Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kinder- und Jugendbeteiligung für Wandsbek Aktuelle Stunde, angemeldet von den SPD- und Grünen-Fraktionen; Debatten; Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren Debattenantrag von den Fraktionen SPD und Grüne, angemeldet von der SPD-Fraktion; Ein Spielplatz für alle Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne, angemeldet von den Grünen; Ort der Erinnerung für Widerstandskämpferinnen und -kämpfer in Wandsbek Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 18.02.2019; Anträge; Parkplatzprobleme an der Schule Strenge Antrag der CDU-Fraktion; Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Innovations-Netzwerk für Wandsbek - mehr Gründungen ermöglichen und den Standort Wandsbek stärken Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte - Lawaetz-Stiftung (Jubiläumsausschuss Steilshoop); Bereitstellung von Mitteln für die Ausrichtung des Planungsworkshops Stadtteilkultur 2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Haus der Jugend Jenfeld Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Zwei Anträge auf Gewährung von Kostenzuschuss für geförderte Grünpatenschaft Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beschlussvorlagen; Schwärzung von Sitzungsunterlagen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Nahversorgung für Poppenbüttel sicherstellen und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 19.02.2019; Kleine Stadt für Seniorinnen und Senioren - Hospitals zum heiligen Geist zukunftssicher, sozial und ökologisch gestalten Beschlussvorlage des Planungsausschusses vom 19.02.2019; Durchgangsverkehr in Meinertstraße, Weißdornweg und Wegzoll verringern (Drs. 20-6924) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Barrierefreiheit am Moorhof - Poppenbütteler Markt - herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandsetzung des öffentlichen Weges zwischen Gösselkoppel und Hummelsbütteler Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Mehr Recyclingcontainer für Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Depotcontainer Standort Glashütter Landstraße / Ecke Högenbarg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Steilshooper Markt lebendiger gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Schwimmhalle im Berufsförderungswerk so lange wie möglich offenhalten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bordsteinabsenkung Am Hegen - Höhe Deichgrafenhaus Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Ankauf von 2 m Grundstücksstreifen an der Kreuzung Berner Straße Ecke Greifenberger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/Bargkoppelweg-Schierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Alkoholkonsum am Bramfelder Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6614); Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Az. 513/W.26 - Erhaltung der Hinweisschilder Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Sicherer Schulweg in Ohlstedt "Grundschule Schule am Walde" - Teil II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer vom 21.02.2019; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Rahlstedt Antrag der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Wanderwegzugang am Rügelsbarg/Stadtgrenze verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5538.1); Beleuchtung für den Rad- und Wanderweg zwischen den Bahnhöfen Hoisbüttel und Buckhorn installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6551.1); Bike + Ride am S-Bahnhof Hoheneichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6670.1); Schulstandort Königsländer Schule wieder als Grundschule einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.20.18 (Drs. 20-6703.1); Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6659.1); Eingabe Lkw-Parken auf der Rodigallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6807); Verlegung des Parkverbotschildes am Kreisel Duvenstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6729.1); Beleuchtung im Pastorenstieg endlich realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6766.1); Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6280.1); Radwegeverbindung zwischen Bergstedt und Volksdorf nutzen und instandsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6560.1); Errichtung einer Informationstafel für die Aussichtsfläche der Pulverhofsohlgleite Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6437); Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6224.1); EKZ Steilshoop - Standortentwicklung vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3616.1); Unfallstatistik zu den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6818); Abschaltung der Ampeln an den Kreuzungen Halenreie/Waldweg und Volksdorfer Grenzweg/Bergstedter Chaussee täglich von 22:30 Uhr bis 04:30 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6767.1); Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6506.1); Brücken im Alstertal instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6303.1); Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5836); Fahrradparken am Bahnhof Rahlstedt verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6661.1); EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1); Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße Ecke Schierenberg und weitere Verbesserungen im Service der Linie 275 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6954); Verlandung der Lottbek und Überflutung der Spazierwege und der Fußgängerbrücke im Bereich Lottbekkoppeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5528.1); Querung des Saseler Mühlenwegs sicherer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6905.1); Installation von Photovoltaikanlagen auf zwei Liegenschaften des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.10.2018 (Drs. 20-6499); Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5863.1); Impulse für Eilbek - Fortführung des Dialogprozesses zur Stabilisierung und weiteren Entwicklung des Einzelhandels in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1803); Sport und Stadtentwicklung-Bedarfe des Sports bei der Aufstellung von Bebauungsplänen berücksichtigen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4607); TSV Wandsetal - vom Schlusslicht zur Spitze - Sportpark Friedrichshöh endlich zukunftsfähig modernisieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.01.2018 (Drs. 20-5270.1); Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Bushaltestellenumfelds U Farmsen im Rahmen der Busbeschleunigung Metro-Bus-Linie 26 Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6948); Haus der Jugend Bramfeld mit Bundesmittel sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4601.1); Tempo 30 vor der Kita Rappelkiste II und dem Waldorfkindergarten Meiendorfer Weg anordnen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6647.1); Die historisch gewachsene und naturnahe Struktur Meiendorfs schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6629); Verkehr auf der Wagnerstraße im Abschnitt Eilenau bis Eilbeker Weg neu ordnen - Situation der Fußgänger/innen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6655.1); Wiederherstellung und Aufwertung des Jenfelder Moorparks zeitnah umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6812); Unkontrollierte städtebauliche Entwicklung stoppen und naturnahen Stadtteilcharakter in Meiendorf schützen - Bebauungsplanverfahren einleiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6828); Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6588.1); Verkehrssituation auf der Wandsbeker Chaussee in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6813); Anfragen/Auskunftsersuchen; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz (Heukoppel) - Warum fehlt ein Unterstand?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Unterstand? - Teil III; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant? - Teil III; Bezirksamt Wandsbek: finanzielle Ausstattung im Vergleich zu den anderen Bezirksämtern; Bezirk Wandsbek: So viele Arbeitslose wie möglich beschäftigten; Kundenzentrum Bramfeld: Mehr Kunden als gedacht?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bezirk Wandsbek: So viele Arbeitslose wie möglich beschäftigten; Wie geht es weiter mit der Alten Landstraße?; Schildbürgerstreich - Passage Bramfelder Dorfplatz - Teil II; Bushaltestelle Bramfelder Dorfplatz ohne Unterstand bis mindestens 2021; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;