Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Teilnahme am Sofortprogramm Saubere Luft - Nachrüstung von Dieselbussen des HVV; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Übergangskita Plaggenmoor DRK; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der Neue Liberale Fraktion betr. "Lärmaktionsplan 2018 für Harburg" Viel Lärm - wenig Aktion?; Haushaltsangelegenheiten; Bürgerbegehren "Yes - we swim" - Beschlussfassung der Bezirksversammlung nach erfolgter Anhörung der Initiative gem. § 17 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung (BezAbstDurchfVO) in der Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeitam 23. Mai 2018 (Die in der Sondersitzung vorgestellte Präsentation wurde allen Fraktionen zur Verfügung gestellt); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern (Debatte 1 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Bauabschnitt V der STS Fischbek-Falkenberg einschließlich der Falkenberg-Halle endlich fertigstellen (Debatte 2 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Anleger für Flusskreuzfahrten in Harburg (Debatte 3 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Nutzung des Heidefriedhofs gewährleisten (Debatte 4 - AfD); Gemeinsamer Zusatzantrag CDU / SPD betr. Nutzung des Heidefriedhofes gewährleisten (Drucksache 20-3773); Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU und SPD betr. Velo-Routen - Variantenprüfung (Debatte 6 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten (Debatte 7 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm II (Debatte 8 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Debatte 9 - SPD); Zusatzantrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Thema Inklusion in Harburg - Erfahrungen aus Wandsbek mit einbeziehen zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstandsberichts Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Drucks.: 20-3809); Antrag AfD betr. "Kuhteich" Fischbektal; Gemeinsamer Antrag CDU / SPD, Zusatzantrag zu Drucksache 20-3781 betr. "Kuhteich" Fischbektal; Antrag NEUE LIBERALE: Die Straße "Kleinfeld" als Ausweichstraße?; Antrag NEUE LIBERALE: Die "Neue Straße" für den Radverkehr attraktiver gestalten; Antrag NEUE LIBERALE: Effektiver Milieuschutz für das Meyerstraßen-Viertel; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP), Betr.: Zu spät - Massive Verspätungen im ÖPNV reduzieren; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wie kann die Wärmeversorgung des Neubaugebietes Fischbeker Reethen klimafreundlich und kostensparend mit Erneuerbaren Energien umgesetzt werden?; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue S-Bahn Züge für den Ausbau der S Bahn Linie 3 (S32) von Harburg zum Hauptbahnhof; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Notfallaufnahme in der Asklepios Klinik Harburg - aktuelle Patientenversorgung und zukünftige Planungen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilbeiräten umsetzen; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mehr Fernreisebusse ab Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Das "Consortium" muss wieder eröffnen!; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. "Because it´s 2018" - Politische Partizipation von Migranten*innen und Migrantenselbstorganisationen im Bezirk weiterentwickeln und voranbringen!; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Falschparken besser kontrollieren; Antrag SPD betr. Kunst im öffentlichen Raum SAGA: Bestand und Zustand; Antrag SPD betr. StartUp Dock als Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kuhtrift - 600 Bäume sollen gefällt werden, ein beabsichtigter Kahlschlag?; Antrag SPD betr. Shisha-Bars; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Datenschutz im Bezirk Harburg gewährleistet?; Antrag CDU betr. Weihnachtsbeleuchtung Zentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Genehmigung von Außengastronomie; Antrag CDU betr. Lebenslagen-Bericht; Antrag CDU betr. Sozialmonitoring-Bericht 2017; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss; Antrag NEUE LIBERALE: Neue Blumenbeete für die Lüneburger Straße; Antrag NEUE LIBERALE: Verbesserung der öffentlichen Müllentsorgung im Binnenhafen; Antrag NEUE LIBERALE: Kostenloses Auffüllen von Flaschen mit Trinkwasser in Harburg / Trinkbrunnen bzw. Refill-Stationen prüfen; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Zusatzantrag zu Antrag 20-3834 Refill-Stationen; Antrag NEUE LIBERALE: Bodenbeschaffenheit und Unbedenklichkeit von gezogenen Früchten/insbsondere Bodenfrüchten im Umfeld von Industrie und Kraftwerk Moorburg; Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Fördergebiet Neugraben-Fischbek; Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode von 2019 bis 2023; Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung gem. § 28 BezVG - Nöldekestraße 17, 21079 Hamburg / Flurstück 838 / Gemarkung Wilstorf im Bezirk Harburg; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27. Februar 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; RISE-Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost: Beiratsempfehlung 02/2018 zur Umgestaltung Sportplatz Außenmühle; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur Einleitung des Verfahrens und zur öffentlichen Plandiskussion; Wahl der Mitglieder der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Straßenbauprogramm 2018 / 2019; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;