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Zusammenführung des Centrums für Naturkunde an der Universität Hamburg (CeNak) mit dem "Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig - Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere" (ZFMK); Weiterentwicklung der Einrichtung zum "Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels" (LIB); Organisationsstruktur des LIB; vorgesehene Stellen; Sammlungen; Standorte; Anlage: Gesetz zum Staatsvertrag über die Voraussetzungen zur Ausstattung und Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Stiftung "Zoologisches Forschungsmuseum Alexander Koenig - Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere" beziehungsweise "Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels" mit den Standorten Bonn und Hamburg; Begründung zum Staatsvertrag; Anlage 1: Übergehende Vermögensgegenstände; Anlage 2: Übergehende Vertragsverhältnisse; Anlage 3: Übergehende Stellen und Stelleninhaber:innen

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Vereinbarungen mit der Universität Hamburg, der Hochschule für Angewandte Wissenschaften, der Technischen Universität Hamburg, der HafenCity Universität, der Hochschule für Bildende Künste, der Hochschule für Musik und Theater, dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) sowie der Staats- und Universitätsbibliothek; Zukunftsverträge zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts: u. a. Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft, Maßnahmen zur Gleichstellung und Familienfreundlichkeit, Infrastruktur und bauliche Entwicklung, Universitätsentwicklung, Forschung und Lehre, Digitalisierung, Finanzausstattung; Anlagen 1 - 8: Zukunftsverträge

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Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes; § 1: Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes vom 16.04.1997 (HmbGVBl. S. 97), zuletzt geändert am 21.01.2021 (HmbGVBl. S. 45); Änderung § 8 Absatz 1 Satz 3: Möglichkeit zur Entscheidung über die Organisationsform des Unterrichts in bestimmten Fällen seitens der Schulkonferenz; Änderung § 45 Absatz 2 Satz 3: Erleichterung von Klassenwiederholungen für die Jahrgangsstufen 7 bis 10; erster Bericht zur Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen aus den Rahmenvereinbarungen zur Sicherung des Schulfriedens: u. a. Unterrichtsqualität und Klassengröße, Besoldung der Lehrkräfte und Entlastung dieser von Verwaltungsaufgaben, Einführung von Verwaltungsleitungen, Reduzierung des Unterrichtsausfalls, Ermöglichung von individuellem Lernen durch innere und äußere Differenzierung, Überarbeitung der Rahmenpläne und Erarbeitung von Kerncurricula für Gymnasien, Grund- und Stadtteilschulen, Änderung der Belegverpflichtungen für das Abitur zur Stärkung einer breiteren Allgemeinbildung; Neuregelung der Präsentationsprüfung für mehr Leistungsgerechtigkeit, Ausbau des Angebots "Fördern statt Wiederholen", Anpassung des Bedarfs an Schulraum, Aktualisierung des Sozialindex, Weiterentwicklung des Viereinhalbjährigen-Vorstellungsverfahrens und Verbesserung des Übergangs von der Kita in die Schule; Anlage 1: Stellenbeschreibung "Verwaltungsleitung"; Anlage 2: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes

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Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes; Änderung § 26 Absatz 2 Satz 1 Nummern 5 und 9 des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes vom 11.06.2003 (HmbGVBl. S. 156), zuletzt geändert am 12.06.2020 (HmbGVBl. S. 331); Verlängerung des nicht anzurechnenden Zeitraumes der Anmeldefrist zu einem Freiversuch bis zum 31.03.2021 aufgrund der coronabedingten Einschränkungen im Studienbetrieb; Nichtberücksichtigung des Zeitraumes von April 2020 bis März 2021 bei der Berechnung der Gremienzeit von Studierenden; mit Änderung: Einfügung hinter Satz 2: "Die Frist für den Antrag nach Satz 2 beträgt zehn Monate, wenn die Anmeldung zur Prüfung nach Satz 1 vor dem 13. März 2020 erfolgt ist und die Prüfung anschließend abgelegt wurde."

