Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 -Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag Neue Liberale betr. Neuer Auftrieb für Harburgs Kultur - faire Verteilung kultureller Fördermittel (Debatte 1 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Keine Termine in Kundenzentren? (Debatte 2 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue städtebauliche Chancen für das Neugrabener Zentrum schaffen (Debatte 3 - SPD); Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben (Debatte 4 - CDU); Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen; Antrag Grüne betr. Radfahren an der Bremer Straße - aber sicher! (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! -Beach Club- Der nächste Sommer kommt mit Sicherheit (Debatte 6 - DIE LINKE); Fischbeker Reethen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fischbeker Reethen - Infrastruktur muss Vorrang haben (Debatte 7 - SPD); Antrag SPD betr. Das Neubaugebiet Neugraben-Fischbek (NF67 - Fischbeker Reethen) an die Buslinien anbinden!; Antrag SPD betr. Den Schulentwicklungsplan an die neuen Bedarfe in Süderelbe anpassen; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache (Debatte 8 - CDU); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf (Debatte 9 - SPD); Antrag Grüne betr. Beschilderung des Neuenfelder Hinterdeichs vom Nincoper Moorweg bis zur Einmündung in die Landstraße 235 in Rübke; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Vorstellung eines Konzeptes zur Imageverbesserung Harburgs; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung in Harburg-Welche Auswirkungen haben die Abschlüsse von Bürgerverträgen und der Rückgang der Flüchtlingszahlen konkret?; Antrag DIE LINKE betr. Hygiene; Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Antrag CDU betr. Gestaltungsregelungen für den Harburger Binnenhafen; Antrag CDU betr. Endgültiger Straßenausbau am Ehestorfer Weg; Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Umbesetzungen; Mitteilung DIE LINKE betr. Umbesetzung der Ausschüsse; Mitteilung CDU betr. Ausschussumbesetzung; Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Juni 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Kofinanzierung des ESF-Projektes "Hans-Fitze-Haus - Zentrum zur sozialen Integration suchtgefährdeter Menschen" für den Förderzeitraum 01.01.2017 - 31.12.2020; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage); Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16/20 (Drs. 20-1681), Der Wirtschaftsverein e.V. ; Harburg Vision 2020/50;