Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Politik in Wandsbek - klare Kante gegen Rechts Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Debatten; Die Sportanlage Petunienweg vom TSV Sasel wird modernisiert! Debattenantrag der Fraktionen SPD und Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Straßenbegleitgrün ökologisch aufwerten - für die Artenvielfalt und ein besseres Klima Debattenantrag der Fraktionen Die Grünen und SPD, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen; Kindertagesstätten und Kindertagesangebote flächendeckend in Wandsbek planen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Bramfeld 65 - Bramfelder Spitze - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Steilshoop 3 - Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.03.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Änderung des Bebauungsplans Jenfeld 23 - Einleitung des Änderungsverfahrens - Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 06.04.2020 Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Radwegeführung Amtsstraße/Unterführung unter der Bahn Richtung Doberaner Weg Antrag der AfD-Fraktion; Zusammensetzung des Nutzerbeirates für Schulsporthallen und Ergebnisse von den Sitzungen im Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur erläutern Antrag der CDU-Fraktion; Feiern verbindet - Ein Wandsbek-Fest für den ganzen Bezirk Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP; Haushaltsangelegenheiten; Budget Inklusionsbeirat Wandsbek hier: Dauerhafte Mittelaufstockung ab 2020 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Dauerhafte Aufstockung Budget für den Inklusionsbeirat Wandsbek; Bedarfsanalyse Sport in Farmsen II Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur ; Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Flüchtlingsunterkünften Hier: Antrag der Kirchengemeinde "Der Gute Hirte" - Computerkurs Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren hier: Antrag der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek, Karpfenfahrt Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Baumaßnahme: U-Bahnlinie U5, Haltestelle Bramfelder Dorfplatz Teilbaumaßnahme: Gutachten Großbaumverpflanzung; Beschlussvorlagen; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Städtebauliche Entwicklung des Quartiers Wandsbeker Markt, Brauhausstraße, Brauhausstieg und Wandsbeker Königstraße befördern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Meldemöglichkeiten für Schäden an Spielplätzen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; HFV-Sportschule unterstützen: Aus- und Fortbildungszentrum in Jenfeld erweitern Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebaute Flächen effizient nutzen - Eingeschossige Nahversorgungsmärkte vermeiden Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Hinweisschild auf den Parkplatz hinter dem Ärztehaus Herthastraße in Bramfeld anbringen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Eckerkoppel: Überprüfung der Planung und einer Möglichkeit des Umbaus zu einer Fahrradstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Zusätzliche Beleuchtung des Zebrastreifens zwischen Wandsbeker Quarree und Wandsbeker Wochenmarkt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Verkehrsüberwachung auf der Stein-Hardenbergstraße Stadteinwärts (ehemahlige B75) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 im Ortskern von Bergstedt (Bezug: Drs. 21-0797) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Buchenkamp II Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Schaffung von kostenfreien Parkmöglichkeiten für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses (Referentenanfrage); Schlechter Zustand Wege und Haltestelle Drosselstieg (Bus 178) (bez. Drs. 21-1013) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Parkplatzsituation vor der KITA Poppenbütteler Weg 184 verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Dialog-Displays für die Wandsbeker Regionalbereiche - Langenstücken sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Fußweg zur Grundschule Strenge verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Frahmredder: Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger zwischen Stadtbahnstraße und Saseler Chaussee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Hummelsbüttler Feldmark - Fehlende Bänke (bez. Drs. 20-7463) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Engpässe am hinteren Eingang der U-Bahn-Haltestelle Berne Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Weg von Bramfeld zur U-Bahn Wandsbek Gartenstadt nicht beleuchtet Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Standortsuche für das Dialog-Display in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gedenkstätte Höltigbaum sichtbar machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Absperrungen in der Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Grünstreifen um die Einrichtung Hellmesbergerweg pflegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sackgassenschilder für Fuß- und Radverkehr informativ gestalten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Referentenanforderung: Mit smarten Shuttlelösungen den Öffentlichen Nahverkehr in Rahlstedt stärken Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beleuchtung an der Straße Brunskamp überprüfen (Schulweg) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Legale Fläche zur Gestaltung eines Graffitis zur Verfügung stellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Umlaufsperren als Hindernis für Rad- und Fußgängerverkehr vermeiden Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Referentenbitte bezüglich künftiger Ausweichverkehre der Hamburger Hochbahn (S-Bahnlinie S4 - Planfeststellungsabschnitte 1 und 2) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Riesenbärenklau-Bekämpfung Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Tempo 30 zwischen Stadtteilschule und Johannes-Brahms-Gymnasium realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2019 (Drs. 21-0742); Linienanpassungen im RISE-Gebiet Rahlstedt-Ost Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0536); Standort Recyclingcontainer am Högenredder aufgeben Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0340.1); Beantragung eines Fußball-/ Basketballplatzes im Wandsbeker Gehölz Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21.0244); Claudius Gesellschaft e.V. beim Erweiterungsbau des Matthias-Claudius-Gymnasiums berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0945); Park zwischen Wohngebiet Butterbauernstieg, Bauspielplatz und Norbert-Schmid-Platz: Beleuchtung für die Wege schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020 (Drs. 21-0589.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Sportanlagen in Wandsbek; Bramfelder Chaussee: Wo ist die Uhr hin?; Integrationskursträger in Hamburg Wandsbek; Bramfelder Sportverein: Auswirkungen durch U5-Bau; Barrierefreiheit ÖPNV Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; StoP-Projekt (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steilshoop: Verstetigung; Neubau Campus Steilshoop: Behindertenrechtskonventionen; Sporthalle Steilshoop: Wem gehören die Parkplätze?; Schulsport im Bezirk Wandsbek Bewerbung um den Deutschen Schulsportpreis 2019/2020 ; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;