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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD); Moorburger Elbdeich; Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale); Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630); Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe; Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU); Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne); Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634); Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs; Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen; Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg; Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632); Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!; Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.; RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.; Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Rauchkate Fischbek - Aktueller Sachstand (Bericht durch das Architekturbüro WEGENERARCHITEKTEN BDA); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt der historischen Rauchkate Cuxhavener Straße 432; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung; Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts Kunst für Harburg - Deichtorhallen/Sammlung Falkenberg - Pläne für die Zukunft? (Bericht von einer Vertreterin der Behörde für Kultur und Medien und einem Vertreter der Deichtorhallen Hamburg GmbH); Hallensituation im Süderelberaum - Bestand und Veränderungen (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg (Zwischenbericht der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Mitteilungen der Verwaltung; Überlassung von Sportanlagen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk (Referentin der Behörde für Umwelt und Energie); Energetisches Quartiersmanagement (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Mehr Natur wagen - auch in Parks und Grünanlagen!; Stellungnahmen zum Antrag SPD betr. Augenärztlicher Notdienst in Harburg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Neuer Luftreinhalteplan für Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verringerung von Luftschadstoffen durch vermehrte Bindung an Pflanzen und Chemikalien?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmaktionsplan - aktueller Stand der Umsetzung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie (überwiesen); Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt; Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Im Hauptausschuss am 12. Februar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage SPD betr. Ehestorfer Heuweg - wie sieht die digitale Infrastruktur aus?; Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sportförderung im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Trimm-dich 2.0., interaktive Parksportangebote im Bezirk einrichten und erproben; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg; Antrag SPD betr. Auskömmliche Rahmenzuweisungen einfordern; Antrag SPD betr. Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht - gleich mehrere Verkehrsbehinderungen in den Ferien belasten Harburg; Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Oberstufen an den Stadtteilschulen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Tarifabschluss Beschäftigte Öffentlicher Dienst der Bundesländer; Antrag CDU betr. Stellplätze für Caravans; Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus; Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Informationen der Verwaltung zum Thema "Afrikanische Schweinepest"; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Zusatzantrag zum Antrag der CDU: Baumfällungen und Nachpflanzungen im öffentlichen Raum Harburg (20-3350). Kriterien und qualitative Bedarfe für Baumnachpflanzungen auf öffentlichem Grund in Harburg (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Kostenlose Entsorgung von Grünschnitt für Umweltorganisationen (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Umgestürzte Kastanie in der Bremer Straße - Baum-Monitoring (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten (Bericht der Verwaltung); Nachtragsfällliste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Referenten des Bezirksseniorenbeirats (Vorsitzender)); Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg (Referenten von fördern & wohnen); Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017 (Referenten der BSW und Verwaltung); Ergebnisse der Wahl zum Integrationsrat (Bericht der Verwaltung); Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zukunft der Schulgebäude am Standort Nymphenweg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag NEUE LIBERALE und DIE LINKE: 3falt; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale betr. Sperrung des Moorburger Elbdeichs verhindern; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Festellung des Bebauungsplans; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Verlängerung der Veränderungssperre; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Personalentwicklung in der Bezirksverwaltung - bleiben alle Stellen langfristig erhalten? (Debatte 2 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen (Debatte 3 - SPD); Zusatzantrag CDU zu TOP 8 (Drucksache 20-4504) betr. Vorzeitige Fertigstellung Sportplatz Fischbeker Reethen; Zukunft Sammlung Falckenberg; Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern; Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung (Debatte 4 - CDU); Antrag CDU betr. Auffindbarkeit der Falckenberg-Sammlung; Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-4505 und Drs. 20-4533: Erhalt der Falckenberg- Sammlung im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg (Debatte 5 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 6 - Neue Liberale); Antrag AfD betr.: Rauchkate als Museum bestimmen (Debatte 7 - AfD); Antrag SPD betr. Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Langenbeker Feld - entspricht die Notüberfahrt den Sicherheitsbestimmungen? (Debatte 8 - SPD); Zusatzantrag CDU betr. Gefährdungslagen im Langenbeker Feld? (zu Drucksache 20-4493); Antrag CDU betr. Zustand von Bezirksstraßen (Debatte 9 - CDU); Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!; Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialticket für Hamburg; Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern; Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Bahntrassen; Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?; Antrag CDU betr. Veränderung Bahntrassen Bahnhof Harburg; Antrag SPD betr. Arbeiten der Bewerber um den Jugendkulturpreis angemessen präsentieren; Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen; Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz; Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhaltungsverordnung Meyerstraßen Viertel; Zusatzantrag CDU zu TOP 27 betr. Sogenanntes Meyerstraßen-Viertel; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Die Harburger Bezirksversammlung attraktiver machen - Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Stärkung der Demokratie; Antrag SPD betr. Bauen im Vogelkamp Neugraben (BA II) - Entwässerung der Verkehrs- und Grundstücksflächen; Antrag CDU betr. Kreuzung Bahnanlagen Fischbek; Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte; Antrag CDU betr. Gleisanlagen Harburg - Cuxhaven; Antrag CDU betr. Arbeitsplatznahe Wohnungen für Lehrer; Antrag CDU betr. Bodendenkmäler im Bezirk; Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt; Antrag AfD betr.: Konkrete Verkehrsprognosen der zu erwartenden Bahnverkehrsströme und deren Lärmschutzmaßnahmen fordern; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über den Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 betr. DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Januar 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Probenräume für Musiker; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur Einleitung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Wilstorf 37 (Winsener Straße 32-50) - Zustimmung zur Wiederaufnahme des Verfahrens und zur erneuten Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Bogendachhäuser Jägerstraße - Zustimmung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 18/044 Kulturhaus Süderelbe; betr.: Antrag an den Quartiersfonds zur Schaffung einer öffentlichen und gemeinschaftlich genutzten Begegnungsstätte mit Cafè und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/010 Stiftung zur Förderung der TUHH; betr.: Unterstützung der RoboCup Qualifikation in Hamburg; RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Empfehlung des Quartiersbeirates; Vorlage der Verwaltung zur Einsetzung des 2. Harburger Integrationsrates; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht; Beiratsempfehlung 03/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Missbilligung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Entwicklung Harburger Innenstadt II - Citymanagement Harburg e. V. (Bericht von Frau Lansmann (Citymanagement Harburg e.V.)); Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE und NEUE LIBERALE betr. Berücksichtigung der Belange (nach §33 BezVG) von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorlagen der Bezirksverwaltung an die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse.; Bericht "Schulprojekte"; Freie Träger JHA _ Drohende Stellenstreichungen im Bereich der Mütterberatung im Gesundheitsamt Harburg; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; JHA _ Antrag AG § 78 SGB VIII; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Neuwahl stellvertretender Vorsitz im Jugendhilfeausschuss;

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Tagesordnungspunkte: Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung; Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung); Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek; Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"; Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld; Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen; Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland; Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen; Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland; Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?; Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss; Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung; Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz; Zuladung eines Ausschusses; DGB Veranstaltung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Obdachlosigkeit: Tätig werden im Bezirk"; Haushaltsangelegenheiten; SPA - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Planungsleistungen; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Mittel des Quartiersfonds; Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg (Debatte 1 - CDU); Schiffsverkehr Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. In 20 Minuten von Harburg zu den Landungsbrücken per Schiff? (Debatte 2 - Grüne); Antrag CDU betr. Schiffsverkehr Harburger Binnenhafen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kultur für Alle! (Debatte 3 - DIE LINKE); Bahn-Kreuzungswerk Meckelfeld - Lärmschutz für betroffene Anwohner; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!; Antrag NEUE LIBERALE: Lärmschutz für Anwohner an den Bahnstreckenabschnitten im Bereich Wilstorf-Rönneburg; Antrag SPD betr. Bahn-Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - Mehr Lärmschutz für Rönneburg (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln! (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD betr.: Unsere Friedhöfe, bedeutend für die Naherholung? (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. 'Hamburg - gepflegt und grün' - Effekte in Harburg (Debatte 9 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Probenräume für Musiker; Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrplan 2019 bei eeh-Straßen: Wann wird wie mit wessen Beteiligung was beim Straßenausbau gemacht?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmaktionsplan - aktueller Stand der Umsetzung in Harburg; Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg?; Antrag CDU betr. Verfall des Hirn's Hof in Fischbek stoppen; Antrag CDU betr. Autobahn A7 - Bauarbeiten an der Elbmarsch Hochstraße; Antrag CDU betr. Schulsporthalle Ehestorfer Weg; Antrag CDU betr. Entwicklung Geburtshilfe und Pränatalmedizin in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE zu 20-4402 betr. Auf dem Weg zu Level 1 - Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik; Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Einrichtung einer lokalen Baustellenbeschwerdestelle; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen; Antrag AfD betr.: Wild-Camping auf der Hannoverschen Straße; Antrag AfD betr.: Umgehende Beendigung umweltschädigenden Einflusses durch illegal gelagerte Schrottfahrzeuge; Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung Harburg am 26.05.2019; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2019; Mitteilung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen hier: Wahl Mitglieder JHA; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Gestaltungsmittelanträge BVG 18/056, BVG 18/058 und BVG 18/067 sowie der Neugestaltung der Busumsteigeanlage in seiner Sitzung am 12. Februar 2019; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom -30. Oktober 2018 -27. November 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH; Wohnungsbauprogramm 2019 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Beiratsempfehlung 