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Tagesordnungspunkte: Namensaufruf der Mitglieder sowie der ständigen Vertreter und Konstituierung des Ausschusses; Wahlen; Wahl des vorsitzenden Mitglieds; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds; Verpflichtung der Ausschussmitglieder durch das vorsitzende Mitglied; Sanierung, Reinigung und Erweiterung von Spielplätzen in Hamburg-Mitte; Busverkehr im Bäckerbreitergang unterbinden - Sicherheit in Spielstraße herstellen; Eingabe: Auswirkungen des Schlagermove auf das Wohnumfeld; Sondermittel; Empfehlungen aus dem Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag zur Sozialraumanalyse St. Georg des Bezirksamtes Hamburg-Mitte - Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag von Privatperson zur Abschaffung von Zebrastreifen in Tempo-30-Zonen - Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Folgeantrag Busbeschleunigung Lange Reihe - Stadtteilbeirat St. Georg ; Beschluss zum Antrag von Privatperson an den Verfügungsfonds St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg; Empfehlungen aus dem Quartiersbeirat Münzviertel; 3 Container im Münzgarten statt 800 BGF in der alten Schule, hier: Beschluss des Quartiersbeirats Münzviertel; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Carl-von-Ossietzky Platz - Uhr; Zusammensetzung Beiräte; Öffentliche Fragestunde;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kinder- und Jugendbeteiligung für Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen; Debatten; Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Debattenantrag von den Fraktionen SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion; Ein Spielplatz für alle Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne, angemeldet von den Grünen; Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 18.02.2019; Anträge; Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Antrag der CDU-Fraktion; Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Innovations-Netzwerk für Wandsbek - mehr Gründungen ermöglichen und den Standort Wandsbek stärken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte - Lawaetz-Stiftung (Jubiläumsausschuss Steilshoop); Bereitstellung von Mitteln für die Ausrichtung des Planungsworkshops Stadtteilkultur 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Haus der Jugend Jenfeld Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Zwei Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beschlussvorlagen; Schwärzung von Sitzungsunterlagen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Nahversorgung für Poppenbüttel sicherstellen und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 19.02.2019; Kleine Stadt für Seniorinnen und Senioren - Hospitals zum heiligen Geist zukunftssicher, sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 19.02.2019; Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsbütteler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Recyclingcontainer für Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Depotcontainer Standort Glashütter Landstraße / Ecke Högenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bordsteinabsenkung Am Hegen - Höhe Deichgrafenhaus Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ankauf von 2 m Grundstücksstreifen an der Kreuzung Berner Straße Ecke Greifenberger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6614); Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Teil II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5538.1); Beleuchtung für den Rad- und Wanderweg zwischen den Bahnhöfen Hoisbüttel und Buckhorn installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6551.1); Bike + Ride am S-Bahnhof Hoheneichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6670.1); Schulstandort Königsländer Schule wieder als Grundschule einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.20.18 (Drs. 20-6703.1); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6659.1); Eingabe Lkw-Parken auf der Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6807); Verlegung des Parkverbotschildes am Kreisel Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6729.1); Beleuchtung im Pastorenstieg endlich realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6766.1); Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6280.1); Radwegeverbindung zwischen Bergstedt und Volksdorf nutzen und instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6560.1); Errichtung einer Informationstafel für die Aussichtsfläche der Pulverhofsohlgleite Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6437); Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6224.1); EKZ Steilshoop - Standortentwicklung vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3616.1); Unfallstatistik zu den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6818); Abschaltung der Ampeln an den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee täglich von 22:30 Uhr bis 04:30 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6767.1); Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6506.1); Brücken im Alstertal instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6303.1); Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5836); Fahrradparken am Bahnhof Rahlstedt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6661.1); EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1); Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6954); Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5528.1); Querung des Saseler Mühlenwegs sicherer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6905.1); Installation von Photovoltaikanlagen auf zwei Liegenschaften des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6499); Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5863.1); Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1803); Sport und Stadtentwicklung-Bedarfe des Sports bei der Aufstellung von Bebauungsplänen berücksichtigen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4607); TSV Wandsetal - vom Schlusslicht zur Spitze - Sportpark Friedrichshöh endlich zukunftsfähig modernisieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.01.2018 (Drs. 20-5270.1); Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948); Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmittel sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1); Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6647.1); Die historisch gewachsene und naturnahe Struktur Meiendorfs schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6629); Verkehr auf der Wagnerstraße im Abschnitt Eilenau bis Eilbeker Weg neu ordnen - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6655.1); Wiederherstellung und Aufwertung des Jenfelder Moorparks zeitnah umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6812); Unkontrollierte städtebauliche Entwicklung stoppen und naturnahen Stadtteilcharakter in Meiendorf schützen - Bebauungsplanverfahren einleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6828); Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6588.1); Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6813); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III; Bezirksamt Wandsbek: finanzielle Ausstattung im Vergleich zu den anderen Bezirksämtern; Bezirk Wandsbek: So viele Arbeitslose wie möglich beschäftigten; Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bezirk Wandsbek: So viele Arbeitslose wie möglich beschäftigten; Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Beschluss zum Folgeantrag Busbeschleunigung Lange Reihe - Stadtteilbeirat St. Georg

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Rechenschaftsbericht über die Verwendung der Sondermittel der Bezirksversammlung im Haushaltsjahr 2018; Ordnung schaffen im Heußweg Drs. 20-3202, Beschluss der BV vom 27.09.2018; Sitzbänke auf dem Marktgelände im Eidelstedter Zentrum Drs. 20-3167, Beschluss der BV vom 30.08.2018; Mitteilungen der Vorsitzenden; Querungshilfe für die Wendlohstraße in Höhe Herzog-Bruno-Weg Drs. 20-3319, Beschluss der BV vom 27.11.2018; Referentenanforderung: Elektromagnetische Strahlung durch Mobilfunkmasten Drs. 20-3217 Beschluss der BV vom 27.09.2018; Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg Drs. 20-3460 Beschluss der BV vom 28.02.2019; Eine Ampel für die Feuerwehr Drs. 20-3451, Beschluss der BV vom 28.02.2019; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.03.2019; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Vorstellung zum Stand der Planungen zur Verwendung des Naturcent im Bezirk Eimsbüttel; Ausbau des StadtRads auch in den äußeren Stadtteilen; Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!; Eidelstedt 76 (Redingskamp) – Vorerst keine öffentliche Plandiskussion; Lichtbelästigung an der S-Bahn Abstellanlage beenden; Bike Flash – Anlagen können Kreuzungen schützen Leben retten; Abbiegeassistenz- und Warnsysteme zum Schutz an gefährlichen Kreuzungen (Alternativantrag zu Drs. 20-3644); Ein neues Serviceangebot des Bezirksamtes für Bauherren schaffen; Kundenzentren zu den Kunden; Pilotprojekt Straßenpark Eimsbüttel; Umgestaltung Allende-Platz • Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und des Kerngebietsausschusses an den Planungen • Errichtung einer Quartiersgarage; Gestaltende Entwicklung im Bezirk Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; Berücksichtigung der ADFC-Stellungnahme zur Veloroute 3; Grünfläche vor dem früheren Vereins-Hospital Beim Schlump erlebbar machen; Versetzung der Stadtinformationsanlage Hoheluftchaussee/Ecke Lehmweg; Spielhaus Wehbers Park – Einbau einer von außen zugänglichen Toilette prüfen; Das Provisorium in der Gärtnerstraße beenden; Mehr Sicherheit für Fußgänger | Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in der Hallerstraße Ecke Parkallee; Errichtung einer Tempo 30 Zone vor dem Bezirksamt Eimsbüttel mit gleichzeitiger Freigabe der Einbahnstraße für Fahrräder in Gegenrichtung; Bessere Anbindung vieler Tausend Menschen in Süd-Lokstedt, Stellingen und im Kerngebiet an den öffentlichen Nahverkehr: Einrichtung einer Ost-West-Buslinie mit Anschluss an U- und S-Bahnen; Bezirkliche Baustellenkoordination in Eimsbüttel; Referentenanforderung - Maßnahme Fruchtallee; Referentenanfrage - Maßnahme Krugkoppelbrücke; Sondermittel für pro linguis e.V.; Sondermittel für die Treppensanierung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Niendorf; 250 Jahre Kirche am Niendorfer Marktplatz - Initiative zur Neugestaltung des Kirchenvorplatzes und der Nebenflächen sowie Bereitstellung von Sondermitteln; Sondermittel für den NPV Altona e.V.; Sondermittel für das Norouzfest des Vereines DIWAN e.V.; Sondermittelantrag des Vereines Lass Dir Helfen; Sondermittel für ein Frühlingsfest des Spielhauses Wehbers Park; Sondermittel für den Verein zur Förderung der Kultur auf dem Else-Rauch-Platz; Sondermittel für eine Mitgliederwerbeaktion der Freiwilligen Feuerwehren; Mehr Aufenthaltsqualität für den Wassermannpark; Sondermittel für Lärmschutz im Spiele- und Bewegungsraum der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Schnelsen; Sondermittel für die JUNGS e.V.; Sport und Freizeit stärken: Ein neuer Basketballkorb für Niendorf; Fußgängerüberweg Emil-Andresen-Straße - Betonelement versetzen; Wendlohstraße prüfen; Busbahnhof Niendorf-Markt attraktiver gestalten; Urban Gardening in Niendorf fördern; Bewohnerinnen und Bewohner der Stresemannallee während der Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Veloroute an den ÖPNV anschließen und die Belastungen möglichst gering halten; Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Zum Markt (Niendorf); Runder Tisch Grelckstraße; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Ausschussbefassung mit Bebauungsplanthemen bis zur konstituierenden Sitzung des Stadtplanungsausschusses; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Ein Fair-o-mat für das Bezirksamt Eimsbüttel; Einsetzung eines Treuhänders für das Mietshaus Grindelallee 80; Nichtöffentlicher Teil; Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße; Bauvorhaben SAGA Drs.20-3480 Beschluss der BV vom 28.02.2019 – nicht öffentlich –;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Ausbau der Straßen Farmsener Weg/Karlshöhe/August-Krogmann-Straße Eingabe; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße von Saseler Chaussee bis Am Luisenhof ; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6614); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Antrag der CDU-Fraktion; Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln - Kontakt mit dem Eigentümer suchen Antrag der CDU-Fraktion; U5-Station Bramfeld: Fahrradstation und Parkhaus unterirdisch realisieren Antrag der CDU-Fraktion; Sicherheit zwischen Middendorfstraße und Grenzbachstraße Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Mitteilungen; EKZ Steilshoop - Standortentwicklung vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3616.1); Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6506.1); Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5863.1); Anträge für Standorte für Ladesäulen für elektrisch betriebene Fahrzeuge; Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948); Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmitteln sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1); Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6588.1); straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W18 Berner Heerweg, (von Aug.-Krogmann-Straße bis Neusurenland) ; Zubenennungen diverser Wohnwege; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Berner Heerweg 401; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III; Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Nachwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019; Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 21.03.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Anträge; Ausgleichabgaben für gefällte Bäume - endlich Bäume pflanzen Antrag der CDU-Fraktion; Das Prinzip 1:1 gilt auch bei Bäumen in Grünanlagen – deshalb 500 Bäume nachpflanzen Antrag der CDU-Fraktion; Jedes Kind ins Planetarium Hamburg Antrag der FDP-Gruppe; Stopp der Busbeschleunigung in der City Nord Antrag der CDU-Fraktion; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Kriterien für Beleuchtung des öffentlichen Raums transparent machen Antrag der FDP-Gruppe; Mehr Freiräume für Bezirke hinsichtlich verkaufsoffener Sonntage Antrag der FDP-Gruppe; Verbindliche Wartezeitobergrenzen und angemessene Haltestellenerreichbarkeit für Hamburg-Nord Antrag der FDP-Gruppe; Stolpersteine in Hamburg-Nord – Erinnerung wachhalten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Für mehr Sicherheit und Sauberkeit in Hamburg-Nord - Bezirklichen Ordnungsdienst wieder einführen Antrag der CDU-Fraktion; Stadtparkoptimierung ist keine Stadtparkerweiterung Antrag der CDU-Fraktion; Ersatzzahlungen für Baumfällungen – Transparenz über die Mittelverwendung Gemeinsamer Alternativantrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion zu Drs. 20-6747 ; Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ehemalige P+R-Anlage Kiwittsmoor – Wertvolle Flächen der Allgemeinheit zuführen: Wohnen und mehr Grün für Langenhorn Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Förderung der Kultur durch rot-grün im Bezirk Hamburg-Nord Große Anfrage Nr. 3/2019 von Michael Werner-Boelz, Ingo Hemesath, Sina Imhof, Dr. Anil Kaputanoglu, Timo B. Kranz, Carmen Möller, Christoph Reiffert, Michael Schilf, Tanja Schmedt auf der Günne, Thorsten Schmidt, Carmen