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Fortsetzung Anhörung Bunker + Veröffentlichung Unterlagen / Beiratsempfehlung 02/2016 / Karolinenviertel/ Quartiersbeirat

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• Politik & Wahlen
 

Vergabe von Verfügungsfondsmitteln Nr. 01/2016 - Karolinenviertel

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Bunker Weidenstieg 26; Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil); Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Sportfläche bei der Grundschule Tornquiststraße; Mitteilungen der Verwaltung; Aufbau neuer Fahrradbügel im Bezirk Eimsbüttel; Provisorische Fahrradbügel an der Haltestelle Hoheluftbrücke; Mitteilungen der Vorsitzenden; Versetzung der Altpapiercontainer in der Waterloostraße Drs. 20-1204-Beschluss der BV vom 26.11.2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung des Jugendkunsthauses Esche; Künstlernachlässe; Projektmittelantrag: "Der Altonaer Architekt und Städtebauer Gustav Oelsner"; Vorstellung der neuen Geschäftsführerin des Haus Drei; Kunst im öffentlichen Raum Eingabe von Herrn Emmel vom 10.12.2015; Teilumbenennung des Platzes am Lüfterbauwerk der Straßenverkehrsfläche Övelgönne in Hamburg Othmarschen, Ortsteil 219 in Rühmkorf-Platz Ergänzung zur Drs.-Nr. 20-1538 Antrag der SPD-Fraktion; Straßenbenennungen in der Mitte Altona Erarbeitung von Vorschlägen; Verkehrsflächenbenennung in der Mitte Altona Empfehlung der Arbeitsgruppe Verkehrsflächenbenennung; Flora-Bunker; Interessenbekundungsverfahren Stadtteilkulturzentrum Lurup; Kooperation zwischen dem Bezirk Altona und dem Istanbuler Stadtteil Maltepe Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Budget der Kooperation mit Maltepe u.a. für Delegationen und Delegationsreisen; Bezahlbare Räumlichkeiten für kulturelle und soziale Projekte Antrag der Fraktion DIE LINKE; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur für 2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Mitteilungen; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015; Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Flora Bunker Flora Bunker - Änderung des Ausschreibungstextes für den Treuhänder des Flora Bunkers Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen des Hauptausschusses vom 12.11.2015

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung und Verpflichtung der neuen Mitglieder der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2014; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Jugendclub Struenseestraße Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Baumbilanzen für die Jahre 2013 und 2014 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich gewährleisten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE ; Altonaer Aufschrei Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Das Bezirksamt Altona - kein Arbeitgeber wie jeder andere! Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Stadtteilkultur braucht Sicherheit Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Die Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Veröffentlichung von Baumfälllisten vor der Fällung Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Alle Jahre wieder: Das Theater N.N. benötigt auch im Jahr 2015 Hilfe, um im Römischen Garten in Blankenese im Sommer die Komödie "Molière, wach auf!" veranstalten zu können Antrag der SPD-Fraktion ; Ausreichend provisorische Fahrgastunterstände vorhalten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Rettet die Bezirksämter Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Müll Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0990; Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sondernutzung für einen als Infomobil durch KEBAP e.V. genutzten Anhänger in der Schomburgstraße/ Eingang Walter-Möller-Park Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Parkleitsystem Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung ; Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für das Projekt Schanzenzirkus 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der altonale GmbH Projekt "altonale 17" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Salto-Ego (Produktion des Neuen Zirkus Hamburg), aerial dance academy e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Klimaschutz und energetische Quartierssanierung in Altona strukturiert voranbringen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bauspielplatz Bonnepark Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Antrag des Linguistischen Bildungszentrums e.V. (LiBiZ) auf finanzielle Unterstützung des Projekts Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung von Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Zusammenfassung des Zulassungs- und Prüfverfahrens im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens aus der Gewerbekartei beim Bezirksamt Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Nr. 2 BezVG; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommissionen für Stadtentwicklung und Bodenordnung; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Stadtentwicklung § 9 Bauleitplanfeststellungsgesetz; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Bodenordnung § 1 des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.03.2015 Mitteilungsdrucksache; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens Bahrenfelder Steindamm/Schützenstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20-0896) Mitteilungsdrucksache; Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Bebauungsplan für Teufelsbrück Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 ; Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0392E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Flora-Park-Quartier weiter sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Das Areal des alten Pumpenwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Stellungnahme zum Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 3, Teilmaßnahme Stresemannstraße/Ruhrstraße inklusive Haltestelle Schützenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Mühlenberger Segel-Club e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Immobilie Hochrad 75 Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2014; Keine Schließung von Seniorentreffs in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens "Sülldorfer Mühlenweg 93" Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Übergroße Bebauung in der zweiten Reihe verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Beschlussempfehlungen; Wegerecht HSV Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bauantrag Röbbek Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bebauungsplan Nienstedten 9/Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014;

