Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode ((s. beigefügte Liste)); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Trotz oder wegen Rot-Grün: Bleiben Verkehrsberuhigung und Radverkehrsförderung in Heimfeld ein frommer Wunsch? Wann gibt es endlich belastbare Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Frühehen im Bezirk Harburg - Kindeswohl und Selbstbestimmungsrecht von jungen geflüchteten Frauen; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Wie flexibel wird die Nutzung von Schulsporthallen gehandhabt?; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bemessungsgrundlagen für Grunderwerbssteuererhebung in IBA-Vertragsgebieten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Krankenhausstrukturen und geburtshilfliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Erleichterung für Tempo 30-Zonen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Lichtanlage Skaterbahn Neuwiedenthal; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Medizinische Versorgung in den Stadtteilen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterbringung von Kleinkindern bei Inobhutnahmen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gesetzlich vorgeschriebene Lebensmittelkontrollen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zögerliche oder unterlassene Bearbeitung Beschluss Drucksache 20-0780; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrssicherheit als Baustein gezielter Förderung des Radverkehrs; Antwort zur großen Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle!- Tiere und Wildtiere in Zirkusbetrieben im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Baldiger Neubau und Sanierung von Radwegen/Radverkehrsführungen in Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr.: Weshalb hat der Sportplatz Jägerhof seinen "Altanlagenbonus" verloren?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Parksport auch in Harburg; Antwort zur gemeinsamen Anfrage der GRÜNEN und der LINKEN Fraktion betr. Quartiersmitte Fischbeker Heidbrook - Verzögerung durch CDU und SPD oder durch die Verwaltung?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Ausbau des Ehestorfer Weges - Mit oder ohne Fällgenehmigungen?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Einrichtung von Tempo 30-Zonen erneut prüfen; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bericht über die Verlegung von Deichen und Renatuierung von Uferzonen im Naturschutzgebiet Schweensand; Antrag Neue Liberale betr. Gigaliner auch in Harburg und die Herausforderung an die bezirkliche Infrastruktur; Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Mehr Luft für Harburgs Radler; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße; Antrag CDU betr. Reinigung Teilstück Fischbeker Weg; Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Antrag CDU betr. ehemaliger Baumarkt "Max Bahr" in der Buxtehuder Str. 62, 21073 Hamburg; Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Antrag CDU betr. Bearbeitungsdauer beschlossener Anträge; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Antrag CDU betr. Lärmbelästigungen und andere Störungen durch Vermietung von Räumlichkeiten der Schule In der Alten Forst; Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Teilnahme des Bezirksamtes Harburg an den EU-Programmaufrufen Horizon 2020 MG-4.1-2017 "susteinable mobility in urban areas" und SCC-02-2016-2017 "nature-based solutions"; Verschiedenes; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern;