Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Ehrungen; Aktuelle Stunde; Unterbesetzt und unterfinanziert - die traurige Bilanz nach 9 Jahren SPD Führung Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Ein soziales Wandsbek gemeinsam gestalten Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Persönliche Bemerkung gem. § 9 Abs. 6 GO von Herrn Julian Georg; Debatten; Kulturinsel Bramfeld realisieren: Mittel für die Sanierung des Försterhauses einwerben und reservieren sowie Organisation der Trägerschaft klären Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Schluss mit dem Planungschaos: Infrastruktur für Wandsbek aus einem Guss Debattenantrag der CDU-Fraktion; Sicherung der Grünbereiche im Umfeld des Wiesenredders Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Grünen-Fraktion; Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Pflege und Erhalt von Grünflächen - Maßnahmen nicht nur ankündigen, sondern auch deren Umsetzung gewährleisten! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Von Wandsbek nach Berlin: Alle wollen eine Aufwertung des Eichtalparks! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplan Rahlstedt 132 (Amtsstraße/ Stellau) - Erlass einer Veränderungssperre - Gemeinsame öffentliche Plandiskussion mit Rahlstedt 135 am 03.06.2019 Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 70 - Mützendorpsteed - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 07.05.2019; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum vorantreiben II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Errichtung einer Sitzbank an der Bushaltestelle Poppenbütteler Berg Richtung Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Grüne; Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mehr Aufenthaltsqualität am Grünstreifen Eichenredder in Poppenbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Instandsetzung der Sitzbank Hummelsbüttler Hauptstr. Ecke Stiegstück bzw. Immenredder Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Alte Lackfabrik an der Wandse: Eigentümer in die Pflicht nehmen Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Feldmark am Naturschutzgebiet Wohldorfer Wald zum Landschaftsschutzgebiet erklären und in den Biotopverbund aufnehmen Antrag der CDU-Fraktion; Die Rote Waldameise in der Hummelsbütteler Feldmark schützen! Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Gewährung von Anträgen auf Grünpatenschaften während der sitzungsfreien Zeit Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ertüchtigung des Rückhaltebeckens Sasel an der Berner Au Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Nutzung der Schule Lienaustraße Antrag der Fraktionen während der Sitzung; Haushaltsangelegenheiten; Ein neuer Eingangsbereich für das Freibad Ostende! Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelbereitstellung für Freiwilliges ökologisches Jahr (FöJ) in Wandsbek im Botanischen Sondergarten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 - 2 Durchgänge Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1, 20/4361.2, 20-6080 und 20-6610 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hospital zum Heiligen Geist; Planungskosten zur Verbesserung der Sitzmöglichkeiten im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Hummelsbütteler Sportverein von 1929 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - GYMNASTICA gGmbH; Finanzierung von zwei Stolpersteinen Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bezirksamt Wandsbek; Vergabe von Sondermitteln - Dachverband freie darstellende Künste e. V.; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - KulturWerk Rahlstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Privatperson; Förderung kultureller Projekte - Schulverein Otto-Hahn-Schule; Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e. V.; Bereitstellung Haushaltsmittel Grünpatenschaften aus BV- Mitteln; Beschlussvorlagen; Depotcontainer Standort Friedrich-Kirsten-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einrichtung von Bewohnerparken in den Straßen Granitweg, Kieselweg, Quarzweg, Hasenhoop, Basaltweg, Tennigkeitsweg, Grotenbleeken und Langenstücken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Neugestaltung Saseler Markt - Beginn der Umsetzungsplanung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Walddörfer Tennis- und Hockey Club (WTHC) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verkehrssituation am Brillkamp in Hummelsbüttel entschärfen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bänke auf dem Spazierweg in das Naturschutzgebiet Höltigbaum Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Finanzierung der Kosten für die Sanierung des Denkmals Anny-Tollens-Weg sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gehweginstandsetzungsarbeiten Grönlander Damm Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünstreifen nach Straßenbauarbeiten in der Meiendorfer Straße wieder herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hinweisschild zum Sportplatz am Deepenhorn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Maßnahme "Wandse - Mecklenburger Straße, Strukturverbesserung" im Maßnahmenspeicher "Wasserwirtschaft" gemeinsam mit den Anwohnern entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Standort der Kita "Ratz und Rübe" in der Friedrich-Kirsten-Straße sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkmöglichkeiten vor der Alten Apotheke Wellingsbüttel gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität der Platzes "Bei den Wandseterassen" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Quartiersentwicklung am Moosrosenweg sozial, ökologisch und zukunftsfähig gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekkampsweg/ Oppelner Str. - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Parksituation in der Görlitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Alle Stadtteilkulturzentren in Wandsbek sowie Gebäude des Bezirksamtes Wandsbek mit elektronischen Türöffnern ausstatten Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Entwicklung der Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg - Sicherung der sozialen Einrichtungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Hier: Zusammensetzung des Runden Tisches Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Unterstützungsmaßnahmen für Interimslösungen der Dienstleistungsbetriebe am EKT Spitzbergenweg schaffen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Referentenentsendung zu Fragen des Wohnraumschutzes Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünpatenschaften - Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe für die Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für Wandsbek (IKK-W) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Verbesserung der Verkehrs-und Parksituation in der Straße im Alten Dorfe vor der Post Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Verbesserung der Querung vom Fußweg Tonradsmoor über die Straße Buchenkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; P+R-Platz Ohlstedt im Verwaltungsvermögen des Bezirks behalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Unterführung Bredenbekkamp realisieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W 21.3 Uppenhoff, (von Eulenkrugstraße bis Claus-Ferck-Straße) - Drs. 20-7361 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.05.2019; Änderung des Verfahrens zur Besetzung des Inklusionsbeirats; Städtebauliche Erhaltungsverordnungen in Rahlstedt - Anpassung Geltungsbereich Rahlstedt I; Benennung von Ausschussmitgliedern; Genehmigung der Niederschriften zu den Sitzungen vom 13.12.2018 und 24.01.2019; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Schulorganisationsverordnung 2019/20 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Schulentwicklungsplan für die staatlichen Grundschulen, Stadtteilschulen und Gymnasien in Hamburg 2019 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Veloroute 5, W 06.1 Heegbarg von Saseler Damm bis Saselbergweg; Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1); Instandsetzung der vorhandenen Sitzbänke im Raakmoor Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7274.1); Zebrastreifen an der Ecke Hirschgraben/ Hasselbrookstraße wiederherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7241.1); Sicherer Schulweg in Ohlstedt Grundschule Schule am Walde - Teil II Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7147); Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7140); Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137); Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6942.1); Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7139.1); Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6053.1); Bezirk Wandsbek: 2.946 nicht nachgepflanzte Straßenbäume ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6496.1); Infrastruktur in den Grünanlagen und Naherholungsgebieten der Walddörfer verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6764.1); Bushaltestelle 276 "Weidende" für einen barrierefreien Ausstieg und für eine sichere Straßenquerung vor den Schulen am Alsterredder verlegen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7251.1); Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332); Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit den geplanten Instandsetzungsmaßnahmen für die Straßen - Saseler Chaussee / Bergstedter Chaussee, von Stadtbahnstraße bis Immenhorstweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 (Drs. 20-2430); Positionskarte für Blühflächen online stellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7348.1); Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319); Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142); Lade-Infrastruktur für Elektromobilität im Butterbauernstieg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7276.1); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7259.1); Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld nachhaltig entfernen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821); Befestigung des Fußweges an der Poppenbütteler Marktkirche Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 27.03.2019 (Drs. 20-7275); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021; Fläche des Berufsförderungswerks (BFW) Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln - soziale Einrichtungen sichern; Landwirtschaftliche Flächen im Bezirk Wandsbek Beantwortetes Auskunftsersuchen; Bürgerinformation zum Neubau der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlagen in Stapelfeld Auskunftsersuchen vom 01.04.2019; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil IV; Bramfelder Dorfplatz: Ehrwürdige Bäume auch nach U5-Bau retten!; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil IV; Wie viele qm Straßen weist der Bezirk Wandsbek auf? - Stadt weiß es nicht.; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;