Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag Integrationsfonds Kultur Harburg 2019; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Frühzeitige Bürgerbeteiligung in städteplanerischen Wettbewerben (Debatte 2 - SPD); Moorburger Elbdeich; Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich (Debatte 3 - CDU); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser in Harburg - Sachstand 2018 und wie weiter? (Debatte 4 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen (Debatte 5 - Neue Liberale); Antrag SPD betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg - Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630); Geburtshilfe Helios Mariahilf Klinik; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe; Antrag CDU betr. Sicherheit bei hebammenbegleiteter Schwangerschaft in der Helios Mariahilf Klinik (Debatte 7 - CDU); Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen (zu 20-4610; 20-4644); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Debatte 8 - Grüne); Antrag SPD betr. Verbindlich nachhaltig bauen (zu 20-4634); Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Antrag NEUE LIBERALE: Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs; Antrag NEUE LIBERALE: E-Tretroller auf Hamburgs Straßen und Wegen - Verkehrssicherheit gewährleisten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen; Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren; Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antrag SPD betr. Woche der Wiederbelebung in Harburg; Antrag SPD betr. Wie inklusiv ist Harburg?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Wie inklusiv ist Harburg? Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg beteiligen (Zusatzantrag zu Drs. 20-4632); Antrag NEUE LIBERALE: Planungen für Veloroute 10 im Bereich Bostelbek: Betroffene vor Ort in Planungen frühzeitig einbeziehen!; Antrag SPD betr. Planungen für die Veloroute 10 im Bereich der Siedlung Bostelbek und des angrenzenden Industriegebietes (zu 20-4635); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Antrag CDU betr. Integrative Betreuung des Vereins Falkenflitzer; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646); Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. Februar 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beiratsempfehlung 03/2019 des Quartiersbeirats im Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf-Ost betr. Freiluftgalerie "Walls Can Dance" durch Urban Art Institute e.V.; RISE-Gebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost Beiratsempfehlung Wegeverbindung Baererstr./Bremer Str.; Umgestaltung Seevepassage - Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 76 (Fischbeker Heuweg) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);