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Anlage: Stabilitätsbericht 2013

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Änderungen im Haushaltsplan 2011/12

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Wirtschaft & Arbeit

Anlage: Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Niedersachsen und dem Land Sachsen-Anhalt über den Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zur rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts „Dataport“; Text des Staatsvertrags

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Überblick über die Beteiligungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) an rechtlich selbständigen Unternehmen des privaten und öffentlichen Rechts, Berichtszeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2011; Darstellung der einzelnen Unternehmen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 

Gesetz zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder (Anlage 1); Text des Staatsvertrags (Anlage 2); Gründungssatzung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder (Anlage 3)

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Transport & Verkehr
 

Drittes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes; Art. 1: Fünftes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Verfassungsschutzgesetzes, zuletzt geändert am 30.05.2012; u. a. Regelung besonderer Befugnisse für das Landesamt für Verfassungsschutz und Verbesserung der Kontrolle gegenüber dem Landesamt; Art. 2: Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.02.2009; u. a. Änderung des Titels in "Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen und den Umgang mit eingestuften Geheimnissen der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungs- und Geheimschutzgesetz - Hmb SÜGG)"; Einfügung § 3a: Geheimschutzbeauftragte, Sabotageschutzbeauftragte; Art. 3: Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes; Änderung § 1: Regelung bei Zurückstellung der Mitteilung über die Einstellung einer Maßnahme; Art. 7: Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes, zuletzt geändert am 04.12.2012; Aufhebung der Befristung von Regelungen

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• Politik & Wahlen
 

Staatliche Anerkennung von sozialpädagogischen Studiengängen im Bereich "Bildung und Erziehung in der Kindheit"; Einführung der Berufsbezeichnung "staatlich anerkannte Kindheitspädagogin" bzw. "staatlich anerkannter Kindheitspädagoge"; Anlage: Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie von Kindheitspädagoginnen bzw. Kindheitspädagogen (Anerkennungsgesetz Soziale Arbeit); § 8: Aufhebung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen vom 13.02.2006

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Mittelstandsbericht als Anlage; Struktur und Entwicklung der mittelständischen Wirtschaft, u. a. Existenzgründungen; Strategien für den Mittelstand, u. a. Clusterpolitik, Masterplan Industrie und Masterplan Handwerk, Bündnis für den Mittelstand; Förderinstitutionen, Angaben zur Hamburgischen Investitions- und Förderbank; Förderangebote; Mittelstandsförderung der EU

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• Wirtschaft & Arbeit

Investitionszuschuss für die bauliche Erweiterung der Internationalen Schule am Hemmingstedter Weg; Anlagen 1 - 2: doppische und kamerale Änderungen des Haushaltsplans 2014 - 2016

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• Bildung & Wissenschaft
 

Sicherstellung der Einhaltung der Schuldenbremse; Finanzrahmengesetz (FRG); § 1: Inhalt; § 2: Begriffsbestimmungen; § 3: Obergrenzen für die Veranschlagung der bereinigten Gesamtausgaben; Angaben für die Haushaltsjahre 2013 - 2020; § 4: Zielgrößen für die Veranschlagung der sonstigen Gesamteinnahmen; Angaben für die Haushaltsjahre 2013 - 2020; § 5: Abweichungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Gesundheit
 

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen