Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (- liegt vor -); Vertagte Drucksachen; Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zur Empfehlung gem. § 27 BezVG betr. Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Beschulung geflüchteter Kinder in Erstaufnahmeunterkünften in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Veranstaltungen zu den gefundenen Flächen für die Unterbringung über "Finding Places" in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antwort zur Anfrage CDU betr. Vermarktung und Betreuung des Neubaugebietes NF66 durch die IBA; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einbürgerungen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 3); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg: Geht der geplante Rückbau voran?; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Situation Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Altanlagenbonus Sportanlagen; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Schnellstraßen für Radfahrer in Hamburg- inwieweit profitiert Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Ist die Ausübung von Vereinssport auf Sportplätzen durch das geltende Lärmschutzrecht gefährdet?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne betr.: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Hamburger Alten Land; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Sportplatz Neuenfelde - Arp-Schnitger-Stieg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Duale Ausbildung - Immer mehr Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Schließung des KIDS - Auswirkungen auf Harburg?; Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Antrag SPD betr.: Bestattungen von verstorbenen Beziehern von Grundsicherungsleistungen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Schulwegsicherheit im Umfeld der Schule in der Alten Forst; Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antrag CDU betr. Perspektive Lüneburger Straße nach Beendigung des BID; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Beschlussfassung zu Punkt I-IV aufgrund Ermächtigung durch die Bezirksversammlung am 1. November 2016); Berichtsvorlage über die Gebietsentwicklung im Zuge der Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek" - Abstimmung des Entwurfs der Problem- und Potentialanalyse (PPA); Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;