Beschreibung
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek NEIN zur Politik, JA zur Hilfe! betr. Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk Anmeldung zur Bürgerfragestunde; Bürgerinitiative Waldfrieden betr. Planungen für die "Hundewiese"; Dringlichkeitsanträge; Haushaltsangelegenheiten; Feststellung von Bebauungsplanentwürfen; Bebauungsplan Wilstorf 40 - Musilweg Zustimmung zur Feststellung; Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Harburg 52 (HarburgKern) Zustimmung zur Feststellung; Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit - 2. Entwurf Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 BezVG; Vorschlag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Polizeiliche Ermittlungen in Flüchtlingseinrichtungen; Antrag CDU betr. Polizeieinsätze in Flüchtlingseinrichtungen; Antrag Die Linke betr. Polizeiliche Ermittlungen nach Straftaten gegen Flüchtlinge und gegen die Unterbringung der Geflüchteten im Bezirk Harburg; Sandbek-West; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West; Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?; Olympia-Bewerbung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Referendum Olympia-Bewerbung; Antrag Grüne betr. Referendum Olympia-Bewerbung; Antrag Grüne betr. Quartiersentwicklung Neugraben-Fischbek; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Infobroschüren zur lokalen Flüchtlingssituation; Antrag SPD betr.Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Neugraben-Fischbek, Am Aschenland; Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik; Region Süderelbe - Schulen und Kitas; Antrag SPD betr. Integration durch Schule - Bildung für Alle / schulische Versorgung in der Region Süderelbe; Antrag SPD betr. Versorgung mit Plätzen in der Kindertagespflege in der Region Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. Betrieb des Freibades Neugraben für die Zukunft sichern; Antrag Grüne betr. Harburg Center; Antrag CDU betr. Neuer Bebauungsplan für das Grundstück des alten Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg?; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Flüchtlingsunterbringung in Neugraben-Fischbek; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Stärkung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit; Informationen für Flüchtlinge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Was passiert mit mir? - Infomaterialien für geflüchtete Menschen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Information für Flüchtlinge; Antrag Grüne betr. Zugang zu Infobroschüren von wichtigen Beratungsstellen zum Asylverfahren in den ZEAs sicherstellen; Antrag Neue Liberale betr. Sprung über die Elbe - Mehr Wohnungen für Studenten in Harburg; Verschiedenes; Überweisung der Anhörungsdrucksache 20-1021 (liegt vor) in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration und Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Befassung; Genehmigung einer gemeinsamen Sitzung des Regionalausschusses Harburg und des Stadtplanungsausschusses am 11.11.2015 zur Neuanmeldung des RISE-Fördergebietes Harburg-Innenstadt und Eißendorf-Ost; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25.11.2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Städtebauliche Planung für den Lotsekai; Sportflächenkonzept Schule Ohrnsweg; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;