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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Soweit die Geschäftsordnungen der Deputationen den Vorgaben dieser vom Senat beschlossenen Muster-Geschäftsordnung entsprechen, gelten sie als genehmigt (vgl. dazu § 9 Absatz 2 Satz 4 des Gesetzes über Verwaltungsbehörden). Abweichungen sind vom Senat zu genehmigen.

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• Bildung & Wissenschaft
 
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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Erstes Brainstorming für die Arbeit des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA - UA Beteiligung) (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Haushalt; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bericht über die Corona-bedingte Entwicklung der Angebote in den Unterkünften für Geflüchtete (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2020); Bewegungsdrang von Kindern und Jugendlichen auch in Coronazeiten gerecht werden - Hallennutzung im Rahmen von Kinder- und Jugendhilfe prüfen (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 06.05.2020); Haushalt; Auftrag des Jugendhilfeausschusses an das Amt: Anpassung des Altonaer Modells an die Jugendhilfeplanung; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anträge zur Aufstellung von Fahrradhäusern Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 06.01.2020); Zivilcourage statt Camouflage – kostenloser ÖPNV für Hamburgs Ehrenamtliche und Sozialticket für Schüler*innen, Rentner*innen, Bezieher*innen von ALG II und Sozialhilfe Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2019 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Fortsetzung der Beratung vom 02.12.2019); 1. Verschickung: Veloroute 1, Maßnahme A22 - Blankenese Süd Mitteilungsdrucksache des Amtes; Waitzstraße - aktueller Sachstand: Ausnutzung der Fahrradabstellanlagen (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Geplante Autoreisezuganlage an der Elbgaustraße Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung vom 20.01.2020. Beratungsbedarf der CDU-Fraktion); Parkraumbewirtschaftung in der Eva-Rühmkorf-Straße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Erhalt des Behindertenparkplatzes Teufelsbrück Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ottensen macht Platz Sachstandsbericht des Amtes; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Flaßbargmoor nun endlich als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Einflussnahme auf Werbeinhalte im öffentlichen Raum Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Sven Kuhfuß, Benjamin Harders und Eva Botzenhart (alle Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Politik in Wandsbek - klare Kante gegen Rechts Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Die Sportanlage Petunienweg vom TSV Sasel wird modernisiert! Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Straßenbegleitgrün ökologisch aufwerten - für die Artenvielfalt und ein besseres Klima Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Kindertagesstätten und Kindertagesangebote flächendeckend in Wandsbek planen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 - Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.03.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23 - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Radwegeführung Amtsstraße/Unterführung unter der Bahn Richtung Doberaner Weg Antrag der AfD-Fraktion; Zusammensetzung des Nutzerbeirates für Schulsporthallen und Ergebnisse von den Sitzungen im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erläutern Antrag der CDU-Fraktion; Feiern verbindet - Ein Wandsbek-Fest für den ganzen Bezirk Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP; Haushaltsangelegenheiten; Budget Inklusionsbeirat Wandsbek hier: Dauerhafte Mittelaufstockung ab 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Dauerhafte Aufstockung Budget für den Inklusionsbeirat Wandsbek; Bedarfsanalyse Sport in Farmsen II Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag der Kirchengemeinde "Der Gute Hirte" - Computerkurs Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek, Karpfenfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Baumaßnahme: U-Bahnlinie U5, Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gutachten Großbaumverpflanzung; Beschlussvorlagen; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Meldemöglichkeiten für Schäden an Spielplätzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; HFV-Sportschule unterstützen: Aus- und Fortbildungszentrum in Jenfeld erweitern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebaute Flächen effizient nutzen - Eingeschossige Nahversorgungsmärkte vermeiden Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Hinweisschild auf den Parkplatz hinter dem Ärztehaus Herthastraße in Bramfeld anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zusätzliche Beleuchtung des Zebrastreifens zwischen Wandsbeker Quarree und Wandsbeker Wochenmarkt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt (Bezug: Drs. 21-0797) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses (Referentenanfrage); Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) (bez. Drs. 21-1013) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche - Langenstücken sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke (bez. Drs. 20-7463) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Engpässe am hinteren Eingang der U-Bahn-Haltestelle Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weg von Bramfeld zur U-Bahn Wandsbek Gartenstadt nicht beleuchtet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Standortsuche für das Dialog-Display in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gedenkstätte Höltigbaum sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Absperrungen in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünstreifen um die Einrichtung Hellmesbergerweg pflegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sackgassenschilder für Fuß- und Radverkehr informativ gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Legale Fläche zur Gestaltung eines Graffitis zur Verfügung stellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umlaufsperren als Hindernis für Rad- und Fußgängerverkehr vermeiden Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Referentenbitte bezüglich künftiger Ausweichverkehre der Hamburger Hochbahn (S-Bahnlinie S4 - Planfeststellungsabschnitte 1 und 2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Tempo 30 zwischen Stadtteilschule und Johannes-Brahms-Gymnasium realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0742); Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0536); Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1); Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21.0244); Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsbau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0945); Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0589.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Sportanlagen in Wandsbek; Bramfelder Chaussee: Wo ist die Uhr hin?; Integrationskursträger in Hamburg Wandsbek; Bramfelder Sportverein: Auswirkungen durch U5-Bau; Barrierefreiheit ÖPNV Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; StoP-Projekt (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop: Verstetigung; Neubau Campus Steilshoop: Behindertenrechtskonventionen; Sporthalle Steilshoop: Wem gehören die Parkplätze?; Schulsport im Bezirk Wandsbek Bewerbung um den Deutschen Schulsportpreis 2019/2020 ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht sowie Mittelübersicht Corona Soforthilfe; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Erklärungstafel an der Eimsbütteler Brücke; Sondermittel für den Garten Kunterbunt; Nachträgliche Genehmigung Zuwendungsanträge; Verschiedenes; Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Verpflichtung zubenannter Bürger; EU-Projekt CLEVER Cities mit der Vorstellung der Machbarkeitsstudie für das Teilprojekt "Naturerlebnisplatz/Fischbeker Wandelhain" (Dritte Meile) (Bericht der Verwaltung und Vorstellung durch das Büro Munder und Erzepky Landschaftsarchitekten bdla); Antrag SPD betr. Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Neugraben; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst (ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschluss über Vertraulichkeit und Nicht-Öffentlichkeit des Bauausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Vorstellung "Einführung in das Bau- und Planungsrecht für Ausschussmitglieder"; Vorstellung "Einführung in das Bau- und Planungsrecht für Ausschussmitglieder"; Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Gesamtliste (01.05.2020-31.05.2020); Bauvorhaben Regionalbereich RaLoNiS - BACom-Liste Einzelfälle (08.06.2020); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Benennung der Fraktionssprecherinnen / Fraktionssprecher; Bürgerfragestunde; Veloroute14 Spanische Furt – Heidlohstraße (Referierende: Vertretungen des Büro Lehne und des LSBG); Geschichtstafeln vom Schnelsen-Archiv e.V. (Referent: Vertretung des Schnelsen-Archiv e.V.); Planung des Deckels in Schnelsen (Referent: Vertretung des Fachamtes MR); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Referentenanforderung zur Planung des Deckels in Schnelsen BV-Beschluss vom 19.12.2019 - Drs. 21-0532; Mitteilungen der Verwaltung; Radweg Wählingsallee korrekt fortführen Drs. 21-0289, Beschluss der BV vom 24.10.2019; Anträge; Weitere Planungen für die Grundstücke Stellinger Chaussee 34 a und b in Lokstedt; Grundstücke Stellinger Chaussee 34a & 34b als naturräumliches Kleinod in Lokstedt erhalten; B-Plan Schnelsen 96: Erhalt der Imkerei berücksichtigen; Kreuzung Burgwedelkamp/Schleswiger Damm/Anna-Susanna-Stieg: Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen und Wildplakatierung beseitigen; Zukunft des Albertinen-Standorts Sellhopsweg: Kita-Nutzung ermöglichen; Roman-Zeller-Platz: Öffentliche Toilette für Burgwedel ; Belebung der Grelckstraße als Stadtteilzentrum: Mehr Platz und Aufenthalts-qualität für Menschen, mehr Grün und Stärkung des lokalen Gewerbes; Alternativantrag zu Drucksache 21-0838: Ausweichstandort für Hobbyimker in Schnelsen; Mängel in Folge des A7-Deckel-Baus in Schnelsen beheben; Vorschläge für Benennung des neuen Schnelsener Quartiersplatzes und der Park-anlage auf dem A7-Deckel aus der Öffentlichkeit einholen; Pflege und Entwicklung von naturnahen Gewässern wie Teiche, Seen und Flussbetten im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Arbeit der Wegeaufsicht im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen transparenter machen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Arbeit der Harburger Sportabteilung; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten (weitere Verfahrensweise); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschriften vom 20.01.2020 und vom 17.02.2020; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Hochbunker Kuhnsweg hier: Vorstellung des von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ausgewählten Konzeptes; Jarrestadt Fuß- und Radverkehr- sowie Aufenthaltsqualität Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Barmbekerstraße/ Jarrestraße Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Schleidenstraße/ Brucknerstraße Eingabe eines Bürgers; Undurchlässigkeit Stammannstraße/ Glindweg/ Lorenzengasse/ Rambatzweg Eingabe eines Bürgers; Gehwegparken Goldbekufer/ Arensweg Eingabe eines Bürgers; Fuß- und Radverkehrsgefährdung LSA Saarlandstraße/ Osterbekstraße; Radverkehrsführung Großheidesteg-Großheidestraße Eingabe eines Bürgers; Eingabe einer Bürgerin zur "Alsterhalbinsel"; Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP; Schwierigkeiten bei der Bedienung von Taxenbestellkunden im Straßenbahnring Eingabe eines Bürgers; Gehwegparken im Abendrothsweg - Eingabe eines Bürgers; Anträge; Optimierung der Gehwege zwischen Südring und Saarlandstraße Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Antrag der CDU-Fraktion; Wahrnehmung der Sprecher*infunktion Antrag der GRÜNEN Fraktion; Veloroute 5N: Ampelschaltung Querung Saarlandstraße überprüfen! Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Fraktion; Traurigen Zustand des Seelemannparks beenden; Einrichtung einer Ladezone vor Mühlenkamp 6a Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bunker Kuhnsweg erhalten und Baugenossenschaft unterstützen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Erhöhung der Anzahl der Konzerte in der Spielsaison 2021 in der Stadtparkbühne und Vertragsverlängerung um ein Jahr; Stolpersteine Hamburg April 2020 Regionalbereich Eppendorf Winterhude; New Hamburger Stadtpark-Revival 2020; Förderung des Radverkehrs / Private Erschließung Martinistraße 95 Radverkehrsanlagen Troplowitzstraße / Hoheluftchaussee / Martinistraße / Lokstedter Steindamm Beendigung der Planung ; Veloroute 13 - Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße Schlussverschickung ; Veloroute 13 Gertigstraße - Änderung des Bautermins; Eingabe der Initiative UNSER MÜHLENKAMP betreffend Drucksache 21/1218; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.06.2020 Versetzen des VZ 315-66 in Rtg. Maria-Louisen-Stieg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Einsatz eines Verkehrspolizisten an der Kreuzung Barmbeker Straße /Jarrestraße Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2020; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Änderung im Fraktionsvorstand Antrag der SPD-Fraktion; Umbenennung Antrag der SPD-Fraktion; Anträge; Sondermittelanträge Antrag der Fraktion DIE LINKE; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Wiederaufnahme der Fachausschüsse in Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE; SoMi 27 / Ruderverein Wandsbek: Sanierung des Stegs in Alsterdorf Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion; Standzeit der Traglufthalle am Stadtpark an den Bedürfnissen der Nutzer*innen ausrichten! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Autofreie Meile zwischen Uhlenhorst und Barmbek-Süd realisieren Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Veloroute Gertigstraße: Nutzungsvarianten prüfen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; SoMi 55 / Arbeiter-Wassersport-Verein Trainings- und Büroausstattung im Bartholomäus-Bad finanzieren Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Umgestaltung des Elsässer Platzes auf dem Dulsberg - Chancen für den Stadtteil optimal nutzen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion; Realisierung von 60% geförderten Wohnungsbau (Ohlsdorf 30) Antrag der Fraktion DIE LINKE; Live-Übertragung der Sitzung der Bezirksversammlung am 18.6.2020 ermöglichen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 02.03.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien M7, 28 und 777 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Grundinstandsetzung Tangstedter Landstraße zwischen Wördenmoorweg bis zur Bushaltestelle "Wattkorn" Stellungnahme eines Bürgers; Bündnis für den Radverkehr Veloroute 5&6 - Mundsburger Damm Abwägungsvermerk der Kenntnisnahmeschlussverschickung ; Bebauungsplan-Entwurf Ohlsdorf 30 Auswertung der öffentlichen Auslegung vom 20.11.- 20.12.2019 Zustimmungsempfehlung an den Hauptausschuss ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 20.05.2020 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linie 23 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Projektmittel der Stadtteilkultur 2020 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Liegenschaftserschließung gem. Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 2 hier: Mesterkamp - Verkehrsanlagen ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Terminierung der diesjährigen Sondersitzung Naturschutz sowie Festlegung der Örtlichkeit; Klärung der Finanzierung von Knick-Pflegekosten im Rahmen von Ersatzmaßnahmen/Ausgleichsmaßnahmen Eingabe vom 20.12.2019; Stellungnahme des Bezirksamtes zur Drucksache 20-0561 Klärung der Finanzierung von Knick-Pflegekosten im Rahmen von Ersatzmaßnahmen/ Ausgleichmaßnahmen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Fitnessgeräte im Rathenaupark Eingabe vom 14.01.2020; Defibrillatoren im Sportverein können Leben retten Antrag der SPD-Fraktion; Umrüstung der Beleuchtungsanlagen auf Bezirkssportflächen in LED-Ausführungen Antrag der SPD-Fraktion; Umrüstung der Beleuchtungsanlagen auf Bezirkssportflächen in LED Ausführungen Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-0580; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. – Erneuerung der Holzfassaden der Giebelwände des Clubhauses Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 07.01.2020); Zuwendungsantrag Imperial Club Hamburg e.V. – Sanierung der Abflussgrundleitung Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 07.01.2020); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet Wittenbergen Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 07.01.2020); Bau des Elbsteges am Otto-Schokoll-Höhenweg Beschlussvorlage des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 07.01.2020 nicht mehr aufgerufen, Fortsetzung der Beratungen vom 03.12.2019); Neuanlage "Bikepark" Nansenstraße im Altonaer Volkspark: Entwurf Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 07.01.2020); Wirksamer Klimaschutz geht nur mit effektivem Baumschutz im Bezirk Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Heine - Park / Orchideenwiese (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 07.01.2020 nicht mehr aufgerufen, Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Sachstandsbericht des Amtes zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung 21-0430 "Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen I, Neue Baumstandorte suchen" und 21-0426 "Mehr Grün für Altonas Plätze und Straßen II, Altona wird bunter – Blühstreifen im Straßenbegleitgrün" (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sommerkino im Sternschanzenpark (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Baumbilanz 2019/20 - öffentliche Bäume Gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumbilanz 2019 - Bäume auf Privatgrund Gemäß dem Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Erneuerung/ Neuanlage von Bewegungsangeboten im Böverstpark/ Lurup im Teilbereich Hügel am Stückweg – Planungsstand Entwurf nach Beteiligungsphase Mitteilungsdrucksache des Amtes; Flaßbargmoor nun endlich als Naturdenkmal ausweisen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Rahmenplan Diebsteich In neuen großen innerstädtischen Quartieren gehören die Autos unter die Erde Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Verschiedenes; Entwurf einer Globalrichtlinie zur Bewirtschaftung und Pflege des Hamburger Landeswaldes und zur Wahrnehmung der Jagdausübungsberechtigung auf diesen Grundflächen hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 46 Absatz 2 BezVG (Überwiesen von der Vorsitzenden der der Bezirksversammlung zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Sitzung der Bezirksversammlung am 20.02.2020); Stellungnahme des Bezirksamtes Altona zur Behördenabstimmung des Entwurfs einer Globalrichtlinie Wald Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Baustellenkoordination im Bezirk für kommende Jahre (Bericht der Verwaltung); Antrag CDU betr. Unfallschwerpunkte mit Radfahrern (Bericht PK 46); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbesserung der Schulwegsicherheit und Bereitstellung von sicheren Fahrradabstellmöglichkeiten - Förderung der eigenständigen Mobilität von Kindern und Jugendlichen (Siehe Regionalausschuss Harburg am 11.03.2020); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Konzept für Radverkehr in der Neuen Straße (Siehe Regionalausschuss Harburg am 11.03.2020); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einfahrverbot für längere Lkw im Wetternstieg; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Expressbuslinie zwischen Neugraben und Altona einrichten; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken!; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere Querung Milchgrund; Übersicht Baumaßnahmen - Februar 2020; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt - Wir gut sind Frauen im Bezirk Harburg geschützt? (Referenten des LKA); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Netzwerk ProBeweis - auch in Hamburg? (Direktor des Instituts für Rechtsmedizin); Bericht der Verwaltung "Runder Tisch Stadtteilarbeit"; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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