08/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek betr. Vorrangiger Ausbau der gesellschaftlichen und sozialen Infrastruktur (insb. Kitas und Schulen); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-5837; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Wiedereinführung der Stellplatzpflicht Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschaftsprogramms L 03/16 Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Koordination von Straßenbaustellen verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Umschichtung konsumtive Sondermittel in investive Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses ; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17); Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sicherheit geht vor - Verbesserung der Verkehrsinsel/Mittelbord Saseler Damm (Höhe Weidende) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Wandse an der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Bike and Ride Entwicklungskonzept für die Haltestelle Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525); Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526); Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher" ; Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5517); Neuausschreibung des StadtRAD-Systems / Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5520); EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1); Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554); Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585); Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519); Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269); Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5505); Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1); Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5561.1); Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5313.1); Verkehrssituation im Müssenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4932); Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5364); Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5405); Anfragen/Auskunftsersuchen; Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?; Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!; Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?; Feuerwerke im Quartier Appelhoff; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Missachtung des Bürgerwillens beim Freibad Rahlstedt Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Schließung des Freibads Wiesenredder - undemokratisch und unsozial Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Lehrschwimmbecken in Farmsen - Wir stellen Planungskosten bereit! Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Gelder aus dem Naturcent für die ökologische Aufwertung von öffentlichen Grünanlagen nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 27.08.2018 ; Anträge; Dialog-Displays für die Regionalbereiche Interfraktioneller Antrag der SPD - und Grünen Fraktion; Verkehrskonzept für die Werner-Otto-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Parkplätze vor den Geschäften in Wellingsbüttel zeitnah wiederherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Schutzstreifen für die Berner Allee Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1 und 20/4361.2 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Sekundenzähler an der Bedarfsampel Saseler Markt bei der Einmündung Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gefährliche U-Turns am Saseler Markt unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Brücken im Alstertal instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Übersendung der Protokolle der Quartiersbeiräte Ohlendiekshöhe und Tegelsbarg bzw. Butterbauernstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Geteerter Weg zur Seebek zurückbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Alternativer Standort für den "Bramfelder Flohmarkt" im Moosrosenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Spiel- und Bewegungssituation in Tonndorf verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tagsüber Parkverbot auf der Fahrbahn im Teilstück des Ölmühlenweges zwischen Willöperstraße und Walddörferstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Entschärfung der Verkehrssituation in der Ritterstraße 1-11 (Dreiecksfläche) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Das Liliencrondenkmal sanieren. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung mit Mobiliar, Unterhaltung und Pflege am Platz "Bei den Wandseterrassen" sicherstellen - öffentlich-rechtlichen Vertrag erfüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Überprüfung des ruhenden Verkehrs im Warnemünder Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt nach der Online-Befragung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Baumaßnahme: Ertüchtigung der Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Berner Allee (von Kathenkoppel bis Kleine Wiese); Internetanschluss für die Flüchtlingsunterkunft Raja-Ilinauk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5935); Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5798); Prüfung neuer Tempo-30-Zonen aufgrund der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung i.V. mit den neuen HRVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5950); Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5690.1); Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5878.1); Einführung Anliegerparken in der Golgauer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5942); Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5811); Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5771); Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6063.1); Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6054.1); Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6061.1); Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6064.1); Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5146); Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 5606.1); Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6059.1); James Last angemessen würdigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6118); Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5539.1); Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5928.1); Verkehrliche Situation vor der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstraße 16d Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5423.1); B+R in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6079.1); Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6083.1); Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6104); Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6066.1); Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6114); Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.03.2018 (Drs. 20-5669); Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6058.1); Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6065.1); Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6108); Beachtung der Ausgleichsverkehre im Rahmen der Umsetzung der Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5941); Mobile Kundenzentren - Erweiterung des Angebots; Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6117); Verbesserung der Pflege des Straßenbegleitgrüns und von Grün- und Erholungsanlagen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4472); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?; Bebauung Fabriciusstieg; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?; Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt; Im Hauptausschuss am 13. November verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung; Antwort Anfrage AfD gem. § 27 BezVG betr. Vollsperrung Ehestorfer Heuweg - zu ernst für eine Posse; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antwort Anfrage SPD betr. Neubau und Sanierung von Hamburgs Schulen sorgen für besseres Klima; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg; Antwort Anfrage SPD betr. SAGA: Wer umzieht, nimmt seine Quadratmeter-Miete mit - auch in Harburg?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschilderung Bodenlehrpfad Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Zunehmender Fluglärm über Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage AfD betr. Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage; Antwort Anfrage AfD betr. Beschwerden im Bäderland; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG DIE LINKE betr.: Vergabe der Wohnungen in der Denickestraße; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Packstation DHL im Handweg in Marmstorf; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Tabakwerbung an S-Bahn- und Busstationen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Sperrung Heimfelder Straße; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Kampagne #wirfuerbio - Kein Plastik in den Biomüll; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Straßenvollsperrung Heimfelder Straße; Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einzelhandelsvereinbarung mit Neu Wulmstorf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sperrung Heimfelder Straße; Antwort Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax (ehemaliger Standort Max Bahr); Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Wohnbedingungen in der Seehafenstraße - was hat sich geändert?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax, Teil I; Antwort Kleine Anfrage gem §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax? Teil III; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Sitzmöglichkeiten in der Lühmannstraße beim Nahversorger; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und CDU betr.: Harburg für Alle! Verdiente Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter bei der bezirklichen Sportlerinnen- und Sportlerehrung berücksichtigen; Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite); Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbesserung der Schulwegsicherheit und Bereitstellung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten - Förderung der eigenständigen Mobilität von Kindern und Jugendlichen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Lastenfahrräder, ein Trend für die kommunale Infrastruktur auch in Harburg?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Antrag CDU betr. Umsetzung sichere Schulwege Wohnquartiere Binnenhafen - Kerngebiet Harburg; Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung; Antrag CDU betr. Stellungnahme des Bezirks zum geplanten neuen Fischereigesetz; Antrag CDU betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirkswahlausschuss; Termin Kostituierung Bezirksversammlung; Verschiedenes; Mitteilung AfD betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss; Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe; Umbesetzung im IBV; Umbesetzung im KSF; Umbesetzung im GUV; Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg; Umbesetzung im WAT; Umbesetzung im SBI; Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzung Stadtplanung; Mitteiung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen;

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Tagesordnungspunkte: Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten; Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss); Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2018; 1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße); 1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seevestraße und Neuländer Hauptdeich; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag NEUE LIBERALE: Der Denkmalschutz in Moorburg darf nicht vernachlässigt werden (Referenten der SAGA berichten); Initiative SuedKultur (Jahresbericht über den Stand der Kultur - Aktivitäten); Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion und DIE LINKE-Fraktion betr. Erinnern für die Zukunft - Harburger Gedenktage 2017 und 2018 (weiteres Verfahren - zur Erledigung); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2017; Wegfall des Beratungsangebots der Öffentlichen Rechtsauskunft und Vergleichsstelle in Wilhelmsburg (Vertreterinnen der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration stehen für Rückfragen zur Verfügung. ); Mitteilungen der Verwaltung; Sachstand neues Bezirksamt; WC-Anlage im Bereich Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 28. Juni 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Zuständigkeitsverlagerung im Fachamt Grundsicherung und Soziales; Vorlagen der Verwaltung; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook; Den Spielplatz an der Danziger Straße ertüchtigen (geänderte Fassung); Betr.: Haushaltsjahr 2017 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe ; Dienstgebäude Butendeichsweg hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 26 Nr. 1 BezVG; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 76/17 - Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.; Sondermittelantrag Nr. 84/17 - Stefan Malzkorn; Sondermittelantrag Nr. 85/17 - Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg e.V.; Sondermittelantrag Nr. 87-17 Nicolaus Dinter; Antrag auf Zuwendung aus bezirklicher Flüchtlingshilfe - F13/17 First Contact e.V.; Antrag auf Zuwendung aus bezirklicher Flüchtlingshilfe - F14/17 First Contact e.V.; Sondermittelantrag Nr. 14/16: Biller Ruder Club v. 1883 r.V. Hamburg - Finanzierung aus dem Förderfonds konsumtiv (PSP-Element 