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Festschrift zum 100. Geburtstag der Elbkinder im Jahre 2019

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Ehrungen; Aktuelle Stunde; Unterbesetzt und unterfinanziert - die traurige Bilanz nach 9 Jahren SPD Führung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Ein soziales Wandsbek gemeinsam gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Julian Georg; Debatten; Kulturinsel Bramfeld realisieren: Mittel für die Sanierung des Försterhauses einwerben und reservieren sowie Organisation der Trägerschaft klären Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Debattenantrag der CDU-Fraktion; Sicherung der Grünbereiche im Umfeld des Wiesenredders Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion; Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Pflege und Erhalt von Grünflächen - Maßnahmen nicht nur ankündigen, sondern auch deren Umsetzung gewährleisten! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Von Wandsbek nach Berlin: Alle wollen eine Aufwertung des Eichtalparks! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau) - Erlass einer Veränderungssperre - Gemeinsame öffentliche Plandiskussion mit Rahlstedt 135 am 03.06.2019 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum vorantreiben II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Errichtung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Poppenbütteler Berg Richtung Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mehr Aufenthaltsqualität am Grünstreifen Eichenredder in Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Instandsetzung der Sitzbank Hummelsbüttler Hauptstr. Ecke Stiegstück bzw. Immenredder Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Alte Lackfabrik an der Wandse: Eigentümer in die Pflicht nehmen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Die Rote Waldameise in der Hummelsbütteler Feldmark schützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Gewährung von Anträgen auf Grünpatenschaften während der sitzungsfreien Zeit Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ertüchtigung des Rückhaltebeckens Sasel an der Berner Au Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Nutzung der Schule Lienaustraße Antrag der Fraktionen während der Sitzung; Haushaltsangelegenheiten; Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist; Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH; Finanzierung von zwei Stolpersteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule; Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e. V.; Bereitstellung Haushaltsmittel Grünpatenschaften aus BV- Mitteln; Beschlussvorlagen; Depotcontainer Standort Friedrich-Kirsten-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Neugestaltung Saseler Markt - Beginn der Umsetzungsplanung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verkehrssituation am Brillkamp in Hummelsbüttel entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standort der Kita "Ratz und Rübe" in der Friedrich-Kirsten-Straße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkmöglichkeiten vor der Alten Apotheke Wellingsbüttel gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation in der Görlitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Hier: Zusammensetzung des Runden Tisches Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Referentenentsendung zu Fragen des Wohnraumschutzes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünpatenschaften - Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe für die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Verbesserung der Verkehrs-und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W 21.3 Uppenhoff, (von Eulenkrugstraße bis Claus-Ferck-Straße) - Drs. 20-7361 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Änderung des Verfahrens zur Besetzung des Inklusionsbeirats; Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Anpassung Geltungsbereich Rahlstedt I; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 13.12.2018 und 24.01.2019; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Schulorganisationsverordnung 2019/20 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Veloroute 5, W 06.1 Heegbarg von Saseler Damm bis Saselbergweg; Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1); Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7274.1); Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7241.1); Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147); Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7140); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137); Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1); Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1); Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1); Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6496.1); Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1); Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7251.1); Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332); Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430); Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7348.1); Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319); Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1); Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821); Befestigung des Fußweges an der Poppenbütteler Marktkirche Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 27.03.2019 (Drs. 20-7275); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021; Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern; Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Beantwortetes Auskunftsersuchen; Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV; Wie viele qm Straßen weist der Bezirk Wandsbek auf? - Stadt weiß es nicht.; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind; Nicht abschließend behandelte Drucksachen in den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode (Listen); Weiterbehandlung und Erledigung offene GRÜNE Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode; Mitteilung FDP Fraktion betr.: Weiterbehandlung und Erledigung offene Drucksachen aus den Fach- und Regionalausschüssen der 