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Bezirk Eimsbüttel, SI/2019/275 Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Eimsbüttel

Veröffentlichungsdatum

08.02.2020

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Wahl zur Nachfolge der Bezirksamtsleitung; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde "Klimakrise – Was können wir in Eimsbüttel tun?" Anmeldung durch GRÜNE-Fraktion; Mitteilungen der Verwaltung; Aufwertung der Grünanlage Grelckstraße Drs.20-3707 - BV-Beschluss vom 09.05.2019; Mehr Aufenthaltsqualität für den Wassermannpark Drs. 20-3622 - BV-Beschluss vom 25.04.2019; Urban Gardening in Niendorf fördern Drs. 20-3634 - BV-Beschluss vom 25.04.2019; Bessere Kennzeichnung des Radwegs am Eidelstedter Platz Drs. 20-3729 BV-Beschluss vom 23.05.2019 ; Einrichtung von Serviceparkplätzen in stark verdichteten Bereichen von Eimsbüttel, Hoheluft-West, Harvestehude/Rotherbaum, Stellingen und Lokstedt Drs. 20-3754 ; Sitzbänke im Umfeld des Schnelsener Moorgrabens Drs.20-3332 - BV Beschluss vom 13.12.2018; Widerrechtliches Parken auf den Grünflächen an der Holsteiner Chaussee unterbinden Drs.20-3235 - BV-Beschluss vom 25.10.2018; Grünfläche in der Koppelstraße- Ecke Lokstedter Grenzstraße instand setzen Drs. 20-2842 - BV-Beschluss vom 29.03.2018; Erklärendes Ergänzungsschild zur Benennung der Heymannstraße Drs. 20-3444 - BV-Beschluss vom 28.02.2019; Gehweg in der Hohen Weide instand setzen lassen Drs. 20-3701 - BV-Beschluss vom 23.05.2019; Stolperstein in der Gärtnerstraße ersetzen Drs. 21-0165 - BV-Beschluss vom 26.09.2019; Mitteilungen der Vorsitzenden; „Angebotsoffensive II im öffentlichen Nahverkehr - neue Buslinien für Eimsbüttel“ Drucksache Nr. 21-0079 – Beschluss der BV vom 29.08.2019 ; Referentenanforderung zur Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zur WC-Anlage für den Heußweg - Eingang Unnapark (BV-Beschluss Dr. 21-0195); Referentenanforderung zur Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) zur WC-Anlage Alte Rabenstraße (BV-Beschluss Drs. 21-0221); "Prüfung einer verlässlichen Feuerwehrausfahrt an der Kieler Straße" Drs.21-0074 - BV-Beschluss vom 29.08.2019; Einrichtung einer Tempo 30 Zone in den Straßen Zum Markt & Tibarg in Niendorf Drs.21-0081 - BV-Beschluss vom 29.08.2019; Ausweitung Tempo 30 Wördemanns Weg Drs. 21-0154 - BV-Beschluss vom 26.09.2019; Verkehrsnase Kriegerdankweg übersichtlich gestalten Drs. 21-0308 - BV-Beschluss vom 24.10.2019; Entlastung der Straße Puckholm und Südwest-Schnelsens vom Schwerlast- und Durchgangsverkehr Drs. 21-0304 - BV-Beschluss vom 24.10.2019 ; Lärmemissionen aus dem neuen Treppenaufgang der U-Bahn-Station Joachim-Mähl-Straße verhindern Drs. 21-0125 - Hauptausschussbeschluss vom 12.09.2019; Kantsteinabsenkung zur Radfahrerquerung im Lokstedter Steindamm Drs. 20-3150 - BV-Beschluss vom 30.08.2018; Genehmigung der Niederschrift; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses am 14.11.2019; Ausschussbesetzungen; Benennung KGA ; Benennung Sportstätten-Beirat; Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Anträge; Förderung des Radverkehrs: Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerin-nen und -teilnehmer; Grüne Welle für gleichberechtigte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer: Voraussetzungen prüfen (Änderungsantrag); Umzug des Lycée Antoine de Saint-Exupéry in Lokstedt: Aktueller Sachstand; Kreuzungen Kaiser-Friedrich-Ufer und Bundesstraße/Bogenstraße fuß- und radverkehrsfreundlicher