Transparenzportal

Bebauung der Klimaachsen wie die Hummelsbüttler Feldmark Eingabe

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antrag Grüne betr. Für den Wissenschaftsstandort Hamburg-Harburg - Gegen Pläne der Handelskammer zur Zerstückelung der TUH

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anmeldung betr. Verkehrssicherheit Heimfeld; Anwohnerinitiative "Gordonstraße, Radickestraße und Rönneburger Straße betr. Busanbindung Langenbeker Feld, Gordonstraße-Radickestraße; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski, GRÜNE, Neue Liberale und AfD betr. Flüchtlingspolitik - Hamburg braucht einen Masterplan!; Mitteilung Neue Liberale betr. Umbesetzung der Ausschüsse; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsjahr 2015; Rahmenzuweisung gem. § 36 BezVG hier: Änderung der Verwendung 1-263.03.01x09.001 (kameral: 6610.521.81) "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe"; Bebauungsplanentwurf Harburg 52 - Textplanänderung Harburg-Kern Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsbaukonferenz bürgerfreundlich gestalten; Antrag AfD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk?; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Antrag Grüne betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Bezirksticket für Harburg; S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Fahrradstation mit Verleih- und Reparaturservice am S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Dienstleistungsangebote des Standesamtes Harburg; Antrag SPD betr. Intensivere Nutzung der Freilichtbühne in Harburg durch professionelle Unterstützung bei der Bewirtschaftung; Antrag CDU betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde; Antrag Grüne betr. Beim Radverkehr das Heft in die Hand nehmen; Antrag Grüne betr. Geplanter Deichbau in Buxtehude gefährdet den Hochwasserschutz an der Este in Cranz und Neuenfelde; Antrag Neue Liberale betr. Harburgs Stadtkern braucht dringend attraktives Angebot an Einfamilienhäusern für kinderreiche Familien. Bebauungsplan Marmstorf 29 - Elfenwiese - Funktionsplanung überdenken; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Dialog Displays für den Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Verkehrsadaptive Netzsteuerung am Harburger Ring; Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne/Neue Liberale/Carsten Schuster/Viktoria Pawlowski betr. Zwischennutzung leerstehender Wohnungen in der Denickestraße für Geflüchtete prüfen; Antrag Neue Liberale betr. Mehr Geld für Kinderspielplätze in Harburg; Jugendhilfeausschuss; Antrag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.10.2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen!; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU (mit Antwort) betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale (mit Antwort) betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Straßensanierungen und Radverkehrsführung; Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe; Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Den Beachclub am Veritaskai für ein Jahr erhalten - Kaianlage am Treidelweg sofort instandsetzen; Mitteilung Die Linke betr. Neubesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit; Mitteilung Die Linke betr. Neubesetzung Haushalts- und Vergabeausschuss; Mitteilung Die Linke betr. Neubesetzung Jugendhilfeausschuss; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage Bezirksamt betr. Haushalt 2015 - Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung - hier: Mitgliedsbeitrag und Zuwendung Regionalpark Rosengarten e.V.; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr.Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Kommission für Bodenordnung; Vorlage SPD betr. Kommission für Bodenordnung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern; Kommission für Stadtentwicklung; Vorlage SPD betr. Kommission für Stadtentwicklung - Wahl von 2 Mitgliedern und 2 Vertretern; Gemeinsamer Antrag Grüne/Linke betr. Besichtigung des Tierversuchslabors LPT in Neugraben; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! NF 66: Sozialer Wohnungsbau statt Gewerbe; Bauprojekt Winsener Straße 80; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Bauvorhaben Winsener Straße 80 - Lärm- und Feinstaubbelastungen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm- und Schadstoffbelastung in der Winsener Straße endlich beginnen; Antrag Neue Liberale betr. Bauprojekt Winsener Straße 80 auf den Generalprüfstand; Kleine Anfrage CDU betr. Bauvorhaben Winsener Straße 80; Antrag CDU betr. Gesetzesänderung für nicht endgültig hergestellte Straßen; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Neugraben sicherstellen; Antrag CDU betr. Trainingsmöglichkeiten Sportplatz Schutzhütte; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Olympia in Harburg: Vor- und Nachsorge ist gefragt!