20. Amtsperiode; Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?; Antrag NEUE LIBERALE: Der Denkmalschutz in Moorburg darf nicht vernachlässigt werden; Antrag NEUE LIBERALE: Mehr Dialog Displays für Harburgs Straßen; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen; Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke; Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Tablet Computer für Harburger Schülerinnen und Schüler an Grund- und weiterführenden Schulen. - Realisierungs- und Fördermöglichkeiten sowie Pilotprojekte prüfen.; Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen; Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar; Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts "Verbindungskurve Harburg"; Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln!; Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek; Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Zwischenbericht zur Förderung des Radverkehrs; Antrag NEUE LIBERALE betr. Integriertes Klimaschutzkonzept für Harburg- Klimaschutz eine kommunale Querschnittsaufgabe (Zusatzantrag zu Drucksache 20-4630); Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh; Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (Liste); Antrag der Abgeordneten Tülin Akkoc und GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Transparenz und Interaktion für das Plenum der Bezirksversammlung Harburg; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Radwegeauffahrt Haakestraße besser kenntlich machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Keine Gebühren bei Anträgen für Verkehrsberuhigung!; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek; Sitzungsplan für das Jahr 2020 (Entwurf beigefügt); Vertagte Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Neue beantwortete Drucksachen; Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungseinschränkungen WC-Haus Außenmühle; Antwort zur kleinen Anfrage FDP-Fraktion betr.: Marmstorf 29 / Elfenwiese; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bienenstöcke auf dem Harburger SDZ; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Jährlicher Angleich der Stadtteilkulturmittel; Anwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Schließung ALDI-Markt Cuxhavener Straße 66; Antwort zur kleinen Anfrage FDP Fraktion Harburg betr.: Bebaungsplanverfahren Hausbruch 41; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Teure Apartments statt Wohnungen für Studierende in der Knoopstraße?; Antrag CDU betr. Wertigkeit und Zukunft des Vollhöfner Waldes; Antrag CDU betr. Gefährdung von Mooren und Wäldern im Bezirksamtsbereich; Antrag CDU betr. Hinweistafel im Appelbütteler Tal ersetzen; Antrag CDU betr. fehlende Parkbank im Marienkäferweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau; Antrag SPD betr. Einfahrverbot für längere Lkw im Wetternstieg; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD -Fraktion betr. Bericht über den aktuellen Stand beim Ausbau der Bestandsgebäude der ehemaligen Röttiger-Kaserne; Antrag SPD betr. Verbesserung der Fußwegeverbindung zwischen Schwarzenberg-Campus und Hafencampus der TU Hamburg; Antrag SPD betr. Betriebsübergang von KVG-Buslinien zur HHA; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kita-Planungen in Neugraben-Fischbek; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taktverbesserung für die Buslinie 240; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Artenvielfalt und Biodiversität im Stadtgrün fördern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Benennung CDU-Vertreter für Hauptausschuss; Mitteilung der FDP Fraktion betr.: Ausschussumbesetzung Kulturausschuss;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse und Bestellung der Mitglieder; Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Bestellung der Mitglieder; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse; Mitteilung SPD betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Mitteilung Die Linke betr. Mitglieder Fachausschuesse; Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung der Mitglieder und ständigen Vertreter der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Mitteilung FDP Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse; Gremienliste Fach- und Regionausschüsse der Bezirksversammlung - hier: Benennung CDU-Vertreter; Konstituierung in den Räumen 102 und 118 (Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter/innen, Festlegung des Sitzungsbeginns); Benennung CDU-Vertreter für Hauptausschuss; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Initiative-Gloriatunnel e.V. stellt seine Arbeit im Gloriatunnel ein; Aktuelle Stunde; Anmeldung der SPD-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel: 19/061 Goethe-Schule Harburg; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel 19/052 Harburger Reitverein von 1925 e.V.; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022; Antrag AfD-Fraktion: Baustelle Ehestorfer Heuweg - Welche Folgen hat die für den Straßen- und Wirtschaftsverkehr? (Debatte 1 - SPD); Zusatzantrag FDP Fraktion zur Drs. 21-0123 betr.: Baustelle Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Baustelle Ehestorfer Heuweg, wie geht es weiter? (zu 21-0123); Zusatzantrag CDU zu TOP 6, 6.1, 6.2 (Drs. 21-0123, 21-0151, 21-0153) betr. Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Entlassung des sogenannten "Vollhöfner Waldes" aus dem Hafenerweiterungsgebiet (Debatte 2 - Grüne); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Antrag CDU betr. Bereitstellung angemessener Infrastruktur für die Fischbeker Neubaugebiete (Debatte 3 - CDU); Antrag der AfD-Fraktion: Sicherung der Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im gesamten Raum Süderelbe (Debatte 4 - AfD); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im Raum Süderelbe (zu 21-0127); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie (Debatte 5 - DIE LINKE); Antrag der FDP Fraktion betr.: Zur Inselklause gehören Open-Air-Konzerte (Debatte 6 - FDP); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Keine zusätzlichen Mittel für Personalkosten der Bezirke - Kürzungen auf anderem Gebiet zu erwarten?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine Preiserhöhung beim HVV!; Antrag CDU betr. Freilichtbühne im Harburger Stadtpark - fehlende WC-Anlage; Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten; Antrag CDU betr. Blaualgen-Bekämpfung in Harburger Gewässern; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Überflüssiger Taxistand in der Barlachstraße; Antrag FDP-Fraktion betr.: Der zehnte Meridian verläuft auch durch Harburg; Anhörungen; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181; Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksache 21-0110, Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksachen 21-0105, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich und 21-0110; Stellungnahme CDU betr. TOP 20.2, 20.3. und 20.4 (Drs. 21-0105, 21-0107, 21-0110) Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Stellungnahme der AfD-Fraktion zu Drucksachen 21-0105, Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme FDP-Fraktion zu den Anhörungen gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 sowie Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchgweg, Neuenfelder Fährdeich und Reservefläche Wetternstraße; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan der Bezirksversammlung sowie der Fach- und Regionalausschüsse für die Monate September bis Dezember 2019; Genehmigung der Niederschriften über die konstituierenden Sitzungen am 25. Juni 2019 und am 27. August 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2019 - Beschlussfassung durch den Ausschuss; Wiederaufnahme Bebauungsplanverfahren Heimfeld 42 / Moorburg 7 (Erweiterung Daimler-Werk) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Hausbruch 41 (Wulmsberg) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Einleitungsbeschluss; Beiratsempfehlung 01/2019 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen und Falschparker in der Straße "Neugrabener Markt"; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind; Gremienliste - hier: Benennung CDU-Vertreter; Mitteilung der FDP-Fraktion: Gremienliste; Beantwortete Drucksachen aus der 20. Amtsperiode, die bisher nicht dem Hauptausschuss vorgelegen haben; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Personalstärkung in Heil- und Pflegeberufen übergreifend in allen Krankenhausbereichen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag!; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Sicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger am Marschkamper Deich; Antwort zur Anfrage CDU betr. Alte Deichkate Hasselwerder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten; Antwort zur Anfrage CDU betr. Baumaßnahmen am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg, Bauplanung Vor- und Grundschulgebäude; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie ist der Stand der Sanierung der Häuser der SAGA in Moorburg?; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau; Antwort zur Anfrage SPD betr. Ganztag an Grundschulen in Süderelbe; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Bebauung Schloßinsel / Lotsekai / An der Horeburg; Neue beantwortete Drucksachen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Bearbeitungszeiten und Personalsituation in der Wohngeldstelle des Bezirks Harburg; Antwort zur Anfrage FDP Fraktion betr.: Innenstadtdialog 2.0; Antwort zur Anfrage AfD betr. Folgenutzung ZEA Geutensweg; Antwort zur Kleinen Anfrage AfD betr. Umbau Marktplatz Sand; Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Geh- und Radweg Ernst-Bergeest-Weg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Zukunft Unterstützungsnetzwerk Süderelbe (UNS); Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Hausdurchsuchung Cuxhavener Straße; Antwort zur Kleine Anfrage CDU betr. Wasserversorgung Friedhof Fischbek; Antwort zur Anfrage SPD betr. Der alte Deich in Neuenfelde und Francop; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung (1. Öffentliche Fragestunde 2. Konstituierung der Fachausschüsse 3. Dringlichkeitsanträge 4. Aktuelle Stunde 5. Haushaltsangelegenheiten 6. Neue Anträge 7. Sitzungsplan für die Monate Oktober bis Dezember 2019 8. Anhörungen 8.1 Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg 8.2 Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 8.3 Standorte öffentlich-rechtlicher Unterbringung Lewenwerde, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich ); Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181; Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (weiteres Vorgehen); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Umbesetzung Regionalausschuss Süderelbe;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht (Referent der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz); Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Wohnpflegeaufsicht; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA); Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Weiteres Verfahren); Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. die Harburger Tafel e.V. (Referentinnen der Tafel); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg (Referent der Landeszentrale für politische Bildung); Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Volkshochschule am Standort Feuervogel (Zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Polizeiliche Kriminalitätsstatistik in Bezug auf Tatverdächtige und 21 Jahren im Bezirk Harburg (Jugendbeauftragte); Haushaltsanträge; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/040 Bezirksamt Harburg; betr.: Kinderferienprogramm 2019 - übersteigende Kosten der Mädchenmittel; JHA _ Haushalt _ Kinderferienprogramm 2019; JHA _ Haushalt _ Mädchenmittel; offene Anträge; Antrag CDU betr. Arbeitssituation für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ASD verbessern!; Antrag Grüne betr. Gelebte Demokratie braucht eine starke Beteiligung von Jugendlichen; Antrag CDU betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE und NEUE LIBERALE betr. Berücksichtigung der Belange (nach §33 BezVG) von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorlagen der Bezirksverwaltung an die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse.; Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg; Antrag SPD betr. Abschlussbericht der Enquetekommission - Kinderschutz; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung); Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München; Beantwortete Drucksachen; Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?; Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg; Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung; Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg; Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode; Zur Erledigung angemeldet; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Straßenbenennungen; Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa)); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019;

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Tagesordnungspunkte: Proberäume für Musiker (Bericht der Verwaltung); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Atombunker im Bahnhof Harburg Rathaus zum Mahnmal machen (weiteres Verfahren); Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes (Rückmeldung der Fraktionen zur Übersicht der anhängigen Anträge);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD betr. Wohnungsbau - Bilanz und Ausblick; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 04.2019; Bebauungsplan Heimfeld 50 (An der Rennkoppel) - Zustimmung zur Feststellung; Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek (Debatte 2 - CDU); Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen! (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Änderung der Schlussverschickung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Neugraben (Debatte 5 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek (Debatte 7 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG (Debatte 8 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag! (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe; Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen; Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73; Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg; Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand; Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park; Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen; Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Antrag AfD betr.: Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten; Antrag AfD betr.: Wohnungsbauprogramme künftig nicht mehr im Paket verabschieden; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Parkraumkonzept für den Harburger Binnenhafen; Antrag AfD betr. Cuxhavener Straße 284 unter Denkmalschutz stellen; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung am 25. Juni 2019; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. März 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2019 - Bericht zur Behördenbeteiligung und Beschlussfassung durch den Ausschuss; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; betr.: Projektförderung offener Kinder- und Jugendtreff am Hans-Dewitz-Ring; Eckpunktepapier zum Verfahren "Fahrradparkhaus"; RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion (Bericht durch Vertreter der IBA und der Verwaltung); Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung (Bericht durch Vertreter von HCU und der Verwaltung); Antrag CDU betr. Planungsabsichten Kleinfeld / Dorflageweg (Bericht der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern (Bericht der Verwaltung); Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung (Das Nahversorgungskonzept kann unter der Drucksachennummer 20-3585 eingesehen werden.); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung (Beschlussfassung); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umsetzung sichere Schulwege Wohnquartiere Binnenhafen - Kerngebiet Harburg; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren (Weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld (Referententeilnahme am 14.06.2017 - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Schriftlicher Bericht ist angefordert); Antrag NEUE LIBERALE: Geländer an Treppenanlagen im Harburger Stadtpark an der Außenmühle, Aufstellung seniorenfreundlicher Bänke (Weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kreuzungen im Harburger Binnenhafen fußgängerfreundlicher gestalten (Weiteres Verfahren); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz (Weiteres Verfahren); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ist das Harburger Rathaus barrierefrei zugänglich? (Weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Sitzmöglichkeiten in der Lühmannstraße beim Nahversorger (Saga ist angeschrieben - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte (Weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kinderbetreuung des Falkenflitzers ausweiten (Zusatzantrag zu Drs. 20-4646) (Neuer Antrag); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter); Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI); Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - März 2019; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik (Vertreter der Klinik); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Helios Mariahilf Klinik - ein ausreichender Personalschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen (Referent von Schulbau Hamburg); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäusern; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren. (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein (Weiteres Verfahren); Antrag GRÜNE betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten (Weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode (Referent der DB AG); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Betr.: Unsere Jugend - Unsere Zukunft (überwiesen); Vertagte Drucksachen; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Im Hauptausschuss am 12.03.19 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Deicherhöhung Cranzer Hauptdeich; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Beantwortete Drucksachen; Ergänzende Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Hochwasserschutz: Wann werden im Tideauwald des Cranzer- und Neuenfelder Hauptdeichs umgestürzte und entwurzelte Bäume entfernt?; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Zukunft