gestalten; Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehabilitation sicherstellen – Berufsbildungswerk in Eidelstedt erhalten - Drucksache bereits abgeschlossen.; Insektenfreundliche Beleuchtung von öffentlichen Straßen, Plätzen und Grünanlagen; Digitalisierungsstrategie des Hamburger Senats – geplante Projekte für Eimsbüttel vorstellen; Ein Spielplatz für alle – ein inklusiver Spielplatz in Eimsbüttel nach Vorbild von „Onkel Rudi“; Wohnungstausch auch in Hamburg-Eimsbüttel; Gemeinsam mit den Anwohnerinnen und Anwohnern die Stadt gestalten – Beteiligungs¬verfahren für die erstmalige endgültige Herstellung von Straßen verbessern; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen; Anwendungsbereich der Sozialen ErhaltungsVO - Möglichkeit für den Künstlerhof in der Sillemstraße 48a+b; Sondermittel für die Modernisierung und den Ausbau des MUT! Theaters; Unterstützung des Synagogen-Neubaus am Joseph-Carlebach-Platz/Bornplatz – gemeinsam jüdisches Leben in Eimsbüttel fördern; Künstlerischem Graffitisprayen legalen Raum geben – Eimsbütteler Streetart fördern; Ersatz belasteter Kunstrasenplätze; Möglichkeiten der Aufforstung auch in Eimsbüttel nutzen; Schutz der Großen Moorweide; Ökologische Gestaltung der Großen Moorweide; Entwicklung der Kleinen Moorweide; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen; Grenzüberschreitende Themen: Austausch mit Nachbargemeinden stärken; Sondermittel für den Umzug und Umbaumaßnahmen des Landesfrauenrats in barrierefreie Räumlichkeiten; Ausstattung der Sitzungsräume der Regionalausschüsse mit WLAN; Empfehlungen der Ausschüsse; Heimstättenstraße: Zugang zu Müllcontainern freihalten; Maßnahmen gegen die Verunreinigungen an der AKN-Haltestelle Eidelstedt Zentrum; Ideen für den Kreuzungsbereich Lappenbergsallee/Methfesselstraße/Sartoriusstraße; Grünfläche gegenüber der Apostelkirche aufwerten; Grünfläche zwischen Heußweg und Eichenstraße attraktiver gestalten; Spielplatz Faberstraße – Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr; Grünstreifen neben dem Bezirksamt attraktiver gestalten; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr. 21-0254: Fortführung des Winternotprogramms in der Kollaustraße; Eine qualitativ hochwertige berufliche Rehalibitation sicherstellen - Berufsbildungswerk Eidelstedt erhalten - geänderte Fassung; Größere Busse für den Metrobus 24 zum Schulschluss; Mehr Fahrten auf der Linie 391; Niendorfer Straße: Sichere Verkehrsverhältnisse herstellen; Sozialraumgestaltung „Von-Herslo-Weg-Park“ an gestiegenen Bedarf anpassen; Auch eine bauliche Heimat für den HFC Falke finden; Kampagne zur Förderung Kids in die Clubs in unserem Bezirk; Sondermittel für die Aufführung eines Weihnachtsmusicals im Berenberg-Gossler-Haus; Finanzielle Unterstützung bei der Erstellung eines Pflege- und Entwicklungskonzepts für den Lüttge-Garten; Betrieb des Eidelstedter Wochenmarktes sicherstellen; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel vorstellen; Artenvielfalt im städtischen Raum erhalten: Eimsbütteler Bushaltestellen bepflanzen; Radarfalle nur im Rahmen rechtsstaatlicher Verfahren; Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern; Aktion „Hallo Kinder – Schulweg ohne Auto ist schön“ - Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen; Aktuelle Geschehnisse an der Universität Hamburg; Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen Beschluss der BV vom 28.03.2019; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – Volksinitiative anhören (zu TOP 9.10);

Schlagwörter

Bezirk Eimsbüttel, Bezirksversammlung