Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Teilhabechancengesetz - Was bedeutet das für Wandsbeker Institutionen und Unternehmen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Farmsen im Wandel: Zukunft des BfW-Geländes Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen; Debatten; Zusammenarbeit von Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk - Verbesserungspotentiale nutzen! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Fläche des Berufsförderungswerks Hamburg in Farmsens Mitte für Wohnraum entwickeln, soziale Einrichtungen sichern und Flächen entsiegeln Beschlussvorlage des Planungsausschusses, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Integration so früh wie möglich sicherstellen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und die Grünen; Ankunftszentrum Meiendorf-wer lebt hier wo, wie und wie lange? Antrag der CDU-Fraktion; Keine politische Werbung in vom Finanzausschuss unterstützten Einrichtungen Antrag der CDU-Fraktion; Graffitis an öffentlichen Einrichtungen und Plätzen sofort begegnen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Mittelzuweisung durch den Fink Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Aufstockung des Verfügungsfonds für die Stadtteilversammlung Großlohe und dem Stadtteilbeirat Hohenhorst Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6810) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsbeschluss zu noch verfügbaren "politischen Mitteln" im Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Planungsworkshop Stadtteilkultur 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Integrationsfonds Kultur Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturwerk Rahlstedt e.V.; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Maßnahmenplan Instandsetzungen und Modernisierungen auf Sportanlagen 2018 bis 2020+2021 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Veloroute 7 Abschnitt W24 - Kuehnstraße (Variantenvergleich) Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Machbarkeitsstudien für Radschnellwege in der Metropolregion Hamburg Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses vom 10.01.2019; Querung des Saseler Mühlenwegs sicherer gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkzeitbegrenzung in der Herthastraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Keine Nachpflanzung auf der Fuchswiese Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Appelhoffweiher: Neue Graffitis sofort entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Verzögerung beim Baubeginn Ostpreußenplatz am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Prüfung einer Umgestaltung eines städtebaulichen Zentrums auf der Dreiecksfläche an der Ritterstraße 11 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Straßenschäden an der Straße Am Ohlendorffturm beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahsltedt; Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Abschaltung der Ampeln an den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee täglich von 22:30 Uhr bis 04:30 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Grundinstandsetzung Waldweg ohne Radstreifen auf der Fahrbahn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Gefährlicher Schulweg vom Beerbuschredder über die Rodenbeker Straße zu den umliegenden Schulen und Sportstätten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Maßnahmen zur Schulwegsicherung für Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Walde Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss; Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Hier: Gemeinsame Begehung II Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) in Rahlstedt-Ost Hier: Benennung von Ausschussmitgliedern für den Stadtteilbeirat Rahlstedt-Ost Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift zu den Sitzungen vom 06.09.2018 und 18.10.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Fahrradhaus an der S-Bahnstation Hoheneichen in ordentlichen Zustand versetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6492.1); Neubebauung ehemaliges Haspa-Gebäude in Hamburg-Ohlstedt und Wegfall der Ladengeschäfte im Haspa-Gebäude Ecke Alte Dorfstraße Brunskrogweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6385.1); Hinweisschilder für Fußgänger und Radfahrer zur Durchlässigkeit von Sackgassen installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6663.1); Bike-and-Ride-Anlagen - U-Bahn Volksdorf und U-Bahn Buchenkamp Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6447.1); Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6109); Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582); Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6571); Hofstückenweg für Fahrräder beidseitig befahrbar machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6662.1); Parkraum in der Hummelsbüttler Hauptstraße für Anwohner sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6652.1); Zebrastreifen Wiesenhöfen endlich sichern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6796.1); Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6511.1); Richeystraße: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6510.1); Eingabe Gehwegmangel Brunsdorfer Weg 6 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6816); Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6710.1); Rotfärbung der Radstreifen Stadtbahnstr. Ost & West ("Kreuzung Kratzmann" in Sasel) Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6521.1); Im Soll: Mülleimer aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6507.1); Eingabe Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Einrichtung einer 30er Zone sowie eines dauerhaften Zebrastreifens Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6815); Leistungsfähigkeit der sozialen Infrastruktur in Farmsen-Berne sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6638); Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6817); Planungen im Zuge der Anbindung Bramfelds an das Hamburger U-Bahn-Netz Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6772.1); Standorte Elektromobilität: Standort für E-Ladestationen am Bezirksamt Wandsbek schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6654.1); Modernisierung der Beleuchtungsanlagen in der Grünanlage Saseler Damm sowie Erneuerung eines Hinweisschildes Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6669.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil II; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße; Welche Flächenänderungen wurden im Bezirk Wandsbek vorgenommen?; Lärmschutz im Bezirk Wandsbek ; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?; Wer hat die Aufgaben vom eingestellten BOD übernommen?; Unfallschwerpunkte im Stadtteil Hummelsbüttel - (k)ein Problem?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III; Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III; Ergänzung des Radweges an der Glashütter Landstraße - Teil II; Wann wird das Grundstück Olewischtwiet 26a endlich bebaut?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;