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Was passiert mit Harburgs Wohnungslosen?; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erweiterung des Sportplatzes am Kiesbarg; Antrag Grüne betr. Einrichtung eines zusätzlichen Sportplatzes am Kiesbarg zur Erweiterung des bestehenden Sportangebots des FC Süderelbe; Stadthistorischer Pfad im Harburger Binnenhafen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Brücke westlicher Bahnhofskanal; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg); Antrag Grüne betr. Wohnungsbau in Moorburg; Antrag Grüne betr. Mehr Natur wagen - auch in Parks und Grünanlagen!; Beiratsempfehlung 01/2015 betr. Neugestaltung Marktfläche (einschließlich südlicher Teil Marktpassage und der Straße "Neugrabener Markt"); Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Regionalausschuss Süderelbe 18.02.2015 Tagesordnungspunkt 3 Beiratsempfehlung 01/2015 zur Neugestaltung der Marktfläche einschließlich südlicher Teil der Marktpassage und der Straße Neugrabener Markt; Erledigte Drucksachen; Anfrage CDU betr. Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek NEIN zur Politik, JA zur Hilfe! betr. Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Anmeldung zur Bürgerfragestunde; Bürgerinitiative Waldfrieden betr. Planungen für die "Hundewiese"; Dringlichkeitsanträge; Haushaltsangelegenheiten; Feststellung von Bebauungsplanentwürfen; Bebauungsplan Wilstorf 40 - Musilweg Zustimmung zur Feststellung; Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Harburg 52 (HarburgKern) Zustimmung zur Feststellung; Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit - 2. Entwurf Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG; Vorschlag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Polizeiliche Ermittlungen in Flüchtlingseinrichtungen; Antrag CDU betr. Polizeieinsätze in Flüchtlingseinrichtungen; Antrag Die Linke betr. Polizeiliche Ermittlungen nach Straftaten gegen Flüchtlinge und gegen die Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk Harburg; Sandbek-West; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West; Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?; Olympia-Bewerbung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Referendum Olympia-Bewerbung; Antrag Grüne betr. Referendum Olympia-Bewerbung; Antrag Grüne betr. Quartiersentwicklung Neugraben-Fischbek; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Infobroschüren zur lokalen Flüchtlingssituation; Antrag SPD betr.Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Neugraben-Fischbek, Am Aschenland; Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik; Region Süderelbe - Schulen und Kitas; Antrag SPD betr. Integration durch Schule - Bildung für Alle / schulische Versorgung in der Region Süderelbe; Antrag SPD betr. Versorgung mit Plätzen in der Kindertagespflege in der Region Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. Betrieb des Freibades Neugraben für die Zukunft sichern; Antrag Grüne betr. Harburg Center; Antrag CDU betr. Neuer Bebauungsplan für das Grundstück des alten Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg?; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingsunterbringung in Neugraben-Fischbek; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Informationen für Flüchtlinge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Was passiert mit mir? - Infomaterialien für geflüchtete Menschen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Information für Flüchtlinge; Antrag Grüne betr. Zugang zu Infobroschüren von wichtigen Beratungsstellen zum Asylverfahren in den ZEAs sicherstellen; Antrag Neue Liberale betr. Sprung über die Elbe - Mehr Wohnungen für Studenten in Harburg; Verschiedenes; Überweisung der Anhörungsdrucksache 20-1021 (liegt vor) in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration und Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Befassung; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Regionalausschusses Harburg und des Stadtplanungsausschusses am 11.11.2015 zur Neuanmeldung des RISE-Fördergebietes Harburg-Innenstadt und Eißendorf-Ost; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.11.2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Städtebauliche Planung für den Lotsekai; Sportflächenkonzept Schule Ohrnsweg; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anmeldung betr. Neuland 23 - Häuser am Wohlersweg; Anmeldung betr. Grundstück Ecke Julius-Ludowieg-Str./Knoopsstr. (Baumbestand); Anmeldung betr. Mögliche Veränderung der Linieführung der Buslinie 143; Anmeldung betr. Tank- und Raststättenanlage; Dringlichkeitsanträge; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Kinder schützen und dem Senat die rote Karte zeigen!; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einrichtung einer Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen!; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 - Logistikflächen Neuland; Zukunft Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz; Antrag Neue Liberale betr. Freilichtbühne aus Dornröschenschlaf erwecken; Antrag Die Linke Harburg für Alle! Politik muss gestalten - den Konflikt um die Freilichtbühne nicht auf dem Rücken der Verwaltung austragen - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0815; Antrag AfD betr. Berichterstattung über Erfahrungen mit alternativen Busantrieben beim HVV; StadtRad Hamburg; Antrag SPD betr. StadtRAD-Stationen; Antrag Grüne betr. StadtRadstationen für Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe; Antrag CDU betr. Attraktiver Stellplatz für Wohnmobile im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Bezahlbarer Wohnraum; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Den "Vertrag für Hamburg" neu verhandeln.; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Das Auslaufen der Sozialbindung stoppen!; Gemeinsamer Antrag SPD / CDU, betr.: Sofortprogramm zur Versorgung vordringlich Wohnungssuchender; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen; Antrag CDU betr. Handwerker-Gewerbehof für Harburg; Antrag CDU betr. Zahnputzräume an Ganztagsgrundschulen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. CUBE AND TREES; Antrag CDU betr. Sanierung der Straßenbrücke BAB A 7 zwischen Heimfeld und Elbtunnel; Antrag CDU betr. Staubildung B 73; Antrag CDU betr. Ausstellung zum Gedenken des Aufstandes in der ehemaligen DDR - 17. Juni 1953; Antrag Die Linke Harburg für Alle! Wissenschaftliche Ausstellung statt ideologischer Geschichtsshow - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0774; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ängste und Sorgen der Seniorinnen und Senioren ernst nehmen. Verbesserung der Straßenbeleuchtung am Petersweg; Erdölförderstätte in Sinstorf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Aufklärung und Transparenz zum Lagerstättenwasser in Sinstorf; Antrag SPD betr. Erdölförderstätte "Groß Hamburg 2" in Sinstorf - Öffentliche Informationsveranstaltung; Heimaufsicht im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht - Bewährte Strukturen für Bewohnerinnen und Bewohner erhalten!; Antrag SPD betr. Heimaufsicht im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Neues Fußgängerleitsystem aktualisieren; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gewalt an Schulen - Was unternimmt der Senat dagegen?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten, unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert.; Antrag Grüne betr. Schaffung einer verbesserten Fahrradverbindung von der Neugrabener Bahnhofstraße über die Cuxhavener Straße in Richtung Süderelbebogen; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Bundesautobahn A 26 Ost; Antrag SPD betr. Betriebe mit Außengastronomie und/oder Selbstbedienung auf öffentlichem Grund; Antrag Neue Liberale betr. Gezieltere und kontrollierte Förderung des Radverkehrs in Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Betr.: Bessere Information der Bezirksversammlung über Straßenbaumaßnahmen; Antrag Neue Liberale betr. Projekt Torbauten am Neugrabener Bahnhof; Antrag SPD betr. Gesundheitsförderung - für Kinder und Jugendliche; Antrag SPD betr. Ampelschaltung Hannoversche Straße/Seevestraße optimieren; Antrag Neue Liberale betr. Transparenz für Jugendhilfeplanung und Haushalt; Busverkehr in den Wochenendnächten; Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten im westlichen Eißendorf verbessern; Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten in Rönneburg verbessern; Wahl eines neuen persönlichen Vertreters im Jugendhilfeausschuss; Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit; Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit - Beschlussempfehlung der Verwaltung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne betr. Harburg für Alle! Konsequente Wohnraumversorgung für vor Gewalt Schutz suchende Frauen und ihre Kinder; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Aufwertung der Seevepassage; Bebauungsplanentwurf Neugraben-Fischbek 66 - Änderung des Verordnungstextes zu Kerngebieten - Zustimmung zur Abwägung der Anregungen aus der eingeschränkten Beteiligung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Wohnungsbauprogramm 2015; Gestaltungsleitfaden Neuenfelde; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag Grüne betr. Referendum Olympia-Bewerbung