der Obstbaumwiesen und des Hofgebäudes mit Nebengebäuden Moorburger Elbdeich 275; Antwort Anfrage AfD betr.: Migranten beziehen neue Reihenhäuser im Vogelkamp; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wie unabhängig sind Gutachten, Studien, Abschlussarbeiten u.a. im Bereich der Stadtplanung und Stadtentwicklung wirklich?; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Mit dem Rad über die Elbe - wie zuverlässig sind die Fährverbindungen der HADAG?; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Parkraumsituation AK Harburg und Umgebung; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Hamburger Bodenpolitik: Werden Projektplanern Vorkaufsrechte für die Projektierung auf Grundstücken des LIG eingeräumt? Was ist mit den angekündigten Vergaben im Wege des Erbbaurechts?; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.; Antwort Anfrage AfD betr.: Wochenmarkt Neugraben; Antwort zur Anfrage SPD betr. Personalsituation der Geburtshilfe der HELIOS Mariahilf Klinik; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland; Antwort Anfrage SPD betr. Kids in die Clubs; Antwort Anfrage SPD betr. Herstellung einer B+R - Anlage am Heimfelder Platz; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonderbedarfszulassungen für Psychiatrie und Psychotherapie in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorzeitige Fertigstellung des geplanten Sportplatzes in den Fischbeker Reethen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sammlung Falckenberg als Ausstellung dauerhaft in Harburg sichern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz; Antwort Anfrage CDU betr. Wohnunterkunft Sinstorfer Kirchweg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg II; Antwort Anfrage CDU betr. Flüchtlingsunterkunft Rotbergfeld; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Immobilienangebote des LIG; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukunft der Falckenberg-Sammlung; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes II; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes II; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Busdurchstich Gordonstraße, Verkehrsfläche; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Beginn der Baumaßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Jägerstraße; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Was wird aus der Unterkunft in der Cuxhavenerstraße 188?; Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich; Antwort Anfrage SPD betr. Stadtteilschulen - positive Entwicklung auch in Harburg?; Antwort Anfrage SPD betr. Sanierung der Deichauffahrten am alten Deich Francop - Cranz; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällmaßnahmen in Moorburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Schaffung des HIT II im Bereich Bostelbeker Damm; Antwort Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Ausreichend öffentlich geförderte Wohnungen im Bezirk sind notwendig; Antwort Anfrage AfD betr. Investor für Rauchkate; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Akustische Ampel am Lüneburger Tor aufstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Sachstand Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Regelmäßige Berichte über Wohnungsbau; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Antrag CDU betr. Stellungnahmefristen für Bezirke / Bezirksversammlungen zu Senatsdrucksachenentwürfen; Antrag CDU betr. Überwerfungsbauwerk Meckelfeld/Rönneburg: Rönneburg braucht umfassenden aktiven Lärmschutz; Antrag CDU betr. Parken im Störtebekerweg; Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren; Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.; Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Fahrtkostenübernahme für Schülerinnen und Schüler während Schulbaumaßnahmen; Antrag NEUE LIBERALE: Sitzgelegenheiten in der Parkanlage Wilstorfer Höh; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ist die Freilichtbühne barrierefrei?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Handwerkerparken; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schneller Metrobus von Neugraben nach Altona als Alternative zur S3; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Projekt der Babylotsen in der "Helios Maria Hilf Klinik"; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188; Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Ausschilderung Parkplatz Sand; Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Immobiliengeschäfte des rot-grünen Senates zu Lasten der Bezirke Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Wiederherstellung und Aufwertung des Jenfelder Moorparks zeitnah umsetzen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Was Kindern in Hamburg hilft glücklich zu sein Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Aufstockung des Verfügungsfonds für die Stadtteilversammlung Großlohe und dem Stadtteilbeirat Hohenhorst Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und die Grünen; Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung des Reitwegekonzeptes Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion zu Drs. 20-6700; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-6701; Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit einem sofortigen Erlass einer Veränderungssperre Antrag der CDU-Fraktion; Unkontrollierte städtebauliche Entwicklung stoppen und naturnahen Stadtteilcharakter in Meiendorf schützen - Bebauungsplanverfahren einleiten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen; Haushaltsangelegenheiten; Budget für Barrierefreiheit hier: aktueller Stand und Mittelbereitstellung für 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Verwendung Quartiersfonds 2019 hier: Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Die Arche - Beauftragung der baufachlichen Antragsprüfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Integrationsfonds Kultur / Bezirke - Bereitstellung weiterer Mittel für kulturelle stadtteilbezogene Integrationsprojekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sinnestaumel Hamburg e.V.; Beschlussvorlagen; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 (Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2019, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.treffs, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.gruppen, Bereitstellung v. Finanzmitteln f. d. Eröffnung von Sen.gruppen, Rückstellung f.d.Neuanmietung Ritterstraße 39 u. Berner Allee 3c, -Förderung einmal. Gemein.ang. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Schulstandort Königsländer Schule wieder als Grundschule einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek und des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vorhaben EKZ Berliner Platz Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Eingabe Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Eingabe Lkw-Parken auf der Rodigallee Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Parkraum in der Hummelsbüttler Hauptstraße für Anwohner sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in der Grünanlage Saseler Damm sowie Erneuerung eines Hinweisschildes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bike + Ride am S-Bahnhof Hoheneichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Schulwegsicherung während der Baumaßnahmen am Petunienweg gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hundewiese Edwin-Scharff-Ring: Sitzbänke schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gehwege in der Trabersiedlung instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Standorte Elektromobilität: Standort für E-Ladestationen am Bezirksamt Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehr auf der Wagnerstraße im Abschnitt Eilenau bis Eilbeker Weg neu ordnen - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Glasvitrinen auf dem Gehweg der Wandsbeker Chaussee 33-37 zurückbauen und den Fußweg städtebaulich überplanen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Überprüfung und Wiederherstellung der abgängigen Spielgeräte im Wohnquartier Rahlstedter Höhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wegeverbindung am Schleemer Bach barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Neue Sitzbänke für die Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wiederherstellung der Gehwegsicherheit in Meiendorf im Grönländer Damm und in der Leharstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standortsuche für die Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrradparken am Bahnhof Rahlstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Legale Graffiti-Fläche unter der Bahnbrücke Scharbeutzer Straße schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Finanzierungsfragen im Zusammenhang mit dem Wettbewerb zur Kommentierung des Kriegerdenkmals Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Beleuchtung im Pastorenstieg endlich realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Zebrastreifen Wiesenhöfen endlich sichern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Eingabe Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Einrichtung einer 30er Zone sowie eines dauerhaften Zebrastreifens Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Unfallstatistik zu den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Eingabe Gehwegmangel Brunsdorfer Weg 6 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verlegung des Parkverbotschildes am Kreisel Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundinstandsetzung von Straßen - Volksdorfer Marktplatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss, Regionalausschuss Walddörfer, Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss und Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft ; Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5675); Verkehrsgutachten für das Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) erweitern und Anliegen der Bürgerinitiative aufnehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5438.1); Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5545.1); Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5951); Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 - Mitteilung zum BV-Beschluss (Drs. 20-6186) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6433); Bordsteinabsenkungen am Strengesweg und Goldröschenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6388.1); Zusätzliche Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg einrichten und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 herbeiführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6381.1); Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern, v.a. Schulkindern durch Container Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6242.2); Integrationsprojekt "Walddörferstraße" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6495); Glascontainer für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6387.1); ÖPNV stärken - Buslinie 375 attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6345.1); Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6155.1); 30 km/h im Frahmredder in den Abschnitten zwischen Dweerblöcken und Gilcherweg sowie Saseler Chaussee und Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6477); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil II; Auf der Suche nach der Sauberkeitsoffensive am Bramfelder Marktplatz; Bezirk Wandsbek: Einwohnerentwicklung; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße; Bezirksamt Wandsbek: finanzielle Ausstattung im Vergleich zu den anderen Bezirksämtern; Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?; Lärmschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.12.2018; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der Verwaltung; Neubau Brücke FG 293 über die Kollau (Neben Einlauf Brookgraben); Mitteilungen der Vorsitzenden; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Anträge; Unterstützung von unkommerziellen Nachbarschaftsprojekten; Beschlussvorlagen; Verkehrslenkung rund um den Stellinger Friedhof und weiterer Zugang zum Friedhof Stellingen; Genehmigung der Niederschrift (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nicht öffentlicher Teil); Verschiedenes (nicht öffentlicher Teil); Abarbeitung der Liste der Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen;

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