Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Ausstattung mit Sportgeräten bei Schulneubau; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD betr. Wohnungsbau - Bilanz und Ausblick; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU, GRÜNE, DIE LINKE, AfD, Neue Liberale betr. Stadtteilkulturmittel 04.2019; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 04.2019; Bebauungsplan Heimfeld 50 (An der Rennkoppel) - Zustimmung zur Feststellung; Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Schulneubau für Neugraben-Fischbek (Debatte 2 - CDU); Antrag SPD betr. Berufsbegleitende Weiterbildung zur Erzieherin und zum Erzieher (BWB) auch in Harburg (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Wasmerstraßenbrücke muss kommen! (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Änderung der Schlussverschickung zur Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Neugraben (Debatte 5 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE betr. Serviceleistungen von HPA im Harburger Binnenhafen (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulen Fischbek (Debatte 7 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Moorburg raus aus dem Gebiet der Hafenerweiterung und Sanierung der leerstehenden Häuser der SAGA/ GWG (Debatte 8 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Öffentlicher Nahverkehr für einen Euro pro Tag! (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Übergangsweise die kulturelle Weiternutzung der leerstehenden Dreifaltigkeitskirche Neue Straße 44 ermöglichen; Antrag NEUE LIBERALE: Regelmäßige und sachgerechte Reinigung der S-Bahnhöfe; Antrag CDU betr. Elterntaxis vor Grundschulen; Antrag CDU betr. Rückstau Bundesstraße 73; Antrag SPD betr. Elektrobusse und Brennstoffzellenbusse auch in Harburg einsetzen; Antrag SPD betr. Grünpflege in Harburg; Antrag SPD betr. Info-Displays an der S-Bahn Station Rathaus im Tunnel zum Sand; Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park; Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen; Antrag SPD betr. Klimaverbesserung mit mehr Baumnachpflanzungen in Harburg; Antrag AfD betr.: Dringend Blockverkehr am Ehestorfer Heuweg mit bedarfsgerechter Ampelschaltung einrichten; Antrag AfD betr.: Wohnungsbauprogramme künftig nicht mehr im Paket verabschieden; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Parkraumkonzept für den Harburger Binnenhafen; Antrag AfD betr. Cuxhavener Straße 284 unter Denkmalschutz stellen; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in der Zeit bis zur Konstituierung der Bezirksversammlung am 25. Juni 2019; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. März 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2019 - Bericht zur Behördenbeteiligung und Beschlussfassung durch den Ausschuss; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Zustimmung zur erneuten öffentlichen Auslegung; Antrag auf Gestaltungsmittel BVG 19/011 DRK Kreisverband Hamburg-Harburg e.V.; betr.: Projektförderung offener Kinder- und Jugendtreff am Hans-Dewitz-Ring; Eckpunktepapier zum Verfahren "Fahrradparkhaus"; RISE-Gebiet Wilstorf-Reeseberg - Gebietsanmeldung; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD zu Drucksache 20-3212 (TOP 20) betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts!; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);