Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Beantwortung von Kleinen Anfragen aus dem Bezirksamt Wandsbek zur Genossenschaft in Berne Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Beantwortung von Kleinen Anfragen aus dem Bezirksamt Verlangen auf Akteneinsicht gem. § 25 BezVG; Debatten; P&R-Platz Ohlstedt in das bezirkliche Eigentum zurück überführen Debattenantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Hochwasser- und Überflutungsgefährdung im Bezirk Wandsbek während Extremwetterlagen Antrag der CDU-Fraktion, zur Debatte angemeldet von der CDU-Fraktion; Gemeinschaftliches Wohnen fördern Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Quartierssanierung für das Klimaziel: Bürgernah und umweltfreundlich Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Parkplatznot im Bezirk Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BUE (hier: RZ Grün) Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerverein Oldenfelde e.V.; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergaben Förderfonds Bezirke Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Beschlussvorlagen; Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Wandsbek - Vorlage zum Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek (Drs. 20-5291 v. 21.12.17); Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Grünen; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Wandsbek und Hamburg-Barmbek; Internetanschluss für die Flüchtlingsunterkunft Raja-Ilinauk-Straße Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Grundstück für ein Vereinshaus für DLRG finden! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ungenutzte städtische Fläche an der Ahrensburger Straße Ecke Kedenburgstraße einer sinnvollen Nutzung zuführen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beachtung der Ausgleichsverkehre im Rahmen der Umsetzung der Hamburger Richtlinien zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Einführung Anliegerparken in der Glogauer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Beleuchtungssituation im Wandsbeker Gehölz verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Umsetzung der "Großen Heide" in Rahlstedt finanziell absichern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Mülleimer an Bramfelder Gewässern aufstellen Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Verwendung von Mitteln laut Drs. 20-5691 Hamburg - gepflegt und grün Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Prüfung neuer Tempo-30-Zonen aufgrund der Ersten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung i.V. mit den neuen HRVV Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Verkehrschaos vermeiden - P+R-Gebühren während Umbau Halenreie aussetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.02.2018 (Drs. 20-5431.1) Beschussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Ausschussumbesetzung des Ausschusses für Soziales und Bildung Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Jugendhilfeausschusses Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung des Finanz- und Kulturausschusses Antrag der Fraktion Die Grünen; Besetzung Beirat Bezirklicher Sportstättenbau Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung Kommission für Stadtentwicklung Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Erhalt der Hummelsbütteler Moore Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5659.1); Beschilderung des Alsterwanderweges verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.05.2017 (Drs. 20-4311.1); Kassenautomaten für Parkscheine im Parkhaus Rahlstedt Mecklenburger Straße ersetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018 (Drs. 20-5562.1); Sicherung der Kunstobjekte im Kundenzentrum Alstertal Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 (Drs. 20-3511.1) Ergänzung zur Mitteilung (Drs. 20-4560); Verkehrssicherheit in der Eulenkrugstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5750.1); Öffnungstage des mobilen Kundenzentrums Bramfeld auf die Tage des Bramfelder Wochenmarktes legen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5715.1); Umbenennung Teilbereich Heestweg in Doberaner Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4790.1); Wochenmarkt in Volksdorf stärken und schützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5858); Sachstandsbericht U5 Ost - bevorzugte Variante am Bramfelder Dorpflatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5812); Neuer Standort für Altglascontainer in Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5716.1); Mehrbedarfe der Bezirke bei der Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018 (Drs. 20-5866); Anfragen/Auskunftsersuchen; Olewischtwiet 26a: Was ist geplant?; Feuerwerke im Quartier Appelhoff; Lebensmittelkontrollen in Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Was plant die Stadt mit dem Grundstück in der Fabriciusstraße?; Umbau der Bushaltestelle in der Mecklenburger Straße; Wie geht es weiter mit dem Nadelöhr am Farmsener U - Bahnhof?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;