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift der Sitzung am 09.11.2015; Vorstellung des Projektes "Demokratie leben-Partnerschaften für Demokratie" in St. Georg und Mümmelmannsberg; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Leitbild zur Integrationsarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte; Leitbild zur Integrationsarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte "Kultur des Dialogs"; Antrag auf bezirkliche Sondermittel, CityA, 119/15, Hammerbrook Gym e.V; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 108/15, Wb Regio, D´Amato Gym e.V.; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Beratung in den Ausschüssen; Ehrenamtliche HelferInnen am Hauptbahnhof nicht sich selbst überlassen!; Erhalt der Straßensozialarbeit auf der Horner Geest - Beiratsempfehlung 02/2015 - Quartiersbeirat Horner Geest; Verschiedenes; Sitzungsthemen; Bericht aus der Jugendkonferenz Olympia; Integrationsbeirat;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kostendebakel Campus Steilshoop Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Wandsbeker Radverkehrskonzept - Schnelle und sichere Radverbindungen als erster Schritt Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne - Die Anmeldung zur Debatte wurde zurückgezogen -; Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 69 - Bramfelder Dorfplatz - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Hasselbrookstraße, Papenstraße, Peterskampweg (Dreiecksfläche) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und LFG; Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD; Ausfinanzierung des Quartierszentrums Steilshoop Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/Sachstand Projekte (20-1544) Antrag der CDU-Fraktion; Allris besser nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion; Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke; Verkehrssicherheit an der Poppenbüttler Hauptstraße/ Kupferhammer herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Verfahren zur Beteiligung der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2015 Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V. (Änderung zur Drs. 20-1792) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus – energetische Sanierung durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10. April 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 Beschlusvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 € Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schaffung einer neuen Postfiliale im Zentrum Jenfelds Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Reit-und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Besetzung von diversen Beiräten Antrag der LFG; Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (Auf dem Königslande 92) Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/ Ohlendieck, Flurstück 6540 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Poppenbüttel als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung von Teilen des fördern und wohnen eigenen Grundstücks Elfssal 20/ Flurstück 3341 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil/ Gemarkung Jenfeld als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Globalrichtlinien (§ 46 BezVG); Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1); Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1603.1); Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1669); Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1809); Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1818); Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1698.1); Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1757.1); Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1649); Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1); Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1741.1) ; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1); Verkehrssituation in der Straße Blumenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1247.1); Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0667.1); Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1743.1); Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1737.1); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819); Anfragen/Auskunftsersuchen; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?; Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement); Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement); 30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?; Bettelampelanlagen; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3; Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren? Große Anfrage vom 04.11.2015; Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal ; Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Alternativantrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-1976 (Neufassung)

