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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Vorstellung des Fachdienst 3 - Einrichtungen und Netzwerkmanagement; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen - Vorstellung der AG 78; Haushalt (Bericht aus dem UA Haushalt); JHA _ Feinverteilung der RZ OKJA 2025; JHA _ Feinverteilung der RZ FamFö 2025; JHA _ Feinverteilung der RZ SAE 2025; JHA _ Antrag Margarethenhort / Renovierungskosten Treffpunkthaus; Mitteilungen der Verwaltung; Übersicht der noch nicht abgeschlossenen Drucksachen aus der 21. Amtsperiode (Abstimmung des weiteren Verfahrens); Antrag CDU betr. Arbeitssituation für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ASD verbessern!; Antrag Grüne betr. Gelebte Demokratie braucht eine starke Beteiligung von Jugendlichen; Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE und NEUE LIBERALE betr. Berücksichtigung der Belange (nach §33 BezVG) von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorlagen der Bezirksverwaltung an die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse.; Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Inklusiver Spielplatz in Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Freizeitangebot für Jugendliche im Raum Süderelbe schaffen; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Schule An der Haake; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sachstand Kitas und Bedarfe; Antrag CDU betr. fehlende Tagesmütter-/väter-Plätze in Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausreichende Betreuung in den Kindertagesstätten?; Antrag SPD betr. Spielplatz-Nutzungsgebühren für Kitas ohne ausreichende Außenfläche; NEU Gem. Antrag GRÜNE SPD LINKE CDU FDP betr. gemeinsame Schritte zur Stärkung der Jugendhilfe in Harburg: Entwicklung eines Forderungspapiers und Kooperation mit BAGSFI; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kita-Gutschein-System verbessern; NEU Antrag CDU betr. Situation in Harburger Kitas; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2024; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Glasfaserausbau im Bezirk Hamburg-Mitte: Online-Dialogveranstaltung der Koordinierungsstelle Glasfaserausbau in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro des Bundes; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 85/2024 - Hammer Park e.V.; Sondermittelantrag 86/2024 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg - Liberale jüdische Gemeinde Hamburg e.V; Sondermittelantrag 87/2024 - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Wandsbek e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier Festlegung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der CDU-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Volt-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der AfD-Fraktion); Stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Volt-Fraktion); Stellvertretende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 1 bis 6 und 9 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 7, 8, 10 und 11 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der CDU-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (freie Träger); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung Volt-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung CDU-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung SPD-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzung (Mitteilung AfD-Fraktion); Besetzungen von Beiräten (Mitteilung der CDU-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Sonstige Vorlagen; Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat hier: Anhörung derBezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) ; Beabsichtigter Umzug des Standortes City Einwohnerangelegenheiten und des Standortes Mitte Einwohnerangelegenheiten in den neuen Standort Adolphsplatz 1. Umzug des Standortes Mitte Ausländerangelegenheiten (nur Frontoffice-Bereich) ebenfalls in den neuen Standort. hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Nutzung öffentlicher Flächen; Ausschusstermine für 2024, 4. Quartal und 2025; Skatebahn Rüschpark Finkenwerder; Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - Projekt Innovative Herrichtung von Bolzplätzen - Herausnahme des Platzes Steinfeldtstraße; Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel": Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Zustimmung zur erneuten Feststellung und rückwirkenden Inkraftsetzung des Bebauungsplans St. Pauli 45 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB); Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfs Wilhelmsburg 91 "Wilhelmsburg Rathausviertel / Nordwestlich Dratelnstraße"; Änderung des Flächennutzungsplans (F 10/16) und des Landschaftsprogramms (L 14/16) mit Fachkarte Biotopschutz "Wohnen, Mischnutzung, Gewerbe und Grün östlich Rathauswettern sowie südlich Mengestraße/ Neuenfelder Straße in Wilhelmsburg" seitens der zuständigen Fachbehörden (BSW, BUKEA); Keine Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter; Anträge; Verbesserung der Sauberkeit in der Mönckebergstraße (Antrag der AfD-Fraktion); Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation an der Kreuzung Maukestieg und Sandkoppelweg (Antrag der AfD-Fraktion); Parkzeiten