Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Missachtung des Bürgerwillens beim Freibad Rahlstedt Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Schließung des Freibads Wiesenredder - undemokratisch und unsozial Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Lehrschwimmbecken in Farmsen - Wir stellen Planungskosten bereit! Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Gelder aus dem Naturcent für die ökologische Aufwertung von öffentlichen Grünanlagen nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 27.08.2018 ; Anträge; Dialog-Displays für die Regionalbereiche Interfraktioneller Antrag der SPD - und Grünen Fraktion; Verkehrskonzept für die Werner-Otto-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Parkplätze vor den Geschäften in Wellingsbüttel zeitnah wiederherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Schutzstreifen für die Berner Allee Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1 und 20/4361.2 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Sekundenzähler an der Bedarfsampel Saseler Markt bei der Einmündung Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gefährliche U-Turns am Saseler Markt unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Brücken im Alstertal instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Übersendung der Protokolle der Quartiersbeiräte Ohlendiekshöhe und Tegelsbarg bzw. Butterbauernstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Geteerter Weg zur Seebek zurückbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Alternativer Standort für den "Bramfelder Flohmarkt" im Moosrosenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Spiel- und Bewegungssituation in Tonndorf verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tagsüber Parkverbot auf der Fahrbahn im Teilstück des Ölmühlenweges zwischen Willöperstraße und Walddörferstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Entschärfung der Verkehrssituation in der Ritterstraße 1-11 (Dreiecksfläche) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Das Liliencrondenkmal sanieren. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung mit Mobiliar, Unterhaltung und Pflege am Platz "Bei den Wandseterrassen" sicherstellen - öffentlich-rechtlichen Vertrag erfüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Überprüfung des ruhenden Verkehrs im Warnemünder Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt nach der Online-Befragung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Baumaßnahme: Ertüchtigung der Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Berner Allee (von Kathenkoppel bis Kleine Wiese); Internetanschluss für die Flüchtlingsunterkunft Raja-Ilinauk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5935); Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5798); Prüfung neuer Tempo-30-Zonen aufgrund der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung i.V. mit den neuen HRVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5950); Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5690.1); Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5878.1); Einführung Anliegerparken in der Golgauer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5942); Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5811); Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5771); Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6063.1); Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6054.1); Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6061.1); Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6064.1); Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5146); Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 5606.1); Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6059.1); James Last angemessen würdigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6118); Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5539.1); Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5928.1); Verkehrliche Situation vor der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstraße 16d Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5423.1); B+R in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6079.1); Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6083.1); Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6104); Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6066.1); Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6114); Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.03.2018 (Drs. 20-5669); Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6058.1); Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6065.1); Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6108); Beachtung der Ausgleichsverkehre im Rahmen der Umsetzung der Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5941); Mobile Kundenzentren - Erweiterung des Angebots; Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6117); Verbesserung der Pflege des Straßenbegleitgrüns und von Grün- und Erholungsanlagen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4472); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?; Bebauung Fabriciusstieg; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?; Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;