Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Verwaltungsdienststellen am Neugrabener Bahnhof (Bericht der Verwaltung); Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss am 9.4.2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Wann kommt Tempo 30 in der Heimfelder Straße? Verzögerte Stellungnahme, unklare Zuständigkeiten, massive Verschleppung der Umsetzung eines politischen Antrags.; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Bisherige Unterhaltungskosten für die Straße Fernblick; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anhandgabe von Grundstücken im Bereich Ohrnsweg, Fischbeker Heuweg und Bahnanlagen durch den Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Teilnahme Harburger Verwaltung EXPO Real 2018 in München; Beantwortete Drucksachen; Zweite Stellungnahme zum gemeinsamten Antrag betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fähranleger Neuenfelde - gute Verknüpfung zwischen Bus und Fähre herstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tempo 30 auf der Francoper Straße endlich umsetzen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Hört saubere Luft beim Sprung über die Elbe auf?; Antwort Anfrage CDU betr. Umzug der Lessing Stadtteilschule Standort Sinstorfer Weg; Antwort Anfrage CDU betr. Mehr Verkehrssicherheit durch die erstmalige endgültige Herstellung der Straße Fernblick?; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Tariferhöhung Öffentlicher Dienst der Länder - Bezirk benötigt zusätzliche Mittel; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Busanbindung in Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sonst ändert sich nix - Moorburger Elbdeich soll noch immer für ein Jahr gesperrt werden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Errichtung eines Raucherbereichs am Harburger Bus-Umsteigebahnhof; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baumaßnahmen Ehestorfer Heuweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von "sonstigen Hinweisschildern" zum Freibad Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Neuen Bus-Umsteigebahnhof Harburg ohne exzessive Lichtverschmutzung planen; Antwort zur Anfrage CDU betr. Prüfung Bebauungsmöglichkeiten im Bereich Fischbeker Heuweg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Wohnungseinbrüche im Bezirksamtsbereich; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einfeldsporthalle Quellmoor; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verhinderung jahrelanger Vollsperrung am Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hebammengeleiteter Kreißsaal Helios Mariahilf Klinik; Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Bustrasse durch das Langenbeker Feld - Feuerwehr- und Rettungszuwegung; Antwort Anfrage AfD betr. Betreute Wohngruppen in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Wohnraum für Flüchtlinge im Bezirk; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen bei der S-Bahn; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU GRÜNE LINKE Neue Liberale betr. Geht ein Schiff auf große Reise? Transit muss zum Jahresende den Binnenhafen verlassen.; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Wohnungsbau im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Personenbezogene Behindertenparkplätze; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Dialogdisplay-Anlagen in der Winsener Straße ganztägig aktivieren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abstellen von abgemeldeten Fahrzeugen u.a.; Antwort zur Anfrage SPD betr. Sachstand Ausgleichsmaßnahmen Airbus Werkserweiterung A380; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nutzungsmöglichkeiten des Grundstücks an Cuxhavener Straße 188; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bahnhofsvorplatz Neugraben - ist die Mittelinsel nur eine mittelmäßige Lösung?; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Stadtentwicklung durch Sport, nur nicht in Harburg; Im Hauptausschuss anhängige Drucksachen der 20. Amtsperiode; Zur Erledigung angemeldet; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Räumung umweltgefährdender Gegenstände im Landschaftsschutzgebiet; Antwort zur Anfrage AfD betr.: Hamburgs 2. Jungerwachsenenprojekt startet in der Nöldekestraße; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Straßenbenennungen; Antrag AfD betr. Alle Verkehrsflächen in Fischbeker Reethen mit topographischem Bezug (vertagt); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen (überwiesen (RHa)); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019;