Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-5837; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Wiedereinführung der Stellplatzpflicht Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschaftsprogramms L 03/16 Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Koordination von Straßenbaustellen verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Umschichtung konsumtive Sondermittel in investive Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses ; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17); Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sicherheit geht vor - Verbesserung der Verkehrsinsel/Mittelbord Saseler Damm (Höhe Weidende) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Wandse an der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Bike and Ride Entwicklungskonzept für die Haltestelle Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525); Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526); Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher" ; Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5517); Neuausschreibung des StadtRAD-Systems / Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5520); EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1); Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554); Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585); Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519); Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269); Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5505); Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1); Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5561.1); Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5313.1); Verkehrssituation im Müssenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4932); Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5364); Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5405); Anfragen/Auskunftsersuchen; Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?; Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!; Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?; Feuerwerke im Quartier Appelhoff; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;