auf dem Rothenburgsorter Marktplatz verlängern. Öffentliche Flächen an Markttagen effizienter nutzen (Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe); Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen im Nagelsweg (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Volt-Fraktion); Personalnot im öffentlichen Dienst in Hamburg-Mitte durch gerechtere Arbeitsbedingungen bekämpfen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Außengastronomie in Hamburg-Mitte - Ausnahmen in den Wintermonaten (Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.12.2023; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.01.2024 (Liegt noch nicht vor.); Schlagermove 2024; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 03 / 2024 - Liberale Jüdische Gemeinde e.V.; Sondermittelantrag 04 / 2024 - Netzwerk HafenCity e.V.; Anträge; Messe Hamburg: Ertüchtigung des Skywalks über die Karolinenstraße (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Sommerdom 2024; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: 30. hella Halbmarathon 2024; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Suzuki World Triathlon Hamburg powered by Hamburg Wasser 2024 sowie dessen Rahmenveranstaltungen; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Christopher Street Day 2024; Neu- und Umbenennungen im südlichen Überseequartier ; Beiräte; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Semra-Ertan-Platz, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 01.06.2023; Gedenktafel, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 28.11.2023; HafenCity Forum; Runder Tisch zum Thema "Tempo 30 in der HafenCity", hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Stadtteilrat Rothenburgsort; Busumleitung / Busanbindung Rothenburgsort während der Baumaßnahme Busoptimie-rung Metrobuslinie 3, hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 05.02.2024; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Sondersitzung des Cityausschusses und des Ausscusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur; Ortsbegehung Tempel Poolstraße;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Vorstellung des Projekts FOTOKAMP (Gast: Vertreter der FOTOKAMP gGmbH); Anträge; Ein neuer Leuchtturm der Eimsbütteler Kunst- und Kulturlandschaft – Unterstützung für das FOTOKAMP-Projekt ; Parkdruck weiter reduzieren - Bewohnerparkvorrechte auf die ganze Quickbornstraße ausdehnen; Sondermittel für einen Festakt zum 205-jährigen Jubiläum der Liberalen Jüdischen Gemeinde Hamburg e.V.; Benennung einer Grünanlage in "Ruth-Niehaus-Park"; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Alternativantrag zu Drs. 21-2853: Nutzung der Möglichkeit zur Einrichtung überlappender Bewohnerparkzonen HA-Beschluss vom 21.07.2022 - Drs. 21-3052; Mitteilungen der Verwaltung; Information über die Online-Beteiligung für den Neubau des Pocketparks Paciusweg vom 12.09.2022 bis 03.10.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum (Die Fragen werden vom Vorsitzenden vorgelesen); Aktuelle Stunde (RISE Projekte im Bezirk Bergedorf - angemeldet von der SPD); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur Voruntersuchung westlich Pollhof - Rahmenplanung "Urbanes Bergedorf-Südost" und dem Erhalt von Looki e.V. (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Die Pflicht kommt vor der Kür - Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erträgliche Wohnverhältnisse in der Brookstraße 17? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Warum kommt das Bezirksamt seiner Verpflichtung zur Herstellung eines Spielplatzes "Am Schilfpark" nicht nach? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überflutungen nach Regenschauern am Bahnhof Allermöhe (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eins Hospizes neben dem Haus im Park? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie ist es um die Baustellenkoordination in Bergedorf bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Seit wann weiß das Bezirksamt von der Erhöhung des Schlickhügels Feldhofe? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Fehlende Slipanlage an den neuen Kupferhofterrassen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion, Anwort); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Was geschieht mit oder in der Schule Seefeld? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe; Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg; Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen; Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten in Bergedorf; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Schulentwicklung in Bergedorf; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" übernehmen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf hier: Gutachten; Streamen der Sitzungen der Bezirksversammlung in 2020; Anträge; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln - BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Keine Öffnung der Dove Elbe (Verfasser: CDU-Fraktion); Deutschlandtakt in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD, Grüne); Änderungsantrag zur Drs. 21/499 "Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Integratives Innenstadtkonzept "Bergedorfer Zentrum" (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Referenten in den Ausschüssen wieder zulassen (Verfasser: CDU-Fraktion); Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasser: CDU-Fraktion); Machbarkeitsstudie für mehr Freibäder (Verfasser: AfD-Fraktion); Berichte; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Räumlichkeiten für die Sitzungen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres; Rettung des Schaustellergewerbes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Internationaler Frauentag ? Plädoyer für eine verhältnismäßige Repräsentation von Frauen in der Kommunalpolitik - angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Schließung des Penny-Marktes an der Lohbrügger Landstraße (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bergedorfer Wichtelmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Spielplatz Brookdeich - Wie ist es um den Zustand bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Neubau öffentlicher Gebäude in Bergedorf ohne Photovoltaik. Aus Kostengründen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Pflege der Bergedorfer Grenzsteine (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion, Antwort); Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Situation an den Wertstoffcontainern am Felix-Jud-Ring (BAB-Auffahrt Neuallermöhe-West) (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Illegale Untervermietung der Flüchtlingsunterkünfte (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bezirk Hamburg-Bergedorf Fahrzeug Bestand (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Kriminalität im Bezirk Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2020, öffentlicher Teil; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Weiterentwicklung Oberbillwerder (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Wohnungsbau an Magistralen (Verfasser: CDU-Fraktion); Umbenennung von Wichtelmarkt in Weihnachtsmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion); Umsetzung Digitalisierungsstrategie Bezirksamt Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Ein Mountainbike-Trail in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich! (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Städtepartnerschaft (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Pkw-Stellplätze in der Bergedorfer-Innenstadt (Verfasser: CDU-Fraktion); Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: CDU-Fraktion; aus den V+I überwiesen); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0295 "Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße" (Verfasser: SPD-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf : FDP-Fraktion); Berichte; Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Weitere Haushaltsmittel für die sanierungsbedürftigen Straßen im Bezirk Bergedorf und in den Vier- und Marschlanden;

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• Politik & Wahlen
 

Pflege- und Entwicklungsplan für den Baurs Park aus 2005

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Eingereichte Fragen; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Hat das Bezirksamt Kenntnis über die Bodenbeschaffenheit des Glunz Areals?; Die Pflicht kommt vor der Kür – Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der Autobahn A 1 in Richtung Süden im Bereich Abfahrt Moorfleet (Verfasser: SPD-Fraktion); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Tätigkeitsbericht 2019; Bergedorfer Schloßstraße; Beschlussvorlagen; Sitzung Stadtentwicklungsaussschuss; Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Vier- und Marschlande erhalten"; Anträge; Bürgerbegehren „Vier- und Marschlande erhalten“ übernehmen (Verfasser: CDU-Fraktion); Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf : SPD-Fraktion : FDP-Fraktion); Teilhabe von Öffentlichkeit und aller Mitglieder der Bezirksversammlung an der Bezirksversammlung und an den Ausschüssen (Verfasser: AfD-Fraktion); Präventionspreis (Verfasser: SPD-Fraktion); Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnungszeiten der Bergedorfer Sporthalten - Bestandserhebung und Erweiterungspotential (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Förderung der Außengastronomie (Verfasser: AfD-Fraktion); Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: SPD-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf : FDP-Fraktion); Eine neue Heizungsanlage für das Rathaus (Verfasser: CDU-Fraktion); Schulentwicklung in Bergedorf - korrigierte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Angebot der Fahrradpannenstationen ausweiten (Verfasser: CDU-Fraktion); Angebot der Fahrradpannenstationen ausweiten (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf : SPD-Fraktion : FDP-Fraktion); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Neues Quartierszentrum Bergedorf-West Hier: Nicht offenes, einphasiges, städtebaulich-hochbauliches Workshopverfahren mit städtebaulich-freiraumplanerischem Ideenteil mit 7 teilnehmenden Büros ; Bebauungsplan und Städtebaulicher Vertrag Bergedorf 115 (südlich Mohnhof) hier: Änderung des Städtebaulichen Konzepts ; Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen; Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten"; Finanzierung des Erntedankfestes;

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• Bildung & Wissenschaft
 
