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Bezirk Harburg, SI/02017/666 Sitzung des Hauptausschusses vom 14.02.2017

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

22.03.2017

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Tätliche Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antwort zur Anfrage SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung eines Alterskompetenzzentrums - Umsetzung des Zeitplans; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Windkraftanlagen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Umsetzung der festgelegten Prioritätensetzung bei eeH-Straßen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Aktivitäten der NPD im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Neugrabener Zentrum: auch in Zukunft bürgernah.; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der SPD betr. Hotelleriekonzept Hamburg - Hotelleriekonzept Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Busangebot weiter ausbauen- Einrichtung einer neuen Busverbindung von Eißendorf nach Neugraben; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Diebstahlsicherheit für Fahrräder in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Barrierefreien Einstieg am Taxistand Harburger Ring/Herbert-Wehner-Platz ermöglichen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schritte zur Verbesserung der Sicherheit in den Harburger S-Bahnhöfen einleiten; Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Antrag CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo 30 vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antrag CDU betr. Wohnheim für Auszubildende in Harburg; Antrag CDU betr. Gestaltung Hotel am Veritaskai; Antrag SPD betr. Parken auf dem Grünstreifen in der Straße Quellmoor erfolgreich verhindern; Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Antrag SPD betr. Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung; Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antrag SPD betr. BID Lü beendet - was passiert mit den Daten?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Flurstück 1851, Gemarkung Langenbek; Stellungnahme nach § 28 BezVG der FDP Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski Betr.: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg, als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Hauptausschuss