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Antrag NEUE LIBERALE: Kulturagenten für "kreative Schulen"

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Fraktion DIE LINKE betr. "Obdachlosigkeit: Tätig werden im Bezirk"; Haushaltsangelegenheiten; SPA - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Planungsleistungen; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Mittel des Quartiersfonds; Antrag CDU betr. Bahnverkehr in der Metropolregion Harburg (Debatte 1 - CDU); Schiffsverkehr Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. In 20 Minuten von Harburg zu den Landungsbrücken per Schiff? (Debatte 2 - Grüne); Antrag CDU betr. Schiffsverkehr Harburger Binnenhafen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kultur für Alle! (Debatte 3 - DIE LINKE); Bahn-Kreuzungswerk Meckelfeld - Lärmschutz für betroffene Anwohner; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!; Antrag NEUE LIBERALE: Lärmschutz für Anwohner an den Bahnstreckenabschnitten im Bereich Wilstorf-Rönneburg; Antrag SPD betr. Bahn-Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - Mehr Lärmschutz für Rönneburg (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. Waltershofer Straße - Unhaltbare Zustände bei Regen (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Zeitgerechte Planung, Organisation und vorbereitende Arbeiten am und im Umfeld des Harburger Bahnhof (Debatte 6 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln! (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD betr.: Unsere Friedhöfe, bedeutend für die Naherholung? (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. 'Hamburg - gepflegt und grün' - Effekte in Harburg (Debatte 9 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Kürzung des Europäischen Sozialfonds - Auswirkungen auf Harburger Projekte?; Probenräume für Musiker; Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Musik-Proberäume und Ateliers für den Bezirk Harburg (I); Antrag SPD betr. Wo proben Harburgs Musiker?; Antrag NEUE LIBERALE: Fahrplan 2019 bei eeh-Straßen: Wann wird wie mit wessen Beteiligung was beim Straßenausbau gemacht?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Lärmaktionsplan - aktueller Stand der Umsetzung in Harburg; Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg?; Antrag CDU betr. Verfall des Hirn's Hof in Fischbek stoppen; Antrag CDU betr. Autobahn A7 - Bauarbeiten an der Elbmarsch Hochstraße; Antrag CDU betr. Schulsporthalle Ehestorfer Weg; Antrag CDU betr. Entwicklung Geburtshilfe und Pränatalmedizin in Harburg; Gemeinsamer Antrag SPD - DIE LINKE - GRÜNE zu 20-4402 betr. Auf dem Weg zu Level 1 - Geburtshilfe in der Helios Mariahilf Klinik; Antrag CDU betr. Revitalisierung des Ihrke-Brunnens an der Lämmertwiete; Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Einrichtung einer lokalen Baustellenbeschwerdestelle; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Auswirkungen des Teilhabegesetzes auf Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des "Kleinen Wäldchens" Baufeld 4B im Binnenhafen; Antrag AfD betr.: Wild-Camping auf der Hannoverschen Straße; Antrag AfD betr.: Umgehende Beendigung umweltschädigenden Einflusses durch illegal gelagerte Schrottfahrzeuge; Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss zur Wahl der Bezirksversammlung Harburg am 26.05.2019; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2019; Mitteilung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen hier: Wahl Mitglieder JHA; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung über die Gestaltungsmittelanträge BVG 18/056, BVG 18/058 und BVG 18/067 sowie der Neugestaltung der Busumsteigeanlage in seiner Sitzung am 12. Februar 2019; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom -30. Oktober 2018 -27. November 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanänderungsverfahren Wilstorf 35 / Langenbek 7 (Bustrasse Langenbek) - Zustimmung zur Einleitung und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH; Wohnungsbauprogramm 2019 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Beiratsempfehlung 08/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek betr. Vorrangiger Ausbau der gesellschaftlichen und sozialen Infrastruktur (insb. Kitas und Schulen); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zu Drs. 20-5837; Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Interfraktioneller Antrag der SPD-, CDU-, Grüne- und Die Linke- Fraktionen sowie der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Handwerk in Wandsbek stärken Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Wiedereinführung der Stellplatzpflicht Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschaftsprogramms L 03/16 Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bebauungsplanverfahren Wandsbek 81 - Wandsbeker Königstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses ; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Bramfelder Marktplatz: Weihnachtsmarkt ermöglichen Antrag der CDU-Fraktion; Koordination von Straßenbaustellen verbessern Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Überschwemmungsgebiet Berner Au - Regenwassersystem in Sasel Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Zuschuss für das Kinder- und Jugendkulturfest der Einrichtungen der Offenen Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Wandsbek - "Chill dich schlau" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Umschichtung konsumtive Sondermittel in investive Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Förderung kultureller Projekte - Bramfelder Kulturladen e.V.; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Arbeitsprogramm Straßen (Planung und Neubau) für 2018/2019 Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses ; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17); Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sicherheit geht vor - Verbesserung der Verkehrsinsel/Mittelbord Saseler Damm (Höhe Weidende) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbesserung der Zugänglichkeit und Sichtbarkeit der Wandse an der Mecklenburger Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Gussau weiter verstärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer ; Bike and Ride Entwicklungskonzept für die Haltestelle Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Barmbek (Ortsteile 514 bis 525); Schöffenvorschlagsliste für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023 Amtsgerichtsbezirk Hamburg-Wandsbek (Ortsteile 501 bis 513, 526); Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Quartiers- / Integrationsmanagement für Rahlstedt hier: Prüfung der Installierung eines Quartiers- bzw. Integrationsmanagements im Stadtteil Rahlstedt, oder Teilen von Rahlstedt um die Flüchtlingsunterkünfte (BV-Beschluss vom 12.2.2018, Drs.Nr. 20-5392) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung ; Hundeauslauffläche Hopfenkarre im Eichtalpark verlegen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Arbeitsprogramm "Wasserwirtschaft" 2018 und "Maßnahmenspeicher" ; Bewilligung von Geldern für die Anlage von weiteren Blühflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Einladung eines Referenten zum Ergebnis der Einstiegsberatung für ein Klimaschutzkonzept Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Beteiligung der Unterausschüsse für Bauprüfangelegenheiten der Regionalausschüsse der Bezirksversammlung Wandsbek bei Abrissanträgen und Bauanträgen in Gebieten mit Erhaltungsverordnungen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Alstertal Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5517); Neuausschreibung des StadtRAD-Systems / Standortplanung für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5520); EKZ Steilshoop: Austausch verstärken Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5456.1); Sporthalle Lienaustraße sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5554); Soziale Einrichtungen in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5585); Bauliche Veränderungen in Tempo 30-Bereichen - Verbesserung der Anwohnerinformation Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5519); Medizinische Prävention Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5269); Abfallentfernung an der Sieker Landstraße, Absperrung zum Naturschutzgebiet Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5505); Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1); Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.12.2017 (Drs. 20-5224.1); Entwässerungssituation im Einzugsgebiet des Deepenhornteiches verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5561.1); Ausgleichs- und Ersatzpotentiale, Verbesserung der Erholungsfunktionen und Schäden durch die Herbststürme in den Waldgebieten von Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5313.1); Verkehrssituation im Müssenredder Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Drs. 20-4932); Straßenbegleitgrün Lemsahler Bargweg/Ödenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5364); Situation Walddörferstr./ Berner Heerweg/ Am Hohen Hause Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 (Drs. 20-5405); Anfragen/Auskunftsersuchen; Buslinie 177: Warum Endstation Owiesenstraße?; Integration im Bezirk Wandsbek verbessern!; Programm "Jugendsozialarbeit an Schulen": Welche Schule erhält die Stelle in Wandsbek?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?; Feuerwerke im Quartier Appelhoff; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Missachtung des Bürgerwillens beim Freibad Rahlstedt Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Schließung des Freibads Wiesenredder - undemokratisch und unsozial Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Lehrschwimmbecken in Farmsen - Wir stellen Planungskosten bereit! Debattenantrag der SPD- und Grünen Fraktion; Realisierung des Reitwegekonzeptes in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Gelder aus dem Naturcent für die ökologische Aufwertung von öffentlichen Grünanlagen nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss gem. § 15 BezVG des Hauptausschusses vom 27.08.2018 ; Anträge; Dialog-Displays für die Regionalbereiche Interfraktioneller Antrag der SPD - und Grünen Fraktion; Verkehrskonzept für die Werner-Otto-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Interfraktioneller Antrag der CDU-Fraktion und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Parkplätze vor den Geschäften in Wellingsbüttel zeitnah wiederherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Schutzstreifen für die Berner Allee Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Haushaltsangelegenheiten; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Mittelfreigabe für die Finanzierung von Gebärdensprachdolmetscher*innen für ein Beiratsmitglied des Wandsbeker Bezirks-Seniorenbeirats Drucksachen 20/4361.1 und 20/4361.2 