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• Politik & Wahlen
 

Sternschanzenpark, 4. Bauabschnitt Beschlussempfehlung des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Hochwasserschutz im Einzugsgebiet der Kollau verbessern Drs. 20-0857-Beschluss der BV vom 25.06.2015; Abstellanlagen für Fahrräder rund um das Eidelstedter Zentrum Drs. 20-0913-Beschluss der BV vom 25.06.2015; Erhöhung der Sicherheit für Kinder und ältere Mitbewohner am Levkojenweg und am Seerosenweg Drs. 20-0711-Beschluss der BV vom 23.04.2015; Mitteilungen der Vorsitzenden; Bunker Eidelstedter Weg Drs. 20-0963, Beschluss der BV vom 16.07.2015; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 25.06.2015; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Anträge; Die Sporthalle Rellinger Straße auch für den Wettkampfsport nutzbar neu bauen; Ausbesserung der zerkratzten Hinweisaufschriften am Paternoster im Bezirksamt Eimsbüttel; Optimierung der Verkehrsanbindung der Zentralen Erstaufnahme Schnackenburgallee an S-Bahnhof Stellingen; Rechtzeitige Einbindungen der Kommunalpolitik bei Überplanungen/Umbauten von größeren Kreuzungen im Bezirk; Wohnraum für Flüchtlinge in Eimsbüttel sichern und weiterentwickeln; Empfehlungen der Ausschüsse; Angsträume in Unterführungen beseitigen; Grünkohl-Essen des Regionalausschusses Stellingen mit geladenen Gästen; Keine Zweckentfremdung von Mitteln für die Sportstättensanierung; Referentenanforderung: Übergangssystem von der Schule zur Berufsausbildung; Referentenanforderung: Konfrontative Religionsbekundung und radikale Religionsausübung an Schulen und Bildungseinrichtungen; Sondermittel für den DRK Kreisverband Eimsbüttel e.V.; Fahrradbügel in der Bismarckstraße zwischen Scheideweg und Roonstraße; Wiedererrichtung eines Briefkasten an der Ecke Bismarckstraße/Wrangelstraße; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 73 (Hörgensweg/Holsteiner Chaussee) Zustimmung zur Feststellung; Terminplan für das Kalenderjahr 2016 Termine für die Bezirksversammlung (BV), den Hauptausschuss (HA) und den Haushaltsausschuss (HhA); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Niendorf zur Durchführung von Malerarbeiten in der Marktkirche; Empfehlungen der Ausschüsse; Stellungnahme zum Entwurf der Globalrichtlinie ,,Familienförderung im Rahmen der Jugendhilfe";

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• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan ökologische Entwicklungs- und Verbesserungsmaßnahmen Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzende/n des Ausschusses; Vorstellung der Arbeit des Kunstvereins FAKTOR e.V.; Vorstellung der Arbeit der neuen Intendantin des Monsun-Theaters; Stadtteilkulturzentrum BÖV 38 Sachstandsbericht des Amtes sowie Bericht aus der Sprechersitzung; Flora-Bunker Sachstandsbericht des Amts und Erläuterung des weiteren Verfahrens; Flora-Bunker: Projektentwicklung starten Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Kooperationsvertrag zwischen Maltepe und Altona Bericht des Amtes; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln zur Übernahme von unerwarteten Betriebskosten, Freiwerk e.V. Beschlussvorlage des Amtes ; Antrag von: Alfred Schnittke Akademie International, Antrag vom 28.05.2015 Projekt: Förderung von acht Diplom-Konzerten Beschlussvorlage des Amtes; Bezahlbare Räumlichkeiten für kulturelle und soziale Projekte Antrag der Fraktion DIE LINKE; Teilumbenennung des Platzes am Lüfterbauwerk der Straßenverkehrsfläche Övelgönne in Hamburg-Othmarschen, Ortsteil 219 in Rühmkorf-Platz Beschlussvorlage des Amtes; Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussvorlage des Amtes; Bürgerhaus Bornheide - Sitzung des Beirats vom 26.02.2015; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG); Projektmittelanträge Beschlussvorlage des Amtes (NEUFASSUNG); Mitteilungen; Projekt Lehmbauten des Bunte Kuh e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Öffentliche Ausschreibungspflicht für die Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Alle Jahre wieder: Das Theater N.N. benötigt auch im Jahr 2015 Hilfe, um im Römischen Garten in Blankenese im Sommer die Komödie "Molière, wach auf!" veranstalten zu können Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Studenten- und Auszubildendenwohnungen für den Osdorfer Born als Chance! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Verschiedenes; Projektmittelantrag "Hennaabend" vom Verein Die Kraft der Toleranz;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung und Öffentliche Fragestunde; RISE-Gebiet Altona-Altstadt; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 (Große Bergstraße/ Nobistor); Machbarkeitsstudie des Vereins KEBAP e.V. ; Sachstandsbericht des Sanierungsträgers; Entwicklungsquartier Altona-Altstadt; Ein Bäcker und Konditor für Altona-Altstadt Eingabe; Sternschanze; Flora-Bunker Sachstandsbericht des Amtes; Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Stadtteilbeirat und Bezirksamt sichern Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze ; Lurup; Osdorf; Prioritätenliste Bürgerhaus Bornheide Mitteilungsdrucksache des Amtes ; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 ; Aktuelle Berichte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand zum BID Waitzstraße; Geschäftsstraßenmanagement Große Bergstraße hier: Sachstandsbericht BIWAQ; Relevante Einzelfälle der Wirtschaftsförderung; Maritimes Zentrum Auswertung der Sitzung vom 24.06.2015; Mitteilungen; "Kümmerer"-Stelle in Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 28.05.2015; Öffentliche Ausschreibungspflicht für die Trägerschaft des Stadtteilkulturzentrums Lurup? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Planungen zur Wegeführung Flaßbargmoor einstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Sondernutzung für einen als Infomobil durch KEBAP e.V. genutzten Anhänger in der Schomburgstraße/Eingang Walter-Möller-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2015; Ausbau der Neuen Großen Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Studenten- und Auszubildendenwohnungen für den Osdorfer Born als Chance! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Keine Radstreifen-Planung zu Lasten des Kleingewerbes in der Bahrenfelder Chaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Verschiedenes; Künftiger Umgang des Ausschusses mit dem Thema "Arbeit"; Vorfälle auf dem Alma-Wartenberg-Platz; Mitteilungen; Anträge nach § 144 Abs. 1 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge nach § 144 Abs. 2 BauGB und § 163 BauGB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Nobistor Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2015; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Erweiterung des bestehenden Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Kirch-Straße 17 a um weitere Modulhäuser auf dem Flurstück 3251, Gemarkung Bahrenfeld, Stadtteil Bahrenfeld, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Benennung der Erschließungsstraße Technologiepark Lurup Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-1694; Festlegung der Sitzungstermine 2016; Umbesetzung von Ausschussmitglied und ständigem Vertreter Antrag der CDU-Fraktion; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 26.11.2015; Flora Bunker Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE ; Flora Bunker - Änderung des Ausschreibungstextes für den Treuhänder des Flora Bunkers Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD ; Mitteilungen; Verschiedenes; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 (Drs. 20-1683);

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Neuregelung der Redezeiten in der Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Bebauung des Zeiseparkplatzes Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2014; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Elternschule in Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Spielplätze am Osdorfer Born Kleine Anfrage von Tim Schmuckall und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Wie wählerfreundlich sind die Meldeprozeduren bei der Europa- und der Bezirkswahl? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP); Gefährdung von Radfahrern bei gegenläufigem Verkehr in Einbahnstraßen? Kleine Anfrage von Lorenz Fleming (FDP) ; Sucht die Behörde für Schule und Berufsbildung eigentlich nach Schulflächen in Altona-Kern? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Quartiersfonds 2015 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Wohnungsbau in Ottensen Kleine Anfrage von Thomas Adrian (SPD-Fraktion); Wohnungsnotfälle in Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE); Instandhaltungsmaßnahmen für Radwege und Radfahrstreifen in Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Schulentwicklungsplanung in Altona. Hat Altona wirklich zu viel Schulflächen und wenn ja, wo? Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Andreas Grutzeck (alle CDU-Fraktion); Privatisierungsinitiative / Erbbaurechte Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Uwe Szczesny, Tim Schmuckall, Franziska Grunwaldt, Andreas Grutzek und Katarina Blume (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Antrag der SPD-Fraktion; Geregelte Aufsichtsbedingungen auch für Altonas Schülerinnen und Schüler Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Holsten Brauerei: Planwertgewinne zur Gestaltung des neuen Quartiers abschöpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE sowie Lorenz Flemming (FDP); Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Verfassungskonforme Auslegung von § 17 Abs. 2 BezVG Antrag von Dr. Claus Schülke (AfD); Update für das Bezirksverwaltungsgesetz Alternativantrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drs. 20-0150; Quartiersmanagement in Bahrenfeld zügig auf den Weg bringen Antrag der SPD-Fraktion; Jeder Mensch benötigt eine Anlaufstelle - Projekt "Zongo" ins Winternotprogramm aufnehmen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am Holstenkamp Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, DIE LINKE und SPD (Neufassung); Funktionsfähigkeit des Schulzahnärztlichen Dienstes sichern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Entwurf der Erhaltungsverordnung Ohnsorgweg 20-34 Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0274; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; RISE-Mittel sind wichtig für die Entwicklung der Bezirk. Gelder für die Entwicklung des Flora-Bunkers müssen bereitgestellt werden Antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE (Neufassung); Kultur-Taxe für den Flora-Bunker Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0279; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Verlegung der Buslinie 6 - wann erfolgt die Beteiligung der Bürger? Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE sowie von Lorenz Flemming (FDP); Gleichstellungsbeauftragte für den Bezirk Altona Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und DIE LINKE; Bargheermuseum im Jenischpark am Hochrad Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 33 / Sülldorf 16 Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Neufassung der § 19 (1) BezVG-Vereinbarung für die 20. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschuss; Altona braucht eine offene Diskussionsplattform mit Wiedererkennungswert als Ort der Diskussion und des Gestaltens: Werkstatt Altona! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Beschlussempfehlung des Hauptausschusses (Neufassung); Zuwendungsantrag des Diakonischen Werks Hamburg-West/Südholstein vom 11.04.2014 Lackierarbeiten von Heizkörpern und -rohren Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ablehnung des Zweckänderungsantrags zum Sondermittelfall I14/01 "Instandsetzung des Brunnens am Glücksburger Platz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ablehnung des Zuwendungsantrags der Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V. (W3) vom 07.05.2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fluglärmkommission Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kunstkommission § 5 Abs. 2 und 3 sowie § 6 Abs. 1 Verwaltungsanordnung "Kunst im öffentlichen Raum"; Benennung der Mitglieder der Regionalen Bildungskonferenz; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Besetzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten als Unterausschuss des Jugendhilfeausschusses Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses Mitteilungsdrucksache; 2. Jahresbericht zur Umsetzung des § 33 BezVG - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Kosten bei: Tarifanpassungen, Landesmindestlohn, personelle und bauliche Maßnahme von Altonaers Stadtteilkulturzentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Schanzenbunker ("Schneckenturm") nicht zu Lasten des Sports! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Umsetzung des Altonaer Wohnungsbauprogramms: Aufstellung eines Bebauungsplans für Wohnungsbau am Iserbarg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2013; Luftreinhaltung in Altona - Fehlanzeige! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Schul(fehl)planung mit Folgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Zuwendungsantrag des Trägers Haus Drei e.V. auf Landesjugendplanmittel 1331.684.12 für die Fortsetzung der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit in Altona-Altstadt/Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Veloroute 1: Ausbau der Chemnitzstraße zur Fahrradstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Altonas Mosaikpflaster darf noch nicht aufgegeben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014 (Neufassung); Erstmalig endgültige Herstellung des Sandmoorweges - Ergänzungen zur Planung des Amtes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Haushaltsvoranschlag 2015/2016 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Restmittel aus der Wasserturmmillion für die Entwicklung des Flora Bunkers verwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Zukunft des Seniorentreffs "Haus Ottensen" am Holstenring sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Umbenennung der Sportanlage Baurstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2013; Den "Augustenburger Park" als Teil des "Hohen Elbufers" wieder herstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Winterdienst am Sülberg - Schluss mit rutschig! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Nicht die Armen, sondern die Armut bekämpfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Zuwendungsantrag des Goethe-Gymnasiums vom 29.08.2013 zur Einrichtung einer Lehrküche Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sport und Wohnungsbau in Flottbek und Osdorf Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.08.2013 Verlagerung weiterer Sportaktivitäten an den Hemmingstedter Weg - Keinen Druck auf die betroffenen Sportvereine ausüben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.04.2014; Die Bornheide endlich anpacken: Frischen Wind für eine angestaubte Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2013; Den Deckel vollständig und nicht erst 2019 bauen - Altonaer Konsens umsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Teilumbenennung einer Verkehrsfläche der Großen Elbstraße, dem ehemaligen Altonaer Holzhafen in Altona-Südwest, Ortsteil 202, Gemarkung Altona-Altstadt in Altonaer Holzhafen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Gesamtmobilitätskonzept für den Hamburger Westen, JETZT! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Endgültiger Ausbau von Straßen mit Augenmaß Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Entwicklung des Bunkers im Florapark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Mitte Altona VI: Schulneubau qualifiziert umsetzen und im Quartier vernetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Hamburg hat die Verantwortung für Leib und Leben der Bürger Altonas! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sanierungsoffensive bezirkliche Sportstätten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2014; Straßensozialarbeit Ottensen in der Braunschweiger Straße mit seinen "Streeties" erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014; Boxangebot des Trägers Haus Drei e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Tinsdaler Kirchenweg: Ohne Tempo-30-Zone keine erstmalige endgültige Herstellung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Die geplante Erhöhung des Quartiersfonds für 2015/2016 reicht nicht! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2014; Die Mitte Altona soll weiblich werden. Straßen in der Mitte Altona nach Frauen benennen!" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Neue Beteiligungskultur für ein bürgerorientiertes Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Altona-Altstadt S5 Hochbunker Schomburgstraße - Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes KEBAP - Kultur-Energie-Bunker-Projekt Altona e.V. hier: Finanzierungsbeteiligung durch Mittel der Bezirkspolitik Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Aufstellung der Vorschlagslisten zur Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern in der Sozialgerichtsbarkeit Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Stellungnahme zur Bundesratsinitiative zur Änderung der Sportstättenlärmschutzverordnung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Bebauungsplan Bahrenfeld 37/Eidelstedt 64, Max-Schmeling-Straße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2014; Baustufenplan Ottensen, Friedensallee Vereinfachtes Genehmigungsverfahren nach § 61 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014;

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Bunker an der Feldstraße - Beiratsempfehlungen 12 und 13/2015 - Karolinenviertel / Quartiersbeirat

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Quartiersgarage Osterstraße - Sachstandsbericht ; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Wochenmarkt Grundstraße besser ausschildern; Wege im Innocentiapark herstellen; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Konzeptausschreibung Bunker Weidenstieg; Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2015 Mitteilungsdrucksache

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Flora Bunker Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

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Flora Bunker - Änderung des Ausschreibungstextes für den Treuhänder des Flora Bunkers Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD

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Fledermausquartier für Bergstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1240.1) hier: Überweisung aus dem Regionalausschuss Walddörfer

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