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Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 -Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag Neue Liberale betr. Neuer Auftrieb für Harburgs Kultur - faire Verteilung kultureller Fördermittel (Debatte 1 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Keine Termine in Kundenzentren? (Debatte 2 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue städtebauliche Chancen für das Neugrabener Zentrum schaffen (Debatte 3 - SPD); Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben (Debatte 4 - CDU); Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen; Antrag Grüne betr. Radfahren an der Bremer Straße - aber sicher! (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! -Beach Club- Der nächste Sommer kommt mit Sicherheit (Debatte 6 - DIE LINKE); Fischbeker Reethen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fischbeker Reethen - Infrastruktur muss Vorrang haben (Debatte 7 - SPD); Antrag SPD betr. Das Neubaugebiet Neugraben-Fischbek (NF67 - Fischbeker Reethen) an die Buslinien anbinden!; Antrag SPD betr. Den Schulentwicklungsplan an die neuen Bedarfe in Süderelbe anpassen; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache (Debatte 8 - CDU); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf (Debatte 9 - SPD); Antrag Grüne betr. Beschilderung des Neuenfelder Hinterdeichs vom Nincoper Moorweg bis zur Einmündung in die Landstraße 235 in Rübke; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Vorstellung eines Konzeptes zur Imageverbesserung Harburgs; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung in Harburg-Welche Auswirkungen haben die Abschlüsse von Bürgerverträgen und der Rückgang der Flüchtlingszahlen konkret?; Antrag DIE LINKE betr. Hygiene; Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Antrag CDU betr. Gestaltungsregelungen für den Harburger Binnenhafen; Antrag CDU betr. Endgültiger Straßenausbau am Ehestorfer Weg; Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Umbesetzungen; Mitteilung DIE LINKE betr. Umbesetzung der Ausschüsse; Mitteilung CDU betr. Ausschussumbesetzung; Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Juni 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Kofinanzierung des ESF-Projektes "Hans-Fitze-Haus - Zentrum zur sozialen Integration suchtgefährdeter Menschen" für den Förderzeitraum 01.01.2017 - 31.12.2020; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage); Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16/20 (Drs. 20-1681), Der Wirtschaftsverein e.V. ; Harburg Vision 2020/50;

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• Politik & Wahlen
 

Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung

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• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Entwicklung nach Aufgabe der Stellplatzpflicht

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Bericht zum Wohnungsbauprogramm 2015 (Bericht der Verwaltung ggf. des Wohnungsmarktgutachters); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Bauvorhaben Winsener Straße 80 - Lärm- und Feinstaubbelastungen (Berichterstattung durch Vertreter der Verwaltung); Kleine Anfrage CDU betr. Bauvorhaben Winsener Straße 80 (überwiesen); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Maßnahmen zur Reduzierung der Lärm- und Schadstoffbelastung in der Winsener Straße endlich beginnen (überwiesen); Antrag Neue Liberale betr. Bauprojekt Winsener Straße 80 auf den Generalprüfstand (überwiesen); Beachclub - Sachstandsbericht der Verwaltung; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Den Beachclub am Veritaskai für ein Jahr erhalten - Kaianlage am Treidelweg sofort instandsetzen (überwiesen); Antrag der Abgeordneten Britta Hermann, Robert Klein und GRÜNE-Fraktion betr. Erhalt eines Beach Clubs im Binnenhafen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

LED-Straßenbeleuchtung in Neubaugebieten einsetzen Debattenantrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Moorgürtel - Naturschutzgebiet für Tiere únd Pflanzen und deren Lebensräume erhalten und weiter entwickeln (Referent der Behörde für Umwelt und Energie); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplanes für das Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg? (Referent der Hamburg Energie GmbH); Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg (Referentin der Behörde für Umwelt und Energie); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Lärmaktionsplan - Harburg beruhigt sich; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg (Überwiesen - weiteres Verfahren); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahmen zum Antrag Grüne betr. Initiative des Bezirks Harburg für die Verwendung von weniger Einwegbechern zum aktiven und praktischen Umweltschutz; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mülleimer an der Hundeauslaufzone in der Haake; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen der S-Bahnlinien S3 und S31; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. eeh-Straßen außerhalb der Zuständigkeit des Bezirksamtes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Vernässungen im Umfeld der Engelbek; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Neugestaltung Seevepassage; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Harburgs Rathausplatz muss für alle da sein; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Widersprüchliche Angaben zur Kontaminierung der ehemaligen Mülldeponie Kiesbarg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Mehrgenerationenhaus: Finanzierungszusage des Bezirkes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sanierungsbedarf der bezirklichen Straßen im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - DB Regio übernimmt Metronom-Verbindung nach Cuxhaven; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Antrag SPD betr.: Kinderspielplatz in Waldfrieden; Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 auch vor der Kita Wunderland in der Francoper Straße; Antrag SPD betr.: Sachstand nord-westlicher Zugang zum Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr.: Öffentliche Toilette Rehrstieg Galleria Neuwiedenthal; Antrag SPD betr.: Entsorgung von Dämmstyropor; Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Antrag Neue Liberale betr. Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Der Grasfrosch - Harburgs Patentier; Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Querungshilfe Milchgrund; Antrag CDU betr. Ursachen und Schadensbeseitigung Großfeuer vom 02.01.2012; Antrag AfD betr. Unfälle mit Personenschäden im Bereich der S-Bahnen S 3 und S 31; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus; Flüchtlingsunterbringung - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg: Geht der geplante Rückbau voran?

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme der BWVI zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulversuche im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Buskehre "Majestätische Aussicht"; Stellungnahme Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide?; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antwort zur Anfrage SPD betr. Profiloberstufen an den weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg (Schulregion 21 / Harburg und Schulregion 22 / Süderelbe; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Abschaltungen von Strom, Gas und Wasser in privaten Haushalten in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Wirksamkeit des "Melde-Michel"; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Zentralen Erstaufnahmen in den Sommerferien; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Teilumbenennung Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ruhestörung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE betr. Öffentliche Toiletten in Neugraben; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Verkehrsplanung Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wie stellt sich die Situation der ambulanten Hilfen im Bezirk Harburg in den letzten Jahren dar?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Mehr Sicherheit am Flutende; Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antrag CDU betr. Unklarheiten Hundeauslaufzonen; Antrag CDU betr. Zugang Geschäftsstelle HarAlt, Rieckhoffstraße 6; Antrag CDU betr. Einheitliche Vertretungsregelung bei der Ausschussbetreuung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Aktueller Stand zur Renovierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg?

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Binnenhafen Harburger Brücken - Freiraumplanung (Vorstellung durch die Verwaltung und das Planungsbüro); Antrag Neue Liberale betr. Mehr Freiflächen im Bezirk - Planungen endlich umsetzen (Überwiesen - Weiteres Verfahren); Anfrage SPD betr. Wohnungsbau in Hamburg (Aktualisierte Ergebnisse); RISE - Innenstadt Harburg (Vorstellung stadtplanerischer Aspekte durch die Verwaltung); Schule Ohrnsweg - Sportflächenkonzept (Vorstellung des Konzeptes durch die Verwaltung); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ein Sportplatz für Sandbek; Mitteilungen der Verwaltung; Bebauungsplan Neuland 23; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Vernässungen im Umfeld der Engelbek

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Harburgs Rathausplatz muss für alle da sein

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung AfD betr. Bürgervertrag Neugraben-bezirkliches Vorbild oder Nebelkerze des Senates?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Neuer Vertrag für Hamburg ((Debatte 1 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligungsverfahren u. Anhörungen frühzeitig transparent machen! Vorhaben mit geplanten Anhörungen u. Bürgerbeteiligung frühzeitig online veröffentlichen ((Debatte 2 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. Verkehrszählung Bremer Strasse ((Debatte 3 - AfD)); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser ((Debatte 4 - SPD)); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben ((Debatte 5 - CDU)); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag Grüne sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 6 - GRÜNE)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Eine Gedenktafel für den "Train of Hope - Zug der Hoffnung" ((Debatte 7 - DIE LINKE)); Busverbindungen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes ((Debatte 8 - SPD)); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Goethe-Schule; Interfraktioneller Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule ((Debatte 9 - CDU)); Interfraktioneller Antrag betr. Neugestaltung Vorplatz Goethe-Schule; Antrag Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag Neue Liberale betr. Geplante Stellenstreichungen in der Verwaltung transparent machen! Aussagekräftigen Konsolidierungsplan erstellen u. der BV zugänglich machen; Antrag Neue Liberale betr. Ehrenamtspreise in Harburg müssen ihren eigenen Stellenwert behalten - keine Zusammenlegung von Integrationspreis oder Nachhaltigkeitspreis mit anderen Ehrenamtspreisen; Antrag Neue Liberale betr. Sparen ja, aber vernünftig, bürgerfreundlich und transparent! Folgeprojekte aus dem bezirksübergreifenden Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vorstellen - Mitwirkung und Einsichtnahme der BV ermöglichen.; Antrag GRÜNE betr. Pilotaktion in Harburg "Schwimmen für Mädchen und Frauen im MidSommerland"; Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Kunstwerk Winsener Straße/Hohe Straße; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Angstraum unter der B75 - Soziale Kontrolle verbessern; Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Barrierefreiheit; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bedarfe zur Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte Menschen in Harburg feststellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit; Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/AfD/Abgeordnete Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg: Evaluation statt Bericht - Sonderauswertung zur Kooperation von Schulen mit Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe bringt wenig Erkenntnis; Antrag SPD betr. Schulweg sicherer im Schanzengrund gestalten, Überquerungshilfe prüfen; Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Grüne/Neue Liberale betr. Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?; Antrag Grüne betr. Für einen Beachclub im Binnenhafen - ohne Vetternwirtschaft; Neuwahlen - eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger - eines beratenden Mitgliedes (in der Mädchenarbeit erfahren) im Jugendhilfeausschss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2016; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.05.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vorbescheidsverfahren Neuländer Quarrée; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße; Bündnis für den Radverkehr; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung; Mitglied des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Auswertung Träger öffentlicher Belange (Bericht durch Vertreterinnen / Vertreter des Büros Evers & Küssner); Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hausbruch 40 (Rehrstieg) - Zustimmung zur Öffentlichen Auslegung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung; Bebauungsplanverfahren Neuland 23 inkl. Flächennutzungsplan-/Landschaftsprogrammänderung (Logistikflächen Neuland) - Bericht über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen einschl. Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Berichterstattung durch Vertreterinnen / Vertreter der Verwaltung); Antrag SPD betr. Wohnungsbau - Vertrag für Hamburg (Sachstandsbericht durch Vertreterinnen / Vertreter der Verwaltung); Antrag CDU betr. Neue Zielmarken des Baudezernenten (Bericht des Baudezernenten); Vorschlag für ein geplantes Gutachtenverfahren - Seeveviertel (- Vorstellung durch die Verwaltung - Beschluss des Ausschusses); Antrag Neue Liberale betr. Was passiert mit den 1,2 Mio. € für Harburgs City?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität (Bericht durch einen Vertreter der TUHH); Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Helmsweg / Bleicherweg (Bericht über den aktuellen Stand durch die Verwaltung und den Investor); Umwandlung von besonders geschützten Wohngebieten und von Geschäftsgebieten in andere Baugebietskategorien (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen); Wohnungsbauprogramm 2016 - Vorstellung der Änderungen aus der Behördenbeteiligung und Beschluss des Programms; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden! (Weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen