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Bezirk Altona, SI/2015/464 Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.03.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

01.02.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung und Verpflichtung der neuen Mitglieder der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2014; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Jugendclub Struenseestraße Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (Fraktion GRÜNE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Baumbilanzen für die Jahre 2013 und 2014 Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Mädchenarbeit im Jugendclub Struenseestraße verlässlich gewährleisten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Ehrenamt stärken - Verstaatlichung des Betreuungswesens verhindern Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE ; Altonaer Aufschrei Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Das Bezirksamt Altona - kein Arbeitgeber wie jeder andere! Antrag von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Stadtteilkultur braucht Sicherheit Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Stellenabbau trotz demographischem Wandel - Die Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz vor dem Aus Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Schulflächen in Altona erhalten, entwickeln und generieren Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Wohnungslosigkeit bekämpfen, Versorgungsquote steigern! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Veröffentlichung von Baumfälllisten vor der Fällung Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Alle Jahre wieder: Das Theater N.N. benötigt auch im Jahr 2015 Hilfe, um im Römischen Garten in Blankenese im Sommer die Komödie "Molière, wach auf!" veranstalten zu können Antrag der SPD-Fraktion ; Ausreichend provisorische Fahrgastunterstände vorhalten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Rettet die Bezirksämter Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Müll Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Autohaus Luruper Hauptstraße 22 Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0990; Dreck und Müll am Flottbeker Wochenmarkt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sondernutzung für einen als Infomobil durch KEBAP e.V. genutzten Anhänger in der Schomburgstraße/ Eingang Walter-Möller-Park Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Parkleitsystem Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung ; Ein neuer Name für Busstation und Fähranleger Neumühlen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag für das Projekt Schanzenzirkus 2015 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der altonale GmbH Projekt "altonale 17" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt: Salto-Ego (Produktion des Neuen Zirkus Hamburg), aerial dance academy e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Klimaschutz und energetische Quartierssanierung in Altona strukturiert voranbringen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 40 Verlängerung der Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bauspielplatz Bonnepark Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Antrag des Linguistischen Bildungszentrums e.V. (LiBiZ) auf finanzielle Unterstützung des Projekts Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umbenennung von Ausschussmitgliedern und ständigen Vertretern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und einer persönlichen Vertretung Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Zusammenfassung des Zulassungs- und Prüfverfahrens im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens aus der Gewerbekartei beim Bezirksamt Altona - Fachamt Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Nr. 2 BezVG; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommissionen für Stadtentwicklung und Bodenordnung; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Stadtentwicklung § 9 Bauleitplanfeststellungsgesetz; Wahl der bezirklichen Mitglieder der Kommission für Bodenordnung § 1 des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung; Mitteilungen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.03.2015 Mitteilungsdrucksache; Einleitung eines B-Plan-Verfahrens Bahrenfelder Steindamm/Schützenstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 20-0896) Mitteilungsdrucksache; Bürgerentscheid "Bürgerwillen verbindlich machen" vom 24.10.2014 Mitteilungsdrucksache; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Beleuchtung Elbuferwanderweg (Teil II) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Beschlüsse der Bezirksversammlung umsetzen, Planungen für den Grünzug Goetheallee starten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Bebauungsplan für Teufelsbrück Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; RISE-Gelder für die soziale Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born nicht im Moor versenken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015 ; Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Änderung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 (Drs. 20-0392E) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Flora-Park-Quartier weiter sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Das Areal des alten Pumpenwerks am Falkensteiner Ufer muss als denkmalgeschützter Repräsentant historischer Industriearchitektur Hamburgs nach dem Verkauf einer angemessenen Nutzung und denkmalgerechten Restaurierung zugeführt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Stellungnahme zum Busbeschleunigungsprogramm MetroBus-Linie 3, Teilmaßnahme Stresemannstraße/Ruhrstraße inklusive Haltestelle Schützenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Energetische Quartierssanierung: Sanierungsquote steigern, Bundesfördermittel abschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Mühlenberger Segel-Club e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014; Immobilie Hochrad 75 Bargheermuseum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2014; Keine Schließung von Seniorentreffs in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2015 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014; Busbeschleunigung als Dauerprovisorium - mehr Verkehrssicherheit am Unfallschwerpunkt Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Nichtzustandekommen des Bürgerbegehrens "Sülldorfer Mühlenweg 93" Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Übergroße Bebauung in der zweiten Reihe verhindern! Antrag der SPD-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP); Beschlussempfehlungen; Wegerecht HSV Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bauantrag Röbbek Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bebauungsplan Nienstedten 9/Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung