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Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht September 2018; Grundlagenvermerk Förderfonds 2018; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Neue Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg (Referenten der St. Johanniskirche und Verwaltung - Beschlußempfehlung); Planerische Gestaltung des Schwarzenbergparks (Vorstellung durch Gutachter und Verwaltung); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 23.08.2018 und 20.09.2018; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Referentenvortrag; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6339); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6194.1); Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Antrag der CDU-Fraktion; Im Soll: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Steilshooper Straße: Bepflanzung mit Bodendeckern Antrag der CDU-Fraktion; Richeystraße: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Antrag der CDU-Fraktion; Spielplatz Bramfelder See - Zaun wieder instand setzen Antrag der CDU-Fraktion; Hundeauslaufwiese Edwin-Scharff-Ring: Zaun errichten Antrag der CDU-Fraktion; Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktionen; Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mitteilungen; Zubenennung diverser Wohnwege; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschluss Bezirksversammlung Wandsbek vom 06.09.2018 (Drs. 20-6273.1); Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6193.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Bramfelder Chaussee 343; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?; Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring; EKZ Steilshoop: Mieter Bezirksamt Wandsbek - Teil 3; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (überwiesen); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan März 2019;

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohn- und Pflegeaufsicht: Weg ins Chaos Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3625) zur Debatte angemeldet von der SPD-Fraktion; Tierhaus / Kindertagesstätte Alraune in Steilshoop Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen zur Beschlussvorlage der Verwaltung Drs. 20-6115; Gleichberechtigte Zuweisung zu den Eilbeker Grundschulen nach geltendem Schulentwicklungsplan Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ein Gründerzentrum für Wandsbek! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Hamburger Regelwerke des Straßenwesen und Regelwerke der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; James Last angemessen würdigen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Beteiligung des Bezirklichen Seniorenbeirates an den Ausschüssen der Bezirksversammlung Wandsbek; Änderung der Geschäftsordnung Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Haushaltsangelegenheiten; Teilhabe sichern - Inklusion im öffentlichen Raum weiter vorantreiben Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Übersetzung von Flyern / Broschüren in Leichte Sprache Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung der Förderungen der Integration rund um die UPW-Gebiete bis zum Jahresende Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung kultureller Projekte - Kulturkreis Walddörfer e. V.; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Müllsituation Grünfläche Heuorts Land Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bezirkliches Gewerbeflächenkonzept 2018 Hier: Ergebnisse der Abstimmung mit Behörden und Trägern öffentlicher Belange sowie Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Wohnungsbaupotentiale an Magistralen erschließen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Mangelhafte Mülleimer ermöglichen es Krähen Grünflächen und Hundeauslaufzone zu vermüllen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Sichere Querung am Poppenbütteler Berg für Fußgänger und Radfahrer Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Bessere ÖPNV-Anbindung: Mehr Bus auf den Linien 176 und 276 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) mit Bezug Tempo 30 gem. § 45 Absatz 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) im unmittelbaren Bereich von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Zusätzliche Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Trabrennbahn Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Parksituation in der Jenfelder Straße 5-8 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verbesserung der Erreichbarkeit des Bundeswehrkrankenhauses Wandsbek mit öffentlichen Verkehrsmitteln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 in der Nordmarkstraße durch bauliche Maßnahmen umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Das alte Rahlstedt darf nicht verloren gehen - Alten Ortskern Rahlstedt erhalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Liegenschaft Lackfabrik Rahlstedt sanieren und entwickeln Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Parkplatznot im Bezirk Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Beleuchtung am Einkaufszentrum Tannenhof verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschuss Walddörfer; B+R in Volksdorf Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrsberuhigung im Duvenstedter Ortskern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Einladung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek an einen Vertreter des Jugendbeauftragten der Polizei für den Bezirk Wandsbek zur Sitzung des JHA am 26.09.18; Zustand der Tribünenanlage im Allhorn-Stadion Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenbaumersatzpflanzungen 2018/2019 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Entwurfskonzept "Grünpatenschaften" Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Vorschlag zur Anpassung/ Änderung der Blühflächen (gem. Drs. 20-5846.1) Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Gelder aus dem Naturcent Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Referentenwunsch Hamburg Wasser zur Situation der Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen und zur Situation der Rückhaltebecken Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung Planungsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Ausschussumbesetzung des Planungsausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Rund um den U-Bahnhof Farmsen: ÖPNV-Anlagen optimieren, Verkehrssicherheit steigern, Übersichtlichkeit verbessern! Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5843); Baumaßnahme: Planfeststellungsverfahren BauV der DB Netz AG "Neubau S4" - Teilbaumaßnahme: Planfeststellungsabschnitt 1 - Rückmeldung zur Synopse der DB zu den Einwendungen seitens des Bezirksamts Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5815); Neue Buslinie 17 - Haltestelle für Steilshoop und Taktung Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5814); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5837.1); Finanzierung Gebärdensprachdolmetscher für ein Beiratsmitglied des Bezirks-Seniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4361.2); Durchführung eines Modellversuchs mit Tempo 30-Fahrbahnpiktogrammen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5541.1); Geschwindigkeitsüberprüfung und mögliche Lärmreduzierung an der Segeberger Chaussee Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5748.1); Koordination von Straßenbaustellen verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5841) ; Verbesserung der Sauberkeit an den Ein- und Ausgängen des Rahlstedt-Centers durch ein Sauberkeitskonzept im ehemaligen RISE Fördergebiet Ortskern Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5722.1) ; Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Viktoriapark/Minervapark klimaschonend gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4339) ; Viktoriapark und Minervapark - Arbeitsplätze schaffen und im Einklang mit der Bevölkerung entwickeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.07.2016 (Drs. 20-3080); Einnahmen des Bezirks Wandsbek steigern: Photovoltaikanlagen auf den Liegenschaften des Bezirksamtes Wandsbek installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4468.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866) Ergänzende Mitteilung des Bezirksamtes; Anfragen/Auskunftsersuchen; Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße; Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/GRÜNE betr. Frühe Hilfen Harburg (HA 16.10.18: Beratungsbedarf GRÜNE); Im Hauptausschuss am 16.10.2018 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Knoopstraße / Harburger Rathausplatz; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. KSA Nachverdichtung; Beantwortete Drucksachen; 2. Stellungnahme der BUE zum Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Yes We Swin"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Bushaltestelle Neugrabener Heideweg; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Wann wird die Rolltreppe am S-Bahnhof Heimfeld repariert?; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Entlastung der S-Bahn-Strecke zwischen Harburg Rathaus und Hauptbahnhof - Mitbenutzung der Fernbahn; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit für Sinstorf - Ausweitung des Tempo-30-Bereichs im Sinstorfer Kirchweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vogelkamp Neugraben Parkanlage am nördlichen Randgraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiet Este und Falkengraben/Scheidebach; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße 16 in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrlicher Durchlauferhitzer Harburg - Kommt jetzt auch noch die Autoverlade?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Umsetzung des Antrages 20-2006 - Straßenquerung Ernst-Bergeest-Weg blindengerecht gestalten; Antwort Anfrage SPD betr. Sperrung der Winsener Straße; Antwort Anfrage AfD gem. § 27 BezVG betr. Vollsperrung Ehestorfer Heuweg - zu ernst für eine Posse; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bezirklicher Baustellenkoordinator; Antwort Anfrage AfD gemäß § 27 BezVG betr. Verkehrssituation Rehrstieg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verteilung der Personalstellen für die bezirkliche Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort Anfrage AfD betr. Kita Plaggenmoor - was gibts Neues?; Antwort Anfrage AfD betr. Förderantrag der AStO zur African Week 2018; Antwort Anfrage AfD betr. Jungerwachsenenprojekt (JEP) Nöldekestraße - wie ist der Stand der Dinge?; Antwort Große Schriftliche Anfrage zur Situation und Entwicklung der Kultur im Bezirk Harburg; Antwort zur großen Anfrage AFD betr. Kosten und zeitlicher Aufwand von Schriftlichen Anfragen; Antwort Anfrage SPD betr. Veränderungen im Denkmalschutz im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Ich bin dann mal weg - entweder Geld von Hamburg oder die Dreifaltigkeitskirche wird abgerissen?; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrssituation am Rostweg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Entwicklung von Angebot/Nachfrage öffentlich geförderten Wohnraums; Antwort zur Anfrage CDU betr. Antragsbearbeitung Kita-Plätze I; Antwort Anfrage CDU betr. Funktionstüchtigkeit versenkbarer Poller; Antwort zur Anfrage CDU betr. Antragsbearbeitung Kita-Plätze II; Antwort zur Anfrage CDU betr. Forstwirtschaftlicher Holzeinschlag 2018/19 im Gebiet Kuhtrift; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN-Fraktion zur Verkehrslage am Marschkamper Deich; Antwort zur Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße; Antwort Anfrage AfD betr. Kosten und zeitlicher Aufwand von Schriftlichen Kleinen Anfragen (II); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden ( ); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Informationssystem der Bezirksversammlung Harburg verbessern; Sperrung Heimfelder Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Sperrung Heimfelder Straße; Antrag SPD betr. Straßenvollsperrung Heimfelder Straße; Antrag CDU betr. Sperrung Heimfelder Straße; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Campusschule in Neugraben; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ist das Harburger Rathaus barrierefrei zugänglich?; Antrag SPD betr. Verkehrsprognose 2030; Antrag SPD betr. HVV Haltestellen in Moorburg, Francop, Cranz und Neuenfelde; Antrag CDU betr. Wegfall der Bushaltestelle "Harburger Ring" (stadtauswärts); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Zukunft des Harburger Wochenmarktes; Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts "Verbindungskurve Harburg"; Antrag NEUE LIBERALE: Vorstellung des Projekts Kunst für Harburg - Deichtorhallen/Sammlung Falkenberg - Pläne für die Zukunft?; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan 2019;

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Polizeiliche Kriminalstatistik (Referent der Polizei); Antrag CDU betr. Brückenneubau Hannoversche Straße (Nachtrag des LSBG / Der Antrag wurde bereits im IBV am 11.05.2017 erledigt - Kenntnisnahme); Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Verkehrsberuhigung in der Moorstraße; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75; Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - August 2018; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Problematische Vergabe von Sozialwohnungen in der Denickestraße; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag betr. Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Likör- und Spirituosenfabrik Louis Hilke; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks gem § 36 (2) i.V.m. § 41 (2) BezVG; Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Interfraktioneller Sondermittelantrag BVG 18/030 Förderverein Neugraben e.V. betr.: Zuschuss für Weihnachtsbeleuchtung im Zentrum Neugraben (zu Drucksache 20-3955); Interfraktioneller Sondermittelantrag BVG 18-035, Hundebande e.V. Zuwendung zur Projektförderung "Chancenreiter" aus dem Quartiersfonds; Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar (Debatte 1 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Parksituation Rehrstieg (Debatte 2 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Wohnungsbau sozial und ökologisch voranbringen (Debatte 3 - SPD); Antrag CDU betr. Infrastruktur in Neubaugebieten (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag GRÜNE, SPD, DIE LINKE betr. Kitaplatzversorgung optimieren und Trägervielfalt garantieren (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Baustellenkoordinierung mit "ROADS" auch im Bezirk Harburg? (Debatte 6 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Bildungsstandort Hamburg sichern (Debatte 7 - SPD); Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiet Este und Falkengraben/Scheidebach (Debatte 8 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Fahrradparkhaus Fischbek - emissionsfrei zur S-Bahn (Debatte 9 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Der Harburger Rathausplatz soll schöner werden - Generationenübergreifende Spiel- und Fitnessgeräte sowie aufwertende Stadtmöblierung für den Harburger Rathausplatz; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antrag NEUE LIBERALE: Planung der Schulküche für den Neubau der Stadtteilschule Süderelbe; Antrag SPD betr. Sach- und Planungsstand Schulküchen in Harburg (zu 20-4007); Antrag NEUE LIBERALE: Harburg auf dem Weg zu einer bürgernahen und bürgerfreundlichen Verwaltung Harburger Leseraum für kommunale Angelegenheiten und Druckerzeugnisse; Antrag CDU betr. Angstraum Schüttstraße erhellen; Antrag CDU betr. Anwohnerbeteiligung Parkanlage/Spielplatz Winsener Straße; Antrag CDU betr. Baustellenkoordination für den Bezirk Harburg aufgrund diverser Großbaustellen; Antrag SPD betr. Bezirklicher Baustellenkoordinator (zu 20-4034); Antrag CDU betr. Nächtliche Ruhestörungen nördlich des Neugrabener Bahnhofs; Antrag CDU betr. Wildblumenwiesen in Harburg anlegen; Antrag CDU betr. Active City - Bericht im Ausschuss; Antrag CDU betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen; Antrag CDU betr. Vogelkamp Neugraben Parkanlage am nördlichen Randgraben; Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße 16 in Neuenfelde; Antrag CDU betr. Ertüchtigung des Cranzer Hauptdeiches; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Lehrermangel im Hamburger Süden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Expressbuslinie zwischen Harburg und Hamburg Hauptbahnhof einrichten; Antrag AfD betr. Verkehrschaos in und um Harburg schnellstens beenden; Antrag AfD betr. Barrierefreie Querung zwischen Innenstadt und Binnenhafen - Alternativen; Antrag SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Verlagerung des Fachamtes Eingliederungshilfe; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksversammlung vom -27. März 2018 -24. April 2018 -26. Juni 2018 -10. September 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Harburg 73 (Neuländer Straße) - Zustimmung zur Durchführung der ÖPD im Rahmen der Begleitgruppe Binnenhafen; Antrag: NEUE LIBERALE: Bezirkliches Veloroutenkonzept aktualisieren - Förderung des Radverkehrs ernst nehmen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Fischbeker Reethen) - Zustimmung zum Funktionsplan; Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Beiratsempfehlung 01/2018 betr. Aufwertung Wohnumfeld Am Neugrabener Bahnhof 25 -29 (SAGA); Beiratsempfehlung 03/2018 betr. Umgestaltung Schulhof Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg - BA 1; Umbenennung einer Verkehrsfläche im Neubaugebiet NF 65 - hier: Umbenennung "Flatterbinsenweg" in "Königswiesen"; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahren auf der Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg- Geht der geplante Rückbau voran? (Teil2 ); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben; Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion betr. Mangelhafte Lärmaktionsplanung? Warum fehlen etliche "laute Straßen" im Bezirk in den aktuellen Lärmkarten der Stadt Hamburg?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bessere S-Bahnanschlüsse in Neugraben zu den Buslinien 240 und 251; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busfahrpläne der Linien 250 und 251 in Neuwiedenthal besser vertakten; Stellungnahme zum Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-2122 (CDU) - Verkehrssituation am Harburger Ring; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: "Grünes Klassenzimmer" in Neuland; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Sonderbriefmarke 300. Todestag Arp Schnitger; Antwort zur Anfrage CDU betr. Einrichtungen für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge im Bezirksamtsbereich Harburg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Erhaltenswürdigkeit und Denkmalschutz der Häuser Bremer Straße 114 bis 136; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fortschritt der Bau- und Sanierungsmaßnamen an der Grundschule Rönneburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Harburg für alle! Alle Jahre wieder - Der Sommer ist da, und wo bleibt der Beach Club in Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Wohnunterkünfte mit Perspektive Wohnen (WPW) und die Umsetzung des 25-Punkte-Plans des Senats (Drs. 21/2550) im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Rückstandsanzeigen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE betr. Baufahrzeuge und Arbeiten auf den Flächen südlich des Großmoordamms (Gut Moor). Was finden dort für Arbeiten statt?; Antwort zur kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE betr. Aktuelle Baumpflanzungen im Bezirk; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachweisverfahren Kita-Platz; Antwort zur Anfrage CDU betr. Akkreditierte Studiengänge an der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage gem. §24 BezVG. AfD-Fraktion: "Öffentliche Bedürfnisanstalt" Weusthoffstrasse / Ecke Ehestorfer Weg; Antwort zur kleinen Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Entwicklung der Nachfrage nach Kita Plätzen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachweisverfahren Kita-Platz im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Ein Freibad für Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Finanzielle Stärkung der Flüchtlingshilfe voranbringen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Antrag SPD betr. Verkehrssituation im Mündungsbereich Langkuul in den Fischbeker Holtweg sicherer gestalten.; Antrag SPD betr. Bebauung der Flächen der bisher in der Straße Neugrabener Markt ansässigen Dienststellen im Zentrum von Neugraben-Fischbek; Antrag CDU betr. Aktueller Bericht Sozialmonitoring 2016 Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Zukünftige Personalausstattung Öffentlicher Dienst; Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Torfstecherweg; Antrag CDU betr. Sauberkeit an der Wasserski-Anlage Neuland; Antrag CDU betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Kurzzeitparkplätze im Bereich Veritaskai, Schellerdamm und Theodor-Yorck-Straße; Antrag der AFD-Fraktion: "FROM CAMP TO CAMPUS" - wie sind die Erfahrungen der TUHH ?; Antrag der AfD-Fraktion: Graffiti-Verunstaltung am Spielplatz Neugraben; Antrag AfD-Fraktion: Restzeitampeln im Bezirk; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Antrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Beiratsempfehlung Nr. 01/2017 Geschäftsordnung für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Copenhagenize Harburg - Nicht auf Velorouten warten sondern handeln! (Zur Erledigung); Mitteilungen der Verwaltung; Online-Eingabe; Ermächtigung des Regionalausschusses Süderelbe zur Beschlussfassung über den Senatsdrucksachenentwurf "Festsetzung von Überschwemmungsgebieten"; Verschiedenes; Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzungen;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Waldkindergarten Freiluftschule Fischbeker Heideweg; Dringlichkeitsantrag GRÜNE Fraktion betr. Mangel an Kitaplätzen umgehend entgegenwirken; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005; Antrag SPD betr. A26 bauen ohne zusätzliche Verkehrsbelastung in Neuenfelde (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Videoüberwachung Umfeld Harburger Rathaus (Debatte 2 - CDU); Antrag CDU/SPD betr. Provozierte Verkehrsunfälle Neuländer Straße / Hannoversche Straße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion: Bedarfsprüfung für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Machbarkeitsstudie für ein gut ausgebautes Freibad im Bezirk (Änderungsantrag zu Drucksache 20-2248, Antrag AfD-Fraktion); Antrag SPD betr. Förderung der integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung durch private Betreuungsangebote (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg (Debatte 7 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie kann die Hebammenhilfe im Wochenbett von Müttern im Bezirks Harburg gesichert werden? (Debatte 8 - GRÜNE); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Ist die Patientensicherheit im Asklepios Klinikum Harburg gewährleistet? (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Durchführung einer öffentlichen Anhörung - Wie funktioniert die Nachbarschaft mit Flüchtlingen?; Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen; Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen; Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bessere Informationen zum Melde-Michel und Barriere-Button; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 in sensiblen Bereichen verstärkt fördern und überwachen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Begegnungshaus am Poppenbütteler Berg; Antrag SPD betr. Alterskompetenzzentrum IV; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. G20; Antrag CDU/SPD betr. Niederdeutsche Ortsteilschilder; Antrag CDU betr. Artothek für den Bezirk?; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. März 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Erledigte Drucksachen; Jahresbericht des Bezirksseniorenbeirates; Bestätigung eines neuen Mitglieds im Integrationsrat; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Beantwortung von Kleinen Anfragen aus dem Bezirksamt Wandsbek zur Genossenschaft in Berne Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Beantwortung von Kleinen Anfragen aus dem Bezirksamt Verlangen auf Akteneinsicht gem. § 25 BezVG; Debatten; P&R-Platz Ohlstedt in das bezirkliche Eigentum zurück überführen Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Gemeinschaftliches Wohnen fördern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Quartierssanierung für das Klimaziel: Bürgernah und umweltfreundlich Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Parkplatznot im Bezirk Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BUE (hier: RZ Grün) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e.V.; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17); Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Internetanschluss für die Flüchtlingsunterkunft Raja-Ilinauk-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beachtung der Ausgleichsverkehre im Rahmen der Umsetzung der Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Einführung Anliegerparken in der Glogauer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beleuchtungssituation im Wandsbeker Gehölz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Umsetzung der "Großen Heide" in Rahlstedt finanziell absichern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Mülleimer an Bramfelder Gewässern aufstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verwendung von Mitteln laut Drs. 20-5691 Hamburg - gepflegt und grün Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Prüfung neuer Tempo-30-Zonen aufgrund der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung i.V. mit den neuen HRVV Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1) Beschussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Soziales und Bildung Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Jugendhilfeausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Besetzung Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung Kommission für Stadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5659.1); Beschilderung des Alsterwanderweges verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4311.1); Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5562.1); Sicherung der Kunstobjekte im Kundenzentrum Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3511.1) Ergänzung zur Mitteilung (Drs. 20-4560); Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5750.1); Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5715.1); Umbenennung Teilbereich Heestweg in Doberaner Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4790.1); Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5858); Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5812); Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5716.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866); Anfragen/Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?; Feuerwerke im Quartier Appelhoff; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?; Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße; Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Übergangskita Plaggenmoor DRK; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Neue Liberale Fraktion betr. "Lärmaktionsplan 2018 für Harburg" Viel Lärm - wenig Aktion?; Haushaltsangelegenheiten; Bürgerbegehren "Yes - we swim" - Beschlussfassung der Bezirksversammlung nach erfolgter Anhörung der Initiative gem. § 17 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung (BezAbstDurchfVO) in der Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeitam 23. Mai 2018 (Die in der Sondersitzung vorgestellte Präsentation wurde allen Fraktionen zur Verfügung gestellt); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern (Debatte 1 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen (Debatte 2 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Anleger für Flusskreuzfahrten in Harburg (Debatte 3 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Nutzung des Heidefriedhofs gewährleisten (Debatte 4 - AfD); Gemeinsamer Zusatzantrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten (Drucksache 20-3773); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU und SPD betr. Velo-Routen - Variantenprüfung (Debatte 6 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten (Debatte 7 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm II (Debatte 8 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Debatte 9 - SPD); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Thema Inklusion in Harburg - Erfahrungen aus Wandsbek mit einbeziehen zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsberichts Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Drucks.: 20-3809); Antrag AfD betr. "Kuhteich" Fischbektal; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Zusatzantrag zu Drucksache 20-3781 betr. "Kuhteich" Fischbektal; Antrag NEUE LIBERALE: Die Straße "Kleinfeld" als Ausweichstraße?; Antrag NEUE LIBERALE: Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten; Antrag NEUE LIBERALE: Effektiver Milieuschutz für das Meyerstraßen-Viertel; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zu spät - Massive Verspätungen im ÖPNV reduzieren; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wie kann die Wärmeversorgung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen klimafreundlich und kostensparend mit Erneuerbaren Energien umgesetzt werden?; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue S-Bahn Züge für den Ausbau der S Bahn Linie 3 (S32) von Harburg zum Hauptbahnhof; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Notfallaufnahme in der Asklepios Klinik Harburg - aktuelle Patientenversorgung und zukünftige Planungen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Fernreisebusse ab Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Das "Consortium" muss wieder eröffnen!; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Because it´s 2018" - Politische Partizipation von Migranten*innen und Migrantenselbstorganisationen im Bezirk weiterentwickeln und voranbringen!; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Falschparken besser kontrollieren; Antrag SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum SAGA: Bestand und Zustand; Antrag SPD betr. StartUp Dock als Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kuhtrift - 600 Bäume sollen gefällt werden, ein beabsichtigter Kahlschlag?; Antrag SPD betr. Shisha-Bars; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Datenschutz im Bezirk Harburg gewährleistet?; Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Genehmigung von Außengastronomie; Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht; Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss; Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Verbesserung der öffentlichen Müllentsorgung im Binnenhafen; Antrag NEUE LIBERALE: Kostenloses Auffüllen von Flaschen mit Trinkwasser in Harburg / Trinkbrunnen bzw. Refill-Stationen prüfen; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen; Antrag NEUE LIBERALE: Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg; Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet Neugraben-Fischbek; Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2019 bis 2023; Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Februar 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; RISE-Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Beiratsempfehlung 02/2018 zur Umgestaltung Sportplatz Außenmühle; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur Einleitung des Verfahrens und zur öffentlichen Plandiskussion; Wahl der Mitglieder der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Straßenbauprogramm 2018 / 2019; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag NEUE LIBERALE: Der Harburger Rathausplatz soll schöner werden - Generationenübergreifende Spiel- und Fitnessgeräte sowie aufwertende Stadtmöblierung für den Harburger Rathausplatz; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Im Hauptausschuss am 12.06.2018 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken III; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken IV; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg; Antwort Anfrage NEUE LIBERALE: Parksituation in Heimfeld im Bereich des Rondeels Meyerstraße/Gazertstraße und umliegende Wohnstraßen; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: S-Bahnersatzverkehr zu Ostern; Stellungnahme der BUE betr. Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Yes We Swin"; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben; Antwort Anfrage CDU betr. Bahnübergang Dritte Meile und Vergleichsfälle; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. "Kuhteich" Fischbektal; Antwort Anfrage AfD betr. Grundstücksausschreibung "Alter Jägerhof"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV; Antwort Anfrage AfD betr. Parkraumnot im Harburger Stadtgebiet; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Nutzt der Bezirk Harburg seine erheblichen finanziellen Mittel für die quartierbezogene Integrationsarbeit aus dem Aufstockungsbetrag des Quartierfonds nicht aus? Zeit zu Handeln!; Antwort zur Anfrage AfD betr. Leerstand Immobilie Neugraben/Fischbek; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Radverkehr im Bezirk Hamburg-Harburg; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 4. Teil; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Busbeschleunigung ohne Harburg?; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Wie ist die Qualität und Kapazität der Notfallaufnahme der Asklepios Klinik in Harburg gewährleistet?; Antwort Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Umweltgerechte Beschaffung und Verwendung von plastikfreiem Material in der Harburger Verwaltung; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Wird die S32 trotz Ablehnung durch SPD und CDU noch nach Harburg kommen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umsetzung des Grünordnungsplans Francop 7/Neuenfelde 12/Schlickhügel Francop; Antwort Kleine Anfrage der CDU betr. Raumnutzung BGZ; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Knoopstraße / Harburger Rathausplatz; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einsturz Kaimauer am Westlichen Bahnhofskanal; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Apparative Ausrüstung der Notfallpraxis in Harburg verbessern; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neu Wulmstorf; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Kontrolle von Schüttgutlastern; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Personalsituation im Fachamt für Ausländerangelegenheiten; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort Anfrage AfD betr. Kita Plaggenmoor; Antwort Anfrage AfD betr. bezirkliche Gremien; Antwort zur Anfrage AfD betr. Freilichtbühne Stadtpark II; Antwort Anfrage AfD betr. Unternehmerservice (US) in W.I.R in Harburg; Antwort Anfrage AfD betr. Wohnen im Harburger Hafen; Antwort Anfrage AfD betr. Parkmöglichkeiten im Jobcenter Harburg; Antwort Anfrage AfD betr. Abgabe von Wildschweinproben; Antwort Anfrage AfD betr.: Parkraumnot im Harburger Stadtgebiet; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Kita in Harburg - Entwicklung seit 2016; Antwort Anfrage AfD betr. Wohnen im Harburger Hafen II; Antwort Große Anfrage AfD gemäß § 24 BezVG betr. Mittelbereitstellung für kulturelle Projekte; Antwort Anfrage SPD betr. Wochenmarkt Neugraben; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Barrierefreier Zugang zum Jobcenter Blohmstraße gewährleistet?; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sachgerechte Grabpflege auf städtischen Friedhöfen; Antwort zur kleinen Anfrage der Abg. Schuster und Ehlers (FDP) betr. Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Antwort zur Anfrage AfD betr. Studie "Wohnen und Mobilität"; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Straßenbau im Bezirk, Koordination mit LSBG und Niedersachsen; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Beflaggung öffentlicher Gebäude; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Bauvorhaben Cuxhavener Straße 284; Antwort zur kleine Anfrage CDU betr. Anwohnerbeteiligung bei Neugestaltung Grünanlage Winsener Straße (Höhe Hochbahn-Depot); Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Nachfrage zu Drucksache 20-3959.01; Antwort zur Anfrage SPD betr. Usutu-Virus auch in Harburg?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bushaltestelle Neugrabener Heideweg; Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?; Antrag NEUE LIBERALE: Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum; Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten; Antrag SPD betr. Denkmalgeschütztes Gebäude Posteck 2 in Fischbek erhalten!; Antrag SPD betr. Ortsumgehung Rübke; Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit für Sinstorf - Ausweitung des Tempo-30-Bereichs im Sinstorfer Kirchweg; Antrag SPD betr. Wirtschaftsförderung 4.0 - Welche Planungen gibt es für Harburg?; Antrag SPD betr. Verbesserung der Versorgung bei psychischen Erkrankungen in Harburg sicherstellen - Ist die neue psychotherapeutische Ambulanz ein Erfolgskonzept?; Antrag SPD betr. Schutzgut Mensch bei der Straßenanbindung Altenwerder; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben zügig realisieren; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern der Hochwasserpartnerschaft Este; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Überlastung des Ortskerns Marmstorf beenden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels in Wohnungsbau und Stadtentwicklung; Antrag AfD betr. Kita im Plaggenmoor; Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Erweiterung der Jugendhilfeeinrichtung des LEB am Standort Eißendorfer Pferdeweg 40 - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG;

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Tagesordnungspunkte: Antrag zur Geschäftsordnung und Öffentliche Fragestunde; Antrag zur Geschäftsordnung; Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag CDU SPD betr. Mittel aus dem Quartiersfonds für Mädchen und Kinderferienprogramm 2018; Aktuelle Stunde (Die GRÜNE-Fraktion meldet folgendes Thema an: "Eine grüne Infrastruktur auch für Harburg"); Aktuelle Stunde - Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion betr. Eine grüne Infrastruktur für Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag betr. Ulrike Hinrichs, Fortführung der Künstlergruppe für Flüchtlinge 2018; Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel Förderverein HARBURG21 e.V. Arbeit des NachhaltigkeitsNetzwerks HARBURG21; Interfraktioneller Antrag betr. TSH Harburg von 1865 e.V. Beschaffung von Sportgeräten in der Woellmerstraße; Interfraktioneller Antrag betr. DRK Harburg Fortführung 'Nachbarschaft AHOI Neuwiedenthal; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Debatte 1- DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Südliche Anbindung Container Terminal Altenwerder - kein Schwerlastverkehr in Moorburg (Debatte 2 - SPD); Ressourcenverteilung bezirkliche Mittel; Antrag CDU betr. Rahmenzuweisung Stadtteilkultur (Debatte 3 - CDU); Antrag CDU betr. Ressourcensteuerung bezirkliche Mittel; Parkraumkonzept; Antrag SPD betr. Parkraumkonzept für ein attraktives Zentrum von Neugraben (Debatte 4 - SPD); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion Harburg zu Drucksache 20-3627, Antrag SPD betr. Parkraumkonzept für ein attraktives Zentrum von Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Parkraumkonzept im Stadtgebiet Harburg (zu Drs. 20-3627); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion Harburg zu Drs. 20-3666, Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Parkraumkonzept im Stadtgebiet Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Kein "Klein-Manhattan" für Harburgs Binnenhafen: Rahmenplan überarbeiten- städtebauliches Gesamtkonzept erstellen - maritimes Flair weiter entwickeln (Debatte 5 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Prüfung Fußgängerbrücke/Tunnel B 73 in Fischbek (Debatte 6 - AfD); Antrag SPD betr. Aufzuganlagen am S-Bahnhof Neugraben - Stand der Dinge (Debatte 7 - SPD); Antrag CDU betr. Nachtabschaltung Lichtzeichenanlagen (Debatte 8 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Für eine bessere Kita-Platz Versorgung (Debatte 9 - GRÜNE); Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit für Menschen mit Wohnungsproblemen stärken; Antrag NEUE LIBERALE: Konzept für Quartiersgaragen erstellen - Elektromobilität fördern! Oslo macht es vor!; Antrag NEUE LIBERALE: Wohnungsbaukonferenz für 2018 - mehr Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Förderung von mindestens 20 Prozent Bioanteil beim Schul- und Kitaessen und Berücksichtigung der Standards der DGE (Deutsche Gesellschaft für Ernährung) in Harburger Schulen und Kitas; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung des bezirklichen Sportstättenbeirats stärken!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Geplante Busverbindung Radickestraße - Gordonstraße endlich umsetzen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Sexistische Werbung ist keine Geschmacksfrage. Sexismus gehört abgeschafft!; Antrag CDU betr. Kategorisierung aktuell möglicher Wohnmobil-Stellplätze in Harburg; Antrag SPD betr. Fahrgastunterstände im Harburger Hafen; Antrag SPD betr. MOIA Shuttle auch im Bezirk Harburg einsetzen; Antrag SPD betr. Augenärztlicher Notdienst in Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU betr. Fußgängerleitsystem Harburg endlich realisieren; Antrag CDU betr. Sporthallenversorgung im Harburger Süden; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Rauchkate Fischbek - Studie und Ausschreibung; Antrag CDU betr. Uneinsichtige Hundehalter im Bereich von Naturschutz, Landschaftsschutz und Freizeitgebieten; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Wohnungsbauprogramm 2018 - Freigabe zur Behördenbeteiligung; RISE Fördergebiet Neugraben-Fischbek betr. Beirat - Bewerbung für den Elternrat STS Fischbek Falkenberg; Umgestaltung Herbert-Wehner-Platz; Antrag SPD betr. Herbert-Wehner-Platz als zentralen Platz der Achse Binnenhafen - Innenstadt aufwerten; Gewerbeflächenkonzept Harburg 2018 - Zustimmung zur Detailänderung; Verlängerung der Amtszeit der Mitglieder und Stellvertreter des Stadtteilbeirates im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung bis Ende 2019; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Maßnahmen zur Verkleinerung der Überschwemmungsgebiete Harburgs; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Bereitstellung von Ermächtigungen aus dem Quartiersfonds; Interfraktioneller Antrag Sondermittel Harburger Binnenhafenfest (KulturWerkstatt Harburg e.V.); Gemeinsamer Antrag Sondermittel Kulturfestival Sommer im Park (Citymanagement Harburg e.V.); Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel Harburg Marketing (Citymanagement Harburg e.V.); Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel Marktplatz Sand/Stichstraße Sand - Einbindung des Wendehammers; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Zusätzliche Maßnahmen und Kosten Terrorabwehr (Debatte 2 - CDU); Moorstraße; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verkehrsberuhigung in der Moorstraße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Stickoxidmessungen an der Moorstraße durchführen und ggf. Veloroute 11 überplanen; Antrag NEUE LIBERALE: Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Referentenanforderung zum Inklusionsbeirat. Zusatzantrag zum Antrag von NEUE LIBERALE "Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg" (20-3695); Antrag AfD betr. Kapazitätsgrenze erreicht. Asylstopp für Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle (Debatte 6 - SPD); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Errichtung eines Innovationsparks Standort Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Ausbau der Grundschulen im Bezirk Harburg und Neubau einer Campus Schule für Süderelbe (Debatte 8 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm (I) (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag NEUE LIBERALE: Zustand der Bezirksstraßen zügig überprüfen und Straßenschäden zeitnah ausbessern; Antrag NEUE LIBERALE: Gefahrenschwerpunkt Buxtehuder Straße/Seehafenbrücke; Antrag NEUE LIBERALE: Quartiersfonds - Unterdeckungen für wichtige Maßnahmen im Bezirk vermeiden Frühzeitige und regelmäßige Vorab-Kontrolle und Information über die noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Quartiersfonds sicherstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Begleitgruppe Harburger Binnenhafen aufwerten; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Sozialverträgliche und ökologische Nachverdichtung; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Gibt es Möglichkeiten der Umsetzung von Demarchie-Modellen auf bezirklicher Ebene?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue Erkenntnisse in die Sozialpolitik einbeziehen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Sanierung Kaimauer Treidelweg; Antrag SPD betr. Sanierung der Kaimauer am Treidelweg; Antrag CDU betr. Beach Club 2020; Antrag SPD betr. Wegebeziehungen zwischen dem Standort der Technischen Universität am Schwarzenberg und dem weiteren zukünftigen Standort im Harburger Binnenhafen, dem HIP an der Blohmstraße; Antrag SPD betr. In den Gremien des Bezirks die Planung der neuen Velorouten vorstellen; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke; Antrag CDU betr. Ergänzende Schulbauten Bezirk Harburg; Antrag AfD betr. Wohnungsbau über Discountern - Wie ist der Sachstand?; Antrag CDU betr. Natur-Cent im Wohnungsbau in Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Digitaler Schaukasten für Harburg; Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Amtsperiode 2019 bis 2023; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Januar 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Umgestaltung Herbert-Wehner-Platz; Neuländer Quarrée - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplanverfahren Harburg 69 (östliches Schippseequartier) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Zukunft Polizeikommissariat 47 (Referenten der BIS); Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Vandalismus und seine Kosten in Harburg; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen NEUE LIBERALE, DIE LINKE und GRÜNE: Tempo 30 für die Heimfelder Straße (Stellungnahme / Information der BIS); Antrag CDU betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezeirk; Übersicht Baumaßnahmen - Juni 2018; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen (Referentin der BSB); Antrag NEUE LIBERALE: Bezirklichen Ordnungsdienst wiedereinführen (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Harburg aktiv gegen Rechts! (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Übersicht Baumaßnahmen - Stand 29.03.2018; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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