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Tierversuchslabor der Firma LPT schließen!; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Entzug der Betriebserlaubnis für das LPT am Standort Mienenbüttel - Wie steht's damit in Neugraben?; Aktuelle Stunde (es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der BV; Stellungnahme und Beschlussvorlage zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE zu 21-0357 Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE-Förderung (bereits in der Konzepterstellungsphase im Sinne der Drs. 21-0357); Antrag AfD betr.: Studentisches Wohnen in der Knoopstraße (Debatte 1 - AfD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulwald und Klima-Unterricht für Harburger Schulen (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Debatte 3 - SPD); Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Drs. 21-0483); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Für paritätisch besetzte Wahllisten zu Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Bürgerschaft und Bezirksversammlungen (Debatte 4 - Grüne); Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden (Debatte 5 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Digitalisierung bezirklicher Dienstleistungen (Debatte 6 - SPD); Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Debatte 7 - Grüne); Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg (Debatte 8 - CDU); Antrag AfD-Fraktion: Fähre Cranz/Neuenfelde nach Blankenese - Entwicklung und Perspektive; Antrag CDU betr. Neue Entwicklungschancen am Neugrabener Markt; Antrag CDU betr. S-Bahn-Haltepunkt im Bereich Bostelbek; Antrag CDU betr. Busanbindung Garberssiedlung; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste; Antrag CDU betr. Ärgernis Verspätungen auf S3 und S31; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrschaos und der Umweltbelastung durch unnötige Verkehrsstaus verursacht durch die Baumaßnahmen auf der Cuxhavener Straße; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, GRÜNE und SPD betr.: Harburg für Alle! - Verwendung regionaler bzw. ökologischer Produkte in Harburgs (Kita- sowie Schul-)Mensen; Zusatzantrag GRÜNE / SPD betr. Schulverpflegung im Bezirk Harburg (zu 21-0452); Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power zu Go Gas im Bezirk Harburg - Neufassung des Antrages 21-0454; Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power to Go Gas im Bezirk Harburg; Antrag AfD betr.: Digitale Erfassung sämtlicher Projektförderungen im Bezirk; Antrag SPD betr. Fahrradbox in Moorburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Masterplan Magistrale B 73 beginnen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald (Altenwerder West) wieder für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen; Antrag SPD betr. Hundeauslauffläche im neuen Naturschutzgebiet Heimfelder Holz erhalten!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE betr. Vom Denken zum Handeln! Sieben Jahre Harburger Nachhaltigkeitspreis - Erfahrungen, Bedeutung und Perspektiven; Antrag der AfD-Fraktion: Sachstand Heimfelder Holz; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlichen Parkraum im Neugrabener Zentrum ordnen; Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg; Antrag FDP Fraktion betr.: Wetterschutz an temporären Haltestellen in Hausbruch; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umgestaltung Winsener Straße Nord; Zusatzantrag CDU zu Drucksache 21-0489 - Umgestaltung Winsener Straße Nord; Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Umgestaltung Winsener Straße Nord (Drs. 21-0489); Antrag AfD betr. Ampelschaltung im Bezirk; Antrag CDU betr. Erhalt sozialer Infrastruktur im Bereich Ohrnsweg; Antrag CDU betr. Erweiterung Schulangebote im Bereich Neugraben-Fischbek; Antrag der AfD-Fraktion: Blockverkehr während des zweiten Bauabschnitts im Ehestorfer Heuweg; Jugendhilfeausschuss; Wahl von Vertretern der stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss (wird vertagt); Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020; Information der Bezirksversammlung Harburg, nach § 28 Bezirksversammlungsgesetz (BezVG) über die anstehende Standortentscheidung für eine Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek, im ersten Bauabschnitt Errichtung einer Rettungswache Neugraben-Fischbek (Empfehlung RSü); Stellungnahme der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0499 Standortentscheidung für Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Geschäftsangelenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. November 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Bebauungsplan-Entwurf Heimfeld 53 (Moorburger Bogen, Bostelbeker Damm, Am Radeland) 1. Zustimmung zur Einleitung 2. Zustimmung zur Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Antrag CDU betr. Glamping-Standorte im Bezirk Harburg identifizieren; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen; Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs; Zubenennung "Altenwerder Hauptstraße"; Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Wahl zur Nachfolge der Bezirksamtsleitung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde "Klimakrise – Was können wir in Eimsbüttel tun?" Anmeldung durch GRÜNE-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Aufwertung der Grünanlage Grelckstraße Drs.20-3707 - BV-Beschluss vom 09.05.2019; Mehr Aufenthaltsqualität für den Wassermannpark Drs. 20-3622 - BV-Beschluss vom 25.04.2019; Urban Gardening in Niendorf fördern Drs. 20-3634 - BV-Beschluss vom 25.04.2019; Bessere Kennzeichnung des Radwegs am Eidelstedter Platz Drs. 20-3729 BV-Beschluss vom 23.05.2019 ; Einrichtung von Serviceparkplätzen in stark verdichteten Bereichen von Eimsbüttel, Hoheluft-West, Harvestehude/Rotherbaum, Stellingen und Lokstedt Drs. 20-3754 ; Sitzbänke im Umfeld des Schnelsener Moorgrabens Drs.20-3332 - BV Beschluss vom 13.12.2018; Widerrechtliches Parken auf den Grünflächen an der Holsteiner Chaussee unterbinden Drs.20-3235 - BV-Beschluss vom 25.10.2018; Grünfläche in der Koppelstraße- Ecke Lokstedter Grenzstraße instand setzen Drs. 20-2842 - BV-Beschluss vom 29.03.2018; Erklärendes Ergänzungsschild zur Benennung der Heymannstraße Drs. 20-3444 - BV-Beschluss vom 28.02.2019; Gehweg in der Hohen Weide instand setzen lassen Drs. 20-3701 - BV-Beschluss vom 23.05.2019; Stolperstein in der Gärtnerstraße ersetzen Drs. 21-0165 - BV-Beschluss vom 26.09.2019; Mitteilungen der Vorsitzenden; „Angebotsoffensive II im öffentlichen Nahverkehr - neue Buslinien für Eimsbüttel“ Drucksache Nr. 21-0079 – Beschluss der BV vom 29.08.2019 ; Referentenanforderung zur Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zur WC-Anlage für den Heußweg - Eingang Unnapark (BV-Beschluss Dr. 21-0195); Referentenanforderung zur Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zur WC-Anlage Alte Rabenstraße (BV-Beschluss Drs. 21-0221); "Prüfung einer verlässlichen Feuerwehrausfahrt an der Kieler Straße" Drs.21-0074 - BV-Beschluss vom 29.08.2019; Einrichtung einer Tempo 30 Zone in den Straßen Zum Markt & Tibarg in Niendorf Drs.21-0081 - BV-Beschluss vom 29.08.2019; Ausweitung Tempo 30 Wördemanns Weg Drs. 21-0154 - BV-Beschluss vom 26.09.2019; Verkehrsnase Kriegerdankweg übersichtlich gestalten Drs. 21-0308 - BV-Beschluss vom 24.10.2019; Entlastung der Straße Puckholm und Südwest-Schnelsens vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr Drs. 21-0304 - BV-Beschluss vom 24.10.2019 ; Lärmemissionen aus dem neuen Treppenaufgang der U-Bahn-Station Joachim-Mähl-Straße verhindern Drs. 21-0125 - Hauptausschussbeschluss vom 12.09.2019; Kantsteinabsenkung zur Radfahrerquerung im Lokstedter Steindamm Drs. 20-3150 - BV-Beschluss vom 30.08.2018; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 14.11.2019; Ausschussbesetzungen; Benennung KGA ; Benennung Sportstätten-Beirat; Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Anträge; Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerin-nen und -teilnehmer; Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer: Voraussetzungen prüfen (Änderungsantrag); Umzug des Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Lokstedt: Aktueller Sachstand; Kreuzungen Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße/Bogenstraße fuß- und radverkehrsfreundlicher gestalten; Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehabilitation sicherstellen – Berufsbildungswerk in Eidelstedt erhalten - Drucksache bereits abgeschlossen.; Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen; Digitalisierungsstrategie des Hamburger Senats – geplante Projekte für Eimsbüttel vorstellen; Ein Spielplatz für alle – ein inklusiver Spielplatz in Eimsbüttel nach Vorbild von „Onkel Rudi“; Wohnungstausch auch in Hamburg-Eimsbüttel; Gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern die Stadt gestalten – Beteiligungs¬verfahren für die erstmalige endgültige Herstellung von Straßen verbessern; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen; Anwendungsbereich der Sozialen ErhaltungsVO - Möglichkeit für den Künstlerhof in der Sillemstraße 48a+b; Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters; Unterstützung des Synagogen-Neubaus am Joseph-Carlebach-Platz/Bornplatz – gemeinsam jüdisches Leben in Eimsbüttel fördern; Künstlerischem Graffitisprayen legalen Raum geben – Eimsbütteler Streetart fördern; Ersatz belasteter Kunstrasenplätze; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Schutz der Großen Moorweide; Ökologische Gestaltung der Großen Moorweide; Entwicklung der Kleinen Moorweide; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen; Grenzüberschreitende Themen: Austausch mit Nachbargemeinden stärken; Sondermittel für den Umzug und Umbaumaßnahmen des Landesfrauenrats in barrierefreie Räumlichkeiten; Ausstattung der Sitzungsräume der Regionalausschüsse mit WLAN; Empfehlungen der Ausschüsse; Heimstättenstraße: Zugang zu Müllcontainern freihalten; Maßnahmen gegen die Verunreinigungen an der AKN-Haltestelle Eidelstedt Zentrum; Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße; Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten; Grünfläche zwischen Heußweg und Eichenstraße attraktiver gestalten; Spielplatz Faberstraße – Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr; Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0254: Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße; Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehalibitation sicherstellen - Berufsbildungswerk