Wilckens, GRÜNE Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Stadtparkerweiterung; Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Rübenkamp Stellungnahme des Bezirksamtes; Hamburg-Nord ist bunt, Woche der Vielfalt 2019; Mehr Trinkwasserspender für Hamburg-Nord Stellungnahme des Bezirksamtes; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der BV-Mittel 2019;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Ortskern Blankenese, Einbahnrichtung Sibbertstraße - Erneuter Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe vom 06.11.2018; Parkplatz-Chaos im Bereich der Behringstraße - Fehlende Parkplätze führen zu erheblichen Verkehrsproblemen (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Zukünftige Verkehrssituation am Holmbrook durch veränderte Abfahrtzeiten der Schulbusse der Schule Hirtenweg (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Kirchentwiete - Verkehrsberuhigende Maßnahmen Klopstockplatz - Instandsetzung der Nebenflächen von Haus Nr. 7-33 1. Verschickung Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 19.11.2018); Buslinienkonzept für den Westen Altonas Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.11.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Ausbau der Elektro-Mobilität in Altona vorantreiben! Den Altonaer Westen stärker mit einbeziehen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.11.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung ); Sicheres Radfahren statt halber Sachen auf der Elbchaussee: Parallelstraßen (Bernadottestraße und Holländische Reihe) zur Fahrradstraße machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 22.11.2018 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Verkehrssituation Rheingoldweg (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Weihnachtsmarkt Ottensen hier: Beeinträchtigung des Radverkehrs durch einen Bratwurst-Verkaufsstand - Provisorischer Radweg vor dem Bahnhof Altona (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Verschmutzung des Wegekörpers durch Pferdekot im Ortsteil Sülldorf Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Prüfauftrag: Dauerbaustellen vermeiden wann immer es geht - Beschleunigung der Fertigstellung von Baustellen auf Straßen, Plätzen und Wegen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Seniorinnen und Senioren mobil machen – Nutzung der HVV-Seniorenkarten auch vor 9 Uhr sinnvoll ermöglichen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.09.2018; Schlussverschickung: Busbeschleunigung M20/25 - Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Eingaben; Verkehrssituation Karstenstraße Eingabe vom 05.11.2018 (Vertagt aus der Sitzung vom 19.11.2018); Mitteilungen; Verkehrliche Kurzstellungnahme Bauvorhaben Luruper Hauptstraße (Neufassung) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Ackerfete 2019 (Konzeptvorstellung durch Veranstalter); Vorstellung Erweiterungskonzept StadtRad (Berichterstattung durch die BWVI); Vergabeverfahren von Standorten zum Aufstellen von Informationsständen (Information der Verwaltung); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr.Tempo 30 Sinstorfer Weg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt. 3); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/Grüne/Linke/ Neue Liberale betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - März 2019; Straßenbauprogramm 2019 / 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Teilhabechancengesetz - Was bedeutet das für Wandsbeker Institutionen und Unternehmen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Farmsen im Wandel: Zukunft des BfW-Geländes Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen; Debatten; Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln, soziale Einrichtungen sichern und Flächen entsiegeln Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Integration so früh wie möglich sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und die Grünen; Ankunftszentrum Meiendorf-wer lebt hier wo, wie und wie lange? Antrag der CDU-Fraktion; Keine politische Werbung in vom Finanzausschuss unterstützten Einrichtungen Antrag der CDU-Fraktion; Graffitis an öffentlichen Einrichtungen und Plätzen sofort begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Mittelzuweisung durch den Fink Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Aufstockung des Verfügungsfonds für die Stadtteilversammlung Großlohe und dem Stadtteilbeirat Hohenhorst Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6810) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsbeschluss zu noch verfügbaren "politischen Mitteln" im Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Planungsworkshop Stadtteilkultur 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Maßnahmenplan Instandsetzungen und Modernisierungen auf Sportanlagen 2018 bis 2020+2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Veloroute 7 Abschnitt W24 - Kuehnstraße (Variantenvergleich) Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Machbarkeitsstudien für Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Querung des Saseler Mühlenwegs sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkzeitbegrenzung in der Herthastraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Appelhoffweiher: Neue Graffitis sofort entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verzögerung beim Baubeginn Ostpreußenplatz am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Straßenschäden an der Straße Am Ohlendorffturm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahsltedt; Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abschaltung der Ampeln an den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee täglich von 22:30 Uhr bis 04:30 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Gefährlicher Schulweg vom Beerbuschredder über die Rodenbeker Straße zu den umliegenden Schulen und Sportstätten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Maßnahmen zur Schulwegsicherung für Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Walde Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss; Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Hier: Gemeinsame Begehung II Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) in Rahlstedt-Ost Hier: Benennung von Ausschussmitgliedern für den Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift zu den Sitzungen vom 06.09.2018 und 18.10.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Fahrradhaus an der S-Bahnstation Hoheneichen in ordentlichen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6492.1); Neubebauung ehemaliges Haspa-Gebäude in Hamburg-Ohlstedt und Wegfall der Ladengeschäfte im Haspa-Gebäude Ecke Alte Dorfstraße Brunskrogweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6385.1); Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6663.1); Bike-and-Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1); Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6109); Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582); Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6571); Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6662.1); Parkraum in der Hummelsbüttler Hauptstraße für Anwohner sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6652.1); Zebrastreifen Wiesenhöfen endlich sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6796.1); Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6511.1); Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6510.1); Eingabe Gehwegmangel Brunsdorfer Weg 6 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6816); Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6710.1); Rotfärbung der Radstreifen Stadtbahnstr. Ost & West ("Kreuzung Kratzmann" in Sasel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6521.1); Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6507.1); Eingabe Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Einrichtung einer 30er Zone sowie eines dauerhaften Zebrastreifens Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6815); Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6638); Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6817); Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6772.1); Standorte Elektromobilität: Standort für E-Ladestationen am Bezirksamt Wandsbek schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6654.1); Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in der Grünanlage Saseler Damm sowie Erneuerung eines Hinweisschildes Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6669.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße; Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?; Lärmschutz im Bezirk Wandsbek ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?; Wer hat die Aufgaben vom eingestellten BOD übernommen?; Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III; Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II; Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Leerstand in der Jarrestadt; Poelchaukamp verkehrsberuhigte Straße; Anlagen in Allris nicht öffentlich einsehbar; Poelchaukamp, Baustellen und Konflikte mit Radfahrern und Autofahrern; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Projekt: Busbeschleunigung MetroBuslinie 20, westl. Überseering von Jahnring bis Hebebrandstraße, 1. Verschickung Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer stellen vor; Schreiben der Verkehrsinitiative im Verein Jarrestadt Leben e.V. betr. Runder Tisch zur Verkehrssituation in der Jarrestadt; Unfall in der Sierichstraße am 22.02.2019 hierzu berichtet ein Vertreter des PK 33, gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 26.02.2019; Anträge; Krugkoppelbrücke kurzfristig für den Verkehr freigeben Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Oldtimermeile 2019 in der City Nord; Mangelhafte Beleuchtung an und um die Bushaltestelle Julius-Reincke-Stieg Richtung Eppendorfer Markt hier: RegA EWi 21.01.2019, Drucksache Nr. 20-6438; Seniorengerechte Bänke in der Frickestraße; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Verkehrssicherheit an der Sierichstraße: Festen Blitzer installieren! Stellungnahme der Polizei Hamburg; U-Bahnhof Lattenkamp am Tag nach Großkonzerten schneller reinigen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Verschiedenes; Alsterdorfer Straße, Tempo 30; Unfall in Höhe des U-Bahnhofs Kellinghusenstraße; Sachstand des