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015; Mitteilungen; Soziale Erhaltensverordnungen in Mitte; Deutschkurse der freiwilligen Helfer in der ZEA Dratelnstraße in Wilhelmburg; Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten und zusätzliche Bedarfe gewähren; Neue Bänke im Grünzug südlich U-Bahntrasse zwischen Legienstraße und Schiffbeker Weg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Ein Spielplatz für alle - Unterstützung des Projektes "Onkel Rudi" in der Neustadt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Sondermittel ergänzend für den Quartiersfonds, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Prüfauftrag Sport, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Neuwerk ist etwas besonderes (beschlossene Fassung); Fußgängertunnel Ludwig-Erhard-Straße – Vorschläge aus dem studentischen Ideenwettbewerb umsetzen!; Aktuelle Sondermittelanträge; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Beschlussbestätigungen; Beleuchtung und Sauberkeit im Bahndammtunnel - Münzviertel; Dem Wohngebiet gerecht werden- 30 km/h für Mümmelmannsberg; Velo-Falle Steinstraße Richtung Jakobikirchhof (beidseitig); Falschfahrer in der Sackgasse Bernhard-Nocht-Straße; Laternenanzünder gesucht!; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG hier: Beratung in den Ausschüssen; Ehrenamtliche HelferInnen am Hauptbahnhof nicht sich selbst überlassen!; Netzausbau in Moorwerder; Sondermittel für die Jubiläumsfeier des Seniorenkreises Wilhelmsburg II; Leitbild zur Integrationsarbeit im Bezirk Hamburg-Mitte "Kultur des Dialogs"; Verkehrszählung; Sanierung des Hammer Park fortsetzen!; Dem Kindertreff in Mümmelmannsberg helfen!; Linien an der Sporthalle am Norderschulweg wiederherstellen; Fährverbindung 73 auch an Wochenenden und Feiertagen; Sondermittel ergänzend für den Quartiersfonds; Sonstige Vorlagen; Verzicht auf den Papierversand; Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte; Anträge; Geplante Finanzierung für Olympia jetzt für die Bezirke zur Verfügung stellen; Schutz des streetart Kunstwerks "Bomb Hugger" von Banksy; Versammlungscharakter als Dauermahnwache der "Gruppe Lampedusa" prüfen!; Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen in der HafenCity prüfen; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 16.11.2015; Nachtrag zur Abschlussbilanzierung des RISE-Fördergebietes Hohenhorst (Drs.Nr. 20-1891); Eingaben; Hermelinweg Eingabe vom 12.11.2015; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Projektförderung Offene Seniorenarbeit hier: Anträge der Martin-Luther-King-Kirchengemeinde und Diakonieverein der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Poppenbüttel e.V.; Tag des Ehrenamtes; Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter – BGV ; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag des BHH Sozialkontor gGmbH; Ausreichende Beleuchtung des Sportplatzes (Tennenplatz) am Tegelsbarg sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Mitteilungen; Organisation eines Tages des Ehrenamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1173; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819); Themenspeicher; Winternotprogramm 2015-2016, Lage und Entwicklung; Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohnungsbauprogramm 2016. Ein Weiter so reicht nicht. Neues Konzept angesichts der dauerhaften Zuwanderung vonnöten Anmeldung Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke; Debatten; Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Täuschung bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Halbmarathorn in Wandsbek aufklären Antrag der CDU-Fraktion; Wir stellen uns der Verantwortung: Flächen für zusätzlichen Wohnungsbau kurzfristig zur Verfügung stellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wandsbeker Bezirkspolitik durch Veröffentlichung von Tonaufnahmen der Bezirksversammlungssitzungen transparenter machen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse; Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Rahlstedter Straße, von Haus Nr. 159 bis Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entwurf Sitzungsplan 2016; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Kiezläufer für Wandsbek III Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Reitervereins Walddörfer, Moorredder 11, 22359 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 14.09.2015 ; Zukunftsbäume für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung - Finanz- und Kulturausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Unterausschuss Bau Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Walddörfer Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Nutzung des städtischen Geländes Rodenbeker Straße hinter Nr. 30, 22395 Hamburg/ Flurstück 3962 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Bergstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Gebäudes Am Stadtrand 35-37, Flurstück 415 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Hinschenfelde als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0732.1); Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer an den Einmündungen Waldweg / Halenreie / Kattjahren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0811.1); Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0859); Plausibilitätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1453); Sichere Fahrbahnquerung beim Gut Karlshöhe schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1305); Beschilderung der alternativen Anfahrtsroute zum Hospital zum Heiligen Geist - während der Baumaßnahme an der Alten Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1237.1); Herstellung der Wege im Vogelschutzgehölz Wehlbrook nach Baumfällarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015; Lemsahler Landstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1406.1); Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt – Ampelpaare auch in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1451); Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Barrierefreie Kreuzung des Wandse-Wanderwegs und des Rings 2 mittels einer Unterführung Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 1259.1); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1409.1); Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1415.1); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Jugendfreizeitlobby Eilbek Beschluss des Jugendhilfeausschusses; Sachstand Renovierung Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014; Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1457); Beleuchtung Rodelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1388.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"; Elektroautos in den Bezirk Wandsbek ?; Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2015; Mitteilungen; Verkehrsentlastung Wichernsweg; Sportflächen für die Hafencity schaffen; Winternotprogramm 2015-16 – Tagesaufenthalts-Angebote; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Hamburg-Mitte durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung im Objekt Marckmannstraße 25, hier: Information der Bezirksversammlung; Buslinie 150 – Optimierung der Fahrzeiten; Fuß- / Radverkehrssituation vor der U-Bahn Burgstraße verbessern; Änderung des Parkverbotes Bürgerweide; Anbringen von Zusatzschildern bei nach Adolph Johann von Elm benannten Straßen; Öffnung des Hafenmuseums auch während der Zeit der Olympischen Spiele in Hamburg; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen; Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge; Antrag auf bezirkliche Sondermittel 121/15 - Subway e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzungen; Ausschussumbesetzungen; Beschlussbestätigungen; Unsaubere "Pinkelecken" im Quartier - Münzviertel; Führung des Fahrradverkehrs in der Münzstraße - Münzviertel; Zugang zu den Schrebergärten von der Straße Neue Bullerrinne schließen!; Busanbindung der Rudolf-Kinau-Allee; Sicherer Zugang zur Sportanlage am Rüschweg; Sonstige Vorlagen; Anmeldung von Einzelzuweisungen für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 und den Finanzplan für die Jahre 2016 - 2020 ; Vorschlagsliste Quartiersfonds Hamburg-Mitte 2016; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 – Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG; Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Moorwerder, hier: Anhörung der Bezirksversammlung nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Bedarfsgerechte Beleuchtung Bolzplatz Laeiszstraße / Beiratsempfehlung 10/2015 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat; Anträge; Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten und zusätzliche Bedarfe gewähren; Ausbau des Sportangebots des Turn-Club Wilhelmsburg von 1909 e.V. im Bereich der Flüchtlingsintegration in Wilhelmsburg; Slipanlage Ernst-August-Kanal; Fußgängertunnel Ludwig-Erhard-Straße – Vorschläge aus dem studentischen Ideenwettbewerb umsetzen!; Informationszelt der Gruppe Lampedusa – Dauermahnwache?; Ehrenamtliche HelferInnen am Hauptbahnhof nicht sich selbst überlassen!; Niedrigstbetten für das Hospiz "Hamburg Leuchtfeuer"; Olympia: Beteiligung vor Ort sicherstellen; Quartiersoffensive 2016; Kindertreff e.V. in Mümmelmannsberg mit Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 unterstützen!; Die Arbeit des SUBway e.V. Hamburg sichern; Nichteinhaltung des Beschlusses Drucksachennummer: 21-1448; Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 06.10.2015; Parkplatz-Problematik im Hein-Saß-Weg und am Anleger Finkenwerder; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 111/15 - Heimatvereinigung Finkenwerder e.V.; Sondermittelantrag Nr. 116/15 - TuS Finkenwerder v. 1893 e.V.; Anträge/Vorlagen; Zugang zu den Schrebergärten von der Straße Neue Bullerrinne schließen!; Busanbindung der Rudolf-Kinau-Allee; Geplante Parkanlage beim ZAL im Hein-Saß-Weg; Garage der Freiwilligen Feuerwehr Finkenwerder am jetzigen Standort erhalten; Sicherer Zugang zur Sportanlage am Rüschweg; Mitteilungen der Verwaltung; Parken auf den Grünflächen an der Ostfrieslandstraße und am Ploot Ecke Laßdrift; Verschiedenes; Einberufung des Lärmbeirates; Beendigung der Regionalausschussbetreuung; Bevorstehendes Olympia-Referendum;

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Geplante Finanzierung für Olympia jetzt für die Bezirke zur Verfügung stellen

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Standortveränderungen in Harburg; Ausstellungsräume im Harburger Schlossgewölbe; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Präsentation von Archäologischen Funden im Harburger Schloss; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle; Richtlinien für soziale Sportförderung; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel; Verschiedenes; Kleine Anfrage CDU betr. Lärm auf Bolzplätzen; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek Antrag der CDU-Fraktion; Soziales Hamburg statt unkalkulierbarer Olympia-Wahnsinn Antrag der Fraktion DIE LINKE; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion; Umbenennungen der CDU-Fraktion Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2015; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anbindung Groß Borstels an den ÖPNV verbessern Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Hamburg-Nord durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG; Anträge; MetroBus-Linie 6 sofort bis nach Alsterdorf verlängern! Antrag der CDU-Fraktion; Leerstandsmelder nutzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Alternativantrag zu 20-2031 "Leerstandsmelder nutzen!": Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten kurz- und langfristig sicherstellen! Antrag der Gruppe Piraten; Fahrrad-Abstellplätze am U-Bahnhof Kiwittsmoor erhöhen und verfügbar halten Antrag der FDP-Gruppe; Die Anziehungskraft der Metropole Hamburg nutzen: Chancen und Herausforderungen für die Stadtentwicklung annehmen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Ergänzungsantrag zu TOP 6.4. der BV (Drs. 20-2071) Antrag der Fraktion DIE LINKE; Livestream für die Bezirksversammlung prüfen Antrag der Gruppe Piraten; Änderungsantrag zu 20-0173 "Livestream für die Bezirksversammlung prüfen" Antrag der Gruppe Piraten; Übertragung der Sitzungen der Bezirksversammlung im Internet Antrag der GRÜNE-Fraktion; Ergebnisse des "Beteiligungsworkshop Papenhuder Straße - Hofweg" im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms Antrag der CDU-Fraktion; JA zum Mitmachzirkus in Eppendorf Antrag der CDU-Fraktin; Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg-Nord sinnvoll verteilen - Integration ermöglichen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Hamburg-Nord hilft: Sportangebote für Flüchtlinge Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Neues Verbandshaus für den Hamburger Rugby-Verband unterstützen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; "Busbetriebshof Gleisdreieck" Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Livestream der Bezirksversammlung im Internet - Transparenz schaffen! Antrag der CDU-Fraktion; Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE, der FDP Gruppe und der Gruppe Piraten; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verwendung der Mittel aus dem "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit" für das Jahr 2016; Livestream für die Bezirksversammlung prüfen; Einrichtung einer Parkzone am Naherholungsgebiet Raakmoor / Höhe Hohe Liedt 78 - 86 und Libellenweg 7-15, 2-12 Stellungnahme des Bezirksamtes; Busoptimierung im Verlauf Papenhuder Straße Hofweg Hier: Ergebnisse Beteiligungsprozess ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Stellungnahme des Regionalausschusses FuLA zur Stellungnahme der BWVI "Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Ochsenzoll" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Formate: html

• Politik & Wahlen