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Gesetz zur finanziellen Entlastung der Familien von Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung während der Einschränkungen im Zuge der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Beitragsentlastungsgesetz - CBEG); § 1: Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes vom 27.04.2004 (HmbGVBl. S. 211), zuletzt geändert am 27.12.2019 (HmbGVBl. S. 404); Einfügung in § 9 Absatz 2: Wegfall des Familieneigenanteils im Zeitraum 16.03.2020 - 05.08.2020; Einfügung in § 29 Absatz 1: Wegfall der Teilnahmebeiträge im angegebenen Zeitraum

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Anmietung weiterer Flächen in der Notkestraße 9-11 in der Science City Hamburg Bahrenfeld; Flächen für die Universität Hamburg und den Forschungsbereich Physik; Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften zu Studieneignungstests und deren Finanzierung; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vom 18.07.2001 (HmbGVBl. S. 171), zuletzt geändert am 26.06.2020 (HmbGVBl. S. 380, 382); § 6b: Einfügung eines neuen Absatz 2: Zulässigkeit der Erhebung von Gebühren für besondere Leistungen im Rahmen der Hochschulzulassung (Studieneignungstests, Aufnahmeprüfungen); der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3; Änderung Absatz 3: Anpassung von Textstellen; Art. 2: Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf" vom 12.09.2001 (HmbGVBl. S. 375), zuletzt geändert am 08.07.2014 (HmbGVBl. S. 299, 326); Änderung § 9 Absatz 1 Satz 3: Erweiterung des Rechts des Dekanats der Medizinischen Fakultät zum Erlass von Gebührensatzungen; Anlage 1: Zahlenprotokoll zu den Einzelplänen 3.2, 1.2, 1.5 und 1.6 zur Nachbewilligung zum Haushaltsplan 2019/2020; Anlage 2: Gesetzentwurf

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Lehrerstellen-Zuweisungen für Kinder mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf Lernen, Sprache oder emotionale und soziale Entwicklung (LSE) 2017 - 2020; Auswirkungen der Überarbeitung und Vereinfachung der sonderpädagogischen Diagnostik; therapeutisches und pflegerisches Personal für allgemeine Schulen; Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion; Bauoffensive Barrierefreiheit

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Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Übersicht "Maßnahmen des Vorabhaushaltsplans"

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Gesetz zur Verbesserung der Besoldung der Lehrkräfte mit einer Lehramtsbefähigung der Lehramtstypen 1 bis 3 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften; Anhebung des Einstiegsamtes der mit A 12 besoldeten Lehrkräfte des Lehramtes für die Primar- und Sekundarstufe 1 oder für vergleichbare Lehrämter auf die Besoldungsgruppe A 13 mit Allgemeiner Stellenzulage (Angleichung der Besoldung entsprechend des Lehramtes an Gymnasien, Beruflichen Schulen und für Sonderpädagogik); Art. 1: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes vom 26.01.2010 (HmbGVBl. S. 23), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 527, 528); Einfügung § 55b: Zulage für Lehrerinnen und Lehrer; weitere Änderungen: Anlage 1, Anlage VIII (Anwärtergrundbetrag), Anlage IX; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes vom 26.01.2010 (HmbGVBl. S. 23, 72), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 527, 529); Einfügung § 87c; Änderung § 64; u. a. Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Ruhestandsbeamtinnen und -beamte; Art. 3: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Änderungen in den Anlagen I und IX; strukturelle Änderung der Besoldungsordnung aufgrund der gesetzlichen Anhebung der Lehrkräftebesoldung; Art. 4: Gesetz zur Überleitung vorhandener Beamtinnen und Beamter zur Umsetzung der besoldungsrechtlichen Neuzuordnung von Funktionen an Grundschulen; Art. 5: Weitere Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes; Änderung § 48: Allgemeine Stellenzulage; Einfügung § 76: Übergangsregelung bei Bezug einer Allgemeinen Stellenzulage sowie einer Amtszulage in der Besoldungsgruppe A 13; Art. 6: Gesetz zur Anhebung der Besoldung für Lehrkräfte mit Lehrämtern der Lehramtstypen 1 bis 3; Art. 7: Änderung des Gesetzes über personalvertretungsrechtliche Sonderregelungen im Jahr 2020 vom 28.05.2020 (HmbGVBl. S. 314); Änderung § 5: Möglichkeit der Verlängerung der coronabedingten Regelungen zur Sicherung und Erleichterung der Personalratsarbeit über den 30.11.2020 hinaus mittels Anordnung durch die oberste Dienstbehörde

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Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit aus Anlass der COVID-19-Pandemie und zur Schaffung der Voraussetzungen für Fördermaßnahmen im Hochschulbereich; Erweiterung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit zur Sicherstellung ihrer Arbeitsfähigkeit während der durch die Corona-Pandemie verursachten Einschränkungen; Ermöglichung der Nutzung moderner Kommunikationsmittel sowie einer vereinfachten Beschlussfassung; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Richtergesetzes vom 02.05.1991 (HmbGVBl. S. 169), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 538); Art. 2: Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg vom 21.11.2001 (HmbGVBl. S. 349), zuletzt geändert am 04.10.2018 (HmbGVBl. S. 342); Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vom 18.07.2001 (HmbGVBl. S. 171), zuletzt geändert am 24.01.2020 (HmbGVBl. S. 93); Art. 4: Änderung des Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Hochschulzulassung vom 30.10.2019 (HmbGVBl. S. 351); Art. 5: Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes vom 30.11.1999 (HmbGVBl. S. 271), zuletzt geändert am 20.02.2020 (HmbGVBl. S. 148, 155); Art. 6: Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes vom 22.12.1998 (HmbGVBl. S. 333), zuletzt geändert am 30.10.2019 (HmbGVBl. S. 361, 364); Art. 7: Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden vom 30.07.1952 (Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts I 2000-a), zuletzt geändert am 30.03.2017 (HmbGVBl. S. 86); Art. 8: Änderung des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung vom 29.04.1997 (HmbGVBl. S. 131), zuletzt geändert am 13.02.2015 (HmbGVBl. S. 39); Art. 9: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission vom 29.04.1997 (HmbGVBl. S. 133), zuletzt geändert am 18.05.2018 (HmbGVBl. S. 184); Art. 10: Änderung des Gesetzes über den Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg vom 02.09.1996 (HmbGVBl. S. 219), zuletzt geändert am 19.12.2019 (HmbGVBl. S. 527, 530); Art. 11: Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Wasserverbandsgesetzes vom 20.07.1994 (HmbGVBl. S. 213), zuletzt geändert am 17.12.2013 (HmbGVBl. S. 503, 530); Art. 12: Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - vom 25.06.1997 (HmbGVBl. S. 273), zuletzt geändert am 07.03.2017 (HmbGVBl. S. 66); Art. 13: Änderung des Entschädigungsleistungsgesetzes vom 01.07.1963 (HmbGVBl. S. 111), zuletzt geändert am 12.05.2020 (HmbGVBl. S. 253, 254); Art. 14: Änderung des Denkmalschutzgesetzes vom 05.04.2013 (HmbGVBl. S. 142)

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Angaben zur Gründung und Finanzierung der Deutschen Allianz Meeresforschung (DAM) durch den Bund und fünf norddeutsche Länder: u. a. Zusammenschluss von 13 Meeresforschungsinstituten, Ziele und Aufbau der DAM, internationaler Beirat

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Anlage 1: Lageplan des Gästehauses für Gastwissenschaftler; Anlage 2: Ansichten des Gästehauses; Anlage 3: Grundrissskizze mit Außenanlagen

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Einrichtung und Etablierung eines hochschulübergreifenden dualen Bachelor-Studiengangs Hebammenwissenschaft an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg und am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf; Zwölftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 27.11.2019; Änderung § 64 Absatz 3 Satz 1: Erweiterung des Kreises der möglichen prüfungsberechtigten Personen an den Hochschulen; Anlage 1: Modulplan des Studiengangs; Anlage 2: Änderungen im Haushaltsplan 2020 (Zahlenprotokoll); Anlage 3: Stellenveränderungen zu den Stellenplänen 2020 der HAW und des UKE; Anlage 4: Gesetzesentwurf zur Änderung des HmbHG

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Einrichtung einer Vernetzungsstelle Schulverpflegung bei der Hamburgischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung; Aufgabe der Vernetzungsstelle; Laufzeit des Projektes; Finanzierung

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Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2019/2020

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