Prüfauftrages Verkehr vor der Forsmann-Grundschule; Frickestraße, Poller;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen Drs. 20-3485, Beschluss der BV vom 29.11.2018; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2019; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Zukunftsforum Eimsbüttel 2040 – Neue Entwicklungen in Mobilität, Umwelt, Wohnen; Änderungsantrag zur Drs. 20-3520; Einrichtungen bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung unterstützen; Einrichtung einer bezirklichen Sportkonferenz; Perspektiven für den HFC Falke in Eimsbüttel entwickeln; Die Fahrradstadt für alle vorantreiben – Modellprojekte für den Förderaufruf „Klimaschutz durch Radverkehr“ entwickeln; Stellungnahme zum Senatsbericht zur „3. Option“; Antrag Namensschilder; Fußgängerbedarfsampel Weidenallee auf Sofortgrün umstellen; Einrichtung von Serviceparkplätzen in stark verdichteten Bereichen von Eimsbüttel, Hoheluft-West, Harvestehude/Rotherbaum, Stellingen und Lokstedt; Das Provisorium in der Gärtnerstraße beenden; Empfehlungen der Ausschüsse; Instandsetzung der Bänke im Heußweg; Situation für Fußgänger in der Lappenbergsallee verbessern; Toilettenstandorte Unnapark und Alte Rabenstraße; Active City auch im Niendorfer Gehege; Verkehrseinschränkungen in der Stresemannallee - Einsatz eines Shuttlebusses in dem betroffenen Gebiet; Fahrbahnschäden im Wagrierweg beheben; Ein Stück Niendorfer Geschichte - Erinnerung an die Historie des Grootseeparks; Beleuchtung bei den P+R-Plätzen nachbessern; Prüfauftrag Verkehrssituation Grandweg; Städtebauliche Erhaltungsverordnung - Rahmenbedingungen für das Bauen im Zylinderviertel; Umgestaltung der Radwegführung Kreuzung Holstenkamp / Große Bahnstraße; Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Goldregenweg, nordwestlich des Jasminweges; Den Förderkreis Stadthof e. V. unterstützen; Referentenanforderung Passivraucherschutzgesetz; Fahrrad-Abbiegen in den Dammtordamm sicherer machen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Vorstellung zum Stand der Planungen zur Verwendung des Naturcent im Bezirk Eimsbüttel; Ausbau des StadtRads auch in den äußeren Stadtteilen; Sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinwohlorientierte Stadtteil- und Beschäftigungsprojekte im Bezirk Eimsbüttel mit einer zusätzlichen Förderung absichern!; Mittel für die Verleihung des Eimsbütteler Bürgerpreises; Nichtöffentlicher Teil; Überprüfung der Baumfällungen in der Wrangelstraße 103-109; Bauvorhaben Langenfelder Damm/Kieler Straße; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Verleihung des Bürgerpreises und Empfang (ab ca. 20.00 Uhr);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 29.11.2018, am 10.01.2019 und am 14.02.2019; Referentenvorträge; Machbarkeitsstudien für Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg (aufgrund Drs. 20-6929); Referentenvortrag durch einen Vertreter des HVV (zu Drs. 20-6591.1); Bitte um Referentenvortrag durch Vertreter des HVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6591.1); Überfüllte Schulbusse - Buslinien 474 und 574 Eingabe; Eingaben; Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Graffitis in Bramfeld-Nord und Berne entfernen Antrag der CDU-Fraktion; Graffitis am Bramfelder Markt entfernen Antrag der CDU-Fraktion; Trabrennbahn Hinweis Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen, SPD und CDU; Fahrradampeln Wandsbek Markt Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD; Mitteilungen; Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1803); Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948); Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 04.01.2019 auf Änderung (mit Erweiterung) der Linie „Hamburg _ Berlin G950“; Förderung des Radverkehrs Hammer Straße - Von Jüthornstraße bis Grenzknick ; Förderung des Radverkehrs Hammer Straße - Von Jüthornstraße bis Grenzknick ; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W18 Berner Heerweg, (von Aug.-Krogmann-Straße bis Neusurenland) ; Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße/ Saseler Chaussee bis Am Luisenhof ; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße von Saseler Chaussee bis Am Luisenhof ; Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Sanierung und Umgestaltung des Straßenzugs Berner Straße / Fasanenweg zw. Alter Zollweg und Kriegkamp; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 12.03.2019 auf Genehmigung dauerhaften Änderung des Fahrplans zum 31.03.2019 der Linien 9 und 608; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Stopp der Busbeschleunigung in der City Nord Antrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 27.09.2018 und am 25.10.2018; Referentenvorträge; Veloroute 7 Abschnitt W24 - Kuehnstraße (Variantenvergleich); Veloroute 7, W24 Kuehnstraße (von Jenfelder Straße bis 20m vor Jenfelder Allee); „Konzept des Beteiligungsverfahrens zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung MetroBus-Linie 26“ Referentenvortrag durch VertreterInnen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer; Thema „Ein Gründerzentrum in Wandsbek!“ (Drs. 20-6107): Referentenvortrag durch einen Vertreter der Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH; Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Eingaben; 30 km/h im Frahmredder in den Abschnitten zwischen Dweerblöcken und Gilcherweg sowie Saseler Chaussee und Stadtbahnstraße Eingabe; Überfüllte Schulbusse - Buslinien 474 und 574 Eingabe; Sicheres Radfahren Eingabe; Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2019; Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Farmsener Weg/ Karlshöhe/ August-Krogmann-Straße/ Saseler Chaussee bis Am Luisenhof ; Ertüchtigung der Veloroute 6, Abschnitt W20 Beim Farenland (von De Beern bis Saselheider Straße); Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs Veloroute 14 - Gehlengraben, Poppenbütterler Weg zwischen Tangstedter Landstraße und Lademannbogen (West); Privaterschließung gemäß Bebauungsplan Wandsbek 81 Herstellung einer Erschließungsstraße - Wandsbeker Königstraße 62-64 - Budnikowsky; Machbarkeitsstudien für Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg; Privaterschließung im B-Plan Lemsahl-Mellingstedt 19 Innere und äußere Erschließung sowie Oberflächenentwässerung "Fiersbarg"; Arbeitsprogramm MR Straßen Fortschrittsbericht 2018/19 - Straßenplanung und -neubau; EMS Programm des LSBG für die kommenden Jahre; Erschließung Petunienweg Straßenbau - Längsparkstände und Gehweg; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Projekt: Busbeschleunigung MetroBuslinie 20, westl. Überseering von Jahnring bis Hebebrandstraße, 1. Verschickung Vertreter des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer stellen vor

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Tagesordnungspunkte: Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung; Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Bericht der Verwaltung); Im Hauptausschuss am 15. Januar 2019 verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage SPD betr. Umrüstung von Dieselbussen und 'schweren Kommunalfahrzeugen' in Hamburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone wegen Luft- und Lärmbelastung im Bezirk Harburg sind unerledigt?; Antwort Anfrage AfD betr. Elektroladesäulen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Antwort Anfrage SPD betr. Kontrolle der Pflegeheime im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Probenräume für Musiker; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Erhalt der Bestandsgebäude Röttiger-Kaserne; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportbetrieb in der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Kompetenzen des zukünftigen bezirklichen Baustellenkoordinators; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Gemeinschaftsanlage Süderelbering 2 / Süderelbe-Einkaufszentrum; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wie gut ist die Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik?; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019; Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche; Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Walter-Dudek-Denkmal; Antwort Anfrage AfD betr.: Elektromobilität in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag NEUE LIBERALE: Arbeit des Seniorennetzwerkes Neugraben Fischbek; Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"; Antrag NEUE LIBERALE: Geruchsbelästigungen in Harburg und Heimfeld; Antrag SPD betr. Haltestelle "Dampfschiffsweg" nach Norden verlegen; Antrag SPD betr. Bessere Anbindung morgens für Neuland; Antrag SPD betr. Bus 150 und Fähre 62 im Abendverkehr besser abstimmen; Antrag SPD betr. Zusätzliche Haltestelle(n) für Buslinie E30 in Neuland; Antrag SPD betr. Sozialmonitoring 2018 - Wie ist die Lage in Harburg?; Antrag SPD betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gute Anbindung am Abend von Altona nach Neuenfelde und Cranz; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Schnelles Internet im ganzen Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Verkehrsbehindernde Situation in der Nöldekestraße beenden; Antrag AfD betr.: Verkehrsregelung auf der Winsener Straße ändern; Antrag AfD betr. Beschilderung in Meyers Park instand setzen; Interfraktioneller Beschluss betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Besetzung Haushalts- und Vergabeausschuss; Termin konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung; Frist zur Einreichung neuer Anträge für den Hauptausschuss am 8. März 2019; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbrauchserschutz; Zuladung eines Ausschusses; DGB Veranstaltung;

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Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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• Transport & Verkehr
 

Eingabe Radschulwege für Wandsbeks Schülerinnen und Schüler Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6806)

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Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung

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Bussituation an der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße und Einladung eines Referenten E-Mail eines Bürgers zur Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

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