Eidelstedt erhalten - geänderte Fassung; Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss; Mehr Fahrten auf der Linie 391; Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen; Sozialraumgestaltung „Von-Herslo-Weg-Park“ an gestiegenen Bedarf anpassen; Auch eine bauliche Heimat für den HFC Falke finden; Kampagne zur Förderung Kids in die Clubs in unserem Bezirk; Sondermittel für die Aufführung eines Weihnachtsmusicals im Berenberg-Gossler-Haus; Finanzielle Unterstützung bei der Erstellung eines Pflege- und Entwicklungskonzepts für den Lüttge-Garten; Betrieb des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel vorstellen; Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen; Radarfalle nur im Rahmen rechtsstaatlicher Verfahren; Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern; Aktion „Hallo Kinder – Schulweg ohne Auto ist schön“ - Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen; Aktuelle Geschehnisse an der Universität Hamburg; Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen Beschluss der BV vom 28.03.2019; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – Volksinitiative anhören (zu TOP 9.10);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Aktuelle halbe Stunde - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Mitteilungen der Verwaltung - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Mitteilungen der Vorsitzenden - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Genehmigung der Niederschrift - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Beschlüsse des Hauptausschusses - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Ausschussbesetzungen - Fortsetzung der Sitzung vom 28.11.2019 - bereits erledigt.; Anträge; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Antrag wurde in der Sitzung am 28.11.2019 behandelt.; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen; Anwendungsbereich der Sozialen ErhaltungsVO - Möglichkeit für den Künstlerhof in der Sillemstraße 48a+b; Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters; Unterstützung des Synagogen-Neubaus am Joseph-Carlebach-Platz/Bornplatz – gemeinsam jüdisches Leben in Eimsbüttel fördern; Künstlerischem Graffitisprayen legalen Raum geben – Eimsbütteler Streetart fördern; Ersatz belasteter Kunstrasenplätze; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Schutz der Großen Moorweide; Ökologische Gestaltung der Großen Moorweide; Entwicklung der Kleinen Moorweide; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen; Grenzüberschreitende Themen: Austausch mit Nachbargemeinden stärken; Sondermittel für den Umzug und Umbaumaßnahmen des Landesfrauenrats in barrierefreie Räumlichkeiten; Ausstattung der Sitzungsräume der Regionalausschüsse mit WLAN; Empfehlungen der Ausschüsse; Heimstättenstraße: Zugang zu Müllcontainern freihalten; Maßnahmen gegen die Verunreinigungen an der AKN-Haltestelle Eidelstedt Zentrum; Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße; Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten; Grünfläche zwischen Heußweg und Eichenstraße attraktiver gestalten; Spielplatz Faberstraße – Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr; Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0254: Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße; Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehalibitation sicherstellen - Berufsbildungswerk Eidelstedt erhalten - geänderte Fassung; Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss; Mehr Fahrten auf der Linie 391; Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen; Sozialraumgestaltung „Von-Herslo-Weg-Park“ an gestiegenen Bedarf anpassen; Auch eine bauliche Heimat für den HFC Falke finden; Kampagne zur Förderung Kids in die Clubs in unserem Bezirk; Sondermittel für die Aufführung eines Weihnachtsmusicals im Berenberg-Gossler-Haus; Finanzielle Unterstützung bei der Erstellung eines Pflege- und Entwicklungskonzepts für den Lüttge-Garten; Betrieb des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel vorstellen; Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen; Radarfalle nur im Rahmen rechtsstaatlicher Verfahren; Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern; Aktion „Hallo Kinder – Schulweg ohne Auto ist schön“ - Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen; Aktuelle Geschehnisse an der Universität Hamburg; Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen Beschluss der BV vom 28.03.2019; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – Volksinitiative anhören (zu TOP 9.10);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung der zubenannten Bürger; Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept (Bericht der Verwaltung); Ausschuss für Mobilität und Inneres - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 für bezirkliches Straßenwesen; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - September 2019; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mobilitätsstrategie und Carsharing in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. MOIA Shuttle auch im Bezirk Harburg einsetzen; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Neue Mobilitätsangebote in Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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