Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Interfraktioneller Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU betr. "Schulinfrastruktur Süderelbe"; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; GUV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; IBV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Quartiersfondsmittel 2019 - hier: 1. Finanzierung der Zuwendungsprojekte Spielhaus Außenmühle, Kindertreff Heimfeld und Straßensozialarbeit Süderelbe 2. Defizitausgleich innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA/FamFö/SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen); Antrag SPD betr. Sauberes Wasser für die Kleinsten (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Änderung des §5 BezVWG: Frauen und Männer sollen bei der Aufstellung zur Bezirkswahl gleichmäßig repräsentiert sein (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Straßen nach Personen des Widerstandskampfes benennen (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag NEUE LIBERALE: Ungenutzte Räume für politische Dialoge und bürgernahe Veranstaltungen öffnen; Antrag NEUE LIBERALE: Winsener Straße (Nord) aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern; Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen; Jugend und Politik; Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg; Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Antrag CDU betr. Kriminalprävention nördlich Marktpassage; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156); Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg; Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung; Antrag CDU betr. Werkswohnungen im Bezirksamtsbereich Harburg; Antrag CDU betr. Sanitär- und Umkleidesituation weiblicher Feuerwehrmitglieder; Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Erzieher/innenausbildung attraktiver gestalten; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün"; Antrag AfD betr. Innovationspark Harburg - Planungsstand; Antrag AfD betr. Einschränkung der Zugänglichkeit zum Friedhof für Fahrzeuge prüfen; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung über den Sondermittelantrag BVG 18/038 Förderverein Harburg21 e.V. betr. Zuwendung für außerplanmäßige Extrakosten des Harburger Klimaportals (Drs. 20-4072) ; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Mai 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Beiratsempfehlung 02/2018 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 04/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. "Bunte Mitte" in Sandbek im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 05/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. Schaffung einer Spiel- und Freizeitfläche in der Unterkunft Perspektive Wohnen Plaggenmoor (UPW) im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;