Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag NEUE LIBERALE: Der Harburger Rathausplatz soll schöner werden - Generationenübergreifende Spiel- und Fitnessgeräte sowie aufwertende Stadtmöblierung für den Harburger Rathausplatz; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Im Hauptausschuss am 12.06.2018 verbliebene beantwortete Anfragen; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Unterstützung Waldkindergarten Weltwissen-Kitas gGmbH; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Einschränkungen von Spielhallen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort auf die kleine Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken III; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Parkplatz Haanbalken IV; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg; Antwort Anfrage NEUE LIBERALE: Parksituation in Heimfeld im Bereich des Rondeels Meyerstraße/Gazertstraße und umliegende Wohnstraßen; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: S-Bahnersatzverkehr zu Ostern; Stellungnahme der BUE betr. Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Yes We Swin"; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Belegung des Gebäudes an der Nöldekestraße 17; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben; Antwort Anfrage CDU betr. Bahnübergang Dritte Meile und Vergleichsfälle; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. "Kuhteich" Fischbektal; Antwort Anfrage AfD betr. Grundstücksausschreibung "Alter Jägerhof"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV; Antwort Anfrage AfD betr. Parkraumnot im Harburger Stadtgebiet; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Nutzt der Bezirk Harburg seine erheblichen finanziellen Mittel für die quartierbezogene Integrationsarbeit aus dem Aufstockungsbetrag des Quartierfonds nicht aus? Zeit zu Handeln!; Antwort zur Anfrage AfD betr. Leerstand Immobilie Neugraben/Fischbek; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Radverkehr im Bezirk Hamburg-Harburg; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Rechtswidriges Parken in der Meyerstraße, 4. Teil; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Busbeschleunigung ohne Harburg?; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Wie ist die Qualität und Kapazität der Notfallaufnahme der Asklepios Klinik in Harburg gewährleistet?; Antwort Kleine Anfrage der GRÜNEN-Fraktion betr. Umweltgerechte Beschaffung und Verwendung von plastikfreiem Material in der Harburger Verwaltung; Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN Fraktion betr. Wird die S32 trotz Ablehnung durch SPD und CDU noch nach Harburg kommen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umsetzung des Grünordnungsplans Francop 7/Neuenfelde 12/Schlickhügel Francop; Antwort Kleine Anfrage der CDU betr. Raumnutzung BGZ; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Überlastung-/Rückstandsanzeigen von Bediensteten des Bezirksamtes Harburg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Entwicklung des Krankenstandes bei Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Knoopstraße / Harburger Rathausplatz; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nebentätigkeiten von Mitarbeitern des Bezirksamtes; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einsturz Kaimauer am Westlichen Bahnhofskanal; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Apparative Ausrüstung der Notfallpraxis in Harburg verbessern; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zusammenarbeit mit der Gemeinde Neu Wulmstorf; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Kontrolle von Schüttgutlastern; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Personalsituation im Fachamt für Ausländerangelegenheiten; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort Anfrage AfD betr. Kita Plaggenmoor; Antwort Anfrage AfD betr. bezirkliche Gremien; Antwort zur Anfrage AfD betr. Freilichtbühne Stadtpark II; Antwort Anfrage AfD betr. Unternehmerservice (US) in W.I.R in Harburg; Antwort Anfrage AfD betr. Wohnen im Harburger Hafen; Antwort Anfrage AfD betr. Parkmöglichkeiten im Jobcenter Harburg; Antwort Anfrage AfD betr. Abgabe von Wildschweinproben; Antwort Anfrage AfD betr.: Parkraumnot im Harburger Stadtgebiet; Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Kita in Harburg - Entwicklung seit 2016; Antwort Anfrage AfD betr. Wohnen im Harburger Hafen II; Antwort Große Anfrage AfD gemäß § 24 BezVG betr. Mittelbereitstellung für kulturelle Projekte; Antwort Anfrage SPD betr. Wochenmarkt Neugraben; Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Barrierefreier Zugang zum Jobcenter Blohmstraße gewährleistet?; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sachgerechte Grabpflege auf städtischen Friedhöfen; Antwort zur kleinen Anfrage der Abg. Schuster und Ehlers (FDP) betr. Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Antwort zur Anfrage AfD betr. Studie "Wohnen und Mobilität"; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Straßenbau im Bezirk, Koordination mit LSBG und Niedersachsen; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Beflaggung öffentlicher Gebäude; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Bauvorhaben Cuxhavener Straße 284; Antwort zur kleine Anfrage CDU betr. Anwohnerbeteiligung bei Neugestaltung Grünanlage Winsener Straße (Höhe Hochbahn-Depot); Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Nachfrage zu Drucksache 20-3959.01; Antwort zur Anfrage SPD betr. Usutu-Virus auch in Harburg?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bushaltestelle Neugrabener Heideweg; Antrag NEUE LIBERALE: Wann kommt das stadtweite kostenlose WLAN nach Harburg?; Antrag NEUE LIBERALE: Maßnahmen gegen Hundekot im öffentlichen Straßenraum; Antrag SPD betr. Autozugverladung im Bezirk Harburg neu errichten; Antrag SPD betr. Denkmalgeschütztes Gebäude Posteck 2 in Fischbek erhalten!; Antrag SPD betr. Ortsumgehung Rübke; Antrag SPD betr. Verkehrssicherheit für Sinstorf - Ausweitung des Tempo-30-Bereichs im Sinstorfer Kirchweg; Antrag SPD betr. Wirtschaftsförderung 4.0 - Welche Planungen gibt es für Harburg?; Antrag SPD betr. Verbesserung der Versorgung bei psychischen Erkrankungen in Harburg sicherstellen - Ist die neue psychotherapeutische Ambulanz ein Erfolgskonzept?; Antrag SPD betr. Schutzgut Mensch bei der Straßenanbindung Altenwerder; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben zügig realisieren; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern der Hochwasserpartnerschaft Este; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Überlastung des Ortskerns Marmstorf beenden; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Maßnahmen gegen Folgen des Klimawandels in Wohnungsbau und Stadtentwicklung; Antrag AfD betr. Kita im Plaggenmoor; Antrag NEUE LIBERALE: Vollsperrung Ehestorfer Weg und Ehestorfer Heuweg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; EU Rahmenprogramm Horizon 2020, Projekt CLEVER, Beteiligung des Bezirksamtes Harburg als Projektpartner; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Mitteilung SPD betr. Zubenennung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit; Mitteilung NEUE LIBERALE: Ausschussumbesetzung; Mitteilung SPD betr. Besetzung des Jugendhilfeausschusses; Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Erweiterung der Jugendhilfeeinrichtung des LEB am Standort Eißendorfer Pferdeweg 40 - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG;