Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Immobiliengeschäfte des rot-grünen Senates zu Lasten der Bezirke Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Wiederherstellung und Aufwertung des Jenfelder Moorparks zeitnah umsetzen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Was Kindern in Hamburg hilft glücklich zu sein Antrag der CDU-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Aufstockung des Verfügungsfonds für die Stadtteilversammlung Großlohe und dem Stadtteilbeirat Hohenhorst Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und die Grünen; Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung des Reitwegekonzeptes Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion zu Drs. 20-6700; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-6701; Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens mit einem sofortigen Erlass einer Veränderungssperre Antrag der CDU-Fraktion; Unkontrollierte städtebauliche Entwicklung stoppen und naturnahen Stadtteilcharakter in Meiendorf schützen - Bebauungsplanverfahren einleiten Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen; Haushaltsangelegenheiten; Budget für Barrierefreiheit hier: aktueller Stand und Mittelbereitstellung für 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Haushaltsplan - Entwurf 2019/2020 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Verwendung Quartiersfonds 2019 hier: Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Die Arche - Beauftragung der baufachlichen Antragsprüfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Barrierefreiheit Dienstgebäude Rahlstedter Straße 151 - 157 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Integrationsfonds Kultur / Bezirke - Bereitstellung weiterer Mittel für kulturelle stadtteilbezogene Integrationsprojekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sinnestaumel Hamburg e.V.; Beschlussvorlagen; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Finanzverteilung 2019 (Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2019, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.treffs, Bereitstellung v. zusätzl. Mitteln f. d. Sen.gruppen, Bereitstellung v. Finanzmitteln f. d. Eröffnung von Sen.gruppen, Rückstellung f.d.Neuanmietung Ritterstraße 39 u. Berner Allee 3c, -Förderung einmal. Gemein.ang. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Schulstandort Königsländer Schule wieder als Grundschule einrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek und des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vorhaben EKZ Berliner Platz Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Eingabe Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Eingabe Lkw-Parken auf der Rodigallee Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Parkraum in der Hummelsbüttler Hauptstraße für Anwohner sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in der Grünanlage Saseler Damm sowie Erneuerung eines Hinweisschildes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bike + Ride am S-Bahnhof Hoheneichen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Schulwegsicherung während der Baumaßnahmen am Petunienweg gewährleisten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hundewiese Edwin-Scharff-Ring: Sitzbänke schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Gehwege in der Trabersiedlung instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Standorte Elektromobilität: Standort für E-Ladestationen am Bezirksamt Wandsbek schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehr auf der Wagnerstraße im Abschnitt Eilenau bis Eilbeker Weg neu ordnen - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Glasvitrinen auf dem Gehweg der Wandsbeker Chaussee 33-37 zurückbauen und den Fußweg städtebaulich überplanen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Überprüfung und Wiederherstellung der abgängigen Spielgeräte im Wohnquartier Rahlstedter Höhe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wegeverbindung am Schleemer Bach barrierefrei gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Neue Sitzbänke für die Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wiederherstellung der Gehwegsicherheit in Meiendorf im Grönländer Damm und in der Leharstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standortsuche für die Ahrensburger Tafel in Großlohe Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Fahrradparken am Bahnhof Rahlstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Legale Graffiti-Fläche unter der Bahnbrücke Scharbeutzer Straße schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Finanzierungsfragen im Zusammenhang mit dem Wettbewerb zur Kommentierung des Kriegerdenkmals Bramfeld Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Beleuchtung im Pastorenstieg endlich realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Zebrastreifen Wiesenhöfen endlich sichern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Eingabe Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Einrichtung einer 30er Zone sowie eines dauerhaften Zebrastreifens Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Unfallstatistik zu den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Eingabe Gehwegmangel Brunsdorfer Weg 6 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verlegung des Parkverbotschildes am Kreisel Duvenstedter Markt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grundinstandsetzung von Straßen - Volksdorfer Marktplatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss, Regionalausschuss Walddörfer, Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung Wirtschafts- und Verkehrsausschuss und Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft ; Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Optimierung des Immobilienmanagements für die Stadtteile sozialverträglich gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5675); Verkehrsgutachten für das Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 (Mützendorpsteed) erweitern und Anliegen der Bürgerinitiative aufnehmen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5438.1); Kriegkamp: Verbesserung der Beleuchtung im Bereich des neuen U-Bahn-Zuganges Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5545.1); Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5951); Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 - Mitteilung zum BV-Beschluss (Drs. 20-6186) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6433); Bordsteinabsenkungen am Strengesweg und Goldröschenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6388.1); Zusätzliche Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg einrichten und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 herbeiführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6381.1); Gefährdung von Radfahrern und Fußgängern, v.a. Schulkindern durch Container Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6242.2); Integrationsprojekt "Walddörferstraße" sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6495); Glascontainer für Wellingsbüttel! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6387.1); ÖPNV stärken - Buslinie 375 attraktiver machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6345.1); Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6155.1); 30 km/h im Frahmredder in den Abschnitten zwischen Dweerblöcken und Gilcherweg sowie Saseler Chaussee und Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6477); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil II; Auf der Suche nach der Sauberkeitsoffensive am Bramfelder Marktplatz; Bezirk Wandsbek: Einwohnerentwicklung; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße; Bezirksamt Wandsbek: finanzielle Ausstattung im Vergleich zu den anderen Bezirksämtern; Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?; Lärmschutz im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 07.12.2018; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;