Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse und Bestellung der Mitglieder; Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Einsetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Bestellung der Mitglieder; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse; Mitteilung SPD betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Mitteilung Die Linke betr. Mitglieder Fachausschuesse; Mitteilung der AfD-Fraktion: Benennung der Mitglieder und ständigen Vertreter der Fach- und Regionalausschüsse der Bezirksversammlung; Mitteilung FDP Fraktion betr. Besetzung der Fach- und Regionalausschüsse; Gremienliste Fach- und Regionausschüsse der Bezirksversammlung - hier: Benennung CDU-Vertreter; Konstituierung in den Räumen 102 und 118 (Wahl der Vorsitzenden und Stellvertreter/innen, Festlegung des Sitzungsbeginns); Benennung CDU-Vertreter für Hauptausschuss; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Initiative-Gloriatunnel e.V. stellt seine Arbeit im Gloriatunnel ein; Aktuelle Stunde; Anmeldung der SPD-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel: 19/061 Goethe-Schule Harburg; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel 19/052 Harburger Reitverein von 1925 e.V.; Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022; Antrag AfD-Fraktion: Baustelle Ehestorfer Heuweg - Welche Folgen hat die für den Straßen- und Wirtschaftsverkehr? (Debatte 1 - SPD); Zusatzantrag FDP Fraktion zur Drs. 21-0123 betr.: Baustelle Ehestorfer Heuweg; Antrag SPD betr. Baustelle Ehestorfer Heuweg, wie geht es weiter? (zu 21-0123); Zusatzantrag CDU zu TOP 6, 6.1, 6.2 (Drs. 21-0123, 21-0151, 21-0153) betr. Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Entlassung des sogenannten "Vollhöfner Waldes" aus dem Hafenerweiterungsgebiet (Debatte 2 - Grüne); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald erhalten und keine neue Logistikfläche in Altenwerder West bauen; Antrag CDU betr. Bereitstellung angemessener Infrastruktur für die Fischbeker Neubaugebiete (Debatte 3 - CDU); Antrag der AfD-Fraktion: Sicherung der Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im gesamten Raum Süderelbe (Debatte 4 - AfD); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung mit Ärzten in Neugraben-Fischbek und im Raum Süderelbe (zu 21-0127); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erhöhung der Stadtteilkulturmittel durch Wohnungsbauprämie (Debatte 5 - DIE LINKE); Antrag der FDP Fraktion betr.: Zur Inselklause gehören Open-Air-Konzerte (Debatte 6 - FDP); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Keine zusätzlichen Mittel für Personalkosten der Bezirke - Kürzungen auf anderem Gebiet zu erwarten?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine Preiserhöhung beim HVV!; Antrag CDU betr. Freilichtbühne im Harburger Stadtpark - fehlende WC-Anlage; Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Parkraumkonzept für Wohngebiete - Konzept für Quartiersgaragen erstellen- Elektromobilität fördern!; Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten; Antrag CDU betr. Blaualgen-Bekämpfung in Harburger Gewässern; Antrag der FDP-Fraktion betr.: Überflüssiger Taxistand in der Barlachstraße; Antrag FDP-Fraktion betr.: Der zehnte Meridian verläuft auch durch Harburg; Anhörungen; Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg - Multifunktionsgerät; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181; Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksache 21-0110, Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Reservefläche Wetternstraße; Stellungnahme SPD - GRÜNE zu Drucksachen 21-0105, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich und 21-0110; Stellungnahme CDU betr. TOP 20.2, 20.3. und 20.4 (Drs. 21-0105, 21-0107, 21-0110) Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung; Stellungnahme der AfD-Fraktion zu Drucksachen 21-0105, Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 und 21-0107, Anhörung gem. § 28 BezVG für Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchweg, Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme FDP-Fraktion zu den Anhörungen gem. § 28 BezVG betr. Harburger Poststraße 1, Flurstück 3181 sowie Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Lewenwerder, Sinstorfer Kirchgweg, Neuenfelder Fährdeich und Reservefläche Wetternstraße; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan der Bezirksversammlung sowie der Fach- und Regionalausschüsse für die Monate September bis Dezember 2019; Genehmigung der Niederschriften über die konstituierenden Sitzungen am 25. Juni 2019 und am 27. August 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2019 - Beschlussfassung durch den Ausschuss; Wiederaufnahme Bebauungsplanverfahren Heimfeld 42 / Moorburg 7 (Erweiterung Daimler-Werk) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Hausbruch 41 (Wulmsberg) - Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 43 (Hohe Straße) - Einleitungsbeschluss; Beiratsempfehlung 01/2019 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Geschwindigkeitsüberschreitungen und Falschparker in der Straße "Neugrabener Markt"; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;