3-20501050-000002.02); Anträge; Verschiedenes; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss; Umbesetzung Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtteilentwicklung; Umbesetzung des UA Bau HHBR;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Interfraktioneller Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU betr. "Schulinfrastruktur Süderelbe"; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; GUV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; IBV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Quartiersfondsmittel 2019 - hier: 1. Finanzierung der Zuwendungsprojekte Spielhaus Außenmühle, Kindertreff Heimfeld und Straßensozialarbeit Süderelbe 2. Defizitausgleich innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA/FamFö/SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen); Antrag SPD betr. Sauberes Wasser für die Kleinsten (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Änderung des §5 BezVWG: Frauen und Männer sollen bei der Aufstellung zur Bezirkswahl gleichmäßig repräsentiert sein (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Straßen nach Personen des Widerstandskampfes benennen (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag NEUE LIBERALE: Ungenutzte Räume für politische Dialoge und bürgernahe Veranstaltungen öffnen; Antrag NEUE LIBERALE: Winsener Straße (Nord) aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern; Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen; Jugend und Politik; Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg; Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Antrag CDU betr. Kriminalprävention nördlich Marktpassage; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156); Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg; Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung; Antrag CDU betr. Werkswohnungen im Bezirksamtsbereich Harburg; Antrag CDU betr. Sanitär- und Umkleidesituation weiblicher Feuerwehrmitglieder; Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Erzieher/innenausbildung attraktiver gestalten; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün"; Antrag AfD betr. Innovationspark Harburg - Planungsstand; Antrag AfD betr. Einschränkung der Zugänglichkeit zum Friedhof für Fahrzeuge prüfen; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung über den Sondermittelantrag BVG 18/038 Förderverein Harburg21 e.V. betr. Zuwendung für außerplanmäßige Extrakosten des Harburger Klimaportals (Drs. 20-4072) ; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Mai 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Beiratsempfehlung 02/2018 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 04/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. "Bunte Mitte" in Sandbek im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 05/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. Schaffung einer Spiel- und Freizeitfläche in der Unterkunft Perspektive Wohnen Plaggenmoor (UPW) im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Umbau der Marktfläche am Sand wird teurer als geplant?; Aktuelle Stunde; Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; KSF - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Stadtteilkultur; SBI - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Gestaltungsmittel 2019 und Quartiersfonds 2019 (konsumtiv); Interfraktioneller Antrag Sondermittel; Interfraktioneller Antrag Mittel aus dem Quartiersfonds; Gemeinsamer Antrag betr. Quartiersfonds - KulturWerkstatt Harburg e.V. - Help Ju; Förderung von drei Elternlotsenprojekten im Bezirk Harburg als Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 45.000,- € (pro Projekt 15.000,-€) aus Mitteln des Quartiersfonds für das Jahr 2019; Erzbistum Hamburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schließung der Katholischen Schule in Neugraben; Antrag SPD betr. Erzbistum Hamburg - Perspektiven für Harburg und Süderelbe (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Radwegeinfrastruktur und Sicherheit des Fahrradfahrens in Harburg (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten (Debatte 4 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Änderung des Bebauungsplans Wilstorf 35 - Langenbek 7 - Durchfahrt für HVV-Busse (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Ansiedlung einer Fachbehörde in Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Auch in Zukunft gute Betreuung des Sports und der Vereine im Bezirk Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Debatte 9 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Antrag NEUE LIBERALE: Unzumutbare Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Eißendorfer Straße/Ecke Knoopstraße; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Radschnellwegen von Neu Wulmstorf nach Neugraben und von Neugraben nach Finkenwerder; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Fahrradabstellplätzen am nördlichen Eingang des S- Bahnhofs Neugraben und am S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Bau der A26 - Aufschüttungen Vorbelastungsdamm; Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre; Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer und Fischtreppe Neuenfelde; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg; Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen für Schüler im Bezirk; Antrag CDU betr. Unfallschwerpunkte mit Radfahrern; Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und DIE LINKE betr. Neuer Trimm-Dich-Pfad für die Region Süderelbe; Zusatzantrag Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 20-4261 CDU-Fraktion; Antrag AfD betr. Schlaglöcher Am Beerenwald/ Beerentaltrift; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seiner Sitzung am 11. Dezember 2018; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25. September 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Rahmenplan Neugraben Zentrum - Beschlussfassung; Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Änderung des Plangebietes; Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegen und Wohnen) - Auslegungsbeschluss; Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg; Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion; Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung; Beiratsempfehlung 04/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Wohnumfeldmaßnahme der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter eG (BGFG) im Ostewinkel 8-26" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Beiratsempfehlung 06/2018 betr. "Ergänzungen Sportinseln im Stadtteilpark Vogelkamp" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Beiratsempfehlung 07/2018 betr. Aufwertung Außengelände Cornelius Gemeinde/"Bewegter Kirchhof" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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