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Umschichtung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Sekundenzähler an der Bedarfsampel Saseler Markt bei der Einmündung Saseler Parkweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Gefährliche U-Turns am Saseler Markt unterbinden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Brücken im Alstertal instand setzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Übersendung der Protokolle der Quartiersbeiräte Ohlendiekshöhe und Tegelsbarg bzw. Butterbauernstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Geteerter Weg zur Seebek zurückbauen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Alternativer Standort für den "Bramfelder Flohmarkt" im Moosrosenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Spiel- und Bewegungssituation in Tonndorf verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tagsüber Parkverbot auf der Fahrbahn im Teilstück des Ölmühlenweges zwischen Willöperstraße und Walddörferstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Entschärfung der Verkehrssituation in der Ritterstraße 1-11 (Dreiecksfläche) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Das Liliencrondenkmal sanieren. Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bevorstehende Straßenbauarbeiten in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Einrichtung mit Mobiliar, Unterhaltung und Pflege am Platz "Bei den Wandseterrassen" sicherstellen - öffentlich-rechtlichen Vertrag erfüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zusatzschild mit Erläuterungstext zum Irma-Keilhack-Ring Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Überprüfung des ruhenden Verkehrs im Warnemünder Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Weiterentwicklung von StadtRAD Hamburg in Rahlstedt nach der Online-Befragung Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt ; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Bessere Parkraumnutzung im Bergstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Unterausschusses für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2018; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Baumaßnahme: Ertüchtigung der Veloroute 6 Teilbaumaßnahme: Berner Allee (von Kathenkoppel bis Kleine Wiese); Internetanschluss für die Flüchtlingsunterkunft Raja-Ilinauk-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5935); Busausstieg an der U-Bahn Haltestelle Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5798); Prüfung neuer Tempo-30-Zonen aufgrund der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung i.V. mit den neuen HRVV Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5950); Zustand der Straßenzüge Hüllenkamp, Hüllenkoppel und Düpheid verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5690.1); Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5878.1); Einführung Anliegerparken in der Golgauer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5942); Rekordgenehmigungszahlen für Immobilien in Wandsbek und kein Masterplan für die zugehörigen Verkehre - Referentenbitte Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5811); Räumlichkeiten für die Matthias-Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5771); Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6063.1); Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6054.1); Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6061.1); Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6064.1); Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Drs. 20-5146); Schaffung von PKW-Schrägparkerplätzen Freifläche Lesserstr. 121 - 123 Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 5606.1); Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6059.1); James Last angemessen würdigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6118); Regenabfluss am Fußweg Lottbeker Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5539.1); Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5928.1); Verkehrliche Situation vor der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstraße 16d Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5423.1); B+R in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6079.1); Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6083.1); Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6104); Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6066.1); Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6114); Mobilität im Einklang mit dem Wohnungsbau entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.03.2018 (Drs. 20-5669); Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6058.1); Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6065.1); Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6108); Beachtung der Ausgleichsverkehre im Rahmen der Umsetzung der Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.06.2018 (Drs. 20-5941); Mobile Kundenzentren - Erweiterung des Angebots; Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18 Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.06.2018 (Drs. 20-6117); Verbesserung der Pflege des Straßenbegleitgrüns und von Grün- und Erholungsanlagen in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4472); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?; Bebauung Fabriciusstieg; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?; Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Aktuelle Stunde - Anmeldung der NEUE LIBERALE-Fraktion betr. Harburg- kreativ?!

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• Politik & Wahlen
 

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 42 (Baurs Park) im ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

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• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Harburg Deine Perlen - Wertvolle Grünprojekte, Parks, Veranstaltungen, Beteiligungskonzepte etc. auf ansprechender Webseite präsentieren.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Umwelt & Klima
 

Antrag NEUE LIBERALE: Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Modernisierung der S-Bahnhöfe Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld - Verfahren schleppend, Ergebnis enttäuschend?!

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag NEUE LIBERALE: Grünflächen im Binnenhafen langfristig erhalten und planrechtlich sichern

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antrag NEUE LIBERALE: HVV-Seniorenkarte attraktiver machen

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel

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• Politik & Wahlen
 

Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel

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• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Vorgehensweise und Systematik bei Grundstücksveräußerungen im Wege der Konzeptvergaben vorstellen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt; Im Hauptausschuss am 13. November verbliebene beantwortete Anfragen (Spezifizierte Nachfragen wurden nicht eingereicht); Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung; Antwort Anfrage AfD gem. § 27 BezVG betr. Vollsperrung Ehestorfer Heuweg - zu ernst für eine Posse; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antwort Anfrage SPD betr. Neubau und Sanierung von Hamburgs Schulen sorgen für besseres Klima; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg; Antwort Anfrage SPD betr. SAGA: Wer umzieht, nimmt seine Quadratmeter-Miete mit - auch in Harburg?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Beschilderung Bodenlehrpfad Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Zunehmender Fluglärm über Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Waren Reinigungsarbeiten der Holborn Raffinerie im August Ursache für die Ausbreitung einer übelriechenden Wolke im Hamburger Hafen?; Antwort Anfrage AfD betr. Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage; Antwort Anfrage AfD betr. Beschwerden im Bäderland; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG DIE LINKE betr.: Vergabe der Wohnungen in der Denickestraße; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Packstation DHL im Handweg in Marmstorf; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Tabakwerbung an S-Bahn- und Busstationen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Sperrung Heimfelder Straße; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Kampagne #wirfuerbio - Kein Plastik in den Biomüll; Antwort Anfrage SPD betr. Überlastungen in Krankenhäusern und Pflegeheimen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Straßenvollsperrung Heimfelder Straße; Antwort Anfrage CDU betr. Bilinguale Kitas, Vorschulen und Grundschulen; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Vervollständigung Alkoholverbot Harburger Rathausplatz / Max-Schmeling-Park; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einzelhandelsvereinbarung mit Neu Wulmstorf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sperrung Heimfelder Straße; Antwort Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax (ehemaliger Standort Max Bahr); Antwort Anfrage SPD betr. Veräußerung von öffentlichen Gebäuden während der CDU-Senate - war wohl doch nicht 'PRIMO'; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Wohnbedingungen in der Seehafenstraße - was hat sich geändert?; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fifty/Fifty - eine Bilanz; Antwort Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/2019 im Gebiet Kuhtrift II; Antwort Anfrage SPD betr. Betrieb der Uwe-Seeler-Halle; Antwort Anfrage AfD betr.: Sexuelle Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax, Teil I; Antwort Kleine Anfrage gem §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax? Teil III; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! Sitzmöglichkeiten in der Lühmannstraße beim Nahversorger; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE und CDU betr.: Harburg für Alle! Verdiente Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter bei der bezirklichen Sportlerinnen- und Sportlerehrung berücksichtigen; Antrag SPD betr. Beantwortung der Anfragen 20-3714, 3932 sowie Anträge 3389 und 3357; Antrag SPD betr. Verlängerung der Bus-Haltestelle Thörlstraße (Nordseite); Antrag SPD betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz; Antrag SPD betr. Verkehrsführung Fußgänger- und Radverkehr von und in den Harburger Binnenhafen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen bei öffentlichen Veranstaltungen im Bezirk; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbesserung der Schulwegsicherheit und Bereitstellung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten - Förderung der eigenständigen Mobilität von Kindern und Jugendlichen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Tierversuche in Neugraben im LPT Labor; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Lastenfahrräder, ein Trend für die kommunale Infrastruktur auch in Harburg?; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. "Metronom-Halt in Neugraben"; Antrag CDU betr. Umsetzung sichere Schulwege Wohnquartiere Binnenhafen - Kerngebiet Harburg; Antrag CDU betr. Buslinie 240 - Verbesserung der Anbindung; Antrag CDU betr. Stellungnahme des Bezirks zum geplanten neuen Fischereigesetz; Antrag CDU betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 250 Richtung Fischbeker Heideweg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Besseres Umsteigen von der S-Bahn in Neugraben zum Bus 240 Richtung Fischbeker Heidbrook; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE betr. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Neuenfelde mit Hamburg-Neugraben und Neu Wulmstorf; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirkswahlausschuss; Termin Kostituierung Bezirksversammlung; Verschiedenes; Mitteilung AfD betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss; Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe; Umbesetzung im IBV; Umbesetzung im KSF; Umbesetzung im GUV; Umbesetzung im Regionalausschuss Harburg; Umbesetzung im WAT; Umbesetzung im SBI; Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzung Stadtplanung; Mitteiung DIE LINKE betr.: Ausschussumbesetzungen;

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Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax? Teil III

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Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 42 (Baurs Park) im ergänzenden Verfahren nach § 214 abs. 4 BauGB Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes

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Tagesordnungspunkte: Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Kostenloses WLAN in öffentlichen Wartebereichen - was wird umgesetzt?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten; Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss); Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Weiteres Verfahren - ohne Beschluss); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - Oktober 2018; 1. Verschickung Veloroute 10 - H09: Cuxhavener Straße (Waltershofer Straße); 1. Verschickung Veloroute 11 - H14: Hannoversche Straße zwischen Seevestraße und Neuländer Hauptdeich; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Antwort Kleine Anfrage NEUE LIBERALE: Wahl- und Auszählverfahren bei Wahlen zum Harburger Integrationsrat am 26.01.2019

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Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek

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