Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2024; Mitteilungen; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Glasfaserausbau im Bezirk Hamburg-Mitte: Online-Dialogveranstaltung der Koordinierungsstelle Glasfaserausbau in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro des Bundes; Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 85/2024 - Hammer Park e.V.; Sondermittelantrag 86/2024 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg - Liberale jüdische Gemeinde Hamburg e.V; Sondermittelantrag 87/2024 - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Wandsbek e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl des Jugendhilfeausschusses, hier Festlegung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder; Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der CDU-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Volt-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Mitteilung der AfD-Fraktion); Stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (freie Träger); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der CDU-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Volt-Fraktion); Stellvertretende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 1 bis 6 und 9 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 2, Nummern 7, 8, 10 und 11 AG SGB VIII; Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der CDU-Fraktion); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss gemäß § 3, Absatz 3 AG SGB VIII (freie Träger); Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung Volt-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung CDU-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung SPD-Fraktion); Ausschussbesetzung (Mitteilung Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzung (Mitteilung AfD-Fraktion); Besetzungen von Beiräten (Mitteilung der CDU-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Sonstige Vorlagen; Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat hier: Anhörung derBezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) ; Beabsichtigter Umzug des Standortes City Einwohnerangelegenheiten und des Standortes Mitte Einwohnerangelegenheiten in den neuen Standort Adolphsplatz 1. Umzug des Standortes Mitte Ausländerangelegenheiten (nur Frontoffice-Bereich) ebenfalls in den neuen Standort. hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Nutzung öffentlicher Flächen; Ausschusstermine für 2024, 4. Quartal und 2025; Skatebahn Rüschpark Finkenwerder; Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung - Projekt Innovative Herrichtung von Bolzplätzen - Herausnahme des Platzes Steinfeldtstraße; Bebauungsplan-Verfahren St. Pauli 45 (Spielbudenplatz) "Paloma-Viertel": Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Zustimmung zur erneuten Feststellung und rückwirkenden Inkraftsetzung des Bebauungsplans St. Pauli 45 im ergänzenden Verfahren nach § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch (BauGB); Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung des Bebauungsplan-Entwurfs Wilhelmsburg 91 "Wilhelmsburg Rathausviertel / Nordwestlich Dratelnstraße"; Änderung des Flächennutzungsplans (F 10/16) und des Landschaftsprogramms (L 14/16) mit Fachkarte Biotopschutz "Wohnen, Mischnutzung, Gewerbe und Grün östlich Rathauswettern sowie südlich Mengestraße/ Neuenfelder Straße in Wilhelmsburg" seitens der zuständigen Fachbehörden (BSW, BUKEA); Keine Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter; Anträge; Verbesserung der Sauberkeit in der Mönckebergstraße (Antrag der AfD-Fraktion); Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation an der Kreuzung Maukestieg und Sandkoppelweg (Antrag der AfD-Fraktion); Parkzeiten auf dem Rothenburgsorter Marktplatz verlängern. Öffentliche Flächen an Markttagen effizienter nutzen (Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe); Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen im Nagelsweg (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Volt-Fraktion); Personalnot im öffentlichen Dienst in Hamburg-Mitte durch gerechtere Arbeitsbedingungen bekämpfen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Außengastronomie in Hamburg-Mitte - Ausnahmen in den Wintermonaten (Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe);