Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Kostendebakel Campus Steilshoop Anmeldung der CDU-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Debatten; Wandsbeker Radverkehrskonzept - Schnelle und sichere Radverbindungen als erster Schritt Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne - Die Anmeldung zur Debatte wurde zurückgezogen -; Bürgerbeteiligung in Hummelsbüttel, Poppenbüttel und Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wohnraum für Flüchtlinge zügig aber nicht kopflos schaffen Debattenantrag der Fraktion DIE LINKE; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 69 - Bramfelder Dorfplatz - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Eilbek 15 - Hasselbrookstraße, Papenstraße, Peterskampweg (Dreiecksfläche) - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Stadtteilkultur stärken – Ausgleich für gestiegene Kosten gewähren Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und LFG; Ufergelände am Mühlenteichpark sanieren – Attraktivität des Mühlenteichparks weiter steigern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD; Ausfinanzierung des Quartierszentrums Steilshoop Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Arbeitsprogramm Planung Straßen und Neubau Straßen/Fortschritt/Sachstand Projekte (20-1544) Antrag der CDU-Fraktion; Allris besser nutzbar machen Antrag der CDU-Fraktion; Unterbringung von Flüchtlingen im Winter Antrag der Fraktion Die Linke; Verkehrssicherheit an der Poppenbüttler Hauptstraße/ Kupferhammer herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Verfahren zur Beteiligung der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Haushaltsplanaufstellung 2017/2018 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2015 - Änderung Verwendung innerhalb der Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (2) BezVG hier: RZ 1-257.03.03.504.003 "RZ Seniorenarbeit Fachamt Sozialraummanagement" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2015 Umschichtung zwischen Rahmenzuweisungen (RZ) hier: RZ Betriebsausgaben Kinder- und Jugendarbeit (RZ KJ) und RZ Betriebsausgaben sozialraumorientierter Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE) Beschlussvorlage des Ausschussesfür Finanzen und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Bauspielplatz Berne e.V. (Änderung zur Drs. 20-1792) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Jenfeld-Haus – energetische Sanierung durchführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10. April 2014 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2016 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2016 Beschlusvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Aufstockung des Verfügungsfonds Unterstützung ehrenamtlichen Engagements für Kleinprojekte unter 500 € Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Offizielle Informationen zum Erhaltungsmanagement zur Kommunikation im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Tempo 30-Zone im Saseler Mühlenweg verlängern Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Schulweg Straßenbeleuchtung Großlohering überprüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle S-Bahnhof Wellingsbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Alstertaler Bettlerring unverzüglich auflösen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Einrichtung einer Bushaltestelle direkt am Bundeswehrkrankenhaus Wandsbek Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Schaffung einer neuen Postfiliale im Zentrum Jenfelds Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Reit-und Fußweg zwischen der Siedlung Rittmeisterkoppel und den Reitvereinen sanieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Anschlusszeiten von 174 und U-Bahn in Volksdorf optimieren Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Besetzung von diversen Beiräten Antrag der LFG; Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (Auf dem Königslande 92) Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/ Ohlendieck, Flurstück 6540 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Poppenbüttel als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung von Teilen des fördern und wohnen eigenen Grundstücks Elfssal 20/ Flurstück 3341 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil/ Gemarkung Jenfeld als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Globalrichtlinien (§ 46 BezVG); Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie); Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit in den Bezirken Anhörung gem. § 46 BezVG (Globalrichtlinie) Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1); Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1603.1); Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1669); Umbau der Kratzmann-Kreuzung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1809); Sanierung der Lemsahler Landstraße zwischen Specksaalredder und Bökenbarg vorziehen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1818); Baumaßnahme: Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Teilbaumaßnahme: Umbau Knotenpunkt Saseler Chaussee / Stadtbahnstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1698.1); Sichtbarkeit der Verkehrsampel Alte Landtraße/Ecke Teetzparkweg wieder herstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1757.1); Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1649); Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1463.1); Beleuchtung unter der U-Bahn-Station Farmsen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20/1741.1) ; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.09.2015 (Drs. 20-1632.1); Verkehrssituation in der Straße Blumenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1247.1); Ausfahrt SB Warenhaus Kaufland Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 (Drs. 20-0667.1); Hinweisschilder zum neuen Naturdenkmal Kiebitzmoor aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1743.1); Schutz der Bäume am Wandsbeker Gehölz in der Rantzaustraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1737.1); Schulstandorte Lienaustraße und Bramfelder Dorfplatz Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1) und vom 15.10.2015 (Drs. 20-1808 und 20-1819); Anfragen/Auskunftsersuchen; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße; Ist die Lesserstraße noch verkehrssicher für Radfahrer?; Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement); Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Gewässer in Rahlstedt Entwicklung und Pflege gemäß EG – Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) FHH und Umsetzung einer zukunftsfähigen Regenwasserbewirtschaftung (Regenwassermanagement); 30 km/h – Zonen von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr – Pilotprojekt in Wandsbek?; Bettelampelanlagen; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 3; Was passiert in den Wandsbeker Kundenzentren? Große Anfrage vom 04.11.2015; Flüchtlingsunterkünfte in der Straße Elfsaal ; Erneuerung der Brücke am Bramfelder See durch private Initiatoren; Radfahrweg in den Straßen Anderheitsallee und Fritz-Reuter-Straße II; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;