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Bezirk Harburg, SI/02015/237 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 22.09.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

02.03.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anmeldung betr. Verkehrssicherheit Heimfeld; Anwohnerinitiative "Gordonstraße, Radickestraße und Rönneburger Straße betr. Busanbindung Langenbeker Feld, Gordonstraße-Radickestraße; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski, GRÜNE, Neue Liberale und AfD betr. Flüchtlingspolitik - Hamburg braucht einen Masterplan!; Mitteilung Neue Liberale betr. Umbesetzung der Ausschüsse; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsjahr 2015; Rahmenzuweisung gem. § 36 BezVG hier: Änderung der Verwendung 1-263.03.01x09.001 (kameral: 6610.521.81) "Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe"; Bebauungsplanentwurf Harburg 52 - Textplanänderung Harburg-Kern Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsbaukonferenz bürgerfreundlich gestalten; Antrag AfD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Kosten der Sanierung der Brücke über den westlichen Bahnhofskanal; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Weitere zentrale Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Bezirk?; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Antrag Grüne betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Bezirksticket für Harburg; S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Fahrradstation mit Verleih- und Reparaturservice am S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Dienstleistungsangebote des Standesamtes Harburg; Antrag SPD betr. Intensivere Nutzung der Freilichtbühne in Harburg durch professionelle Unterstützung bei der Bewirtschaftung; Antrag CDU betr. Ständiger Gesprächskreis Moorburg; Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde; Antrag Grüne betr. Beim Radverkehr das Heft in die Hand nehmen; Antrag Grüne betr. Geplanter Deichbau in Buxtehude gefährdet den Hochwasserschutz an der Este in Cranz und Neuenfelde; Antrag Neue Liberale betr. Harburgs Stadtkern braucht dringend attraktives Angebot an Einfamilienhäusern für kinderreiche Familien. Bebauungsplan Marmstorf 29 - Elfenwiese - Funktionsplanung überdenken; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Dialog Displays für den Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Verkehrsadaptive Netzsteuerung am Harburger Ring; Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne/Neue Liberale/Carsten Schuster/Viktoria Pawlowski betr. Zwischennutzung leerstehender Wohnungen in der Denickestraße für Geflüchtete prüfen; Antrag Neue Liberale betr. Mehr Geld für Kinderspielplätze in Harburg; Jugendhilfeausschuss; Antrag CDU betr. Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Gemeinsamer CDU und SPD betr. Fragen der Initiative der "Verkehrssicherheit für Heimfeld"; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.10.2014; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen!; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU (mit Antwort) betr. Einrichtung der Zentralen Erstaufnahme und der öffentlich - rechtlichen Unterbringung im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale (mit Antwort) betr. Versprechungen einlösen! Grün-, Spiel- und Freifläche an der ZEA endlich schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Straßensanierungen und Radverkehrsführung; Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe; Antrag CDU betr. Unübersichtliche Verkehrssituation Ostheide; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; (nichtöffentlich);

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg