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Bezirk Harburg, SI/02015/233 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 23.06.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Harburg

Veröffentlichungsdatum

02.03.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anmeldung betr. Neuland 23 - Häuser am Wohlersweg; Anmeldung betr. Grundstück Ecke Julius-Ludowieg-Str./Knoopsstr. (Baumbestand); Anmeldung betr. Mögliche Veränderung der Linieführung der Buslinie 143; Anmeldung betr. Tank- und Raststättenanlage; Dringlichkeitsanträge; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Kinder schützen und dem Senat die rote Karte zeigen!; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einrichtung einer Außenstelle der Zentralen Anlaufstelle Anerkennung (ZAA) im Bezirk Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Auskömmliche Finanzierung der OKJA sicherstellen!; Antrag AfD betr. Drogenambulanz Harburg nicht mehr tätig?; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 - Logistikflächen Neuland; Zukunft Schwarzenbergplatz; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, betr.: Resolution Zunkunft Schwarzenbergplatz; Antrag Neue Liberale betr. Freilichtbühne aus Dornröschenschlaf erwecken; Antrag Die Linke Harburg für Alle! Politik muss gestalten - den Konflikt um die Freilichtbühne nicht auf dem Rücken der Verwaltung austragen - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0815; Antrag AfD betr. Berichterstattung über Erfahrungen mit alternativen Busantrieben beim HVV; StadtRad Hamburg; Antrag SPD betr. StadtRAD-Stationen; Antrag Grüne betr. StadtRadstationen für Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. StadtRad Hamburg für ausgewählte Standorte und endlich auch für Süderelbe; Antrag CDU betr. Attraktiver Stellplatz für Wohnmobile im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Bezahlbarer Wohnraum; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Den "Vertrag für Hamburg" neu verhandeln.; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bezahlbaren Wohnraum schaffen. Das Auslaufen der Sozialbindung stoppen!; Gemeinsamer Antrag SPD / CDU, betr.: Sofortprogramm zur Versorgung vordringlich Wohnungssuchender; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Röttiger-Kaserne - Denkmalschutz für die Altbauten an der Cuxhavener Straße prüfen; Antrag CDU betr. Handwerker-Gewerbehof für Harburg; Antrag CDU betr. Zahnputzräume an Ganztagsgrundschulen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. CUBE AND TREES; Antrag CDU betr. Sanierung der Straßenbrücke BAB A 7 zwischen Heimfeld und Elbtunnel; Antrag CDU betr. Staubildung B 73; Antrag CDU betr. Ausstellung zum Gedenken des Aufstandes in der ehemaligen DDR - 17. Juni 1953; Antrag Die Linke Harburg für Alle! Wissenschaftliche Ausstellung statt ideologischer Geschichtsshow - Zusatzantrag zur Drucksache 20-0774; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ängste und Sorgen der Seniorinnen und Senioren ernst nehmen. Verbesserung der Straßenbeleuchtung am Petersweg; Erdölförderstätte in Sinstorf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Aufklärung und Transparenz zum Lagerstättenwasser in Sinstorf; Antrag SPD betr. Erdölförderstätte "Groß Hamburg 2" in Sinstorf - Öffentliche Informationsveranstaltung; Heimaufsicht im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht - Bewährte Strukturen für Bewohnerinnen und Bewohner erhalten!; Antrag SPD betr. Heimaufsicht im Bezirk Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Neues Fußgängerleitsystem aktualisieren; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gewalt an Schulen - Was unternimmt der Senat dagegen?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten, unsere Kinder und die Beschäftigten sind es wert.; Antrag Grüne betr. Schaffung einer verbesserten Fahrradverbindung von der Neugrabener Bahnhofstraße über die Cuxhavener Straße in Richtung Süderelbebogen; Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Bundesautobahn A 26 Ost; Antrag SPD betr. Betriebe mit Außengastronomie und/oder Selbstbedienung auf öffentlichem Grund; Antrag Neue Liberale betr. Gezieltere und kontrollierte Förderung des Radverkehrs in Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Betr.: Bessere Information der Bezirksversammlung über Straßenbaumaßnahmen; Antrag Neue Liberale betr. Projekt Torbauten am Neugrabener Bahnhof; Antrag SPD betr. Gesundheitsförderung - für Kinder und Jugendliche; Antrag SPD betr. Ampelschaltung Hannoversche Straße/Seevestraße optimieren; Antrag Neue Liberale betr. Transparenz für Jugendhilfeplanung und Haushalt; Busverkehr in den Wochenendnächten; Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten im westlichen Eißendorf verbessern; Antrag SPD betr. Busverkehr in den Wochenendnächten in Rönneburg verbessern; Wahl eines neuen persönlichen Vertreters im Jugendhilfeausschuss; Jugendhilfeausschuss - Wahl eines Vertreters; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Beschlussempfehlungen; Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit; Gemeinsamer Antrag von CDU und SPD betr. Beratung von gemeinnützigen Trägern von Kulturarbeit - Beschlussempfehlung der Verwaltung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag Linke/Grüne betr. Harburg für Alle! Konsequente Wohnraumversorgung für vor Gewalt Schutz suchende Frauen und ihre Kinder; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Aufwertung der Seevepassage; Bebauungsplanentwurf Neugraben-Fischbek 66 - Änderung des Verordnungstextes zu Kerngebieten - Zustimmung zur Abwägung der Anregungen aus der eingeschränkten Beteiligung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Wohnungsbauprogramm 2015; Gestaltungsleitfaden Neuenfelde; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

Schlagwörter

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg