Elfsaal durch gemischte Belegung ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Mehr Natur in die Stadt (II) Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; EKZ Steilshoop – Stadt muss handeln Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE; LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten einsetzen Debattenantrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Wandsbek saniert auch Flutlichtanlagen! Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Sicherheit vor Ideologie – kein Schnellschuss für die Rolfinckstraße Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG Anhörung gem. § 28 BezVG zu örU Kelloggstraße (Drs. Nr. 20-3284); Anträge; Bereitstellung von Mitteln für notwendige Lärmschutzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Sportstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Neue Herausforderungen für unsere Schulen – wie wird mit den Klassenfrequenzen verfahren? Antrag der CDU-Fraktion; Präsenz der Fachämter des Bezirksamtes in den Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion; Überschwemmungen der Keller und dann? Debattenantrag der CDU-Fraktion; Belegung des neuen Quartiers am Elfsaal in Verbindung von öffentlich-rechtlicher Unterbringung und regulärem Wohnraum prüfen Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Vergabe von Sondermitteln - Vorratsbeschluss Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Barrierefreiheit im Bürgersaal Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften hier: Mitteilung Verteilung Mittel Forum Flüchtlingshilfe Drs. 21/1354 – zweite Tranche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung Offene Seniorenarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Barrierefreiheit am Buchnerweg und in der Karstenskoppel nun endgültig herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Pflege der Gewässer "großer" Bramfelder See, "kleiner" Bramfelder See sowie der Rückhaltebecken Appelhoffweiher und Osterbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Errichtung einer weiteren Bank auf dem Bramfelder Marktplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Grundinstandsetzung von Nebenflächen und Straßen in Steilshoop, hier: Edwin-Scharff Ring, Fritz-Flinte-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Baumaßnahmen in der Steilshooper Straße: Einschränkungen für das Gewerbe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de III Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gefährlicher Begegnungsverkehr Bushaltestelle Doberaner Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Radverkehr stärken – Bike+Ride Anlage am Bahnhof Rahlstedt nutzerfreundlich gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oktaviostraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Installation neuer elektrischer Türöffner im Bezirksamtsgebäude Schloßtr. 60 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Radwegeführung S-Bahn-Brücke S1-Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Wellingsbüttel wird fahrradfreundlich! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Beleuchtung Waldstück Lemsahl-Mellingstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Situation der Straße Meienredder verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Inklusionsfonds - Erarbeitung von Vergabekriterien (BV-Beschluss vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1147) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Veröffentlichung des Arbeitsprogrammes Arbeitsprogramm "Planung, Straßen und Neubau Straßen" Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Sitzungsplan 2017; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Radverkehrskonzept für den Bezirk Wandsbek – der nächste Schritt für "Korridor A" Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs.: 20-2784); Immissionswerte in den Wohnstraßen Richeystraße, Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3037.1); Optimierung der straßenverkehrlichen Maßnahmen wegen Busumleitungen als Folge der Sanierungsmaßnahmen "Kreuzung Kratzmann" (Sasel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3024.1); Zugewachsene und überwucherte Fahrradwege am Heegbarg und am Saseler Mühlenweg in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.06.2016 (Drs. 20-2891.1); Bergstedter Feldmark unter Landschaftsschutz stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-2570.1); Eigentumsverhältnisse in der Ellernreihe - Servicelösung für Fahrradfahrer schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2016 (Drs. 20-3281); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Tarifverträge und Finanzierung der offenen Kinder- und Jugendarbeit; Siele in den Bramfelder See, Appelhoffweiher und kleinen Bramfelder See; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;