Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Obdachlosigkeit: Tätig werden im Bezirk"; Haushaltsangelegenheiten; SPA - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Planungsleistungen; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Mittel des Quartiersfonds; Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg (Debatte 1 - CDU); Schiffsverkehr Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. In 20 Minuten von Harburg zu den Landungsbrücken per Schiff? (Debatte 2 - Grüne); Antrag CDU betr. Schiffsverkehr Harburger Binnenhafen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kultur für Alle! (Debatte 3 - DIE LINKE); Bahn-Kreuzungswerk Meckelfeld - Lärmschutz für betroffene Anwohner; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!; Antrag NEUE LIBERALE: Lärmschutz für Anwohner an den Bahnstreckenabschnitten im Bereich Wilstorf-Rönneburg; Antrag SPD betr. Bahn-Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - Mehr Lärmschutz für Rönneburg (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln! (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD betr.: Unsere Friedhöfe, bedeutend für die Naherholung? (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. 'Hamburg - gepflegt und grün' - Effekte in Harburg (Debatte 9 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Probenräume für Musiker; Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrplan 2019 bei eeh-Straßen: Wann wird wie mit wessen Beteiligung was beim Straßenausbau gemacht?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmaktionsplan - aktueller Stand der Umsetzung in Harburg; Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg?; Antrag CDU betr. Verfall des Hirn's Hof in Fischbek stoppen; Antrag CDU betr. Autobahn A7 - Bauarbeiten an der Elbmarsch Hochstraße; Antrag CDU betr. Schulsporthalle Ehestorfer Weg; Antrag CDU betr. Entwicklung Geburtshilfe und Pränatalmedizin in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE zu 20-4402 betr. Auf dem Weg zu Level 1 - Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik; Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Einrichtung einer lokalen Baustellenbeschwerdestelle; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen; Antrag AfD betr.: Wild-Camping auf der Hannoverschen Straße; Antrag AfD betr.: Umgehende Beendigung umweltschädigenden Einflusses durch illegal gelagerte Schrottfahrzeuge; Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung Harburg am 26.05.2019; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2019; Mitteilung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen hier: Wahl Mitglieder JHA; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Gestaltungsmittelanträge BVG 18/056, BVG 18/058 und BVG 18/067 sowie der Neugestaltung der Busumsteigeanlage in seiner Sitzung am 12. Februar 2019; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom -30. Oktober 2018 -27. November 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH; Wohnungsbauprogramm 2019 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Beiratsempfehlung 08/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek betr. Vorrangiger Ausbau der gesellschaftlichen und sozialen Infrastruktur (insb. Kitas und Schulen); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);